Carola
Schumann

Aktuelles - Meine Anfragen

Aktueller Stand - Bronzeskulptur „Spielende Mädchen"

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Juni 2023 wurde die Bronzeskulptur „Spielende Mädchen“ aus dem Jahr 1974 der bereits verstorbenen Bildhauerin Ursula Schneider-Schulz mutwillig zerstört. Bereits einen Monat später, im Juli 2023, war der übrige Teil des Kunstwerkes samt Betonsockel abgebaut und im Kulturbüro eingelagert worden.

Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:
1. Was ist seit Juli 2023 mit den „Resten“ der Skulptur passiert?

2. Wie ist der aktuelle Ermittlungsstand bezüglich der Tätersuche?

3. Ist geplant, die Skulptur zu rekonstruieren und wieder im öffentlichen Raum zu präsentieren?
Wenn ja, wie ist der aktuelle Planungsstand?
Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

4. Ist für die Stadt denkbar, einem anderen Künstler die übrigen Teile der Skulptur zu überlassen um daraus ein neues Kunstwerk (ggf. mit appellierender Funktion) zu gestalten?

5. Wenn 3. und 4. nicht realisiert werden kann / soll, ist es möglich, eine Art Gedenktafel für dieses Kunstwerk / die Künstlerin an dieser Stelle aufzustellen?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

F 0149/23 Mitgliedschaften der Landeshauptstadt Magdeburg in Vereinen und Initiativen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die Landeshauptstadt engagiert sich in vielen Initiativen und Vereinen nicht nur in Magdeburg. Man findet allerdings keine Auflistung in welchen Initiativen und Vereinen genau und vor allem welche Kosten damit verbunden sind.
Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. In welchen Initiativen und Vereinen ist die Landeshauptstadt Magdeburg seit wann Mitglied?

2. Ist es geplant ein öffentliches Register über die Mitgliedschaften zu führen?
Wenn ja, wann ist damit zu rechnen?
Falls nein, wieso nicht?

3. Welche Kosten für die Stadt sind mit den jeweiligen Mitgliedschaften verbunden?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.


Carola Schumann
Stadträtin

Stellungnahme liegt vor:
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241490

F 0182/23 Schriftdolmetscher für Stadtratssitzungen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in der Stadtratssitzung am 13.06.2022 hat der Stadtrat beschlossen, die Problematik Gebärdensprachdolmetscher einzuführen und die Verwaltung zu beauftragen, das Verfahren der Einführung dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Einführung beinhaltet
neben Gebärdendolmetscher auch Schriftdolmetscher (A0050/22) und die Begleitung der Pressekonferenzen des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin durch einen
Gebärdendolmetscher (A0050/22/1). Die Einführung der Gebärdendolmetscherinnen und Gebärdendolmetscher für die Stadtratssitzungen (donnerstags) erfolgte zügig und bietet seither Menschen mit Höreinschränkungen die Möglichkeit, die Beratung und Beschlussfassungen im Stadtrat zu verfolgen. Für Menschen, die sehr spät ertaubt sind oder auch ältere Menschen ist es
hingegen notwendig einen Schriftdolmetscher für die Stadtratssitzungen zu engagieren, da die Betroffenen die Gebärdensprache in der Regel nicht oder nur wenig beherrschen. Um alle Magdeburgerinnen und Magdeburger sowie Interessierte der Magdeburger Stadtpolitik zu erreichen ergeben sich mir folgende Fragen:

1. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand für die Einführung eines Schriftdolmetschers für die Stadtratssitzungen und Pressekonferenzen der Oberbürgermeisterin?

2. Wann kann mit der Einführung gerechnet werden?

3. Sind aufgrund der positiven und hohen Resonanz, seitens der Verwaltung bereits Überlegungen getätigt worden, neben den Stadtratssitzungen am Donnerstag auch die Fortsetzungen am Montag mit Gebärden- (und Schrift-)dolmetschern zu übertragen?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Carola Schumann
Stadträtin

Die Stellungnahme steht noch aus.

