Aktuelles - Meine Anfragen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

illegale Graffitis, Schmierereien und Aufkleber verschandeln das Stadtbild.

Neben freien Flächen an Brücken und Häusern sind besonders Stromkästen, Telekom-Kästen, Laternenmasten und Verkehrsschilder betroffen. Zur Beseitigung dieser Verschmutzungen ist allein bürgerschaftliches Engagement z.B. Verschmutzungen an Haltestellenfahrplänen zeitnah zu entfernen, nicht ausreichend. Die Stadt muss sich dieses Problems annehmen.

Die AQB besaß einen „Trupp“ aus sieben Personen, die u.a. illegal angebrachte Aufkleber an Laternenmasten im Stadtgebiet entfernt haben. Die Maßnahme konnte wegen der Temperaturen nur von April bis Oktober durchgeführt werden, da das entsprechende Lösungsmittel nur dann Wirkung zeigte. Hierbei durften nur städtische Anlagen gesäubert werden. Aufgrund der knappen Fördermittel und des hohen finanziellen Aufwandes bestand die Maßnahme nur drei Jahre bis 2016.
Jedoch ist diese Maßnahme gerade auch im Hinblick auf das Gesamterscheinungsbild der Stadt sehr sinnhaft und wichtig, um eine sofortige/regelmäßige Beseitigung vor Neuverschmutzung sicher zu stellen.

Bezüglich der Verschmutzungen und der illegalen Graffitis an Telekom-Kästen wurden Gespräche mit der Telekom geführt. Diese wies auf die Initiative „Bunt statt grau“ hin.

Deshalb frage ich an:

1. Ist angedacht, die Maßnahme der AQB zur Entfernung der illegal angebrachten Aufkleber durch Bereitstellung der finanziellen Mittel wieder zu „beleben“?
Wenn ja, ab wann?
Wenn nein: Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, diese Aufkleber in regelmäßigen kurzen Abständen entfernen zu lassen?

2. Ist die Initiative der Telekom „Bunt statt grau“ bekannt? Wenn ja, wie kann es sein, dass aus Magdeburg bisher noch keine Anfrage diesbezüglich vorliegt?
a. Welche Möglichkeiten sehen Sie, diese in unserer Stadt bekannt(er) zu machen?
b. Könnten Sie sich vorstellen, die Schulen und Kindergärten durch gesonderte Aktionen oder die Bereitstellung von finanziellen Mittel bei der Teilnahme an dieser Initiative zu unterstützen?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

wie wir alle auch durch die Anträge zum Haushalt feststellen, nimmt die Bedeutung des Rad-verkehrs in der Landeshauptstadt Magdeburg stetig zu. Denn neben dem ÖPNV ist dies eine umweltschonende Variante, sich in unserer Stadt ohne PKW fortzubewegen.

In den letzten Jahren haben wir viel in den Ausbau von Radverkehrsanlagen investiert und werden es auch weiterhin tun. Nur sollten wir dabei nicht nur an die Innenstadt denken, son-dern auch an die Stadtteile, in denen unsere Bürgerinnen und Bürger leben und sich haupt-sächlich fortbewegen.

Daher verwundert es mich, dass die Fußgänger- und Radverkehrsanlagen auf der Großen Diesdorfer Straße zwischen Europaring und Schmeilstraße seit Jahren sehr vernachlässigt wurden. Die Platten des Radweges heben sich durch die Baumwurzeln an, so dass eine gefahrlose Benutzung durch Radfahrer nicht gewährleistet ist. Auf diesen Umstand weist stadtauswärts lediglich das Gefahrenzeichen „Radwegschäden“ hin.

Zudem gibt es durch Falschparker immer wieder das Problem, dass bewegungseinge-schränkte Bürgerinnen und Bürger sowie Eltern mit Kinderwagen, die von der Großen Dies-dorfer abgehenden Straßen nicht queren können.

Ich frage Sie daher:

1. 1. Warum werden die Fußgänger- und Radverkehrsanlagen nicht wenigstens in einem verkehrssicheren Zustand erhalten?
2. 2. Wann ist die Sanierung der Wege geplant?
3. 3. Besteht die Möglichkeit, die Fußwege zur Benutzung für Radfahrer freizugeben?
4. 4. Werden Parkverstöße in diesem Gebiet regelmäßig geahndet?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

in der Grundsatzentscheidung von 2009, hatte der Stadtrat beschlossen, die Gruson-Gewächshäuser nacheinander sanieren zu lassen. Im 1. Bauabschnitt wurden mit Mitteln des Konjunkturpakets entsprechende Sanierungsarbeiten durchgeführt.

Neben den finanziellen Aufwendungen seitens der Landeshauptstadt Magdeburg setzt sich verstärkt der Förderverein für den Erhalt der historischen Räumlichkeiten ein. Dieser leistet einen großen Beitrag in vielerlei Hinsicht.

