Meine Anträge

Die Idee zu diesem Antrag erhielt ich von einem ehemaligen Stadtratskollegen.

Antrag A0121/21
Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit bei ausgewählten Straßenbahnhaltestellen in Absprache mit der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG eine farbliche oder andere künstlerische Gestaltung der tristen Betonflächen möglich ist. Als erste solcher Haltestellen würden sich z.B. die am Dommuseum, am Hundertwasserhaus und an der Universität anbieten.

Begründung:
Haltestellen von Straßenbahnen sind weitestgehend im Innenstadtbereich von tristen Betonflächen geprägt. Während man bei Fassaden der Häuser durchgehend auf deren Gestaltung achtet, werden solche Flächen, die einen Ort deutlich werten können (negativ oder positiv) außer Acht gelassen. Die Folge sind graue Funktionsflächen, welche unansehnlich sind, oft verschmutzt werden und keinerlei Bezug zur umgebenden Architektur herstellen. Ausnahmen sind gepflasterte oder begrünte Flächen der Trassengestaltung. Gerade bei den eingangs genannten Haltestellen könnte eine solche Hervorhebung durch künstlerische Gestaltungen den Aufenthaltsraum deutlich aufwerten, diese im Stadtbereich zu etwas Besonderem machen und nicht zuletzt für Magdeburg eine neue gestalterische Option eröffnen. Auch bei anderen Betonflächen wäre überlegenswert, ob dauerhafte oder vorübergehende Möglichkeiten (flächige Graffiti) mit einem aktuellen oder historischen Bezug gefunden werden können. Derartige künstlerische Gestaltungen würden auf jeden Fall zu einer Aufwertung des Stadtbildes beitragen.

Carola Schumann sowie Dr. Lydia Hüskens und Burkhard Moll als Fraktionsvorsitzende

Obgleich das ein Prüfantrag ist, der normalerweise sofort abgestimmt und dann als Information zur weiteren Bearbeitung zurück in den Stadtrat kommt, wurde dieser Antrag sofort abgelehnt. So hatte ich nicht einmal die Gelegenheit den Stadtratskollegen unsere Idee zu erläutern. Schade, dass man sich nicht einmal die Mühe machte, sich einmal mit dem Thema zu beschäftigen. 
Aber was nicht ist, kann ja noch werden. In einem halben Jahr starte ich dann den nächsten Versuch.

Einrichtung einer Antimobbingstelle

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, unter welchen Bedingungen eine Antimobbingstelle eingerichtet werden kann, an die sich Mitarbeitende der Verwaltung und stadteigenen Gesellschaften sowie LehrerInnen, ErzieherInnen und Eltern wenden können.

Begründung:
Mobbing hat viele Gesichter. Beim klassischen Mobbing finden die Attacken unter hierarchisch Gleichgestellten statt, beim Bossing gehen die Angriffe vom Chef aus. Wenn sich Untergebene aggressiv gegenüber dem Vorgesetzten verhalten, handelt es sich um Staffing.

Beim Mobbing werden beispielsweise die Fähigkeiten der gemobbten Person angezweifelt, wird unsachliche Kritik an der Arbeit geübt, werden sinnlose oder kränkende Tätigkeiten angeordnet, wichtige Informationen vorenthalten oder sogar Arbeitsergebnisse manipuliert. Gemobbte Personen werden oftmals wie Luft behandelt, beleidigt, belästigt, diskriminiert oder verleumdet.

Eine aktuelle Studie zeigt beispielsweise, dass „Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 21 Jahren häufiger von Cybermobbing betroffen sind als noch vor drei Jahren. Die Zahl der Fälle ist seit 2017 um mehr als ein Drittel (36 Prozent) gestiegen. Cybermobbing nimmt zu - auch bei jüngeren Schülerinnen und Schülern. Durch die Corona-Pandemie wurde diese Entwicklung noch weiter verstärkt. [...] Waren im Jahr 2017 noch 12,7 Prozent der SchülerInnen von Cybermobbing betroffen, sind es 2020 bereits 17,3 Prozent. Bundesweit sind das fast zwei Millionen Kinder und Jugendliche.
(Quelle: https://www.tk.de/presse/themen/praevention/gesund-leben/cybermobbing-nimmt-zu-2098262)

Wenn ein Schüler oder ein Arbeitnehmer über einen längeren Zeitraum von einer oder mehreren Personen schikaniert, seelisch verletzt und gequält wird, wirkt sich das sowohl psychisch als auch physisch auf ihn aus. Herzrasen, Schlafstörungen, Nervosität, Konzentrationsschwäche sowie Kopf- und Magenschmerzen sind erste Krankheitssymptome. Langfristig kann es zu Depressionen, anhaltenden Persönlichkeitsveränderungen und funktionellen Störungen sämtlicher Organe kommen. Die Sucht- und Suizidgefährdung steigt mit der Zeit.

