Aktuelles

"Wahlversprechen gegeben und gehalten", so kommentiert ein Ottersleber bei Facebook. Stimmt. Im Wahlkampf zur Kommunalwahl versprach ich, alles in meiner Macht stehende zu tun, um den Bau einer Biogasanlage in Ottersleben (und nicht nur da, sondern in Wohnortnähe in ganz Magdeburg) zu verhindern.

Am Donnerstag , den 01.09.2022 kam es zur finalen Abstimmung hierzu im Stadtrat. Die DS 0241/22 "Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage in der Landeshauptstadt Magdeburg" wurde inklusive eines Änderungsantrages der Fraktion Grüne/ futrure zunächst intensiv und hitzig diskutiert. Die Abstimmung fiel dann aber doch sehr eindeutig aus. 26 Stadträte votierten dafür  "Den Bau und den Berieb einer eigenen kommunalen Biovergärungsanlage nicht weiter zu verfolgen."
(7 der 8 anwesenden Grünen/future Stadträte sowie ein CDU und ein Linker Stadtrat enthielten sich.  Dagegen stimmten die Linken, sowie je ein Stadtrat der Grünen und der Gartenpartei.)

Ich freue mich sehr darüber, dass unsere gemeinsamen Bemühungen Früchte getragen haben und sich die Verwaltung, ebenso wie viele Stadträte vom Bürgerwillen und/oder den Argumenten bezüglich Wirtschaftlichkeit überzeugen ließen.

Mein Dank geht an alle Unterstützer, Unterschriftensammler, an die Mitglieder der Bürgerinitiative " Fragt uns doch!" Ottersleben und ganz besonders die Mitinitiatorin und Sprecherin der BI Olivia- Ulrich Spieß.

Am Donnerstag, den 14.07., besuchten Fr. Dr. Lydia Hüskens, Ministerin, Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der FDP S/A und Dr. Marcus Faber, FDP Bundestagsabgeordneter im Rahmen der Sommertour auch Magdeburg. Dafür haben wir, Kathrin Meyer-Pinger, meine FDP Stadtratskollegin, und ich uns einiger interessanter Themen angenommen.

Station 1
Treffen mit dem Geschäftsführer der Wobau Peter Lackner. Mit ihm sprachen wir a. A. über die Auswirkungen der Aufnahme Ukraineflüchtlinge, der Intel-Ansiedlung und der steigenden Gas-und Energiekosten auf den Wohnungsmarkt.

Station 2
Treffen mit dem Geschäftsführer des Zoos Magdeburg. Mit ihm sprachen wir u.a. über die geplanten Bauprojekte, die Herausforderungen bezüglich der voranschreitenden Digitalisierung, die Artenschutzprojekte sowie die Auswilderungsstation. 

Station 3
Treffen mit dem Leiter des Tierheims Magdeburg Herrn Reichardt. Wir sprachen über die Auslastung des Tierheims, die zunehmende Abgabe von Wildtieren im Tierheim sowie über die Problematik der eingezogenen und sichergestellten Hunde.

Vielen Dank für dein Engagement und deine hervorragende Arbeit als künstlerischer Leiter des Puppentheater Magdeburg. Ich erinnere mich gern an die wunderbaren Figurentheater Festivals. Ganz besonders wird mir allerdings die Inszenierung „Die Meerjungfrau in der Badewanne“ im Erinnerung bleiben. Diese hattest du mir seinerzeit für den Besuch des Puppentheaters mit meiner 1. Klasse empfohlen. Da es sich dabei um das „heikle“ Thema Tod eines Familienmitgliedes, einer Schwester, ging, hatte ich starke Bedenken. Würde das meine Kinder ( und mich) nicht (emotional) überfordern? War das wirklich etwas für den 1. Puppentheaterbesuch für meine Kleinen?
Doch wie erstaunt war ich, als du, lieber Frank, auf eine unglaublich tolle Art und Weise nach der Vorstellung mit den Kindern über das Gesehene gesprochen hast. Wie offen die Kinder waren und wie selbstverständlich sie über den Tod und ihre Empfindungen erzählt haben, hat mich unwahrscheinlich berührt. Dies hat mir Mut gemacht und ich war später mit einer anderen Klasse in der Inszenierung „Nur für einen Tag“. Auch hier geht es um das Thema Tod. Doch diese Vorstellung besuchte ich ohne Bauchschmerzen, wusste ich doch, dass ihr auch diese schwierigen Themen einfühlsam und kindgerecht angeht.
Herzlichen Dank nochmals für alles.