Die Gewächshäuser der Landeshauptstadt Magdeburg haben bis heute eine hohe ökologische und bildungspolitische Bedeutung erlangt. Sie sind auch von großer touristischer und geschichtlicher Bedeutung.

Deshalb frage ich an:  

1. Wie sehen Sie den Stand der Sanierungen?
   1. Was ist bisher passiert?
   2. Sind Ihnen darüber hinaus Mängel bekannt? Wenn ja, ist geplant, diese zeitnah zu beheben?

(Bitte nach Vorhaben, Zeitraum und Kosten angeben.)

1. Sind für die geplanten Vorhaben bereits
   1. Fördermittel beantragt?
   2. Mittel im Haushalt 2019 eingeplant?
   3.  

Wir bitten um eine mündliche sowie um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Carola Schumann

Fraktion CDU/FDP/BfM                                                                        

Anfrage: Dürre in Landeshauptstadt Magdeburg

Sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Trümper,

durch die extremen Temperaturen und die langanhaltende Trockenheit in diesem Jahr steht auch die Landeshauptstadt Magdeburg vor großen Herausforderungen, da nicht nur die Menschen, sondern auch Tiere und Pflanzen drunter leiden.

Deshalb frage ich an:

1. 1. Welchen Schäden an Bäumen, Sträuchern und anderen Pflanzen sind bisher durch die anhaltendende Trockenheit bekannt?
2. 2. Wie schätzen Sie den finanziellen Aufwand ein, um
3. a) die Bäume, Grünanlagen, Blumenrabatten zu bewässern?
4. b) die vertrockneten Pflanzen zu ersetzen?
5. 3. Welche Auswirkungen hat die extreme Trockenheit auf die Parks (Elbauenpark, Stadtpark, Klosterbergegarten, Herrenkrug u.Ä.) sowie den Magdeburger Zoo

Die ausführliche Stellungnahme S0235/18, die auch Grundlage eines Artikels in der Magdeburger Volksstimme war, liegt vor und kann im Ratsinformationssystem der Stadt Magdeburg nachgelesen werden.

Anfrage Betriebszeiten Springbrunnen

Wie der Volksstimme vom 10.8.18 zu entnehmen war, wurde die Betriebszeit des Ernst-Reuter-Brunnens auf dem Ulrichsplatz aufgrund von Anwohnerbeschwerden verringert und auf 20 Uhr festgelegt. Dies stößt nicht nur bei mir, sondern auch bei vielen Magdeburgern und Gästen auf Unverständnis. Deshalb frage ich Sie:

1. Wie viele Anwohner haben sich über die Lärmbelästigung beschwert? In welcher Form geschah dies?
2. Wurden Lärmpegelmessungen durchgeführt?
   Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
   Wenn nicht, worauf beruht die Einschätzung, dass es sich um eine Lärmbelästigung handelt, die ein Eingreifen durch die Verwaltung notwendig machte?
3. Finden Sie es verhältnismäßig, dass das Interesse einzelner Anwohner zulasten der Attraktivität des Platzes, ja der gesamten Innenstadt und somit über den Willen des Großteils der Einwohner einer Stadt gestellt wird?
4. Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Regeländerung über den Betrieb des Ernst-Reuter-Brunnens wieder zurückzunehmen?
5. Gibt es weitere Anwohnerbeschwerden andere Brunnen betreffend? Wenn ja, wo?
6. Ist damit zu rechnen, dass zukünftig weitere Brunnen in der Stadt früher abgeschaltet werden?

Die Stellungnahme S0236/18 liegt vor und kann im Ratsinformationssystem der Stadt Magdeburg nachgelesen werden.

Gemeinsame Anfrage mit Oliver Müller (Stadtrat DieLInke)

Vor wenigen Tagen berichtete die Volksstimme in ihrer informativen Reihe zur Kulturhauptstadtbewerbung1 unserer Landeshauptstadt im Rahmen eines Bildberichtes mit einem Gruppenfoto über eine vom Oberbürgermeister geführte Reise der Kernverwaltung in die aktuelle Kulturhauptstadt Leeuwarden in den Niederlanden. Bereits in den zwei Jahren zuvor gab es zunehmend dienstlich bedingte Reisen zwecks Teilnahme an Konferenzen, Fachtagungen oder (Eröffnungs-)Veranstaltungen anderer Kulturhauptstädte und solcher, die es werden wollen. Im Gegensatz zu den alljährlichen China-Reisen unter Beteiligung des Wirtschaftsdezernates, wo zumindest ein Vertreter des Stadtrates diese begleitet, waren hierbei unseres Wissens nach weder freie Kulturschaffende, Mitglieder von Kulturvereinen der Magdeburger Kunst- und Kulturszene bzw. gar Stadträte noch Kulturausschussmitglieder je daran beteiligt, geschweige denn überhaupt gefragt worden, teilnehmen zu wollen.