Um diesen Kreislauf zu durchbrechen, brauchen Mobbingopfer Beratung und Hilfe. In Magdeburg gibt es jedoch derzeit keine Stelle, an die sich Betroffene, Angehörige, Lehrer, Vorgesetzte, Betriebsräte und Kollegen hilfesuchend wenden können.

Carola Schumann         Christian Hausmann        Oliver Müller
FDP/TSP                       SPD                                 DieLinke

Unterstand / Wartehäuschen „Auf den Höhen“

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
An der Haltestelle „Auf den Höhen“ im Magdeburger Stadtteil Ottersleben ist ein Unterstand / Wartehäuschen zu installieren. Zur Umsetzung wird der Oberbürgermeister gebeten, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung, Gespräche mit der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG und ggf. (falls notwendig) der FA Ströer zu führen.

Wir bitten um sofortige Abstimmung.

Begründung:
Das Wohngebiet „Auf den Höhen/Am Birnengarten“ wächst in den letzten Jahren kontinuierlich an. In der familienfreundlichen Umgebung nutzen viele Anwohner, vor allem aber Kinder um in die Schule zu fahren, die Busverbindung. Die Anwohner und Schulkinder sind während der Wartezeiten allen widrigen Wetterbedingungen ausgesetzt. Durch die Installation eines Unterstandes / Wartehäuschens sollte hier Abhilfe geschaffen werden.

Ausstellung zum Europapokalsieg des 1. FC Magdeburg 1974 im Jahr 2024

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Antrag wird wie folgt geändert (Änderungen sind durchgestrichen bzw. fett markiert):

Der Oberbürgermeister wird gebeten, mit den Verantwortlichen des 1.FC Magdeburg Gespräche zu führen, mit dem Ziel, den Verein und die Vertreter*innen der Fanszene bei den Planungen und der Umsetzung des/der Vorhaben zur würdigen Begehung des 50. Jahrestages des Europapokalsieges des 1. FC Magdeburg im Jahr 2024, ggf. in Form einer Ausstellung, zu unterstützen.

Begründung:
erfolgt mündlich

Kurztitel
Wissenschaft Gesicht und Stimme geben

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwiefern durch großformatige Aufsteller Wissenschaftler*innen, die an der OvG Uni und der HS Magdeburg-Stendal arbeiten, im Rathaus, in Einzelhandelsgeschäften und an anderen geeigneten Orten vorgestellt werden können. 

Begründung:
Längst nicht allen Einwohner*innen unserer Stadt sind die Wissenschaftler*innen und ihre oft großartigen Leistungen in Forschung und Lehre bekannt. Eine Stadt, die Wissen schafft, lebt gerade auch davon, dass die Einwohner*innen an zentralen Orten Themen, die an den Hochschulen erforscht werden, kennenlernen. Das leistet bereits die bewährte Vortragsreihe "Wissenschaft im Rathaus". Bekanntheit und Präsenz von Wissenschaft im öffentlichen Raum können durch Aufsteller (siehe z.B. https://www.goettinger-tageblatt.de/Campus/Goettingen/Neue-Blicke-auf-Forschung) und ggf. zusätzlich durch Werbung auf nicht gebuchten Ströer-Werbeflächen verstärkt werden. Das würde auch die gute Arbeit des "Teams Wissenschaft" wirkungsvoll begleiten.

Antrag

Modernisierung kommunaler Straßenbeleuchtung mit Energiespar-Contracting

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob, unter welchen Bedingungen und in welchem zeitlichen Rahmen eine Modernisierung unserer kommunalen Straßenbeleuchtung mit Energiespar-Contracting durchgeführt werden kann.

Begründung:
Die in verschiedenen Stadtteilen noch veraltete Straßenbeleuchtung Magdeburgs fällt buchstäblich ins Auge und verursacht einen großen Anteil des kommunalen Stromverbrauchs. Hier kann über eine moderne LED-Beleuchtung Abhilfe geschaffen werden. Doch woher sollen - gerade in Corona-Zeiten und im Hinblick auf den Haushaltsdefizit - die finanziellen Mittel für die Umstellung genommen werden? Die Lösung heißt Energiespar-Contracting. Der Kommune entstehen nur geringe Kosten. Die Investition finanziert sich durch die eingesparten
Stromkosten, der Energieverbrauch sinkt indes dauerhaft um bis zu 80 Prozent. Der positive Effekt ist ein Imagegewinn sowie die schnellere Umsetzung des Klimaziels. Darüber hinaus ist die Umstellung auf LED-Beleuchtung eine gute Maßnahme gegen Lichtverschmutzung und der Artenerhalt von Insekten wird hierbei unterstützt.

