Antrag: A 0063/15 Demokratie stärken-Du bist Politik!
Bis zum 31.12.wird das Programm laufen. Die Anträge konnten bereits ab 1.6. gestellt werden. Aus diesem Grund baten wir, von einer Überweisung abzusehen.
Dieses Programm soll zur Stärkung der demokratischen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger im Land Sachsen-Anhalt beitragen.
Bei einer Wahlbeteiligung um die 50 % zur Landtagswahl und unter 40% bei Kommunalwahlen und 35,1% zur letzten OB Wahl muss es in unser aller Interesse sein, die Bürger wieder mehr für Politik zu begeistern und die Wahlbeteiligung zu erhöhen.
Ziel des Programms sind u.a. die Steigerung der Wahlbeteiligung, ein höheres Interesse an Politik und die Stärkung von politischer Teilhabe im Alltag.
Je mehr Menschen Politik mitgestalten und ihre Rechte aktiv wahrnehmen, desto stärker, vielfältiger und vertrauenswürdiger ist die Demokratie.
Demokratie stärken-Du bist Politik! ist ein Programm, das der Landtag mit einem einstimmigen Beschluss mit 1,9 Mio. Euro für 2015/16 zur Verfügung gestellt hat.
Wie sollten als Kommune alles in unserer Macht stehende tun, damit unsere Bürgerinnen-und Bürger über ihre Möglichkeiten der Beteiligung an Demokratie, wie ja auch in der Anfrage eines Bürgers in der letzten Einwohnerfragestunde eingefordert informiert werden und ihr Wahlrecht wahrnehmen
Ich bitte Sie deshalb um die Zustimmung zum Antrag.