Anfrage F0190/23 Kulturpass

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

der KulturPass ist ein Angebot der Bundesregierung für alle, die 2023 ihr 18. Lebensjahr vollenden. Ab Mitte Juni 2023 erhalten diese ein Budget von 200 Euro, welches sie für Eintrittskarten, Bücher, CDs und vieles andere einsetzen können. So wird Kultur vor Ort noch einfacher erlebbar. Ziel ist es, junge Menschen stärker für Kultur zu begeistern und gleichzeitig die Kulturbranche zu unterstützen. Kulturanbietende können sich auf der KulturPass-Plattform registrieren und ihre Veranstaltungen sowie Kulturprodukte dort zur Verfügung stellen. Die Kosten für die in Anspruch genommenen Angebote werden im Nachgang erstattet. Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. In wie weit sind die Kulturakteure und die Stadt auf den Kulturpass vorbereitet?

2. Welche Einrichtungen, Vereine etc. haben sich bereits auf der Plattform registriert?

3. Wie steht die Stadt zu den Chancen des Bundesprogrammes und die damit verbundene Unterstützung für den Kulturbereich?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Carola Schumann
Stadträtin

Stellungnahme liegt vor:
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241562

 

F 0183/23 Erweiterung von Blühwiesen/Bienenweiden in der Landeshauptstadt

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im gesamten Stadtgebiet gibt es einige ausgewiesene Blühwiesen/Bienenweiden die sowohl die Tiere als auch die Menschen erfreuen. Durch die Beschilderung (siehe unten) der
entsprechenden Flächen werden die Vorbeigehenden veranschaulich informiert und aufgeklärt; ebenso führt diese zu einer höheren Akzeptanz der Wiesen unter der Bevölkerung.
Mit deutlich geringeren Unterhalts-/Pflegekosten sind Blühwiesen ebenso eine attraktive Möglichkeit dem Personalmangel entgegen zu wirken. Beispielsweise wird die große Grünfläche westlich des Sanddornweges (39116 Magdeburg) aktuell durch den Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe betreut und gepflegt. Die Grünfläche gehört mit zum B-Plangebiet 353-1 und ist im Osten begrenzt durch das Wohngebiet „Wanzleber Chaussee/ Königstraße“ und im Westen durch eine landwirtschaftlich betriebene Agrarfläche. Mir ergeben sich bezüglich einer möglichen Ausweitung von Blühwiesen/Bienenweisen folgende Fragen:

1. Auf welchen Grünflächen sieht die Stadt Potential für Blühwiesen?

2. Ist es möglich den Bereich westlich des Sanddornweges als Blühwiese auszuweisen und entsprechend zu beschildern?
Wenn ja, wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen?
Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Carola Schumann
Stadträtin
https://www.magdeburg.de/B%C3%BCrger-Stadt/System/Adressen/Otto-liebt-Bienen-MagdeburgerBienenweiden.php?object=tx,

Stellungnahme liegt vor:
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241511

F 0173/23 Grundsatzbeschluss Ausbau des Radweges in der Königstraße - Radweg und Haltestelle

Grundsatzbeschluss Ausbau des nördlichen Radweges in der Königstraße - Radweg und Haltestelle

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

mit dem Beschluss-Nr. 426-012(VII)20 der Drucksachen DS0548/19 und DS0548/22/1 wurde der grundhafte Ausbau des nördlichen Radweges in der Königstraße beschlossen. Mit der
Stellungnahme S0158/21 haben sie darüber informiert, dass die Bauarbeiten am 12.04.2021 begannen. Im Zuge der aktuellen Bauarbeiten in der Königstraße ist nun erkennbar, dass auf
der Nordseite der Königstraße kein „roter Streifen“ für Radfahrer angelegt ist. Aus diesem Grund ergeben sich mir folgende Fragen:

1. Ist geplant, im Zuge der laufenden Bauarbeiten einen ausgewiesenen Fahrradstreifen auch für die Nordseite der Königstraße anzulegen? Wenn nein, warum nicht?

Im Volksstimme-Artikel vom 25.05.2023 wird berichtet, dass kein barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Schäferbreite“ geplant ist.

Daher frage ich sie:
1. Besteht die Möglichkeit im Zuge der laufenden Bauarbeiten die Bushaltestelle „Schäferbreite“ barrierefrei zu gestalten?