Rebecca- das Musical
Dieses Domplatz OpenAir war der krönende Abschluss nicht nur dieser Spielzeit, sondern auch der Intendantin Karen Stone.
Es war so hammermäßig, so fantastisch, dass viele Musicalfans mehrfach dieses Stück besuchten (einige sogar 6x). Ich habe nur begeisterte Zuschauermeinungen vernommen. Ja, auch ich gehörte zu den Schwärmenden. Rebecca ist ein fantastisches Musical, eine fantastische Inszenierung mit fantastischem Bühnenbild, fantastischen Kostümen und fantastischen Darstellern. Meine Lieblingsfigur bleibt die Haushälterin Mrs. Danvers. Diese wurde von Kerstin Ibaldf hervorragend dargestellt. Auch der Bühnenchor konnte wieder einmal begeistern.
Vielen Dank für dieses Gänsehautfeeling.

Breakdance. Dazu hatte ich früher überhaupt keine Beziehung. Doch dann lernte ich Nils Klebe von den Da Rookies kennen. Die Aufführung des Nussknackers unter dem Motto: - Breakdance trifft Klassik, hat mich jedoch so begeistert, dass sich mein Verhältnis zum Breakdance grundlegend geändert hat. Die Ausrichtung und den Erfolg der IDO OPEN EUROPEAN BREAKING CHAMPIONSHIPS in Magdeburg haben wir ihm und seiner Frau zu verdanken. Dafür nochmals meinen herzlichen Dank und „Hut ab!“

31. Landessportspiele des BSSA. Eine sehr gut organisierte Veranstaltung, bei der alle 1200 Beteiligten viel Spaß bei Sport und Spiel hatten.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Fanprojekt Magdeburg gibt es derzeit eine Ausstellung, organisiert von einer Arbeitsgemeinschaft aus dem Block U, die daran erinnert, dass der 1. FC Magdeburg vor 50 Jahren seine 1. DDR-Meisterschaft feierte. Eine Anerkennung der herausragenden Leistungen des 1. FC Magdeburg verfolgte unsere Fraktion auch mit dem Antrag A0221/20 bzw. Änderungsantrag A0221/20/1. Ziel des Antrages bzw. Änderungsantrages ist es, den Triumph des Vereins beim Europapokal der Pokalsieger gegen den AC Mailand im Mai 1974 zum 50. Jahrestag im Jahr 2024 entsprechend zu würdigen, ggf. in Form einer Ausstellung. Mit positivem Beschluss am 15.04.2021 im Stadtrat wurde der Oberbürgermeister gebeten, mit den Verantwortlichen des 1. FC Magdeburg Gespräche zu führen und den Verein sowie die Vertreter*innen der Fanszene bei den Planungen und der Umsetzung des Vorhabens zu unterstützen. Laut Stellungnahme S0022/21 der Stadtverwaltung hat der 1. FC Magdeburg ein hohes Interesse an der Umsetzung einer Festlichkeit und einer entsprechenden Aufarbeitung des damaligen Erfolges bekundet. Die AG Vereinskultur sollte bei der Vorbereitung mit einbezogen werden. Im Februar/März 2021 fand ein Treffen der AG statt, aus dem Ideen und Ansätze für mögliche Umsetzungen hervorgehen sollten.

Mir ergeben sich diesbezügliche folgende Fragen:
1. Haben inzwischen weitere Gespräche mit dem Verein bzw. Vertreter*innen der Fanszene in dieser Sache stattgefunden? Falls ja: Mit welchem Ergebnis? Sind die Planungen für eine würdige Begehung des 1. FC Magdeburg anlässlich des 50. Jahrestages des Europapokalsieges im Jahr 2024 inzwischen vorangeschritten? Falls nein: Warum nicht? Wann sind erneute Gespräche geplant?
2. Ist bekannt, welche Ideen und Ansätze aus dem Treffen der AG Vereinskultur hervorgegangen sind?
3. Inwieweit beabsichtigt die Stadtverwaltung den Verein bei den Planungen und der Umsetzung des Vorhabens zu unterstützen?
Ich bitte Sie um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Gründung Klimabeirat für Magdeburg
Der Stadtrat möge beschließen:
Der Antrag A0119/22 wird wie folgt geändert (Änderung ist durchgestrichen):
Der/die Oberbürgermeister*in wird beauftragt einen Klimabeirat zu gründen. Im ersten Schritt ist dazu eine Satzung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Im zweiten Schritt soll eine zusätzliche Stelle zur Geschäftsführung des Klimabeirats in der Verwaltung geschaffen werden. Um eine sofortige Abstimmung wird gebeten.