Ein solches Verhalten erhärtet in unserer Wahrnehmung den nach wie vor im Raum stehenden Vorwurf, die Kulturhauptstadtbewerbung sei bislang eher Privatangelegenheit hauptamtlicher Verwaltung. Aus diesem Grund fragen wir Sie:

Wir fragen den Oberbürgermeister:

1. 1. Sind jemals Dritte im oben dargestellten Sinne (freie Kulturschaffende, Stadträte, Kulturausschussmitglieder) gefragt worden, an solchen Informationsreisen teilzunehmen? Wenn ja, wer mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
2. 2. Ist zukünftig geplant freie Kulturschaffende, Bürger/innen aus der weiteren Kulturszene und Stadträte an dieser Art des Erfahrungsaustausches in den Kulturhauptstädten oder Mitbewerbern zu beteiligen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wen und unter welchen Voraussetzungen?
3. 3. Wann wurde seit 2016 in welchen Gremien des Stadtrates konkret über solche Fahrten berichtet? Bitte geben Sie eine vollständige Übersicht seit 2016 und berichten Sie über die Teilnahme (welche Verwaltungsangehörigen an welchen Tagungen/Konferenzen zur Kulturhauptstadtbewerbung außerhalb Magdeburgs mit Thema, Ort, Dauer und Ergebnissen für unsere Landeshauptstadt und deren Kulturhauptstadtbewerbung).

1 Vgl. Volksstimme vom 07.06.18., S. 20.

Wir bitten um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Die Stellungnahme S0173/18 finden Sie hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227807&search=1

Sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Trümper,

maßgeblich beeinflusst durch den MDR ist in den sozialen Medien eine lebhafte und kontroverse Diskussion um das Domplatz OpenAir entbrannt. Dies ist an sich nichts Neues, steht das Thema doch jedes Jahr um diese Zeit wieder auf der Agenda.

Ich betone ausdrücklich, dass ich mit dieser Anfrage das Domplatz OpenAir auf gar keinen Fall in Frage stellen will, da m.E. dieses als Marke weit über die Grenzen Magdeburgs einen hohen Stellenwert besitzt und aus der Kulturlandschaft Magdeburgs, auch im Hinblick auf die Kulturhauptstadtbewerbung, nicht wegzudenken ist.

Dennoch möchte ich heute einige Anfragen an Sie weitergeben und bitte um eine ausführliche schriftliche Beantwortung der Fragen.

1. 1. Nach meinen Informationen begann der Aufbau für „Jesus Christ Superstar“ bereits am 2. Mai. Das sind gut 6 Wochen vor der Premierenvorstellung. In dieser Zeit können der Domplatz und die Wasserspiele für die Magdeburger und Touristen nicht genutzt werden. Deshalb frage ich Sie:
2. a) Warum benötigt das Theater Magdeburg diese lange Aufbauzeit?
3. b) Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die Aufbauzeit erheblich zu verkürzen?
4. c) Sieht die Verwaltung eine Möglichkeit, das Theater bei dieser Aufgabe (unter b) zu unterstützen?
5. 2. Des Weiteren wurde von Anliegern des Domplatzes der Beginn der Anfangszeit hinterfragt.
6. a) Welche Gründe gibt es, die Vorstellungen erst um 21.00 Uhr beginnen zu lassen?
7. b) Wäre künftig eine Vorverlegung auf 19.00 Uhr möglich?

Wenn nein, warum nicht?

3. 3. Ein weiterer Kritikpunkt ist die Außenansicht. Abgestellte Container und LKW lassen das Areal aussehen, wie eine Baustelle.
4. a) Gibt es die Möglichkeit, diese an einem anderen Platz abzustellen?
5. b) Welche anderen Möglichkeiten werden gesehen, den Besuchern des Domplatzes und der Gastronomie ein dem Ereignis angemessene Ansicht auf die Spiel-stätte zu ermöglichen?
6. 4. Gab es in den letzten Jahren, außer mit der Domgemeinde, auch mit anderen Anliegern (Gastronomen und Gewerbetreibenden) Gespräche zum Thema Domplatz OpenAir?
7. a) Wenn nein, warum nicht?
8. b) Wenn ja. Inwieweit flossen die Vorschläge und Hinweise in das Konzept ein?

Die Stellungnahme S0190/18 finden Sie hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227849&search=1

Editha Gymnasium – gemeinsame Anfrage F0086/18 mit Bernd Heynemann und Thomas Brestrich ( CDU)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

die Situation im Editha-Gymnasium Magdeburg ist zurzeit nicht hinnehmbar. Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler ist sehr hoch. Die Schule stößt bereits an ihre Kapazitätsgrenzen. Es gibt teilweise schlechte bis unzureichende Unterrichtsbedingungen. Der Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeister ist dies bekannt!