2. Die Prioritätenliste für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen im gesamten Stadtgebiet sieht den Ausbau für die „Schäferbreite“ erst im Jahr 2034 vor.
Kann die Prioritätenliste für diese Haltestelle angepasst werden um eine erneute Beeinträchtigung der Anwohnerinnen und Anwohner zu vermeiden?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Carola Schumann
Stadträtin

Stellungnahme liegt vor:
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241369

Anfrage F0041/23 Grillplatz und Hundeauslaufwiese Stadtpark Rothehorn

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
der öffentliche Grillplatz im Stadtpark Rothehorn östlich des Niemeyerweges befindet sich in unmittelbarere Nähe der Hundeauslaufwiese Nr. 19 Stadtpark Rothehorn / südl. Sternbrücke
(siehe Karte unten: https://www.magdeburg.de/Start/B%C3%3Frger-Stadt/VerwaltungService/B%C3%3FrgerService/B%C3%3FrgerInfoSystem/index.php?object=tx|698.85.1&FID
=37.936.1). Aufgrund der räumlichen Nähe und der nicht eingezäunten Hundeauslaufwiese kommt es während der Grillsaison häufig vor, dass sich Hunde schnell von der Auslaufwiese
entfernen und Richtung Grillwiese laufen. Ebenso kommt es häufig vor, dass aufgrund der Elbnähe die Hundeauslaufwiese gern zum Grillen genutzt wird. Sowohl auf der Hundeauslaufwiese, wie auch auf der Grillwiese kommt es durch die räumliche Nähe und die
falsche Nutzung durch die Grillenden zu einem erhöhten Gefahrenpotential für Mensch und Tier.
Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:
1. Gab es in den vergangenen Jahren bereits Hinweise und/oder Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die auf die Situation aufmerksam gemacht haben?
2. Gab es in den vergangenen Jahren bereits Vorfälle zwischen Menschen und Tier an diesen Stellen? Wenn ja, aus welchen Gründen kam es dazu und welcher Bereich war betroffen?
3. Gab es seitens der Stadt bereits Überlegungen, den öffentlichen Grillplatz und die Hundeauslaufwiese räumlich weiter voneinander zu trennen, die Hundeauslaufwiese einzuzäunen, die Beschilderungen zu erweitern und/oder vermehrt Kontrollen zu
veranlassen?
Wenn ja, woran ist die Umsetzung gescheiter?
Wenn nein, welche objektiven Gründe gibt es dafür?
4. Könnte man kurzfristig die beiden Bereiche, zum Beispiel durch Einzäunung der Hundeauslaufwiese, besser voneinander trennen?

Die Stellungnahme der Verwaltung steht im ratsinformationssystem unter S0116/23 zur Verfügung.

Anfrage- Erreichbarkeit der Stadtverwaltung über De-Mail und das besondere Behördenpostfach ("beBPo")

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
am 03. Mai 2011 ist das „Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften“ in Kraft getreten. Auf Grundlage dieses Gesetzes werden seit März 2012 De-Mail-Dienste in Deutschland angeboten. In der Handhabung gleichen De-Mails den „normalen“ E-Mails. Sie verfügen allerdings über wichtige Eigenschaften, die E-Mails häufig fehlen wie zum Beispiel die Überprüfung der Identität, die Verschlüsselung oder die rechtswirksame Nachweisbarkeit von Versand und Empfang.
Das besondere elektronische Behördenpostfach (beBPo) sichert die gleichen Funktionen ab.

Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:
1. Sind alle Ämter der Landeshauptstadt Magdeburg über die De-Mail Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. erreichbar?
2. Besitzt die Landeshauptstadt Magdeburg ein besonderes Behördenpostfach? Wenn ja, welche Ämter der Landeshauptstadt Magdeburg sind über ein solches erreichbar?
3. Falls es noch kein besonderes Behördenpostfach gibt, wann ist die Einrichtung geplant?

Ich bitte Sie um eine ausführliche schriftliche Antwort.

