Diverses

Redebeitrag zum Grundsatzbeschluss - Hyparschale

Grundsatzbeschluss - Hyparschale

Werbung für Zustimmung zur Drucksache

Ich spreche nicht im Namen der Fraktion, sondern für den liberalen Teil der Fraktion.

Ich freue mich sehr, dass die Stadt nach so vielen Jahren nun endlich die Verantwortung für dieses denkmalgeschütztes Objekt übernimmt.
Lange haben wir dafür gekämpft- hier im Rat, im Kuratorium Hyparschale, in den sozialen Netzwerken und anderen.

Es ist nun fast zu spät für die Rettung der Hyparschale. Aber eben nur fast.
Wenn wir es wirklich wollen, dann müssen wir jetzt handeln. Sonst ist es zu spät.

Es ist politische Entscheidung. Es ist nicht nur eine Entscheidung der Vernunft, sondern eher eine Entscheidung des Herzens,

Der Magdeburger liebt seine Hyparschale. Es ist für ihn ein Stück Identität.

Wir haben hier die einmalige Chance Historisches zu bewahren und Modernes, Zukunftweisendes zu schaffen.

Wir wären die Ersten und damit Vorreiter für eine hochmoderne Technologie. Damit wäre die Hyparschale ein Aushängeschild für den Wissenschaftsstandort Magdeburg. Wir sollten in die Zukunft denken.

Deshalb sollten wir das Geld in die Hand nehmen, um für die kommenden Generationen (Jahre) etwas Einmaliges zu schaffen.

Lasst uns also mutig sein und dieser Drucksache zustimmen.

(Der tatsächliche Wortlaut kann im Ratsinformationssystem der Stadt -Stadtratssitzung angesehen/angehört werden).

Einbringung des Antrages A0166/17/1

Sichtbarmachung der Ruhestätte Otto von Guerickes

Otto von Guericke ist eine der bedeutendsten, wenn nicht gar der bedeutendsten Persönlichkeiten Magdeburgs. Jeder Magdeburger ob groß oder klein kennt den berühmten Bürgermeister und Gelehrten. Weit über die Stadtgrenzen hinaus sind seine Erfindungen bekannt. Obwohl in Hamburg geboren, verbrachte er die meiste Zeit seines Lebens (fast 60 Jahre) in Magdeburg.

Obgleich in Hamburg verstorben, wurde er nach Magdeburg überführt und 1686 in der Johanniskirche beigesetzt. Dort wurden auch seine Ehefrau eine geb. Alemann und andere Familienmitglieder bestattet.

1890 wurde die Guericke /Alemann-Gruft wegen des Einbaus einer Heizung geräumt .Die aus den Gewölben entfernten Gebeine wurden üblicherweise unter dem Boden der Gruft oder in ihrer Nähe an den Außenwänden umgebettet. Bei Grabungen an der Johanniskirche 1990 wurden Tausende von Knochen gefunden und in Kisten verpackt ins Landesarchiv nach Halle gebracht. Unter diesen Knochenfunden vermutet man auch die Otto von Guerickes.

Die Guerickegesellschaft ging gerade in den letzten Jahren verstärkt auf die Suche nach Informationen über den Verbleib der Überreste Guerickes. Dabei wurde auch die Nicolaikirche ins Spiel gebracht. Hier liegen jedoch nachweislich nur der Enkel und dessen Nachkommen. Man ist sich aber ziemlich sicher, dass die Gebeine OvG in/an der Johanniskirche lagen.

Die Guerickegesellschaft ist sich ziemlich sicher und durch Akten belegt, dass die Überreste noch existieren und bei entsprechender Suche auch gefunden werden könnten. Es ist davon auszugehen, dass Guerickes Überreste im Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie in Halle liegen.