Begründung: Aufgrund der derzeitig angespannten Haushaltslage sollte die Schaffung einer Personalstelle vorerst nicht beschlossen werden.

Interfraktioneller-Antrag 25.05.2022

SPD-Stadtratsfraktion Fraktion DIE LINKE Fraktion GRÜNEN/future! CDU-Ratsfraktion Fraktion FDP/Tierschutzpartei
Kurztitel 
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Der Stadtrat erklärt seine Unterstützung für den 1.FC Magdeburg bei der Verbesserung der Infrastruktur für den Spiel- und Trainingsbetrieb.
2. Die Landeshauptstadt Magdeburg prüft dazu die Errichtung neuer Funktionsgebäude für den Profi- und Nachwuchsbereich und die Erweiterung der Trainingsplätze analog dem Sportzentrum über die Wobau.
Der/die Oberbürgermeister*in wird gebeten, dazu die Gespräche mit dem 1.FC Magdeburg und der Wobau über die konkreten Konditionen zu führen. 3. Der/die Oberbürgermeister*in wird gebeten, mit dem Land Gespräche über die Förderung des Nachwuchsleistungszentrums und der Erweiterung der Trainingsplätze zu führen. Um eine sofortige Abstimmung wird gebeten.

Begründung: Spätestens mit dem Aufstieg in die 2.Bundesliga wird es für den 1.FC Magdeburg die notwendig die Infrastruktur für den Spiel- und Trainingsbetrieb zu verbessern. Dazu müssen in der Nähe des Stadions neue Funktionsgebäude errichtet und die Trainingsplätze erweitert werden. Für den Profibereich der 2. Liga benötigt der Verein dringend ein Funktionsgebäude (Schuh- und Sportgerätelager, Toilettenanlage, Duschen, Sportmedizin, Physioraum, Umkleide- und Besprechungsräume) direkt hinter dem Stadion. Zur Verbesserung der Nachwuchsarbeit wird der 1.FC Magdeburg eine U23 Mannschaft neu aufstellen. Für den erweiterten Nachwuchsspiel- und Trainingsbetrieb wird ein Gebäude als Nachwuchsleistungszentrum (Schuh- und Sportgerätelager, Toilettenanlagen, Duschen, Sportmedizin, Physioraum, Umkleide- und Besprechungsräume, etc.) benötigt. Bei der Errichtung des Sportzentrums hat es sich bewährt, das Projekt über die Wobau realisieren zu lassen. Daher sollte das für die neuen Gebäude ebenfalls geprüft werden.

Magdeburg hat gewählt. Die parteilose Kandidatin, Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales,  Simone Borris konnte sich in der der Stichwahl mit 64,8 % gegen den Kontrahenten, den Vorsitzenden der SPD Fraktion im Magdeburger Stadtrat Jens Rösler (SPD) durchsetzen. Dieser musste sich mit nur 35,2 % geschlagen geben. Damit zieht zum ersten Mal in der Geschichte der Stadt eine Frau als Stadtoberhaupt ins Magdeburger Rathaus ein.Sie wird ab 1.7. die Amtsgeschäfte ihres Vorgängers Dr. Lutz Trümper übernehmen. Ich freue mich sehr und gratuliere ihr ganz herzlich.

Gemeinsam mit den Mitgliedern der Fraktion FDP/ Tierschutzpartei besuchten wir die Biovergärungsanlage in Bernburg.
Herr Jung, der Betriebsleiter nahm sich viel Zeit für uns und erklärte auf eine anschauliche Art und Weise die Anlage. Doch nicht nur das. Wir erfuhren auch der viel Neues zum Thema Mülltrennung im Allgemeinen und die richtige Trennung der einzelnen Lebensmittelverpackungen informiert. Es war hochinteressant.
Doch zurück zur Biovergärungsanlage Bernburg. Diese ist die modernste ihrer Art in Deutschland und mit der Anlage in Dessau, welche hier in Ottersleben gebaut werden sollte, nicht zu vergleichen. Das stellte unser Mitglied der BI Bernd Schuhmann, der beide Vergärungsanlagen besichtigt hatte, fest.
Wir sind froh und glücklich, dass der Oberbürgermeister das Aus der Biovergärungsanlage in Magdeburg bereits öffentlich verkündet hat.