Anfrage F010/23 Förderprogramm „Fahrradhäuser an Bahnhöfen"


Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
am 06.03.2023 startete der Förderaufruf vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) für den Bau und die Planung von Fahrradparkhäusern, um den öffentlichen Personennahverkehr und den Radverkehr besser zu verbinden. Dazu läuft bis zum 07.05.2023
ein Interessenbekundungsverfahren. Dem Förderangebot für Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen soll vor allem auch für Pendler ein Angebot geschaffen werden, auf die Kombination aus Bahn und Fahrrad, alternativ zum PKW, zurückzugreifen. Gerade im Hinblick
auf die aktuellen Bauarbeiten und Umgestaltungsplanung für den Bereich um den Magdeburger Hauptbahnhof sowie die Erreichung der Klimaziele, der allgemeinen Verkehrswende und dem Masterplan 100%Klimaschutz ergeben sich mir folgenden Fragen:
1. Wurden im Rahmen der Umfeldgestaltung des Magdeburger Hauptbahnhofes (unter anderem Bahnhofsvorplatz und Busbahnhof) bereits Flächen für den Bau eines Fahrradparkhauses geprüft?
Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Wenn nein, ist dies geplant?
Wenn ja, wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?
2. Wird/Wurde seitens der Stadt bereits geprüft, ob der Bau eines Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof über das Förderprogramm des BMDV förderfähig ist?
Wenn ja, wie weit ist die Prüfung fortgeschritten?
Wenn nein, ist geplant sich an o.g. Förderprogramm und dem damit verbundenen Interessenbekundungsverfahren zu beteiligen?
Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Anfrage F0074/23 Umsetzung: Gestaltung weiterer Figuren im Elbauenpark


Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
2024 feiert der Elbauenpark sein 25-jähriges Jubiläum und kann auf eine erfolgreiche Bilanz in den vergangenen Jahren schauen. Seit der BUGA 1999 hat sich der Elbauenpark kontinuierlich erweitert und mit dem jüngst erbauten Rutschenturm ein Unikat für die
Magdeburger Familien geschaffen. Der Elbauenpark ist längst nicht nur bei den Magdeburgerinnen und Magdeburgern ein beliebtes Ausflugsziel, sondern hat sich auch bei Gästen unserer Stadt als Sehenswürdigkeit etabliert. Die Besucherzahlen und Rezensionen
unterstreichen den steigenden Erfolg des Parks. Viele freuen sich schon jetzt auf das besondere Jubiläum im kommenden Jahr.
In der Stadtratssitzung am 24.02.2022 wurde mit dem Beschluss Nr. 1357-045(VII)22 folgendes beschlossen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten mit dem Geschäftsführer der MVGM Gespräche zu führen, mit dem Ziel, im Elbauenpark Magdeburg analog zum Sandmännchen im Blütenkleid
weitere Figuren zu errichten, die nicht nur als Fotomotiv dienen sollen, sondern auch Teile einer Erkundungstour für die Besucherinnen und Besucher des Parks werden können.
Angesichts der bevorstehenden Saison und des 25-jährigen Jubiläums im Jahr 2024 ergeben sich mir folgende Fragen:
1. Wurden bereits Gespräche mit der MVGM geführt?
Wenn ja, wann und mit welchen Ergebnissen?
Wenn nein, warum nicht und wann sind die Gespräche angesetzt?
2. Wurden seitens der Stadt bereits andere Methoden bzw. Alternativen bezüglich der Errichtung der Figuren untersucht, welche eine Kostenreduzierung hinsichtlich der Bepflanzung und Bewässerung bewirken?
3. Sind seitens der Gesellschaft bereits Forderungen nach finanziellen Mitteln zur Umsetzung der Maßnahme erfolgt? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?
Carola Schumann

Bedarfsplanung Stadtteilbibliothek Buckau 08.11.2022

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Zuge des 500jährigen Jubiläums der Stadtbibliothek im Jahr 2025 plant diese gemeinsam mit der Landeshauptstadt Magdeburg die Umsetzung und Durchführung des Festprogrammes (Anlage zur Drucksache DS0417/22). In Punkt 5 des Festprogrammes wird die Wiedereröffnung der Stadtteilbibliothek Buckau festgelegt. Angestrebt wird eine Kooperation mit dem benachbartem Literaturhaus. Mit Blick auf die Drucksache DS0417/22 nebst Anlage und den dazugehörigen Änderungsantrag DS0417/22/1 des Finanz- und Grundstücksausschusses ergeben sich mir folgende Fragen:

1. Wurde bereits eine Bedarfsplanung für die geplante Stadtteilbibliothek Buckau erstellt?
a) Wenn ja, wo kann diese eingesehen werden?
b) Wenn nein, warum nicht bzw. wann wird eine Bedarfsplanung erstellt?