„Man braucht zunächst einmal Knochen, für die es eine hohe Plausibilität gibt, dass sie Guericke gehören. Dann kann man durch Vergleiche der DNA mit nahen Verwandten Guerickes Knochen identifizieren. Zuvor müsste die Zahl infrage kommender Knochen eingegrenzt werden. Derzeit lagern im Landesamt für Archäologie 350 Kisten mit Gebeinen aus dem Umfeld der Johanniskirche. Tausende Knochen sind darin enthalten, und es sind nicht einmal alle. Einige sind noch immer in der Kirche.“(Mitteldeutscher Rundfunk) "Wir verstehen das Anliegen der Magdeburger sehr gut", so Dr. Alfred Reichenberger vom Landesamt für Archäologie. "Allerdings", so gibt er zu bedenken, "solche DNA-Tests kosten pro Stück 200 bis 300 Euro. Und das bei Tausenden Knochen."

Für die Untersuchungen muss nicht jeder Knochen per DANN untersucht werden. Es reicht aus, zunächst die Knochen herauszusuchen, die Männern zugehörig sind. Außerdem könnte man sich auf Schädel oder Beckenkochen oder andere Konchen beschränken .Damit verringert sich die Anzahl der zu untersuchenden Knochen erheblich.

Wir sind der Meinung, als OTTO Stadt Magdeburg und Bewerber um die Kulturhauptstadt Europas müssen wir unsere Persönlichkeiten viel mehr vermarkten.
Wer hätte es mehr verdient als Otto von Guericke eine würdevolle Begräbnisstätte zu bekommen.

Der Ursprungsantrag noch von veralteten Kenntnissen ausging, nun aber liegen durch die noch intensivere Beschäftigung durch die Guerickegesellschaft, aber auch durch den Leiter des Stadtarchivs Herrn Volkmarneuere Erkenntnisse vor. Deshalb haben wir unseren Antrag mit einem Änderungsantrag konkretisiert.

Wir wollen,

  1. weitere Nachforschungen in den Archiven
  2. die Erneuerung und Optimierung der Gedächtnisstelle in der Johanniskirche, die der Stellung OvG in der Stadtgeschichte gerecht wird
  3. eine Machbarkeitsstudie, in der Wege, Finanzierungsmöglichkeiten u.ä. für die DNA- Untersuchung aufgezeigt werden
  4. Dabei sollen Seites der Stadt auch finanzielle Mittel vom Land eingeworben werden, um den Stadthaushalt zu schonen.
    Auch an Spendenaktionen sollte gedacht werden.
  5. Sollten die Bemühungen von Erfolg gekrönt sein, sind die Überreste Otto von Guerickes erneut zu bestatten und sie den Bürgerinnen und Bürgern sowie Gästen Magdeburgs in geeigneter würdiger Form zu präsentieren.

Auf die Knochensuche darf nicht verzichtet werden. Im Erfolgsfall sind die Knochen langfristig durch die Identifikation der Magdeburger mit IHREM Otto wichtig.

Magdeburg will Kulturhauptstadt werden. Zur Kultur gehört auch Geschichte und dazu gehört Guericke in höchstem Maße. Die Stadt darf sich hier keine Chance vergeben. Dazu muss auch mit dem Kultusminister in der Staatskanzlei in Verhandlung getreten werden, um sich die Unterstützung durch das Land zu sichern.

Bildung braucht Platz oder (k)eine neue Grundschule für Ottersleben

Die Drucksache „Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 355/3- Grundschule am Amtsgarten “ wurde in namentlicher Abstimmung mit 20:26:4 im Magdeburger Stadtrat abgelehnt. Die SPD votierte einstimmig dagegen, wie natürlich auch die Stadträte der Magdeburger Gartenpartei.

Nachdem nun erwiesenermaßen die Grundstücksgröße kein Ausschlusskriterium mehr sein konnte, blieben für die Ablehnung noch die Kleingärtner sowie die Verkehrssituation. Im B-Plan hätte man sich hierzu Gedanken machen müssen. Allerdings wird es nun leider nicht mehr dazu kommen.  