Deshalb fragen wir an:

1. 1. Wie sieht der aktuelle Stand der Bautätigkeiten aus?
2. 2. Gibt es Komplikationen?
3. 3. Welche Schritte der Verwaltung werden unternommen, um einen zügigen Ausbau zu gewährleisten und der Einsatz von Zwischenlösungen und Provisorien abzustellen?
4. 4. Welche Möglichkeiten bestehen für eine bessere qualitative Unterrichtsgestaltung?
5. 5. Wie sieht der aktuelle Zeitplan aus?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

„Ungefähr ein Drittel der CO2-Emissionen in Magdeburg ist dem Verkehr zuzuordnen. Um die ehrgeizigen Klimaschutzziele, eine Halbierung des Pro-Kopf-Ausstoßes klimarelevanter Gase bis 2050 zu erreichen, ist es daher auch erforderlich, das eigene Mobilitätsverhalten zu hinterfragen. Klimaschonende, umweltbewusste Mobilität ist häufig schon durch kleine Änderungen im Verhalten und ohne große Einschränkungen erreichbar. Ansatzpunkte können sein: …..- Verkehr vom Pkw auf den Umweltverbund aus Fußverkehr, Fahrrad und ÖPNV verlagern
Ein Vergleich der von verschiedenen Verkehrsmitteln ausgehenden Umweltbelastungen und Unfallrisiken zeigt, dass Busse und Bahnen gegenüber Pkw deutliche Vorteile haben. Um denselben Verkehrsaufwand zu erbringen, benötigen Busse weniger als ein Drittel an Kraftstoff und emittieren proportional weniger Kohlendioxid.“

(Quelle: Klimaschutzportal der Landeshauptstadt Magdeburg)

Das bedeutet, dass der ÖPNV für die Bürgerinnen und Bürger attraktiv gestaltet werden muss. Dazu gehört neben dem finanziellen Aspekt auch der Wohlfühlaspekt. Der wiederum fängt bereits im Wartebereich, also an der Haltestelle an. Hier verbringen wir einen großen Teil mit dem Warten auf die öffentlichen Verkehrsmittel. Gerade bei Regen, Wind, Schnee und Kälte, also bei dem sogenannten schlechten Wetter, kann sich die Wartezeit auf Bus oder Bahn eine gefühlte Ewigkeit hinziehen. Besonders bei Verspätungen oder Ausfällen ist dies besonders ärgerlich.
Haltestellen sind zumeist der erste Eindruck, den ein Fahrgast vom Verkehrsunternehmen hat und sollten das Aushängeschild der MVB und unserer Stadt sein.
Wollen wir die ehrgeizigen Klimaziele der Landeshauptstadt Magdeburg erreichen, und die Bürgerinnen und Bürger zum Umdenken und somit zum Umstiegen auf der ÖPNV bewegen, muss die Wartezeit so angenehm wie möglich gestalten werden.
Viele Anträge von Stadträten aller Fraktionen haben dies bereits erkannt. Davon zeugen die zunehmenden Anfragen und Wünsche bezüglich der Aufstellung von Wartehäuschen/ Fahrgastunterständen/ Überdachungen.

Deshalb frage ich Sie:

1. 1. Gibt es eine Prioritätenliste für die Aufstellung der Wartehäuschen/Fahrgastunterstände/Überdachungen?
2. 2. Wenn nein: Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl?
3. 3. Wann ist geplant, die Haltestelle „Auf den Höhen“ im Wohngebiet „Am Birnengarten/ Auf den Höhen“ zu überdachen? Diese Haltstelle wird in immer stärkerem Maße von den Bewohnern dieses Bereiches, insbesondere durch die Schülerinnen und Schülern, die die Grund- und weiterführenden Schulen besuchen, genutzt.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

das Haus der Romanik steht direkt am Domplatz und zeugt von einer bedeutenden Stadtge-schichte. In diesem Haus befindet sich ein Informationszentrum, in dem sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sowie deren Gäste einen umfangreichen Überblick über eine der deutschlandweit beliebtesten touristischen Routen u.v.m. verschaffen kann. Hierzu habe ich folgende Fragen:

1. Wie haben sich die Besucherzahlen im Haus der Romanik seit 2007 entwickelt?

2. Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Ausstellung anlässlich des Jubiläumsjah-res „25 Jahre Straße der Romanik"?

3. Besucher haben in den vergangenen Wochen moniert, dass die Beleuchtung teilwei-se defekt ist und Computer nicht funktionieren. Wann werden diese Defizite behoben sein?

4. Das "Haus der Romanik" liegt in prominenter Lage und ist doch für viele "unsichtbar". Die Ausschilderung muss dringend verbessert werden. Welche Pläne hat die Verwaltung diesbezüglich?