2. Mit welchen Nutzerzahlen wird nach Wiedereröffnung der Stadtteilbibliothek Buckau gerechnet?

3. Ist Ihnen bekannt wie der aktuelle Bedarf sowie die Nutzerzahlen des Literaturhauses Magdeburg e.V. aussehen?

4. Laut Aussage des Literaturhauses Magdeburg e. V. wurde der Verein über die Pläne zur Eröffnung der Familienbibliothek in Teilen der Räume des Volksbades Buckau nicht informiert, gleichwohl das Literaturhaus in der Drucksache als Kooperationspartner genannt wird.
Warum haben vorab keine Gespräche stattgefunden?

5. Wie soll eine mögliche Kooperation zwischen der Stadtteilbibliothek Buckau und dem Literaturhauses Magdeburg e. V. aussehen?

6. Ist Ihnen bekannt, dass das benachbarte Literaturhaus einer Wiedereröffnung der Stadtteilbibliothek Buckau eher negativ gegenübersteht? Da sich das Portfolio der geplanten Familienbibliothek und des Literaturhauses überschneidet, besteht die Sorge einer Existenznot.
7. Wie hoch sind die geschätzten Kosten (materiell und personell) für den Umbau der Räumlichkeiten bis zur Wiedereröffnung der Stadtteilbibliothek Buckau und wie hoch werden die personellen Kosten für den Betrieb nach der Eröffnung sein?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Carola Schumann
Stadträtin

Die Antwort der Verwaltung zur Anfrage liegt bereits vor.

Barrierefreiheit im Kreuzgang der Klosterkirche

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

anlässlich der Wiedereröffnung der komplett sanierten mittelalterlichen Kirche des Kunstmuseums Kloster Unser Lieben Frauen ist mir im Kreuzgang eine Rollstuhlfahrerin in Begleitung ihres Angehörigen begegnet, für die die Hindernisse am Kreuzgang und der Klosterkirche wegen fehlender Barrierefreiheit unüberwindbar waren. Wenngleich es für die Museumsräume im oberen Stockwerk einen Aufzug gibt, sollten die übrigen Barrieren im Kloster Unser Lieben Frauen unbedingt noch abgeschafft werden. Die Landeshauptstadt Magdeburg deklariert im Kloster Unser Lieben Frauen das Café, die Konzerthalle und das Kunstmuseum als barrierefrei.
Aus diesem Grund frage ich Sie:

1. Wurde im Zuge der 20jährigen Sanierungsarbeiten die Barrierefreiheit des Kreuzgangs in Betracht gezogen?

a) Wenn ja, wieso wurde diese während der Sanierungsarbeiten nicht umgesetzt?
b) Wenn nein, welche Gründe sprachen gegen eine barrierefreie Sanierung des Kreuzgangs?

 2. Ist geplant, den Kreuzgang der Klosterkirche barrierefrei zu gestalten?

a) Wenn ja, wann sollen die Sanierungsarbeiten beginnen?
b) Wenn nein, warum nicht?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Anfrage F0156/22 - Smartbenches

Smartbenches
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die 2018 errichteten Smartbenches bzw. iBenches in Magdeburg werden erfolgreich von den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Touristinnen und Touristen der Stadt angenommen und genutzt. Eine Erweiterung des Angebotes auf stark frequentierte Standorte ist
erstrebenswert. Bezug nehmend auf meine Anfrage F0066/21 und die Stellungnahme S0131/21 zur Situation der Smartbenches ergeben sich mir nun, 1 Jahr später, folgende Fragen:

1. Wie sieht es mit der Funktionstüchtigkeit und Nutzung der Bänke am Domplatz, in der Hegelstraße und an der Stadtbibliothek derzeit aus?
2. Ist seitens der Stadt eine Erweiterung des Angebotes von Smartbenches geplant?
3. Wie stehen Sie zur Errichtung einer iBench (inkl. Fahrradladestation) am Ambrosiusplatz und Neustädter Platz?
4. Ist geplant, im Zuge des derzeitigen Bauvorhabens „Eisenbahnüberführung Ernst-ReuterAllee (EÜ ERA)“ und der damit verbundenen Umgestaltung des Kölner Platzes und
Konrad-Adenauer-Platzes, Smartbenches zu installieren?

