Carola
Schumann

Aktuelles - Meine Anträge

Änderungsantrag zum Antrag: Konkreter Maßnahmen-/Umsetzungsplan für Sudenburg

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Antrag wird wie folgt geändert :
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, schrittweise einen abrechenbaren Maßnahmeplan mit timeline, Kostenschätzung und Verantwortlichkeit vorzulegen, der die stadtplanerischen
Projekte für alle Stadtteile für die nächsten 10 Jahre beinhaltet.

Begründung:
Entwicklungspotentiale gibt es in unserer Stadt nicht nur im Stadtteil Sudenburg, sondern auch darüber hinaus. Mit der Erarbeitung gebündelter Maßnahmenpakete soll eine umfassende
Entwicklung lebendiger und lebenswerter Stadtteile angestrebt werden. Die Maßnahmenpakete sollten nicht nur kurzfristige Einzelmaßnahmen enthalten, sondern auch langfristig angelegte
Strategien zur Weiterentwicklung und Attraktivitätssteigerung des Wohnumfeldes in den jeweiligen Stadtteilen. Die vorgeschlagenen Entwicklungsprogramme könnten durch Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger ergänzt werden. Hierzu eignen sich Stadtteilspaziergänge und Stadtteilgespräche.

Beschluss: ABGELEHNT

 

Interfraktioneller Antrag A0103/22- Etablierung einer Wissensakademie in Magdeburg

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwiefern in Magdeburg der Aufbau einer Wissensakademie nach dem Vorbild der Schillerakademie1 der Friedrich-Schiller-Schule
(Gymnasium der Stadt Leipzig) forciert werden kann.

Wir bitten um sofortige Abstimmung. Die Ergebnisse sind im Verwaltungsausschuss sowie im
Ausschuss für Bildung, Schule und Sport vorzustellen.

Begründung:
Am Schillergymnasium in Leipzig ist mit der Schillerakademie bereits ein anspruchsvolles Forum eines politisch-bildenden und intellektuellen Gedankenaustauschs entstanden. Die Jugendlichen
haben dort die Möglichkeit nicht nur mit namhaften Politikerinnen und Politikern ins Gespräch zu kommen, sondern sie ins Kreuzverhör zu nehmen, um somit die demokratischen Prozesse der
Entscheidungsfindung besser nachvollziehen zu können.
Die Stadt Magdeburg könnte sich daran beispielhaft orientieren und das Format gleichzeitig weiterentwickeln. Magdeburg ist eine Stadt der Wissenschaft. Sie fördert den Dialog mit und über
Wissenschaft, z. B. durch die Reihe „Wissenschaft im Rathaus“. Diesen Dialog auch in die Schulen zu tragen, ist Zielsetzung dieses Antrages. Eine Wissensakademie sollte als Vortragsund
Diskussionsforum mit prominenten Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern zu aktuellen Fragen der Zeit ausgestaltet werden, begleitet durch eine Online-Plattform, die die
Veranstaltungen digital verfügbar macht. Eine Wissensakademie setzt gezielt Highlights im Schuljahr und lässt sich ggf. auch mit Angeboten wie der Kinderuniversität2 der Otto-von-
Guericke-Universität Magdeburg und der Webplattform „Ring-a-Scientist“3, die es ermöglicht, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler live per Videokonferenz ins Klassenzimmer zu
bringen, verbinden.

1 Schiller-Akademie | Friedrich-Schiller-Schule (fschillerg.de)
2 Kinder-Uni Magdeburg - Kinder-Uni Magdeburg (ovgu.de)
3 Ring-a-Scientist.org

Fraktion FDP/Tierschutzpartei- Initiative Carola Schumann
CDU-Ratsfraktion - Stadträtin Stefanie Middendorf
Fraktion DIE LINKE - Stadtrat Dennis Jannack

Optimierung der Übertragung der Stadtratssitzungen- Antrag A0099/22

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten:

1. Die Übertragung der Stadtratssitzungen dahingehend zu verbessern, dass die Anzeigetafel mit den Abstimmungsergebnissen für die Zuschauerinnen und Zuschauer des Livestreams bei YouTube sowie für diejenigen, die sich die Aufzeichnung später ansehen, besser einsehbar und somit deutlicher zu erkennen ist.

2. Bei der Übertragung zukünftig auch die Tagesordnungspunkte, Titel sowie Dokumentennummern für die Nutzerinnen und Nutzer des StadtratsTV sichtbar einzublenden.