„Wer etwas will, findet Wege. Wer etwas nicht will, findet Gründe.“  

Mit dieser Entscheidung wird sich das Platzproblem in der Grundschule über viele Jahre weiterhin nicht lösen lassen. 

Auch der von der Verwaltung und Teilen Otterslebens favorisierte Anbau an die vorhandene Schule wird, sollte es denn seit Jahren nun wirklich irgendwann zu einem Ankauf des benachbarten Grundstückes kommen, wird m. E. nicht ausreichen. Kann/ wird die Fläche groß genug sein für genügend Klassenräume und einen für diese Schülerzahl ausreichend großen Schulhof? Wie auch immer.  

Eine Lösung, welche allen gerecht wird, wird es nie geben. Aus diesem Grunde kam es leider auch nicht zur Vergrößerung der Schuleinzugsbereiche.  Ich bin gespannt, wie es nun weitergeht. 

Den Kampf um eine neue Schule und bessere Bedingungen für die Grundschulkinder gebe ich jedenfalls nicht auf.

Ja, ich bin immer noch dagegen

Sehr genau erinnere ich mich an die Gespräche im Vorfeld des Bürgerentscheids. Die Frage, die zur Abstimmung stand,  bezog sich den Wiederaufbau der Kirche. Es gab keine Option anzukreuzen, den Platz so zu belassen oder Freilegung der Grundmauern..... Die Kommunalverfassung in der damaligen Form ließ aber keine andere Fragestellung zu. Auch wir hätten gern eine eindeutigere Frage zur Abstimmung gebracht.

Nun zum aktuellen Antrag der beiden Fraktionen und der Abstimmung im Stadtrat.

Anders als in einigen Zeitungen dargestellt, haben nicht die meisten Stadträte zugestimmt ( außer den"Roten" und einer FDP Abweichlerin - bei zwei Stadträten stellt sich dann aber schon die Frage, wer wovon abgewichen ist), sondern zwei Fraktionen zugestimmt. Wäre die Mehrheit dafür gewesen, hätte es ja wohl ein anderes Ergebnis gegeben.

Wenn Sie sich die Aufzeichnungen der Stadtratssitzung im Internet ansehen, werden Sie feststellen, dass ich mich zu der Frage „Sichtbarmachung oder Erinnerung an die Uk“ gar nicht geäußert habe. In meinem Statement habe ich lediglich darauf hingewiesen, dass das immer wieder betonte bürgerschaftliche Engagement, welches unterstützt werden müsse nicht nur auf Seiten des Kuratoriums Ulrichkirche zu finden ist. Man sollte nicht vergessen, dass die Initiatoren und Unterstützer des Bürgerentscheids, die Tausende von Unterschriften sammelten, Informationsstände und Diskussionsrunden durchführten, Flyer verteilten und eine Ausstellung gestalteten (und so weiter) auch Bürger der Stadt sind, welche ein außergewöhnliches Engagement gezeigt haben.
Ein zweiter Punkt im meinem Redebeitrag war der Hinweis, dass bei einer reinen Internetbefragung viele Bürger von Vornherein ausgeschlossen werden würden und es noch weitere Möglichkeiten geben müsse, damit sich auch ältere Menschen und Menschen ohne Internet an der Umfrage beteiligen können.

Allerdings habe ich, und dazu stehe ich auch, gegen den Antrag der Faktionen CDU/FDP/BfM und Bündnis Grüne gestimmt. Solange das Kuratorium in ihrer Satzung, welche auch auf ihrer Homepage nachzulesen ist, immer noch als Endziel den Wiederaufbau der Kirche vorsieht, werde ich von dieser Position auch nicht abgehen.

Im Übrigen glaube ich kaum, dass die erfolgreiche Bwerbung Magdeburgs zur Kulturhauptstadt Europas, die ich aus tiefster Überzeugung unterstütze, davon abhängig ist, ob auf dem Ulrichsplatz ein Ulrichstor, Ausgrabungen oder Ähnliches zu finden sind. Das ist für mich ein reines Todschlagsargument.

