Meine Anträge

Der Stadtrat möge beschließen:

Für das Nachrüsten von Papierkörbern mit einem Zigaretteneinwurf, sind, beginnend ab 2021, jährlich 6 T€ in den Haushalt einzustellen. Dadurch können jährlich ca. 50 Papierkörbe nachgerüstet werden. 

Begründung:

Das Wegwerfen von Zigarettenkippen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Bisher gibt es jedoch nur an stark frequentierten Schwerpunktbereichen, z. B. an der Haltestelle Vorplatz Hauptbahnhof Magdeburg oder Hasselbachplatz, Papierkörbe mit Zigaretteneinwurf. Insgesamt befinden sich lediglich 27 Papierkörbe mit Zigaretteneinwurf im Stadtgebiet, überwiegend im Zentrum. Laut Stellungnahme S0107/19 der Stadtverwaltung belaufen sich die Kosten für einen Papierkorb (45 Liter) ohne Zigaretteneinwurf auf ca. 400,00 €. Das Nachrüsten vorhandener Papierkörbe würde pro Stück Kosten von ca. 150,00 € verursachen (ohne Montage).

Dr. Lydia Hüskens                    Burkhard Moll                                  Carola Schumann

Hinweis:
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, an welchen Magdeburger Schulen eine Verbesserung der Luftqualität zwingend notwendig erscheint bzw. der Einsatz von mobilen Luftreinigungsgeräten sinnvoll ist. Im Ergebnis der Prüfung sollen Maßnahmen (bspw. der Einsatz zusätzlicher Partikelfilter oder der Einbau einfacher ventilatorgestützter Zu- und Abluftsysteme) zur Verbesserung der Luftqualität ergriffen werden bzw. an geeigneten Stellen mobile Luftreinigungsgeräte installiert werden.

Wir bitten um Überweisung in den Finanz- und Grundstücksausschuss sowie den Ausschuss für Bildung, Schule und Sport.

Begründung:

Die Verbreitung des Coronavirus greift auch bei Kindern immer mehr um sich. Zunehmend werden aus Magdeburger Schulen Infektionen gemeldet. Das Umweltbundesamt hat folgende Priorisierung der Lüftungsmaßnahmen an Schulen zur Reduzierung der Ausbreitung von SARS-CoV-2-Viren herausgegeben:

• In Schulen mit raumlufttechnischen (RLT-)Anlagen sollen für die Dauer der Pandemie die Frischluftzufuhr erhöht werden, und die Betriebszeiten der Anlagen verlängert werden. Arbeitet die Anlage mit Umluft ist der Einbau zusätzlicher Partikelfilter (Hochleistungsschwebstofffilter H 13 oder H 14) zu erwägen.

• In Schulen ohne RLT-Anlagen (schätzungsweise 90 % der Schulen) soll intervallartig über weit geöffnete Fenster gelüftet werden, wie in der gemeinsam mit der Kultusministerkonferenz (KMK) verfassten UBA-Handreichung zum Lüften in Schulen vom 15.10.2020 beschrieben. Diese Maßnahmen sind rasch und einfach umsetzbar und bieten einen wirksamen Schutz, weil die Außenluft nahezu virenfrei ist. Die im Winter unvermeidliche Abkühlung der Raumluft durch Stoßlüften hält nur für wenige Minuten an und ist aus medizinischer Sicht unbedenklich. CO2-Sensoren können als Orientierung dienen, ob und wie rasch die Frischluftzufuhr von außen gelingt.

• Sofern sich Fenster in Klassenräumen nicht genügend öffnen lassen, sollte geprüft werden, ob durch den Einbau einfacher ventilatorgestützter Zu- und Abluftsysteme (z.B. in Fensteröffnungen) eine ausreichende Außenluftzufuhr erreicht werden kann.

Sind die Maßnahmen unter 1 bis 3 nicht anwendbar, ist ein Raum aus innenraumhygienischer Sicht nicht für den Unterricht geeignet. Sollen solche Räume dennoch zum Unterricht genutzt werden, kann der Einsatz mobiler Luftreinigungsgeräte erwogen werden (Ausnahmefall).

Regelmäßiges Lüften allein mindert die Gefahr nicht. Ist in einem Klassenraum eine Person infektiös wird diese, trotz ausreichendem Lüften und bei Einhaltung der Abstandsregelungen, statistisch gesehen eine weitere Person infizieren. Daher sollten, zum Schutz der Gesundheit von Kindern und Familien und unter Berücksichtigung der räumlichen Begebenheiten, sämtliche mögliche Maßnahmen ergriffen werden, um das Risiko zu senken und eine rasante Ausbreitung der SARS-CoV-2-Viren zu verhindern. Zur Kostenreduzierung könnte in Erwägung gezogen werden, keine Geräte zu kaufen, sondern zu mieten.