Begründung:

Bürgerinnen und Bürger haben uns in letzter Zeit vermehrt darauf aufmerksam gemacht, dass die Videoübertragung der Stadtratssitzungen nicht ganz optimal ist. So ist beispielsweise die Anzeigetafel schwer einsehbar und undeutlich zu erkennen. Im Sinne der Transparenz, die ein essentieller Bestandteil demokratischer Kultur im politischen System ist, sollte hier eine Optimierung stattfinden.

Fahrradsituation auf dem Nordabschnitt Breiter Weg - Antrag A0091/22

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, das Miteinander von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf dem Nordabschnitt des Breiten Weges (zwischen Universitätsplatz und Alter Markt) zu verbessern.

Begründung:
Der Nordabschnitt des Breites Weges ist in beide Richtungen als Fußgänger-/und Radfahrweg gekennzeichnet und führt in seinem aktuellen Zustand zur Gefährdung der Sicherheit der Fußgänger*innen und Radfahrer*innen. Das Aufkommen der Fahrradfahrenden ist auch aufgrund der Umweltwende deutlich erhöht. Positiv für das Klima der Stadt birgt die wachsende Zahl der Fahrradfahrer*innen aber auch eine erhöhte Gefahr für Fußgänger*innen und spielende Kinder.
Um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen im Bereich des Breiten Weges zwischen  Universitätsplatz und Alter Markt sicherzustellen, müssen Synergien zwischen den Teilnehmenden entstehen. Eine Umgestaltung des Bereiches durch gekennzeichnete Fahrradwege auf beiden Straßenseiten, oder auch nur auf einer Straßenseite, kann beispielsweise die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer*innen verbessern.

Zentrale Silvestershow für Magdeburg- - Interfr. Antrag A0073/22

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, mit dem Ziel, für die Magdeburger Bürgerinnen und Bürger eine zentrale Silvestershow zum Jahreswechsel zu realisieren. Das Konzept sollte zwei mögliche Varianten beinhalten, ein städtisch organisiertes Feuerwerk und eine Licht- und Lasershow.

Begründung:
In den vergangenen zwei Jahren wurde aufgrund der andauernden Corona-Pandemie der Verkauf von Feuerwerkskörpern zum Jahreswechsel durch die Bundes- und Landesregierung untersagt. In vielen Städten wurden Zonen eingerichtet, in denen das Abbrennen von Feuerwerkskörpern verboten war, um die ohnehin stark angespannten Kliniksituationen nicht zusätzlich mit Verletzungen durch diese zu belasten. Um dem Verbot entgegenzuwirken und gleichzeitig die Tradition von Silvesterfeuerwerken gewissermaßen aufrecht zu erhalten, soll eine zentrale Silvestershow für die Magdeburger Bürgerinnen und Bürger realisiert werden.

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European Breakdance Championships

Interfraktioneller Antrag A0040/22
Der Stadtrat möge beschließen:

Die Landeshauptstadt Magdeburg begrüßt die Bewerbung und die Ausrichtung der offiziellen European Breakdance Championships und beauftragt den Oberbürgermeister
1. die Veranstalter, die Da Rookies (Ehrenbotschafter der LH Magdeburg) zu unterstützen z.B. durch das Führen von Gesprächen mit dem Geschäftsführer der Getec-Arena über Konditionen für deren Nutzung, Werbung für die Veranstaltung,
2. 10 000 Euro zur Verfügung zu stellen
3. weitergehende Möglichkeiten der Unterstützung zu prüfen. 

Begründung:

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Änderungsantrag zum Haushalt

Kurztitel

Haushaltsplan 2022 - Schaffung einer projektbezogenen AQB-Personalstelle

Der Stadtrat möge beschließen:
Zur Beseitigung der zunehmend auftretenden Verschmutzungen durch die Aufbringung von Aufklebern im öffentlichen Raum wird bei der AQB gGmbH Magdeburg eine projektbezogene Personalstelle geschaffen und in den Haushalt 2022 eingestellt.

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Interfraktioneller Antrag -Konzept zur Stadttaubenpopulation

A0232/21

Kurztitel

Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, ein Konzept zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation erstellen zu lassen und dem Stadtrat bis zum IIl. Quartal 2022 vorzulegen. Als eine Maßnahme des Konzeptes sollte die Errichtung mindestens eines Taubenhauses in der Landeshauptstadt Magdeburg geprüft werden.