Ich bitte Sie um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Stellungnahme: S0235/22

Magdeburger Halbkugeln - Anfrage F0122/22

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

anlässlich des 400. Geburtstages Otto von Guerickes wurden im Jahr 2002 über das gesamte Stadtgebiet Magdeburgs verteilt stilisierte „Magdeburger Halbkugeln“ als Skulpturen installiert. Die Kunstwerke sind mit verschiedenen Motiven, die sich auf das gesellschaftliche Leben beziehen, bemalt. Im Jahr 2005 kamen mit dem 1200. Stadtjubiläums weitere dieser Skulpturen dazu. Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Wie viele dieser Kunstwerke wurden bisher insgesamt im Stadtgebiet aufgestellt?

2. In welchem Zustand befinden sich die Skulpturen aktuell?

3. Die Kunstwerke sind mittlerweile in die Jahre gekommen. Wurden seit der Installation Ausbesserungsarbeiten zur Aufwertung notwendig?

Falls ja:
An wie vielen Skulpturen haben Ausbesserungsarbeiten stattgefunden?

Falls nein:
Sind zukünftig Ausbesserungsarbeiten geplant?
Wie sollen diese aussehen?
Wie hoch sind die Kosten dafür?

Ich bitte Sie um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Handreichung zum Datenschutz - Anfrage F0123/22

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zu Beginn der aktuellen kommunalen Wahlperiode hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen, Barbara Thiel, eine neue Handreichung für kommunale Mandatsträgerinnen und -träger veröffentlicht. Darin werden neben den Grundsätzen des Datenschutzes auch Fragen aus dem Arbeitsalltag erläutert, wie beispielsweise der Umgang mit Sitzungsprotokollen oder die Möglichkeit des Datenabrufs bei der Meldebehörde.

Mir ergibt sich diesbezüglich folgende Frage:

Wie bewertet die Stadt Magdeburg die Chance noch vor der Kommunalwahl 2024, gemeinsam mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz des Landes Sachsen-Anhalt, eine vergleichbare Handreichung zum Datenschutz herauszugegeben?

Ich bitte Sie um eine ausführliche schriftliche Antwort.

Unterbringung und Behandlung von Wildtieren - Anfrage F0073/22

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den vergangenen Jahren kommen immer mehr Wildtiere in die Stadtgebiete Magdeburgs. Neben kleineren Wildtieren und Greifvögeln zieht es auch zunehmend mehr Rehe, Füchse, Wildschweine, Waschbären und Marder in die Stadt. Unter Ihnen aber auch vermehrt Tiere, die auf der Roten Liste der bedrohten Tierarten zu finden sind. Unter anderem die Löffelente (vom Aussterben bedroht), der Feldhase (stark gefährdet), der Wanderfalke (gefährdet) sowie Graureiher und Wildkaninchen (Arten der Vorwarnliste) . 2020 kam es in Magdeburg zu 120 Verkehrsunfällen durch Wild auf der Fahrbahn1. Was passiert nun mit den kranken oder verletzten Wildtieren insbesondere auch mit den Tieren der bedrohten Arten? Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Wo werden verletzte Wildtiere und verletzte Tiere bedrohter Arten sowie invasiver Arten untergebracht und behandelt?

2. Werden Unterschiede im Umgang mit Wildtieren und Tieren invasiver Arten gemacht?

3. Wie viele Tiere und welche Arten wurden in den vergangenen 5 Jahren behandelt?

4. Reichen die personellen und räumlichen Gegebenheiten aus, um auch in Zukunft eine artgerechte Behandlung und Unterbringung verletzter oder kranker Wildtiere zu gewährleisten?

Ich bitte Sie, um eine ausführliche schriftliche Antwort.

Quelle: Amt für Statistik, Wahlen und Digitalisierung; Statistisches Jahrbuch 2021 der Landeshauptstadt Magdeburg

Diese Webseite nutzt Session-Cookies (CMS) und Dienste Dritter (zum Beispiel Google Maps und YouTube). Sie können selbst entscheiden, ob Sie dies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.