Carola Schumann        Burkhard Moll                   Dr. Lydia Hüskens
Stadträtin                     Fraktionsvorsitzender       Fraktionsvorsotzende

Antrag  A0051/21

Kurztitel:  Benennung nach Cornelia Crombholz

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

In der Landeshauptstadt Magdeburg wird eine Straße/ein Platz nach der ehemaligen Regisseurin und früheren Schauspieldirektorin des Theaters Magdeburg Cornelia Crombholz benannt.

Wir bitten um Überweisung in den Kulturausschuss, den BA Theater sowie in die AG Straßennamen.

Begründung:
Im Jahr 2014 übernahm die in Halle (Saale) geborene Cornelia Crombholz die Leitung des Schauspiels am Theater Magdeburg. In den 5 Jahren, in denen sie in Magdeburg tätig war, wurde das Schauspielhaus mehrfach ausgezeichnet, von der Zeitschrift „Die Deutsche Bühne“ als „Bestes Theater abseits der Zentren“ (2015/16) sowie von der Fachzeitschrift „Theater heute“ in der Kategorie „Gesamtleistung eines Theaters der Saison“ (2016/17).
Während ihrer Zeit in Magdeburg hat sie mit der Uraufführung des Erik-Neutsch-Wälzers „Spur der Steine“ den Nerv des Publikums getroffen und auch der in eigener Regiearbeit auf die Bühne gebrachte Roman „Kruso“ wurde vom überregionalen Feuilleton gelobt.
Ihr Operndebüt hatte sie bereits im Jahr 2011 mit „Jenufa“ in Magdeburg gegeben. Im Jahr 2015 folgte die Deutsche Erstaufführung der Oper „Die Braut von Messina“. Ihre theaterpolitische Arbeit wirkte über die Landesgrenzen hinaus. Dies zeigte sich z.B. in ihrem Engagement für das Theater der Ukraine, welches seinen Höhepunkt in dem von ihr kuratierten Theaterfestival „Wilder Osten - Ereignis Ukraine“ (2016) fand.
Einen deutschlandweit beachteten Erfolg erzielte Cornelia Crombholz mit der Uraufführung von „Die Präsidentin“, einem von ihr und David Schliesing für die Bühne bearbeiteten Comicbuch (von François Durpaire und Farid Boudjellal), mit Corinna Harfouch in der Titelrolle (2018).
Leider verstarb Cornelia Crombholz am 25.10.2019 mit nur 53 Jahren.

Carola Schumann          Dr. Lydia Hüskens             Burkhard Moll
Stadträtin                       FRaktionsvorsitzende        Fraktionsvorsitzender

Änderungsantrag zur DS0643/20/4

Der Stadtrat möge beschließen:
Das Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025 (Anlage 1 der Drucksache DS0643/20) wird wie folgt geändert (Änderungen sind durchgestrichen bzw. fett markiert):

5.5. Einrichtung eines Shared Space
Der Verkehr spielt im Rahmenplan Innenstadt eine große Rolle, Autos hingegen eine untergeordnete. Der Autoverkehr in der Innenstadt soll nur 10% an Platz einnehmen (siehe 3.2). Der Fokus liegt auf Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und öffentlichem Nahverkehr. Ein guter Kompromiss zwischen allen Verkehrsteilnehmer*innen ist ein Shared Space. Eine gute Möglichkeit hierfür bietet der Breite Weg zwischen Karstadt und Universitätsplatz der Danzstraße und der Kreuzung ErnstReuter-Allee/Breiter Weg. Dies erfordert zwar eine langfristige, städteplanerische Konzeption mit Bürgerbeteiligung und Überzeugungsarbeit, sorgt aber für eine enorme Aufwertung und nachhaltige Belebung des öffentlichen Raums.

Begründung:
Durch ein klares Bekenntnis zum Nordabschnitt, welcher als Fußgängerzone mit Radverkehr großes Potenzial birgt, geben wir Interessenten und Investoren eine langfristige, sichere Perspektive und eine klare Ausrichtung der Ziele der Stadt. Sicherheit und klare Perspektiven bringen gute, individuelle Mieter. Aus unserer Sicht besteht hier das größte Potenzial, auch mit bereits bestehenden Mietern aus Kultur, Gastronomie und Handel, den Nordabschnitt mittel- und langfristig attraktiver zu gestalten.
Wir setzen ein klares Zeichen zur Aufwertung und Belebung. Ziel sollte es sein, zunächst den Nordabschnitt Breiter Weg, den Marktplatz und den Raum bis hin zum Neubau des SWM-Gebäudes auf sichere Beine zu stellen.
Mit wenigen Mitteln kann so in kurzer Zeit der Verkehrsraum für alle Verkehrsteilnehmer nutzbar gemacht und das Prinzip des Shared Spaces ausprobiert werden. Die Erfahrungen hieraus könnten dann für die Planung weiterer Abschnitte des Breiten Weges, bspw. zwischen Allee Center und Hasselbachplatz genutzt werden.