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Änderungsantrag- Neue Streuobstwiese im Elbauenpark Magdeburg

A0244/21/1  
Änderungsantrag

Neue Streuobstwiese im Elbauenpark Magdeburg

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Antrag wird wie folgt geändert (Änderungen sind durchgestrichen bzw. fett markiert):

Der Oberbürgermeister wird gebeten, mit dem Geschäftsführer der MVGM Gespräche mit dem Ziel zu führen, im Elbauenpark Magdeburg die Bepflanzung der Themengärten zu erneuern und Blühwiesen mit Blumen statt Obstbäumen für die Insekten zu schaffen Einrichtung mindestens einer weiteren Streuobstwiese vorzunehmen.

Begründung:

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Stärkere Bekanntmachung der Initiative "Hey, Alter!"

Kurztitel

Stärkere Bekanntmachung der Initiative "Hey, Alter!"

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Initiative "Hey, Alter!" der Freiwilligenagentur Magdeburg und dem Verein Grünstreifen e.V. (Macherburg) mehr in den Fokus der Öffentlichkeit gelangen kann.

Die Prüfergebnisse sollen im Ausschuss für Bildung, Schule und Sport vorgestellt werden.

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ÄA Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Gemeinsamer Antrag der Stadträte
Stadtrat Frank Schuster (CDU-Ratsfraktion)
Stadträtin Carola Schumann (FDP/Tierschutzpartei)
Fraktionsvorsitzender Jens Rösler (SPD-Stadtratsfraktion)

Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Beschlussvorschlag unter Punkt 1 wird wie folgt geändert bzw. ergänzt (fett):
1. Ein Schulneubau am Winterhafen wird nicht weiterverfolgt. Für das Gelände des Bauhofes des Tiefbauamtes und daran angrenzende Flächen wird eine Nachnutzungsstudie erarbeitet. Hierbei sind die Bestandsgebäude, insbesondere das unter Denkmalschutz stehende Bürogebäude, mit einzubeziehen.
Die Studie bzw. die geplante Nachnutzung ist in Form einer Drucksache dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.

Begründung:
Ggf. mündlich.

Energiespar-Contracting

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei einem Contractor ein Angebot zur Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf den aktuellen Standard (LED-Technik) gemäß dem Ziel der CO2-Neutralität einzuholen.
Wir bitten um sofortige Abstimmung.

Begründung:
Die veraltete Straßenbeleuchtung, die sich in verschiedenen Stadtteilen Magdeburgs immer noch wiederfindet, verursacht einen hohen Anteil des kommunalen Stromverbrauchs. Dabei liegen die Vorteile moderner LED-Beleuchtung auf der Hand: Sie senken die C02-Emission erheblich und tragen so zur Umsetzung des Klimaziels bei. LED-Lampen sind umweltfreundlich und energieeffizient, sie haben eine hohe Lichtausbeute und eine lange Lebensdauer, weshalb durch ihre Nutzung langfristig Stromkosten eingespart werden können.
Die Lösung für eine schnelle und kostengünstige Umstellung auf moderne LED-Technik heißt Energiespar-Contracting. Energie-Contracting ist eine Kooperationsform, die auf einem Vertrag basiert. Der Contractingnehmer überträgt dabei ausgewählte Aufgaben, welche die Energiebewirtschaftung betreffen, an den Contractinggeber. Ziel dieser Kooperation ist es, die Effizienz nachhaltig zu verbessern. Durch die optimierte Energieversorgung werden Energiespar-Potenziale aufgedeckt und eine effiziente Kostensenkung erzielt.
Viele Städte und Gemeinden haben bereits erkannt, dass sie im Klimaschutz eine Vorbildfunktion einnehmen können und sollen und folgen dem Modell des Energiespar-Contracting. Magdeburg sollte an dieser Stelle beispielhaft vorangehen und sich in einem ersten Schritt bei einem Contractor ein Angebot zur Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik einholen.

Digitale Anzeigen in Bürgerbüros

A0164/21

Kurztitel

Installation von digitalen Anzeigetafeln in den Bürgerbüros

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
In den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Magdeburg werden Monitore installiert, auf denen die Inhalte der KIT - Kommunale Informationstafel abgespielt werden.

Wir bitten um Überweisung in den Verwaltungsausschuss sowie in den Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten.

