Mit großer Verwunderung und ungläubigem Erstaunen habe ich den Beitrag „Steht das Netzwerk vor dem Aus?“ gelesen.
Leider ist dieser Artikel für mich keine Meisterleistung des Journalismus. Mehrere „Parteien“ sind Teil der Berichterstattung, aber nur eine kommt in zu Wort und zwar nur ausschließlich der Geschäftsführer Philipp Schmidt. Für mich gehört zu einer ausgewogenen, objektiven Berichterstattung die Darstellung der verschiedenen Positionen. Hier jedoch ist es ein sehr einseitiger und in weiten Teilen fehlerhafter Beitrag.

Warum wurde dem Kulturausschussvorsitzenden, den Unterzeichnern des Änderungsantrages oder anderen Mitgliedern der freien Szene nicht Gelegenheit für eine Stellungnahme gegeben? Dieser fast eine Seite umfassende Artikel ist es eine einzige Anklage, geführt durch den Geschäftsführer. Für mich stellt sich die Frage: Was ist das Ziel dieses Artikels?

Vielleicht wäre es eine differenziertere Betrachtung zielführender gewesen. Es geht doch eigentlich um die freie Kulturszene.
Freie Kultur heißt nicht umsonst freie Kultur. Sie existiert auch ohne Verwaltung und Politik. Das hat die freie Szene während der Coronazeiten auf beeindruckende Art und Weise bewiesen. Das/ Ein Netzwerk kann faktisch auch von allein existieren. Es braucht keinen von der Stadt bezahlten hauptamtlichen Geschäftsführer. Welcher Verein kann schon von sich behaupten, dass er einen hauptamtlichen von der Stadt bezahlten Geschäftsführer hat?
Im Übrigen hatte die zuständige Beigeordnete im Vorfeld der Haushaltsberatungen eine Drucksache angekündigt, die die weitere Entwicklung des Netzwerkes zum Inhalt haben sollte. Bis zuletzt warteten wir darauf vergebens.

Zur Klarstellung:
- Falsch ist, dass die Förderung der Stadt für die freie Kulturszene im April endet und mit drastischen Kürzungen rechnen muss.
Richtig ist vielmehr, dass die Stadt die freie Szene durch die Förderung von Projekten weiterhin mit 190 000€ weiterhin unterstützt.
- Falsch ist, weiterhin, dass das Netzwerk im Jahr 2024 nur noch 15 000 € bekommt.
Richtig ist vielmehr, dass die Personalkosten für das Netzwerk Freie Kultur e. V. noch bis April ausgezahlt wird und darüber hinaus noch 15 000 € für die anteilmäßige Finanzierung einer Personalstelle für den Zeitraum Mai bis Dezember gewährt wird.
- Falsch ist, dass die Rückendeckung für die freie Szene fehlt. Der Antrag der Fraktionen Grüne/ Future und SPD fand im Stadtrat schlichtweg keine Mehrheit.
Richtig ist vielmehr, dass es einen interfraktionellen Antrag der Fraktionen Grüne/future!, SPD und der Einzelstadträte Oliver Müller ( Die Linke) und Carola Schumann (FDP/TSP) zur Förderung der freien Kulturszene gab. Ohne diesen Antrag wäre die Förderung ausgelaufen, denn sie war für 2 Jahre befristet und sozusagen als Anschubfinanzierung gedacht.

Gegründet hat sich das Netzwerk im November 2021. Einen Monat später war es der Kulturausschuss, der die finanziellen Voraussetzungen für die Geschäftsführerstelle geschaffen hat. Der KA hat einstimmig einen Antrag zum Haushalt 2022 eingebracht, der
beginnend mit dem Jahr 2022 die Einrichtung einer Personalstelle (bis zu 1 VZÄ analog EG 9 TVÖD und zunächst befristet für 2 Jahre mit begleitender Evaluation) zur Koordinierung des Netzwerkes der Freien Kulturszene fördern sollte. Der jährliche Fördermittelansatz zur Unterstützung der freien Kultur von seinerzeit 170T€ sollte entsprechend zweckgebunden erhöht werden.
Schon damals war angedacht, diese zu 85% bei 15% Eigenanteil des Trägers zu fördern. Letztlich wurde sogar beschlossen, dass die Landeshauptstadt die Personalkosten ohne Eigenanteil, bis zu einer Höhe von 50.000 EUR zur Einstellung von Personal zur Verfügung zu stellen.

Die Mitglieder des Kulturausschusses und der Stadtrat standen stets hinter der freien Szene. Das wird sich auch nicht ändern.

Das Netzwerk, allem voran der Geschäftsführer jedoch haben ihre „Hausaufgaben“ nicht gemacht. Noch immer fehlen die seit Monaten eingeforderte Evaluierung. Das Einwerben von Drittmitteln zur Förderung des Netzwerks und Unterstützung des Vereins wurden vernachlässigt. Jetzt endlich will man sich wohl auf den Weg machen.

„Niemand will eine unfertige Brücke sehen.“, erklärt Ph.Schmidt und vergleicht die Finanzierung des Geschäftsführers mit der Kostensteigerung der Bauwerke in der Stadt. Das ist so provozierend wie falsch. Die Gründe dafür habe ich bereits geäußert.

Zum neuen Jahr wünscht man sich gegenseitig alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit. Ich möchte ich all dieses auch dem Geschäftsführer, Herrn Schmidt, und allen Mitgliedern des Netzwerkes freie Kultur e.V. wünschen. Ihnen wünsche ich ein kreatives, erfolgreiches Jahr, viele interessante und erfolgreiche Projekte, sowie Inspiration und Schaffenskraft.

Carola Schumann
FDP Stadträtin
Kulturpol. Sprecherin der Fraktion FDP/TSP