Bürgerbeteiligung nur ein Feigenblatt?
Das fragt Carola Schumann, Co-Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion FDP/Tierschutzpartei.

Worum geht es? Im Geschwister-Scholl-Park in Magdeburg soll künftig ein Denkmal an die von den Nationalsozialisten ermordeten Sophie und Hans Scholl und die Widerstandsgruppe Weiße Rose erinnern. In einem Künstlerwettbewerb wurden drei Entwürfe prämiert. Welcher Entwurf soll realisiert werden? Darüber wird seit Wochen diskutiert.

Kulturpolitiker mehrerer Fraktionen wollten deshalb auf Initiative von Stadträtin Carola Schumann eine Bürgerbefragung – zum Beispiel in Form einer Online-Abstimmung oder in Printmedien – auf den Weg bringen. Ein Eilantrag, der am 07.03.2024 dazu im Stadtrat eingebracht werden sollte, fand jedoch nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit, wenn auch äußerst knapp. Er kam damit nicht auf die Tagesordnung. Für eine Bürgerbeteiligung rennt nun die Zeit davon, da noch vor der Sommerpause und der Wahl eines neuen Stadtrates eine abschließende Entscheidung zum Denkmal fallen soll.

Carola Schumann zeigt sich enttäuscht: „Die Landeshauptstadt Magdeburg hat sich mit Beschluss des Stadtrates dazu bekannt, ihre Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen Entscheidungsprozessen einzubeziehen. Für ein Kunstwerk, das im öffentlichen Raum für alle zugänglich ist, sollte bei der Entscheidungsfindung der Wunsch der Bürgerinnen und Bürger zumindest bekannt sein. Die Ergebnisse einer Befragung hätten dem Stadtrat eine gute Orientierung geben können. Doch das ist scheinbar von Teilen der Grünen, der AfD und leider wohl auch von der Oberbürgermeisterin nicht gewünscht, obwohl die Stadt gerade mit viel Aufwand ihr Beteiligungsportal im Internet gestartet hat.“