Der Stadtrat möge beschließen:
Im Vollzug des Haushalts 2017 trägt das Dezernat VI dafür Sorge, dass freiwerdende inves-tive Kapazitäten und Einsparungen dafür genutzt werden, dass der gemeinsame Geh-und Radweg in der Königstraße zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße in die Priori-tätenliste zum Haushalt 2018 aufgenommen wird.
Begründung:
Der gemeinsame Rad-und Gehweg in der Königstraße ist teilweise saniert. Lediglich der ca. 400m lange Abschnitt zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Str. ist noch unsaniert. Er weist witterungs- und nutzungsbedingt starke Verschleißerscheinungen auf. Eine Ausbesse-rung der gravierendsten Mängel erfolgte zwar, dennoch ist dieser Teil des Radweges entlang der Königstraße weiterhin verkehrsgefährdend und führt zu einer Unterbrechung des Zubrin-gerradweges zur Leipziger Straße, dem Gewerbegebiet Flugplatz, dem Nahversorger „Bör-depark" und der Halberstädter Straße.
In der Stellungnahme S0192/13 schätzt die Verwaltung die Kosten der Instandsetzung auf circa 165 T€ ein. Diese können durch freiwerdende Haushaltsmittel aus 2017 aufgebracht werden.
Carola Schumann Christian Hausmann Jenny Schulz
Fraktion CDU/FDP/BfM SPD-Stadtratsfraktion Fraktion DIE LINKE/future!
Wigbert Schwenke
Fraktion CDU/FDP/BfM