Welch eine tolle Überraschung. Gleich zu Beginn der Bürgerversammlung in Ottersleben hat der Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper das Aus der Biovergärungsanlage in Ottersleben verkündet. Dieses kann man auch in dem am 6.Mai in der Magdeburger Volksstimme erschienenen Artikel " Absage für die Biogasanlage in Ortschaft" nachlesen. Damit haben wir, die Bürgerinitiative „Fragt uns doch!“, unser Ziel (fast) erreicht. Es fehlt nun noch die Bestätigung durch den Stadtrat, dass der Beschluss zur Standortsuche und zum Vorhaben selbst aufgehoben wird. DIe Verwaltung wird dazu im September eine entsprechende Drucksache zur Abstimmung stellen.

Dies ist die neuste Folge unserer Reihe STADT- LAND- POLITIK, in der ich mich mit der Ministerin, Landtagsabgeordneten und Landesvorsitzenden Dr. Lydia Hüskens über die wichtigen Themen der letzte Stadtrats- und Landtagssitzung austausche. Bei einer Tasse Kaffee waren die Intel-Ansiedlung und die Unterstützung der Freien Demokraten für die parteilos Oberbürgermeisterkandidatin Simone Borris ( Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales) die Kernthemen.

https://youtu.be/-tOwXxeqmCs

Am 24. April 2022 wählen wir einen neuen Oberbürgermeister/eine neue Oberbürgermeisterin. Neun Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich zur Wahl.  Wir als FDP Magdeburg haben uns entschieden, die parteilose Kandidatin SIMONE BORRIS zu unterstützen.
Die Unterstützung ist rein ideell und personell. Es gibt keinen “Deal” und die Kandidatin ist nach der Wahl zu nichts verpflichtet. Wir unterstützen Simone Borris, weil wir davon überzeugt sind, dass dies das Beste für unsere Stadt ist: ein unabhängiges und im Umgang mit der Vewaltung erfahrenes Stadtoberhaupt, eine starke Frau mit Herz an der Spitze unserer Stadt.
(siehe https://fdp-md.de/ob-wahl-2022/ )

Magdeburg meldet sich als Standort für Industrie und Spitzentechnologie zurück

Stadtratsfraktion FDP/Tierschutzpartei zur Intel-Ansiedlung: "Starker Schub für die Stadt und den gesamten mitteldeutschen Wirtschaftsraum" / Fraktion fordert nach Investorenzusage auch ICE-Anschluss für Magdeburg

Zur Ankündigung des Intel-Konzerns, in Magdeburg eine Megafabrik für die europaweite Chip-Herstellung zu bauen, sagten die Fraktionsvorsitzenden der Fraktion FDP/Tierschutzpartei im Stadtrat der Landeshauptstadt, Carola Schumann und Burkhard Moll:
„Wir freuen uns außerordentlich über den Zuschlag für Magdeburg bei der geplanten Ansiedlung einer Großfabrik für Hightech-Halbleiter und heißen den Weltkonzern Intel herzlich willkommen. Magdeburg meldet sich mit dieser größten Ansiedlung seit Jahrzehnten als Standort für Industrie, aber auch für Forschung und Innovationen im Bereich der Spitzentechnologie auf der Weltkarte zurück. Tausende hochqualifizierte, gut bezahlte und zukunftsfähige Arbeitsplätze sind zu erwarten. Davon erhoffen wir uns einen starken Schub für unsere Stadt, aber auch für den gesamten mitteldeutschen Wirtschaftsraum.

Am Sonnabend, 12.3.2022 trafen wir uns im Schloss Hohenerxleben, um in verschiedenen Arbeitsgruppen und die verschiedesten Themen zu diskutieren. Neben kulturellen Aspekten, ging es u.a. auch um bildungspolitische und kommunalpolitische Themen,die innen- und außenpolitischen Herausforderungen.

Die GWA Olvenstedt hatte heute in die Makarenkoschule geladen, um über die Themen Schularbeit und die Bebauung des Areals Olvenstedter Scheid zu sprechen. Dazu waren die Beigeordnete und Bürgermeisterin Simone Borris (Schulsozialarbeit) sowie der Planer und der Bauherr (Bebauung) erschienen. Die anwesenden  Bürgerinnen und Bürgern hatte viele Fragen, die kompetent und ausführlich beantwortet wurden.