Ein Kaiserin Adelheidfoyer im Magdeburger Rathaus

Redebeitrag zum Antrag 0044/15 Benennung des unteren Foyers im Magdeburger Rathaus in Kaiserin Adelheid Foyer

Die Stellungnahme und die Diskussionen in den Ausschüssen haben gezeigt, dass Übereinstimmung darin besteht, dass der Bereich Ausstellung/Empfang im unteren Foyer im Rathaus benannt werden sollte.

Auch darüber, dass nun endlich eine Frau als Namensgeberin in Rathaus einziehen soll, herrschte weitestgehend Einigkeit. Zumal alle übrigen Räume des Rathauses nach Männern benannt wurden. Unter uns, es gibt sowieso noch zu wenige Frauen im Rathaus, ob hier im Saal als Stadträte oder als Beigeordnete. Und nun ist es an der Zeit, dass endlich auch eine Frau Namensgeberin für einen Bereich im Rathaus wird.

Die Diskussion, die nun aber um die Benennung des Foyers nach Adelheid, der zweiten Ehefrau Ottos des Großen entflammte, kann ich gelinde gesagt überhaupt nicht nachvollziehen.

Zur Erinnerung: Seit 16.12.2012 wird in der Johanneskirche durch Beschluss des Stadtrates der Adelheid Preis für herausragendes soziales Engagement in Magdeburg verliehen. Der Antrag samt Namensvorschlag stammte seinerzeit übrigens von der SPD.

Sie werden sicherlich verstehen, dass ich nun verwundert bin, dass Adelheid als Namensgeberin für den Sozialpreis Magdeburgs gut war, aber angeblich nicht genügend lokaler Bezug zu Magdeburg besteht, um das Rathausfoyer nach ihr zu benennen.

Das verstehe, wer will. Ich nicht.

Auch die Begründung des KGM, dass es sich außer bei Eicke von Repgow um Bürgermeister der Stadt MD handelt, kann so nicht stehenbleiben. Zu nennen wären da der Hansesaal, das Gotische Zimmer und das Bördezimmer.

Gestatten sie mir noch den Hinweis, dass der Beigeordnete für Kultur sehr wohl den Bezug Adelheids zu Magdeburg sieht, welches er auch im Kulturausschuss deutlich machte. Und der Antrag hier einstimmig angenommen wurde.

Ich möchte sie abschließend nur noch bitten, unserem Antrag dem Rathausfoyer den Namen Kaiserin Adelheid Foyer zu geben, zuzustimmen.

Redebeitrag "Demokratie stärken......."

Antrag: A 0063/15 Demokratie stärken-Du bist Politik!

Bis zum 31.12.wird das Programm laufen. Die Anträge konnten bereits ab 1.6. gestellt werden. Aus diesem Grund baten wir, von einer Überweisung abzusehen.

Dieses Programm soll zur Stärkung der demokratischen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger im Land Sachsen-Anhalt beitragen.

Bei einer Wahlbeteiligung um die 50 % zur Landtagswahl und unter 40% bei Kommunalwahlen und 35,1% zur letzten OB Wahl muss es in unser aller Interesse sein, die Bürger wieder mehr für Politik zu begeistern und die Wahlbeteiligung zu erhöhen.

Ziel des Programms sind u.a. die Steigerung der Wahlbeteiligung, ein höheres Interesse an Politik und die Stärkung von politischer Teilhabe im Alltag.

Je mehr Menschen Politik mitgestalten und ihre Rechte aktiv wahrnehmen, desto stärker, vielfältiger und vertrauenswürdiger ist die Demokratie.

Demokratie stärken-Du bist Politik! ist ein Programm, das der Landtag mit einem einstimmigen Beschluss mit 1,9 Mio. Euro für 2015/16 zur Verfügung gestellt hat.