Ich bitte um eine schriftliche Beantwortung der Anfrage

Die Verwaltung nahm am 21.03.18 wie folgt Stellung:

1. Die Tabelle mit den Besucherzahlen können auf www.magdeburg.de angesehen werden.

2. Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Ausstellung anlässlich des Jubiläumsjahres „25 Jahre Straße der Romanik"?

Wie aus der obigen Tabelle hervorgeht, ist die Anzahl der Ausstellungsbesucher stetig zurückgegangen. Das diesjährige 25-jährige Jubiläum der „Straße der Romanik" ist insofern ein geeigneter Anlass, im Rahmen des Möglichen neue Impulse in der Ausstellung zu setzen, um auf diese Weise das Besucherinteresse wieder zu erhöhen.

Solche Überlegungen zur Schaffung eines neuen attraktiven Besuchsanlasses, insbesondere auch für jüngere Besucher, trafen sich mit Plänen der AQB gGmbH, ein seit längerer Zeit eingelagertes, bespielbares Modell der „Straße der Romanik" zum Jubiläumsjahr 2018 wieder zu reaktivieren.

Das ca. 2,50m x 3,50m große Modell entstand bereits 2003 im Rahmen einer Arbeitsförder-maßnahme der AQB gGmbH. Als Würfelspiel mit Spielkarten, Kirchenmodellen etc. konnten 2 insbesondere Schulklassen / Jugendgruppen diese „Spielstraße der Romanik" erkunden. Das Modell war zunächst in der Jugendherberge Magdeburg aufgestellt, wurde dann abgebaut und eingelagert, um 2010 zur IBA wieder zum Einsatz zu gelangen. Von 2011 bis 2017 war das Modell dann wiederum eingelagert.

Ende 2017 wurde das Modell nun im Rahmen einer geförderten Maßnahme der AQB gGmbH umfassend saniert und aktualisiert. Letzteres war auch deshalb erforderlich, weil

2017 per Beschluss der Landesregierung die „Straße der Romanik" um zehn historische Bauwerke auf nunmehr 88 steinerne Romanik-Zeitzeugen erweitert wurde. Um das Modell in die Ausstellung zu integrieren, sind einige kleinere Umbauarbeiten an den vorhandenen Ausstellungselementen erforderlich.

3. Besucher haben in den vergangenen Wochen moniert, dass die Beleuchtung teilweise defekt ist und Computer nicht funktionieren. Wann werden diese Defizite behoben sein?

Übliche Praxis ist, dass defekte Leuchtmittel zeitnah ausgetauscht werden. Sofern Defekte an den interaktiven Stationen vorliegen, werden diese im Zuge der anstehenden Umbauarbeiten behoben.

4. Das „Haus der Romanik" liegt in prominenter Lage und ist doch für viele „unsichtbar". Die Ausschilderung muss dringend verbessert werden. Welche Pläne hat die Verwaltung diesbezüglich?

Eine aktuelle Bestandsaufnahme zur Ausschilderung des Romanikinformationszentrums und zur sonstigen Hinweisgebung auf diesen touristisch relevanten Ort zeigt folgendes Ergebnis:

- An der Fassade des Gebäudes Domplatz 1b, in dem sich das Romanikinformations-zentrum befindet, sind sowohl auf der Westseite als auch auf der Ostseite großflächige Werbebanner im Format 5,10m x 1,25m angebracht, die auf das Info-Zentrum Straße der Romanik aufmerksam machen

- Auf Informationstafeln des Touristischen Orientierungs- und Leitsystems in der Umgebung des Romanikinformationszentrums sind Aufsatzsatzschilder montiert, die gezielt auf das Info-Zentrum hinweisen. Solchermaßen erweiterte Tafeln befinden sich auf dem Fürstenwall in Höhe des Romanikinformationszentrums (s. Anlage) auf der Südwestecke des Domplatzes

- Auch auf der 3-teiligen Tafel zur Straße der Romanik an der Südseite des Domplatzes befindet sich ein solches Aufsatzschild sowie ein zusätzlicher Hinweis im Text der Tafel

- Im Hofeingangsbereich des Hauses der Romanik wird auf der großen mehrteiligen Informationstafel auf das Romanikinformationszentrum hingewiesen

- An einem Laternenmast im Übergangsbereich der Straßen Domplatz / Remtergang weist ein großes Richtungsschild den Weg

- Vor dem Eingang des Infozentrums befindet sich ein Aufsteller („undenstopper") mit Öffnungshinweis.

Nur der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass sämtliche Tafeln des Touristischen Orientierungs- und Leitsystems im Innenstadtbereich einen Stadtplan aufweisen, in dem das Romanikinformationszentrum sowohl in der Karte als auch in der Legende dargestellt ist. 3

Aus Sicht der Verwaltung ist die aktuell vorhandene Ausschilderung und Hinweisgebung ausreichend. Pläne zur Erweiterung bestehen derzeit nicht.