Begründung:
Digitale Anzeigetafeln sind ein beliebtes Instrument zum Abspielen von Werbung und Informationen und werden daher immer häufiger im Stadtbild eingesetzt. Für kommunale Informationen gibt es seit über einem Jahr die KIT an der Kreuzung Ernst-Reuter-Allee und Breiter Weg, die die Magdeburgerinnen und Magdeburger über die Neuigkeiten der Stadt und ihrer städtischen Gesellschaften informiert. Diese wird von der MVGM GmbH betrieben.

In den Magdeburger Bürgerbüros könnten die Inhalte ebenfalls abgespielt werden. Dazu müssten nur Monitore angeschafft und über eine Internetanbindung in die bereits bestehende Software bei der MVGM GmbH integriert werden. Der zusätzliche Aufwand wäre somit gering, der Nutzen jedoch hoch. Zum einen wäre es ein angenehmer Zeitvertreib während der teils sehr langen Wartezeiten der Besucherinnen und Besucher im Bürgerbüro. Zum anderen hätte die Stadt, ihre Eigenbetriebe und Gesellschaften, wie beispielsweise das Puppentheater, das Theater Magdeburg, die MVGM, die Museen, der Zoo, der Elbauenpark etc. so eine ideale Möglichkeit, um auf Veranstaltungen, Neuerungen u.v.m. hinzuweisen.


Carola Schumann                 Oliver Müller                 Christian Hausmann

Aufwertung des Gedenkkalenders

A0161/21

Kurztitel

Aufwertung des Gedenkkalenders der Landeshauptstadt Magdeburg

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass Veranstaltungen aus dem Gedenkkalender der Landeshauptstadt durch Schülerprojekte begleitet und ins Bild gesetzt werden.
Wir bitten um Überweisung in den Verwaltungsausschuss sowie in den Ausschuss für Bildung, Schule und Sport.

Begründung:

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Interfraktioneller Antrag: Weitere Figuren im Elbauenpark

A0163/21

Kurztitel

Gestaltung weiterer Figuren im Elbauenpark

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten mit dem Geschäftsführer der MVGM Gespräche zu führen, mit dem Ziel, im Elbauenpark Magdeburg analog zum Sandmännchen im Blütenkleid weitere Figuren zu errichten, die nicht nur als Fotomotiv dienen sollen, sondern auch Teile einer Erkundungstour für die Besucherinnen und Besucher des Parks werden können.

Wir bitten um Überweisung in den Kulturausschuss.

Begründung:
Der Elbauenpark Magdeburg bietet zahlreiche Aktivitäten und Attraktionen für die ganze Familie. Die liebevoll angelegten Gärten des Parks, gekennzeichnet durch vielfältige Blumenarrangements und Gartenkunst, laden darüber hinaus zum Verweilen ein. Ein besonders beliebtes Fotomotiv ist das Sandmännchen im Blütenkleid, das den Besucherinnen und Besuchern am Eingang schon von weitem zuwinkt und mehrmals im Jahr in einem anderen prächtigen Blütenkleid strahlt. Für Kinder, Jugendliche und Erwachsene ist die Figur ein TopMotiv für ein Erinnerungsfoto an den Besuch im Elbauenpark. Da das Sandmännchen so gut angenommen wird, sollte darüber nachgedacht werden, analog dazu weitere Figuren zu gestalten, die für die Gäste des Parks nicht nur weitere Fotomotive bieten, sondern gleichzeitig auch Teil einer Erkundungstour auf ihrem Streifzug durch die Elbaue sein könnten. Diese sollten an dafür prädestinierte Orte aufgestellt werden (z.B. Frau Elster an der Seebühne, der schlaue
Herr Fuchs am Jahrtausendturm, Hoppel am Kletterpark, Borstel am Schmetterlingshaus usw.).



Carola Schumann Oliver Müller
Stadträtin Stadtrat
Fraktion FDP/Tierschutzpartei Fraktion DIE LINKE

Interfraktioneller Änderungsantrag - Luftfilter an Schulen

A0255/20/1 14.07.2021
Änderungsantrag

A0255/20/1/2 öffentlich

Kurztitel

Verbesserung der Luftqualität an Schulen

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Änderungsantrag A0255/20/1 wird wie folgt ergänzt:

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich bei entsprechenden Förderprogrammen des Bundes und des Landes anzumelden und Gelder zu beantragen, um alle Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg mit coronagerechten Lüftungsanlagen auszurüsten.


Begründung:
Erfolgt mündlich.


FDP/TSP           Christian Hausmann SPD       DieLinke