Wie sollten als Kommune alles in unserer Macht stehende tun, damit unsere Bürgerinnen-und Bürger über ihre Möglichkeiten der Beteiligung an Demokratie, wie ja auch in der Anfrage eines Bürgers in der letzten Einwohnerfragestunde eingefordert informiert werden und ihr Wahlrecht wahrnehmen

Ich bitte Sie deshalb um die Zustimmung zum Antrag.

 

 

Redebeitrag Telefon-Warteschleife

Antrag: A 0013/15 Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Die Umstellung der Pausenmusik in der Telefon- Warteschleife zentraler Einrichtungen der Landeshauptstadt Magdeburg auf eine Komposition Georg Philipp Telemanns ist nach unserer Auffassung gut geeignet, die Wertschätzung der Stadt gegenüber einer ihrer großen Persönlichkeiten auszudrücken. Wir sollten so, wie andere Städte auch, die Chance nutzen und die Musik dieses Musikers als Aushängeschild für unsere Stadt einsetzen.

Wir Magdeburger können dankbar sein, dass dieser Musiker hier geboren wurde, seine Kindheit hier verlebte und nach seiner Ausbildung seine ersten musikalischen Erfolge feierte.

Wir würden uns freuen, wenn Telemanns Musik auf diese Art und Weise verbreitet wird und somit eine Botschafterfunktion für uns und unsere Stadt übernimmt.

Dies stünde unserer Stadt auch im Hinblick auf die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas gut zu Gesicht.

Die Verwaltung steht dem Antrag aufgeschlossen gegenüber. Der Leiter der Telemann-Gesellschaft, Herr Lange, hat 4 Stücke vorgeschlagen, die nicht GEMA-pflichtig sind und die technischen Anforderungen erfüllen, auf die die Verwaltung in ihrer Stellungnahme hinweist.

Ich bitte Sie, wenige Tage nach dem Todestag Georg Philipp Telemanns, der sich am Donnerstag zum 248.Mal jährte, um Zustimmung zu unserem Antrag.

Redebeitrag FestungMark

Änderungsantrag

Bereits seit dem 12.12.14 haben wir Kenntnis von den Problemen rund um die FestungMark. An diesem Tag war sich meine Stadtratskollegin und Mitzeichnerin Beate Wübbenhorst vor Ort und hatte ein erstes Gespräch mit dem Geschäftsführer.

Als das Ganze akut wurde, wandte sich die Geschäftsführung mit einem Hilferuf an uns. Seit dem sind wir in ständigem Kontakt. Herr Szibor hat uns über alle Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten. Oliver Müller, der als Kuratoriumsmitglied den Antrag nicht mitzeichnete, Beate Wübbenhorst und ich haben uns mit Herrn Szibor auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt.

So kam es dann zu der Anfrage F0075/15, die wir bereits am 3.6. in den Stadtrat einbrachten. Seit Dienstag liegt uns nun die überaus ausführliche 8 Seiten umfassende Stellungnahme vor. Jetzt weiß ich auch, warum die Beantwortung so lange gedauert hat. Eine solch ausführliche Antwort hatte ich noch nie. Vielen Dank an dieser Stelle an die Verwaltung.

Wir wollten die Antwort abwarten und dann einen Antrag stellen. Nun haben die Grünen einen Antrag eingestellt, der uns jedoch nicht weit genug geht. Wir wollen nicht nur ein Bekenntnis zur FestungMark, sondern Lösungen.

Deshalb steht auch im Punkt 3 noch einmal der bereits in der Anfrage vorgeschlagene und im KA wohlwollend aufgenommene Vorschlag einer gemeinsamen Beratung von Bauausschuss, Kulturausschuss, den zuständigen Ämtern und der Geschäftsführung der Festung vor Ort.

Der immer wieder von der Festung eingeforderte Dialog, die Gesprächsbereitschaft und Beantwortung der Fragen durch die Verwaltung findet ja nun endlich statt.