 Lydia Hüskens          Burkhard Moll          Carola Schumann

Antrag

A0188/20

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob an der Bushaltestelle Braunlager Straße Richtung Süd eine digitale Anzeigetafel mit Echtzeitabfahrtsanzeige und Bussteigverweis errichtet werden kann.

Begründung:
Die Bushaltestelle Braunlager Straße Richtung Süd wird von 6 Buslinien der MVB, 2 überregionalen Buslinien und dem Nachtverkehr bedient. Die Andienung erfolgt an 2 Bussteigen und am Straßenrand an der Halberstädter Straße. Für Busnutzer ist meist erst bei unmittelbarer Einfahrt in den Haltestellenbereich zu erkennen, welcher Bus an welchem der unterschiedlichen Haltepunkte zum Einsteigen anhält. Dies führt unter anderem dazu, dass bei zeitgleichem Einfahren mehrerer Busse die Nutzer oft unmittelbar vor einem Bus von einem Bussteig zum andern bzw. zur Haltestelle am Straßenrand wechseln müssen. Dies ist zum einen gefährlich und zum anderen z.B. gerade für bewegungseingeschränkte Personen oder Fahrgästen mit Kinderwagen nicht zumutbar. Außerdem ist auch bei schlechtem Wetter, z.B. Regen, die Nutzung der vorhandenen Unterstände nicht möglich, weil man als Nutzer am Straßenrand stehen muss, um zu sehen welcher Bus als nächster kommt. Deshalb ist es dringend notwendig dort eine Anzeigetafel zu errichten, auf der sowohl die aktuellen Abfahrtzeiten als auch der jeweilige konkrete Abfahrtsort angezeigt werden.

Carola Schumann               Wigbert Schwenke            Michael Hoffmann

 
Ökologische Vielfalt im Vorgarten - Wettbewerb statt Verbot

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Wettbewerb (Arbeitstitel: Der schönste / grünste/ umweltfreundlichste Vorgarten der Stadt) initiiert werden kann, der zum Ziel hat, dem Trend zu „verschotterten“ Vorgärten entgegenzuwirken. Dieser Wettbewerb könnte durch eine Ausstellung und öffentliche Würdigung der Preisträger Wirksamkeit entfalten - ebenso dadurch, dass er durch Verbände und Vereine unterstützt und in regelmäßigen Abständen wiederholt wird.

Begründung:
Viele Städte wollen mittlerweile dem Trend der Steingärten entgegenwirken. Vorgärten können sowohl für den Erhalt der biologischen Vielfalt als auch für das Stadtklima eine wichtige Rolle spielen. Selbst kleine Grünflächen bieten Lebensräume. Anstatt mit Verboten und Vorschriften der Verschotterung entgegenzuwirken, sollten Anreize geschaffen werden, seinen Vorgarten dementsprechend zu gestalten. Dies ist nicht nur ein wichtiger Beitrag für ein besseres Stadtklima, sondern es macht auch unsere Stadt attraktiver und lebenswerter.

Carola Schumann            Dr.Lydia Hüskens           Stephan Papenbreer

Antrag A0172/20

Wartehäuschen/Unterstand „Auf den Höhen“

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob an der Haltestelle „Auf den Höhen“ in Ottersleben ein Wartehäuschen installiert werden kann.

Begründung:
Das Wohngebiet „Auf den Höhen/Am Birnengarten“ wächst in den letzten Jahren kontinuierlich an. Viele Bewohner nutzen die Busanbindung, besonders aber auch die Kinder, die mit dem Bus zu ihren Schulen fahren. Da es leider keinen Unterstand gibt, sind die Anwohner und Kinder allen widrigen Wetterbedingungen ausgesetzt und es ist nicht mehr zumutbar. Mit großem Interesse habe ich am 20. Juni 2020 in der Volksstimme gelesen, dass es in Lemsdorf, Harsdorfer Straße, möglich ist, einen zweiten Unterstand zu errichten, obwohl gegenüber schon einer vorhanden ist.

Interfraktioneller Antrag  A0147/20

SRe Stage + Canehl (Fraktion GRÜNE/future!)
SRe Hausmann + Dr. Grube (SPD-Ratsfraktion)
SRin Schumann (Fraktion CDU/FDP)
SR Moll (Fraktion Tierschutzpartei/BfM)

Vorabprüfung möglicher Schulstandorte

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die derzeit diskutierten Standorte
- Am Brellin
- Zuckerbusch
- Am Winterhafen (Bauhof)
kurzfristig vergleichend auf ihre Eignung für den Bau einer Schule zu prüfen. Sollten von Seiten der Verwaltung weitere Standortoptionen gesehen werden, sind diese zusätzlich zu benennen und zu betrachten.