Carola Schumann                                               Stephan Papenbreer
Stadträtin                                                            Stadtrat
Fraktion FDP/ Tierschutzpartei                           Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Dr. Lydia Hüskens                                               Burkhard Moll
Fraktionsvorsitzende                                           Fraktionsvorsitzender
Fraktion FDP/Tierschutzpartei                            Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach überstandener Corona-Pandemie, als Dankeschön an die Bürgerinnen und Bürger, Familien und Kinder unserer Stadt, die in dieser Zeit viele Entbehrungen hinnehmen müssen, im Rahmen eines bereits existierenden jährlich stattfindenden Festes, einen kostenfreien Eintritt zu gewähren.

Begründung:
Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, Familien und insbesondere Kinder müssen in der Zeit der Corona Pandemie viele Entbehrungen hinnehmen. Homeoffice und Homeschooling stehen beispielsweise auf der Tagesordnung und sorgen oftmals für überforderte Eltern sowie frustrierte Schülerinnen und Schüler. Ein Dankeschön für all die Entbehrungen während dieser Zeit ist unseres Erachtens unumstritten, jedoch sollte dies in Verbindung mit einem bereits existierenden, beliebten Festes unserer Stadt erfolgen. Als Beispiel sei hier das Landeserntedankfest genannt, das jedes Jahr über 40.000 Besucherinnen und Besucher in den Elbauenpark Magdeburg zieht.

A0014/21 Graffiti-Strategie - interfraktioneller Antrag

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine stadtteilbezogene Graffiti-Strategie zu erarbeiten, wie

1. illegale Graffitis (Schmierereien) schneller und nachhaltiger beseitigt

2. künstlerische Darstellungen gefördert

werden können.

Auf eine Überweisung in die Ausschüsse wird aufgrund der Aktualität und Dringlichkeit verzichtet.

Begründung:
Schmierereien aller Ort und illegale Graffitis sind an der Tagesordnung. Sie erwecken den Eindruck, als habe die Stadt bereits kapituliert vor urbaner Zerstörungswut. Dazu gibt es "Gegenbilder", geschaffen z.B. von Max Grimm an der Schönebecker Str. - Weitere Bilder könnten die Tradition der "bunten Stadt" im Sinne von Bruno Taut aufnehmen. Das könnten Bilder sein, die die Identität und das Zusammenleben im jeweiligen Stadtteil fördern, oder Fußball- oder Handballgraffiti, die die Faszination des Sports und die blau-weiße bzw. grün-rote Sporttradition transportieren. Gewinnt man die großen und kleinen Sportvereine der Stadt, das Jugendamt, SWM, die Wohnungsbaugenossenschaften und/oder MVB als Partner, dann ließen sich z.B. Verteilerkästen zu "Sport-Wegweisern" umgestalten. Kitas und Schulen ließen sich gewinnen, z.B. durch Wettbewerbe und Anreize für den Unterricht bzw. die Arbeit in Projekten und Arbeitsgemeinschaften. Die Gestaltung des Spielplatzumfeldes des Eingangsbereiches und des Spielplatzes der Kita St. Agnes durch Schülerinnen und Schüler des Norbertusgymnasiums zeigt, was diesbezüglich möglich ist. Eine solche konzertierte Aktion gewinnt besonders dann, wenn man die GWA einbezieht und deren Mittelzuweisung um einen Betrag (z.B. 100 Euro) erhöht; dieser Betrag würde für eine Graffiti-Gestaltung im jeweiligen Stadtteil ausgezahlt, wenn mindestens dieselbe Summe aus Sponsorenmitteln bereitgestellt würde.

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, wo und unter welchen Bedingungen
Bücherbänke in Magdeburg aufgestellt werden können.

Begründung:

Es gibt viele Diskussionen um eine Belebung und Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt. Auch der Ruf nach der Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Schaffung von Sitz- und Verweilgelegenheiten wird lauter. Magdeburg ist eine Stadt der Wissenschaft. Bücherbänke könnten ein weiterer Schritt in Richtung erlebbare Innenstadt sein und ein echter Hingucker werden.
Designer-Buchbänke kennt man u.a. aus Bulgarien. Sie werden mit einem hohen Qualitätsstandard aus Glasfaser hergestellt. Das sichert eine lange Lebensdauer. Die Anschaffung und Aufstellung solcher Buchbänke an den touristischen Hotspots der Stadt könnte gemeinsam mit Sponsoren realisiert werden.

Siehe: https://www.overhertz.com/service-book-benches