Auch wenn einige Auflagen nun entschärft worden sind, geht es um eine langfristige tragfähige Lösung.

Dazu gehört, wie uns die Geschäftsleitung erläuterte auch ein Konzept, welches mit der Stadt abgestimmt sein sollte, um zum Einen den kulturellen und Stifterzweck, zum Anderen die städtischen, baulichen und wirtschaftlichen Aspekte berücksichtigen muss.

Ziel soll und muss es sein, dass alle geplanten Veranstaltungen unter Einhaltung der notwendigen Sicherheitsbestimmungen durchgeführt werden können. Das vielfältige kulturelle Angebot der FestungMark muss erhalten bleiben und auf künstlerisch und wirtschaftlich soliden Füßen stehen.

 

Debatte um die 2. Änderung B-Plan "Olvenstedter Graseweg"

Redebeitrag im Stadtrat zur B-Planänderung

  • Vorredner W.Schwenke zustimmen
  • Florapark, Elbepark und Bördepark kenne ich persönlich
  • Elbepark in Irxleben/Hohenwarsleben vor den Toren der Stadt hat schon jetzt regen Zulauf
  • wenn DS abgelehnt wird, bedeutet das m.E., dass wir den Florapark aufgeben
  • Ich bin gespannt, wann der Elbepark noch Parkflächen zusatzlich anlegen muss( Parkplatzerweiterung).
  • Einzugsgebiet des Elbeparks sind die Stadtteile Neu und Alt Olvenstedt, das Neustädter Feld, Birkenweiler und das Umland
  • wer hier einkauft, fährt nicht in die Innenstadt, sondern in den Elbepark
  • klares Bekenntnis für den Florapark

Leider wurde die Drucksache mit 18 zu 19 Stimmen, vorrangig von SPD und Grünen, abgelehnt.
Zuvor hatte die IG Innenstadt massiv gegen diese Drucksache protestiert. Nicht zuletzt mit einem persönlich Schreiben an uns Stadträte.

 

Persönliche Erklärung -Sitzung des Stadtrates am 24.01.2013

Persönliche Erklärung

TOP 8.13 – DS0510/12 Schulentwicklungsplanung: Eröffnung eines kommunalen Gymnasiums

Wir können hier nicht so einfach stehen lassen, dass wir uns nicht mit dem Thema beschäftigen wollen. Denn im Bildungsausschuss wurde bereits beschlossen, dass wir uns mit der Schulentwicklungsplanung noch ausführlich beschäftigen. Ich weiß gar nicht, warum die LINKE jetzt hier dagegen mobil macht. Wir haben am 8.11.12 dem Änderungsantrag DS0286/12/3 der Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei zugestimmt. Dieser Punkt 3 hat folgende Fassung: „Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, abhängig vom Schulaufkommen, am Standort Nachtweide ein Gymnasium zu errichten.“ Punkt. Das ist doch genau das, was wir heute beschlossen haben. Ich verstehe auch nicht den Aufschrei der Grünen, denn auch wir haben einen gemeinsamen Antrag gehabt, nämlich dass die zweite neu zu errichtende Schule entweder ein Gymnasium oder eine IGS sein soll. Wir nehmen uns schon die ganze Zeit auch des Themas IGS an. Der Änderungsantrag 286/12/4 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Absatz II wurde abgelehnt: mindestens 5-Zügigkeit für beide IGS. In der IGS „Regine Hildebrandt“ haben wir die Errichtung von zusätzlich zwei fünften Klassen beschlossen. Die Fünfzügigkeit bei der IGS Willy Brandt haben wir abgelehnt- aus Kapazitätsgründen, weil die Grundschule Am Westring da noch mit drin ist. Das wollte ich bloß noch mal klarstellen, weil wir uns nicht einfach in eine Ecke drängen lassen, in die wir einfach nicht gehören. Danke

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