Abschließend und außerhalb des Fragenkataloges soll an dieser Stelle noch über aktuelle Entwicklungen bezüglich der personellen Betreuung des Romanikinformationszentrums informiert werden.

Am 21. Februar 2018 informierte die AQB gGmbH per E-Mail das Wirtschaftsdezernat, dass das Bundesarbeitsministerium aufgrund der laufenden Regierungsbildungsphase dem Jobcenter Magdeburg für das erste Halbjahr eine vorläufige Haushaltsführung auferlegt hat. Darin enthalten sind erhebliche Mittelbeschränkungen gegenüber dem regulären Budget für Maßnahmeausgaben. Bis zum 30. Juni 2018 sind lediglich 45% der finanziellen Mittel freigegeben. Von den momentanen Beschränkungen betroffen ist auch die AGH (Arbeitsgelegenheit)-Maßnahme mit drei Arbeitskräften im Romanikinformationszentrum, die entsprechend Bewilligungsbescheid noch bis zum 30. April 2018 durchgeführt wird, deren geplante nahtose Weiterführung aber derzeit nicht gesichert ist.

Rainer Nitsche

Gemeinsame Anfrage mit O. Müller F0019/18

18.01.18

Vor wenigen Wochen haben die Theaterverhandlungen des Landes Sachsen-Anhalt mit den Kommunen begonnen. Darunter ist selbstverständlich auch die Landeshauptstadt Magdeburg mit dem Theater Magdeburg und dem Puppentheater Magdeburg.

Wir fragen den Oberbürgermeister:

1. 1. Wie gestalten sich aktuell die Verhandlungsgespräche?

2. 2. Wann und mit welcher Zielrichtung werden diese geführt?

3. 3. Gibt es bereits zu einzelnen Vertragspunkten Verständigungen?

4. 4. Wer ist Verhandlungsführer der Stadt?

5. 5. Wird bspw. die sog. Dynamisierungsklausel den realen Lohnentwicklungen gerecht?

6. 6. Wie positioniert sich die Landeshauptstadt Magdeburg zu der Problematik der vollkommen unzureichenden Gagenbedingungen der Schauspieler/innen in den Theatern?

7. 7. In welcher Weise werden dabei Kennziffern wie Besucherzahlen, Zuschauer-auslastung etc. im Kontext von jahrelangen Sparmaßnahmen goutiert?

Wir bitten um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Zur Anfrage F0019/18 schreibt die Verwaltung in der öffentlichen Stellungnahme S0045/18 vom 27.02.18:

1. 1. Wie gestalten sich aktuelle die Verhandlungsgespräche?
2. 2. Wann und mit welcher Zielrichtung werden diese geführt?

Nach einem Gespräch des Oberbürgermeisters mit dem Staatssekretär Herrn Dr. Schellenberger im Dezember 2017 wird es in den kommenden Wochen ein weiteres Treffen mit der Leitung des Ministeriums für Kultur geben. Die Zielrichtung ist es, eine verbesserte Förderung für die beiden Magdeburger Theater zu erhalten, zumindest aber die Fortschreibung des bisherigen Vertrags von 2014 bis 2018 mit der Dynamisierungsklausel zu erreichen.

3. 3. Gibt es bereits zu einzelnen Vertragspunkten Verständigungen?

Die bisherigen Signale seitens der Landesregierung gingen in die Richtung der Fortschreibung des bisherigen Vertrags für den neuen Vertrag mit der Laufzeit 2019 bis 2023.

4. 4. Wer ist Verhandlungsführer der Stadt?

Verhandlungsführer der Landeshauptstadt ist der Herr Oberbürgermeister mit Beteiligung des Beigeordneten für Kultur, Schule und Sport.

5. 5. Wird bspw. die sog. Dynamisierungsklausel den realen Lohnentwicklungen gerecht?

Die Dynamisierungsklausel geht von Tarifsteigerungen in Höhe von 2% aus, was in der Regel unter den tatsächlichen Tarifabschlüssen liegt.

6. 6. Wie positioniert sich die Landeshauptstadt Magdeburg zu der Problematik vollkommen unzureichenden Gagenbedingungen der Schauspieler/innen in den Theatern?

Theater Magdeburg

Im Rahmen der Beantwortung der Frage 6. der vorbezeichneten Anfrage, sollte aus Sicht der Theaterleitung gegenüber dem Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg die tatsächliche Situation der Gagenbedingungen dargestellt werden. Erst dann kann sich darüber eine Meinung gebildet werden, ob diese Gagenbedingungen sodann tatsächlich als „vollkommen unzureichend“ bezeichnet werden können. Im Rahmen der diesbezüglichen Pressemitteilungen kann aus unserer Sicht der Eindruck entstanden sein, die Schauspielerinnen und Schauspieler erhalten am Theater Magdeburg lediglich eine monatliche Gage „um die 2.000,00 € brutto herum“.

