Gemeinsame Anfrage mit Oliver Müller (Stadtrat DieLInke)
Vor wenigen Tagen berichtete die Volksstimme in ihrer informativen Reihe zur Kulturhauptstadtbewerbung1 unserer Landeshauptstadt im Rahmen eines Bildberichtes mit einem Gruppenfoto über eine vom Oberbürgermeister geführte Reise der Kernverwaltung in die aktuelle Kulturhauptstadt Leeuwarden in den Niederlanden. Bereits in den zwei Jahren zuvor gab es zunehmend dienstlich bedingte Reisen zwecks Teilnahme an Konferenzen, Fachtagungen oder (Eröffnungs-)Veranstaltungen anderer Kulturhauptstädte und solcher, die es werden wollen. Im Gegensatz zu den alljährlichen China-Reisen unter Beteiligung des Wirtschaftsdezernates, wo zumindest ein Vertreter des Stadtrates diese begleitet, waren hierbei unseres Wissens nach weder freie Kulturschaffende, Mitglieder von Kulturvereinen der Magdeburger Kunst- und Kulturszene bzw. gar Stadträte noch Kulturausschussmitglieder je daran beteiligt, geschweige denn überhaupt gefragt worden, teilnehmen zu wollen.
Ein solches Verhalten erhärtet in unserer Wahrnehmung den nach wie vor im Raum stehenden Vorwurf, die Kulturhauptstadtbewerbung sei bislang eher Privatangelegenheit hauptamtlicher Verwaltung. Aus diesem Grund fragen wir Sie:
Wir fragen den Oberbürgermeister:
- 1. Sind jemals Dritte im oben dargestellten Sinne (freie Kulturschaffende, Stadträte, Kulturausschussmitglieder) gefragt worden, an solchen Informationsreisen teilzunehmen? Wenn ja, wer mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
- 2. Ist zukünftig geplant freie Kulturschaffende, Bürger/innen aus der weiteren Kulturszene und Stadträte an dieser Art des Erfahrungsaustausches in den Kulturhauptstädten oder Mitbewerbern zu beteiligen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wen und unter welchen Voraussetzungen?
- 3. Wann wurde seit 2016 in welchen Gremien des Stadtrates konkret über solche Fahrten berichtet? Bitte geben Sie eine vollständige Übersicht seit 2016 und berichten Sie über die Teilnahme (welche Verwaltungsangehörigen an welchen Tagungen/Konferenzen zur Kulturhauptstadtbewerbung außerhalb Magdeburgs mit Thema, Ort, Dauer und Ergebnissen für unsere Landeshauptstadt und deren Kulturhauptstadtbewerbung).
1 Vgl. Volksstimme vom 07.06.18., S. 20.
Wir bitten um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Stellungnahme.
Die Stellungnahme S0173/18 finden Sie hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227807&search=1