Dabei sind insbesondere folgende Aspekte darzustellen:
- Wie viele Quadratmeter stünden auf den Grundstücken maximal zur Verfügung? Welche Zügigkeit wäre somit als Grundschule / als weiterführende Schule möglich?
- Wer ist Eigentümer des Grundstückes? Wie schnell stünde das Grundstück zur
Verfügung?
- Welche baurechtlichen Verfahren wären für die Errichtung einer Schule auf dem
jeweiligen Grundstück ggf. nötig?
- Wann könnte voraussichtlich mit Planung und Bau begonnen werden? Wann könnte eine Schule an diesem Standort zur Verfügung stehen?
- Sind in der Nähe bereits Sportanlagen vorhanden, die von der Schule genutzt werden könnten? Wenn ja, welche und in welchem Umfang?
- Welche weiteren Probleme müssten vor Beginn der Umsetzung ggf. gelöst werden?

Das Prüfergebnis ist als Informationsvorlage am 25. August 2020 in Ausschuss für Bildung, Schule und Sport, am 26. August 2020 im Finanz- und Grundstücksausschuss und am 27. August 2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vorzulegen.

Begründung:
Ebenso wie die Verwaltung über den möglichen Bedarf einer Grundschule in Ostelbien in den vergangenen Monaten höchst widersprüchliche Aussagen getätigt hat, gab es auch über die Eignung einzelner Standorte teils völlig gegensätzliche Aussagen.
Um insbesondere den Mitglieder*innen in den zuständigen Ausschüssen, aber auch allen Stadträt*innen insgesamt eine objektive Faktenbasis für eine Standortentscheidung an die Hand zu geben, scheint eine kurzfristige schriftliche Darstellung aller Fakten sinnvoll und nötig.

Die kurzfristigen Termine sollen sicherstellen, dass eine endgültige Beschlussfassung über einen Standort auf der Stadtratssitzung am 3. September 2020 erfolgen kann.

Mirko Stage und Jürgen Canehl Stadträte Fraktion Grüne/future!

Christian Hausmann und Dr. Falko Grube -Stadträte SPD-Stadtratsfraktion

Carola Schumann    Stadträtin Fraktion CDU/FDP

Burkhard Moll    Stadtrat Fraktion Tierschutzpartei/BfM

 

Kurztitel:  Straßenmalerfest

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob, von wem und in welcher Form ein Straßenmalerfestival in Magdeburg durchgeführt werden kann.

Begründung: In einigen Städten sind solche Festivals ein kulturelles Highlight. Sie dienen der Belebung der Innenstadt.

Einige finden bereits seit Jahrzehnten statt.
Beispiele aus anderen Städten: · Medebach: https://strassenmalerfest.de/sonntag-10-06-2018 von-10-18 uhr besucherinfos/,Neustadt
· Marburg: https://www.marburg-tourismus.de/portal/meldungen/9-strassenmalerfestival-inneustadt-hessen--900000020-1000000.html
· Geldern: https://www.geldern.de/C125721A002E05DC/files/allgemeine_info_2020.pdf/$file /allgemeine_info_2020.pdf

In Magdeburg könnte ein solches Straßenmalerfestival anlassbezogen (Kaiser-Otto-Fest, Pfingstfest, Stadtteilfest) oder als eigenständiges Highlight geplant werden. Auch das Gedenken an die Zerstörung der Stadt, der Tag des Grundgesetzes oder der Tag der Deutschen Einheit wären Anlässe, die von professionellen Künstlern oder "Amateuren" in Absprache mit der Stadt bzw. mit Partnern von Veranstaltungen ins "Straßenbild" gesetzt werden könnten.

Carola Schumann                                             Dr. Lydia Hüskens
                                                                                                     

Kurztitel : Meine Bank für Magdeburg

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob die Stadtverwaltung gemeinsam mit Unternehmen und anderen Partnern eine Initiative „Meine Bank für Magdeburg“ starten kann.