Dazu ist festzustellen, dass am Theater Magdeburg keine Schauspielerin und kein Schauspieler die Mindestgage erhält. Die niedrigste Gage liegt für eine am 14.08.2017 angestellte Berufsanfängerin bei 1.860,00 monatlich die höchste Gage bei 3.863,58 € monatlich. Die Durchschnittsgage der Schauspielerinnen und Schauspieler ist (inklusive Zuwendung) mit 2.769,74 € brutto monatlich anzugeben.

Ab dem 01.04.2018 erhalten alle Mitglieder des NV-Bühne – so auch betreffende Schauspielerinnen und Schauspieler – eine tarifvertraglich garantierte Mindestgage i.H.v. 2.000,00 €.

Die Theaterleitung kann sich im Rahmen des Gesamtkomplexes „Steigerung Dienstaltersstufen“, welche im Gegensatz zu allen anderen am Theater Magdeburg zur Anwendung kommenden Tarifverträgen (TVöD, TVK, NV-Bühne (SR-Chor)) im Bereich NV-Bühne (SR Solo) nicht gegeben ist, folgende Positionierung zusammen mit der Landeshauptstadt Magdeburg vorstellen.

Künstlerisch Beschäftigte im Tarifbereich NV-Bühne (SR Solo), die zukünftig als Berufsanfängerinnen/Berufsanfänger engagiert werden, erhalten in der Regel die Mindestgage i.H.v. 2.000,00 €. Nach maximal zwei Spielzeiten und entsprechender Entwicklung erhalten diese Beschäftigten „automatisch“ eine Gage von mindestens

2.300,00 €. Für die Folgezeit kehrt man sodann wieder zur tarifvertragskonformen individuellen Gagenverhandlung zwischen Künstlerin/Künstler und Theaterleitung

zurück.

Puppentheater

Im EB Puppentheater der Stadt Magdeburg findet für alle künstlerischen Beschäftigten (Solisten) der Tarifvertrag NV-Bühne Anwendung. Im Gegensatz zu anderen Tarifverträgen sieht der NV Bühne (Solo) keine gestaffelten Gehaltsgruppen vor und legt lediglich eine Mindestgage fest. Die aktuelle Mindestgage beträgt z. Zt. 1.865,00 € und ab dem 01.04.18 2.000,00 € brutto. Die Mindestgage wird durch die Verhandlungen seitens der Gewerkschaften und dem Deutschen Bühnenverein festgelegt. Eine Erhöhung der Mindestgage bedeutet für unser Haus, dass langjährig Beschäftigte Solisten mit angepasst werden müssen, da sie sonst mit den neuen Solisten gleichgestellt wären. Dieser Handlungsspielraum steht uns nicht zur Verfügung. Die damit verbunden Mehrkosten (circa 70.0 TEUR) können nicht durch hausinterne Konsolidierungsmaßnahmen aufgefangen werden. Das Puppentheater hat in den vergangenen Jahren bereits die Einführung und Erhöhung des Mindestlohnes (+40.0 TEUR) allein getragen.

7. 7. In welcher Weise werden dabei Kennziffern wie Besucherzahlen, Zuschauerauslastung etc. im Kontext von jahrelangen Sparmaßnahmen goutiert?

Die Kennziffern der Magdeburger Theater, die als ausgesprochen positiv zu bewerten sind, wurden von der Landesregierung im Rahmen der Theatervertragsverhandlungen für die Laufzeit 2014 – 2018 anerkennend zur Kenntnis genommen, was für die jetzt zu Ende gehende Laufzeit bedeutete, dass es keine Absenkung der Landesförderung wie bei drei aktuellen Theatern im Lande gab. Die ebenfalls sehr positiven aktuellen Kennziffern der Magdeburger Theater werden von städtischer Seite als wichtiges Argument für eine angemessene Förderung von Seiten des Landes eingebracht werden.

Gemeinsame Anfrage mit Stadtrat M. Hoffmann F0011/18 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

im letzten Jahr startete der Silvester Feuerwerksverkauf am 28. Dezember. Obwohl eindeutig der Gesetzgeber darauf hinweist, dass nur im Zeitraum vom 31. Dezember bis 01. Januar des neuen Jahres gezündet werden darf, wurde trotzdem in der Landeshauptstadt ab dem 28. Dezember 2017 mehrfach Feuerwerk gezündet.

Wenn Feuerwerksartikel gezündet werden, haben besonders Kinder, ältere Menschen und Tiere darunter zu leiden.

Deshalb fragen wir an:

1.1. Gab es Kontrollen durch den Stadtordnungsdienst für das vorzeitige Zünden von Feuerwerkskörpern?

1.1 Wenn ja, zu welcher Uhrzeit?

1.2 In welchen Stadtgebieten wurde kontrolliert?

1.3 Welche Ordnungsmaßnahmen erfolgten?

1.4 Wenn nein, warum nicht?

1.5 Gibt es Überlegungen dazu, wie die Stadtverwaltung zukünftig gegen die Verstöße vorgehen will?

2.  Welche konkreten kommunalrechtlichen Möglichkeiten können ermessensfehlerfrei ergriffen werden, um die Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern durch private Feuerwerke im öffentlichen Raum zu schützen?