Eine Entscheidung zum Standort der Biovergäranlage wurde bis zum heutigen Tag noch nicht getroffen.
Unser Antrag, den Bau in Magdeburg auszuschließen, fand seinerzeit keine Mehrheit. Stattdessen sollten weitere Standorte geprüft und im 4. Quartal 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Der Oberbürgermeister (SPD) erklärte, er würde keine Standorte vorschlagen, denn für ihn gibt es nur einen Standort, und zwar die Deponie Hängelsberge in Ottersleben. Nur 8 Stadträte positionierten sich eindeutig gegen die Deponieerweiterung und eine Biovergäranlage.
Leider konnten auch die rund 1700 gesammelten Unterschriften die Verwaltung nicht überzeugen. Um unsere Kräfte zu bündeln, haben wir die Bürgerinitiative „Fragt uns doch!“ Für saubere Luft in Ottersleben ins Leben gerufen.

Unserem Protest und unserer Beharrlichkeit ist es zu verdanken, dass nach 3 Jahren nun erstmals ernsthaft über Alternativen nachgedacht wird. So werden weitere Standorte in Magdeburg und im Umland geprüft.
Ich bin auf das Ergebnis gespannt.

Fest steht jedenfalls, dass wir weiterhin gegen einen Bau in Ottersleben kämpfen werden. Versprochen.

Am 25.März 2022 werden wir die Biovergärungsanlage in Bernburg besichtigen. Eine (fast) identische Anlage ist in Colbitz geplant.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Damen und Herren,

lassen Sie mich gleich zu Beginn ganz klar und eindeutig sagen: Wir als Freie Demokraten stellen uns entschieden gegen jeden Versuch, die mit der Corona-Pandemie einhergehenden Sorgen und Ängste von Menschen dazu zu nutzen, unsere Demokratie zu destabilisieren und unsere Gesellschaft zu spalten.

Darüber herrscht hier im Stadtrat zum Glück auch zum übergroßen Teil Einigkeit. Zu den anderen Vertretern werde ich nachher noch einige Worte sagen.
Meine Damen und Herren,  die Debatten rund um die Impfungen, die Corona-Maßnahmen und die Proteste dagegen zeigen aber auch eines sehr deutlich:
Auch wer zu stark verallgemeinert, zu pauschal urteilt – und verurteilt –, und die Freiheiten der Menschen in erheblichem Maße beschränkt, kann zur Spaltung einer Gesellschaft und letztlich auch zu einer Radikalisierung beitragen.

Es wäre deshalb äußerst wünschenswert, wenn einmal alle Seiten verbal abrüsten würden.

Pressemitteilung

Unterstützung für „Bolzplatz 2.0“ in Diesdorf

Die Stadträtinnen Carola Schumann und Kathrin Meyer-Pinger (FDP) sehen das Vorhaben als Modellprojekt für die Landeshauptstadt

Magdeburg, 19. Januar 2022 | Der Bürger- und Heimatverein Diesdorf möchte seinen Bolzplatz im Magdeburger Ortsteil Diesdorf zu einer so genannten Kalt- bzw. Freilufthalle umgestalten. FDP-Stadträtinnen Carola Schumann und Kathrin Meyer-Pinger unterstützt dieses Vorhaben.

„Zusätzliche wohnortnahe Angebote für Sport und Bewegung für alle Altersklassen an der frischen Luft müssen in den Stadtteilen gerade in Zeiten der Corona-Pandemie, aber auch danach unbedingt gefördert werden. Außerdem nützt ein Bolzplatz, der über weite Strecken witterungsbedingt gar nicht genutzt werden kann, keinem. Deshalb finden wir die Idee, den Diesdorfer Bolzplatz mit Hilfe von Fördergeldern und Sponsoren mit einer Überdachung aufzurüsten und so künftig wetterunabhängig für verschiedenste Sportarten zu nutzen, sehr gut“, erklären Carola Schumann und Kathrin Meyer-Pinger.

Sie ergänzen: „Eine solche Umrüstung soll nicht nur die Attraktivität der Anlage an sich durch mehr Nutzungsmöglichkeiten steigern, sondern auch für geringere Lärmemissionen sorgen. Das Vorhaben in Diesdorf sollte deshalb als Pilotprojekt für Magdeburg von der Stadt aktiv begleitet und unterstützt werden. Außerdem ist es wichtig, die Bürger im Stadtteil bei der weiteren Planung eng einzubeziehen und ihre Hinweise ernst zu nehmen“, so ihre Forderung.

Die Erfahrungen an dieser Stelle könnten später in die Planungen von Freizeitanlagen in anderen Stadtteilen einfließen. „Natürlich müssen dann künftig gegebenenfalls die Kosten für den Bau solcher Überdachungen und mögliche Folgekosten von Anfang an mit eingeplant werden“, so die Stadträtinnen.

Carola Schumann Kathrin Meyer- Pinger
FDP-Stadträtin FDP-Stadträtin