Begründung:
„Mein Baum für Magdeburg“ ist ein großer Erfolg. Die Initiative des damaligen Oberbürgermeisters Willi Polte führte allein 2019 dazu, dass mit 86.080 Euro Spenden insgesamt 269 neue Bäume in Magdeburg gepflanzt werden konnten. Die Initiative stößt dennoch, zeitlich (Pflanzzeiten sind eingeschränkt) und durch personelle Kapazitäten im Grünflächenamt für die Umsetzung, an Grenzen. Durch eine Bank lässt sich die Aufenthaltsdauer und -qualität an unterschiedlichen Orten in der Landeshauptstadt weiter verbessern. Institutionen und Einzelpersonen können mit „ihrer“ ‚Bank für Magdeburg‘ ein Zeichen setzen und die Verbundenheit zur Landeshauptstadt ausdrücken. Die Spende für eine Bank ist ein ideales Geschenk für verschiedene Anlässe – z.B. zum Geburtstag, zur Silbernen oder Goldenen Hochzeit, zu einem akademischen Abschluss, einem Firmenjubiläum oder als Erinnerung an einen besonderen sportlichen Erfolg und Zeichen der persönlichen Verbundenheit auf einem Vereinsgelände.

Carola Schumann                                  Dr. Lydia Hüskens Stadträtin
Fraktion CDU/FDP                                 Stadträtin Fraktion CDU/FDP

Antrag A0124/20

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister setzt sich bei Gesprächen mit dem Land und dem Bund dafür ein, einen „Rettungsschirm“ für Messe- und Gewerbetreibende zu spannen.

Begründung:

Die wirtschaftliche Situation der Magdeburger Schausteller ist aufgrund der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus mehr als angespannt. Aktuell gibt es seitens der Veraltungschon die Zusage, die Pacht für den Messeplatz in diesem Jahr zu stunden.Doch dies reicht bei Weitem nicht aus, denn die meinsten Schausteller arbeiten in Familienbetrieben und haben keine großen Rücklagen. Die letzten Einnahmen des vergangenenen Jahres sind längst investiert. Der Winter wird für Instadhaltungen genutzt. Auch für Werbung, Genehmigungen und bestehende Verbndlichkeiten wurde Geld in die Hand genommen. In diesem Jahr hatten die Schausteller also noch keine Einnahmen. Viele von ihnen bangen um ihre Existenz.
Ohne finanzielle Unterstützung werden sie dieses Jahr (finanziell) nicht überleben.
Aus diesem Grund sollten wir uns auf die Seite unserer Messe-und Gwerbetreibenden stellen. Stimmen Sie diesem Antrag zu für unsere Schausteller.

Dieser Antrag wurde sofort abgestimmt und einstimmig beschlossen.

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die weiterführenden Schulen der Landeshauptstadt in
geeigneter Form auf das Angebot des "Innotrucks" aufmerksam zu machen und ggf. eine terminliche Abstimmung zu koordinieren.
Um Überweisung in den Ausschuss für Bildung, Schule und Sport wird gebeten.

Begründung:
Auf ihrer bundesweiten Tour zeigt der "Innotruck" - als Teil der Informations- und Dialoginitiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) - nach eigener Darstellung, "wie Innovationen unser Leben positiv verändern können. Das abwechslungsreiche Ausstellungsund Veranstaltungsangebot stellt die Zukunftsaufgaben der Hightech-Strategie vor und lädt zum Mitmachen ein." Weiterführende Informationen: https://www.innotruck.de/
Bei entsprechendem Interesse könnten Schülerinnen und Schüler mehrerer Schulen das Angebot wahrnehmen.
Ggf. ließen sich auch bereits gut eingeführte Veranstaltungsformate (Schulmesse, Wissenschaft im Rathaus) oder ein noch recht neues, doch bereits bewährtes Bildungsevent (Barcamp Education Ost, 4.4.2020 in Magdeburg) mit dem Angebot des "Innotrucks" verbinden. Es liegt dabei nahe, die ausgewiesenen Partner des Innotrucks mit engerem Bezug zur Landeshauptstadt aktiv einzubeziehen.

Gemeinsamer Änderungsantrag mit Stadtrat Christian Hausmann (SPD)

Der Antrag wird wie folgt geändert:

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie inkl. Ideenwettbewerb zur erneuten Durchführung einer Bundesgartenschau im Jahr 2035 auf dem Gelände des heutigen Elbauenparks unter Einbindung des Wissenschaftshafens zu erstellen.

In die Machbarkeitsstudie sollte die Wiederherrichtung/Weiterentwicklung der paradiesischen Gärten und das Staudental einbezogen werden.
Es soll berücksichtigt werden, dass die Themengärten auch weiterhin Magdeburger Themen widerspiegeln. In diesem Zusammenhang wäre das Bewässerungskonzept anzupassen und es soll untersucht werden, wie in das Gebäude der Hauptkasse ein Souvenirshop, eine behindertengerechte Toilette und ein Raum für Wickeltische integriert werden können.


Begründung:

erfolgt gegebenenfalls mündlich.