Jahresrückblick 2017 aus meiner Sicht als FDP-Stadträtin

Die Weihnachtsfeiertage sind vorbei und es ist die Zeit, die von vielen als Zeit zwischen den Jahren bezeichnet wird. Diese Bezeichnung trifft es meiner Meinung auch sehr gut. Das alte Jahr ist fast vergangen und das neue steckt schon in den Startlöschern. Die Feiertage sind vorüber und in uns klingt die Stille und Dankbarkeit der Weihnachtszeit nach. Es ist Zeit innezuhalten und zurückzublicken.
Viele von uns fragen sich: Haben sich unsere Wünsche und Erwartungen erfüllt? Was nehme ich mit ins nächste Jahr? Was erwarte ich von dem neuen Jahr? Was will ich 2018 erreichen?
Das gilt besonders im persönlichen Bereich, aber natürlich ebenso für unsere politische Arbeit.

Das Jahr 2017 war nicht nur ein Jahr der großen Politik. Innenpolitisch gesehen stand es ganz im Zeichen des Wahlkampfes, der Bundestagswahl und der Suche nach einer Regierung. In meiner Wahrnehmung war der Ausstieg der FDP aus den Sondierungsgesprächen übrigens richtig und perspektivlos. Allerdings hätte ich mir gewünscht, dass man schon viel früher die Reißleine gezogen hätte.

Auch kommunalpolitisch gab es im letzten Jahr einige wichtige Entscheidungen. Ich möchte hier und heute jedoch nichts über den „Tunnel“, die Brückensanierung, die Hyparschale, die Otto-Stadt-Kampagne oder Ähnliches sagen. Dies soll mein eigener kleiner Jahresrückblick auf ein Jahr Stadtratstätigkeit sein.
 
Leider gestaltete sich die Zusammenarbeit innerhalb der CDU/FDP/BfM Ratsfraktion im letzten Halbjahr zunehmend schwieriger. Unterschiedliche Auffassungen über den Umgang miteinander und verschiedene Standpunkte zu grundlegenden kommunalpolitischen, aber auch bundespolitischen Entscheidungen sorgten für Unmut.

Trotzdem kann ich feststellen, dass dieses Jahr aus FDP-Sicht ein sehr erfolgreiches Jahr war.
10 Anträge habe ich in den Stadtrat eingebracht und ebenso viele Anfragen an die Verwaltung gestellt.

Der erste Antrag in diesem Jahr war ein Antrag zur Ehrung von Hans-Dietrich Genschers in Magdeburg. Diesem wurde im Stadtrat zugestimmt, allein der Vorschlag der Verwaltung und von der AG Straßennahmen bestätigte Standort wurde von uns abgelehnt und daher in die AG zurücküberwiesen.
Besonders stolz bin ich darauf, dass das Wartehäuschen Haltestelle Wanzleber Chaussee nach mehrjährigen intensiven Bemühungen im November errichtet wurde.
Auch die Aufnahme eines Teilstückes des gemeinsamen Geh-und Radweges Königstraße in die Prioritätenliste zum Haushalt 2018, die von mir seit 2013 gefordert wurde, ist nun endlich erfolgt.
Aber auch weitere Erfolge konnten wir verbuchen. Dazu zählten u.a.:

  • Die gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier auf einem Grabfeld des Buckauer Friedhofes ist nun Dank eines gemeinsamen Antrages mit meinem Fraktionskollegen Dr. K.Kutschmann möglich.
  • Die Modernisierung und Aktualisierung der Webseite „Tunnelbaustelle“ der Stadt Magdeburg erfolgte auf unseren Antrag hin..
  • Ein gemeinsamer Änderungsantrag mit O.Müller führte dazu , dass im Rahmen der Telemania niedrigschwellige Angebote, u.a. Bespielen öffentlicher Plätze mit Musik von Telemann unterbreitet wurden. Auch die Warteschleifenmusik der Verwaltung mit einem Werk von Telemann geht auf einen gemeinsamen Antrag mit O.Müller zurück.
  • Vielleicht gibt es ja auch bald drei SmartBench in Magdeburg. Die MDCC hat sich angeboten diese zu sponsern. Wegen der Folgekosten muss ein entsprechender Antrag noch im zuständigen Ausschuss beraten werden. Ein Antrag zu 3D Zebrastreifen wurde von der Verwaltung negativ bewertet, wird aber von mir weiter verfolgt werden.

Trotz dieser vielen positiven Dinge, gibt es jedoch einen Wehrmutstropfen. Leider konnten die Lernbedingungen der Grundschüler in Ottersleben noch nicht verbessert werden. Dafür gibt es mehrere Gründe. Vieles wurde bisher dazu gesagt und geschrieben. Für heute möchte ich es dabei belassen.
Aber eines kann ich versprechen:
Ich werde mich auch weiterhin für unsere Kinder und unser Wohngebiet einsetzen.

In diesem Sinne wünsche ich allen Besuchern meiner Homepage einen guten Rutsch in ein gesundes, erfolgreiches neues Jahr.

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