Meine Anträge

Anträge im Stadtrat 2011

• Für Bildungsangebote werben und Termine entflechten (A0164/11),
• Bolzplatz Westerhüsen (A0158/11) if BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ff,
• Nutzung der Sportstätten von Universität und Fachhochschule während der Semesterpause/Sommerferien (A0103/11),
• Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (A0089/11/1),
• Einsatz von Bio-Hundekotbeuteln (A0061/11)
• Öffnung von Schuleinzugsbereichen (A0058/11), interfraktioneller Antrag der GRÜNEN mit CDU und FDP,
• Verkehrsanbindung Beyendorf-Sohlen (A0056/11), wurde im Stadtrat am 28.04.2011 nach den Ausführungen von Orts OB
• eue zurückgezogen
• Sportsymposium II (A00411/1)
• Erhalt und Sanierung der Hyparschale (A0021/11/2), i.f. Änderungsantrag (FDP+CDU/BfM),

Anträge im Stadtrat 2010  

• Schulhofsanierungskonzept (A0178/10) wurde  zurückgezogen, da ähnlicher Antrag bereits von den LINKEN  existiert.
• Sporthalle Buckau (A0163/10), interfraktioneller Antrag,
• Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien (A0151/10),
• Erhalt der GS Westerhüsen (A0148/10),
• Düppler Mühle, interfraktioneller Antrag (A0136/10
• Hundehalter und Hunde schulen (A0134/10),
• Sporterlebnistag (A0117/10),
• Hundeführerschein (A0059/10)
• Sternwarte nutzbar machen (A0001/10),  

Anträge im Stadtrat 2009

• Verbesserung der Zusammenarbeit von Schule und Sportverein (A0060/09)
• Schulen ins Netz (A0061/09),
• Medienführerschein (A0123/09),
• Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln (A0137/09),
• Magdeburger Tierschutzpreis 2010 (A0163/09),
• Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg (A0230/09), interfraktionell mit CDU/BfM-Dr. Kutschmann),

27.03.2012   A0033/12   Interfraktioneller Antrag mit SPD-future!, CDU/BfM, B90/Dier Grünen
Radwanderweg „Rund um Magdeburg“

1. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Möglichkeiten der Einrichtung eines Radwanderweges "Rund um Magdeburg" einschließlich einer Radwegeverbindung Ebendorf und dem westelbischen EIberadweg zum Zwecke der touristischen Erschließung unter
   Einbindung vorhandener Einrichtungen (Hotel, Gastronomie) zu prüfen.
2. Bei der Prüfung sind die Ortschaftsräte und dort ggf. bereits vorhandene Planungen bzw. Vorstellungen einzubeziehen.
3. Bei der Prüfung sind des Weiteren die entsprechenden Vereine und Verbände (z.B. ADFC) einzubeziehen.
4. Das Ergebnis der Prüfung ist inklusive einer Kostenschätzung den Ausschüssen
   Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik sowie im Finanzausschuss im 111. Quartal vorzulegen.
   
   

Begründung: 

Der Fahrradtourismus gewinnt immer mehr an Bedeutung und stellt mittlerweile einen nicht zu unterschätzenden Wirtschaftsfaktor dar. Mit der Einrichtung eines Radwanderweges "Rund um Magdeburg" soll sowohl diesem Faktor noch besser Rechnung getragen, als auch eine weitere Integration der neuen Ortsteile in den Kernbereich der Landeshauptstadt befördert werden.

Um das sprichwörtliche "Fahrrad nicht neu zu erfinden" sollen zum Einen die eventuell bereits vorhandenen Vorstellungen der Ortschaftsräte und Vereine einbezogen werden und zum Anderen das vorhandene Fachwissen der einschlägigen VereineNerbände genutzt werden. 

Darüber hinaus sollte altes Kartenmaterial, welches ggf. auch bei den Ortschaftsräten oder den VereinenNerbänden vorhanden ist sowie vorhandene Radwege, wie zum Beispiel der Börderadweg, touristische Erlebnispfad Elbaue und der kulturtouristische Erlebnispfad Ottersleben, in die Prüfung einbezogen werden. Das Ergebnis der Prüfung sollte nach der Diskussion in den Ausschüssen Eingang in eine zu aktualisierende Radverkehrskonzeption sowie die Tourismuskonzeption finden.

31.01.2012     A0007/12
Gelder für Investitionen im Tierheim beantragen 

Die Landeshauptstadt Magdeburg prüft, ob die Voraussetzungen vorliegen, um aus dem im Land Sachsen-Anhalt avisierten Haushaltstitel zur investiven Förderung der Tierheime 2012/13 Gelder für Erweiterung-, Neu- oder Anbauten im kommunalen Magdeburger Tierheim beantragen zu können. 

Begründung:

2006 hatte der Stadtrat mehrheitlich auf Antrag von BfM, CDU und SPD beschlossen, den Standort des Tierheims in der Rothenseer Str. mittelfristig zu sichern. Damit wurden unsere Bestrebungen, einen Tierheimneubau zu initiieren, obsolet.

Der Stellungnahme S0153/11 zur Anfrage F0096/11 der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! ist zu entnehmen, dass der Weiterbetrieb des Tierheims bis 2015 sichergestellt ist.
Allerdings wird auch darauf verwiesen, dass mit dem Inkrafttreten der Verordnung über die von Hunden ausgehenden Gefahren vermehrt Hunde im Tierheim verbleiben (müssen).Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt antwortet auf eine Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Nadine Hampel zur Situation der Tierheime in Sachsen-Anhalt (Drucksache 6/702 vom 05.01.2012 zu KA 6/7267) u.a. „Für 2012/2013 ist ein Haushaltstitel zur investiven Förderung der Tierheime beantragt.“
Da in der Landeshauptstadt offenkundig in den kommenden drei Jahren daran gearbeitet werden muss, dass auch nach 2015 der Weiterbetrieb des Tierheims sichergestellt bleibt oder zu entscheiden ist, dass ein Tierheimneubau notwendig wird, soll geprüft werden, ob möglicherweise bereitgestellte Landesgelder in der Landeshauptstadt eingesetzt werden können, um die Tierheimproblematik einer dauerhaften Lösung zuzuführen