3. Wie hoch sind die Kosten (zum Beispiel: Reinigung und Beseitigung) für das Vorhalten und die Einsätze der Sicherung der öffentlichen Sicherheit?

4. Wie viele Sondergenehmigungen gab es im gesamten Zeitraum 2017 für das Abbrennen von Feuerwerk in Magdeburg?

5. Sieht die Stadtverwaltung die Möglichkeit, dass nur noch an bestimmten Plätzen in Magdeburg Feuerwerk gezündet werden kann? 2

6. Könnte die Stadtverwaltung einen Erlass verfügen, der das Zünden von Feuerwerkskörpern an Alten- und Behindertenheimen, an Kirchengebäuden und am Zoo verbietet?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

in der gemeinsamen Sitzung der GWA Kannenstieg und GWA Rothensee stellte sich der Zoodirektor DR. Perret den Fragen der Einwohner. Dabei kamen auch Fragen zum Nordeingang, der ja auf Wunsch der Bürger des Stadtgebietes nördlich des Zoos seit geraumer Zeit wieder geöffnet wurde.
Da verschiedene Auffassungen über die Auslastung desselben im Umlauf sind,  habe ich folgende Fragen:

1. Wie ist die Frequentierung?
2. Wie wird der Eingang von den Einwohnern des dortigen Wohngebietes genutzt?

Aufgelistet nach

• Saison/Vorsaison oder quartalsweise?
• Bewohner des Stadtteils/Bürger aus Magdeburg/Auswärtige?
• Im Verhältnis zur Zoowelle?
• Einnahmen und Ausgaben, Personalkosten?

Ich bitte Sie um eine kurze mündliche sowie ausführlich schriftliche Stellungnahme.

In Magdeburg wird gebaut, dies regelmäßig auch an Stellen, welche Radwege direkt und indirekt betreffen.

 Ich frage die Verwaltung:

1. Wie viele Baustellen gab es in den letzten 5 Jahren in der Stadt Magdeburg, bei de-nen Radwege betroffen waren bzw. störten (durch beispielsweise umgrenzende Ab-sperrungen)?
2. Bei wie vielen davon wurden Umleitungsstrecken für Radfahrer ausgewiesen?
   Wenn keine ausgewiesen wurden: Wieso wurde an diesen Baustellen keine Umlei-tungsempfehlung für Radfahrer gegeben/entsprechende Schilder aufgestellt?
3. Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung zukünftig, dieses Problem zu umgehen?

Die Beantwortung der Fragen geben Sie bitte kurz mündlich und ausführlich schriftlich.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung im April 2017 wurde im Ausschuss für Bildung, Schule und Sport darüber informiert, dass noch im Schuljahr 2017/2018 die Sanierung der Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule in Ottersleben erfolgen wird, die dann in das Gebäude der Bertolt-Brecht-Straße ausgelagert werden soll.

Daher fragen wir:

1. Wie ist der derzeitige Planungsstand zum vorübergehenden Umzug der Gemeinschaftsschule?
2. Wird es für alle Schüler*innen unkompliziert umzusetzen sein, im laufenden Schuljahr eine Schülerfahrkarte zu beantragen, da mit dem Umzug vermutlich alle einen Anspruch darauf haben werden?
3. Gibt es mittlerweile eine Lösung, wie in diesem Zusammenhang mit den Schüler*innen der Außenstellen der Grundschule Ottersleben und des Hortes (auch im Gebäude der Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule untergebracht) verfahren werden soll?
4. Wenn ja, wie sieht diese aus?
5. Wann und wie ist geplant, die Lehrer*innen und Eltern detailliert zu informieren?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

Magdeburg verfügt(e) über einen historisch gewachsenen Baumbestand. Dieser wurde jedoch durch den Asiatischer Laubholzbockkäfer, die viele Baustellen und nicht zuletzt auch durch Unwetter, z.B. am 22.06.2017, angegriffen.

Ich frage die Verwaltung:

1. Wie hoch ist der Baumbestand derzeit in unserer Stadt?
2. Inwieweit wurde selbiger in den letzten 5 Jahren dezimiert?
3. Wie wurde der Dezimierung des Bestandes begegnet?
4. Wie schätzen Sie den Gesundheitszustand des Baumbestandes der Stadt ein?
5. Was ist perspektivisch vorgesehen, um Magdeburg als grüne Stadt weiterzuentwickeln? Auch mit dem Hintergrund der gewachsenen Nachfrage an Eigenheimen und der Schaffung neuer Wohngebiete.