Meine Anträge

Antrag Seniorenspielplatz vom 19.10.15

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mehrgenerationenspielplatz in Neu Olvenstedt mit Nutzungshinweisen und Anleitungen für die vorhandenen Geräte auszustatten.

Begründung:

Der Mehrgenerationenspielplatz in Neu Olvenstedt verfügt über sehr schöne Spiel- und Sportgeräte. Eine Anleitung, wie man die entsprechenden Geräte benutzen kann, fehlt leider bisher. Bei einer Schaukel versteht sich das von selbst. Es sind dort allerdings auch andere Geräte vorhanden, welche pädagogisch wertvoll sind. Nur leider fehlen bisher die Nutzer der Geräte, da nicht ersichtlich ist, wie man die Geräte am effektivsten benutzen sollte.

Anleitungen und Anregungen zur Nutzung der vorhandenen Geräte würden sicherlich auch die Frequentierung des Spielplatzes deutlich erhöhen.

Der Oberbürgermeister prüft die Möglichkeiten der Errichtung von Miniaturskulpturen (Kleinplastiken) vor/an markanten Punkten (Sehenswürdigkeiten der Stadt) im öffentlichen Raum und legt dem Stadtrat bis Dezember 2015 ein Konzept zur Umsetzung vor.

Begründung:

Die Stadt Magdeburg ist eine geschichtsträchtige Stadt. Der Dom ist das Wahrzeichen, dass wie kein anderes Gebäude für unsere Stadt steht. Weiterhin gib es viele Dinge, die
ebenfalls eine unverwechselbare und Identität stiftende Eigenschaft haben: Die
Magdeburger Originale, die Halbkugeln oder die Magdeburger Jungfrau.
Solche und ähnliche, noch zu schaffende Skulpturen sind kleine Botschafter unserer Stadt, die nach und nach angefertigt und aufgestellt werden sollen.

Wie die Zwerge in Wroclaw (Breslau), die es dort schon an weit mehr als 100 Standorten gibt, können diese auf wichtige Attraktionen in der Stadt hinweisen. Dies bietet auch die
Möglichkeit, Exkursionen von Schulklassen wie auch Touristen an einem grünen Faden
anzubieten.

Gleichfalls kann durch wiederkehrende Skulpturen ein Gemeinschaftsgefühl
innerhalb der ganzen Stadt bewirkt werden: Der Dom oder die Halbkugeln sind nicht
nur ein Bestandteil der Stadt, sondern die Stadt auch Bestandteil des Doms und
der Halbkugeln. Die Stadt verfügt mit der Hochschule über die kreativen wie auch technischen Fähigkeiten zur Planung und Erstellung solcher Skulpturen. Sponsoren stellen eine kostenneutrale Schaffung sicher, und auch in Eigeninitiative können sich Hoteliers und andere Gewerbetreibende beteiligen. Dafür gibt es in unserer Stadt ausreichend Potenzial.

Für ein weiteres Highlight im Stadtbild, die uns auf dem Weg zur Europäischen Kulturhauptstadt begleitet, fehlt bisher nur ein entsprechendes politisches Konzept.

Antrag Bestuhlung

Der Oberbürgermeister wird beauftragt:

Im Haushaltsplan 2016 wird der Betrag für eine adäquate neue Bestuhlung in der Konzerthalle des Klosters unserer lieben Frauen eingestellt.

Dazu sollen im Vorfeld verschiedene Möglichkeiten der Bestuhlung geprüft und Kostenvoranschläge eingeholt werden.

Wir bitten, den Antrag in den Kulturausschuss und den FuG - Ausschuss zu überweisen.

Begründung:

Das Kloster Unserer Lieben Frauen ist eine der bedeutendsten romanischen Anlagen nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern auchdeutschlandweit. In seinen fast 1000 Jahren hat es schon viel erlebt, so dassnicht nur die beeindruckende Architektur sondern auch die Geschichte eine derGründe waren, dass das Kloster der Mittelpunkt der Straße der Romanik wurde undeine der wichtigsten Sehenswürdigkeit in Magdeburg und Sachsen-Anhalt ist.

Dieses Umfeld macht auch die Konzerthalle im Kloster von besonderer Bedeutung. Mit seinen 349 Sitzplätzen umgeben von beeindruckenderArchitektur ist sie eine der reizvollsten musikalischen Ausführungsstätten desLandes und wichtig auf unserem Weg zur Europäischen Kulturhauptstadt.

Eine so bedeutungsträchtige Halle benötigt auch eine entsprechende Bestuhlung. auch hier den Gesamteindruck zu stärken.

Antrag: „Demokratie stärken – Du bist Politik"

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich um eine aktive Beteiligung der Landeshauptstadt am Programm „Demokratie Stärken – Du bist Politik!" zu bewerben bzw.
entsprechende Anträge bei der Landeszentrale für politische Bildung zu stellen.

Begründung:

Die Landeszentrale für politische Bildung des Landes Sachsen-Anhalt sucht für
das oben genannte Programm u.a. nach Kommunen, die sich aktiv daran beteiligen wollen.

Es besteht die Chance, mit den vorhandenen Mitteln wichtige Impulse für eine stärkere
Beteiligung von Menschen an demokratischen Prozessen zu setzen.

Die Antragsstellung ist bereits ab dem 01. Juni möglich, daher sollte auf einen Ausschussverweis verzichtet werden, um eine schnellstmögliche Antragsstellung durch die
Landeshauptstadt zu ermöglichen.

Weitere Begründungen gegebenenfalls mündlich.

Carola Schumann und Dr. Klaus Kutschmann

Stadträtin / Stadtrat

Fraktion CDU/FDP/BfM

SRin Carola Schumann                                               SR Oliver Müller

CDU/FDP/BfM-Fraktion                                               Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Benennung des unteren Foyers im Magdeburger Rathaus

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Bereich Ausstellung/Empfang im unteren Foyer im Rathaus der LH Magdeburg, der noch keine konkrete Bezeichnung hat, wird nach Kaiserin Adelheid benannt und künftig als Kaiserin Adelheid-Foyer bezeichnet.

Zudem soll dort ein sichtbarer Hinweis bspw. ein Abbild der Kaiserin Adelheid angebracht bzw. aufgestellt
werden. Dies könnte eine Kopie der Plastik des Adelheidpreises o. Ä. sein.

Es wird um Überweisung in den Verwaltungsausschuss, in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales und in den Kulturausschuss gebeten.

Begründung:

Fast alle bedeutenden Räume des Rathauses haben eine Bezeichnung nach

Persönlichkeiten mit historischem Magdeburger Hintergrund (Beimszimmer, Otto- von-Guericke-Saal, Franckezimmer, Hasselbachsaal etc.). Weibliche Persönlichkeiten sind bislang nicht darunter.

Der Ausstellungsbereich im unteren Teil des Rathauses, der u.a. für Ausstellungen bzw. als polyvalenter
Veranstaltungsort und als Treffpunkt genutzt wird, hat keinen wirklichen Namen.
Er wird nur als unteres Foyer bzw. Bereich Ausstellung/Empfang bezeichnet.

Eine gute Gelegenheit gleich beidem abzuhelfen bietet die Möglichkeit dieses Areal nach Kaiserin Adelheid zu
benennen, die zugleich Namensgeberin für den gleichlautenden Sozialpreis der LH Magdeburg für soziales ehrenamtliches Engagement ist, auf dem dabei zugleich hingewiesen werden kann.

Telefon-Warteschleife mit Telemann-Musik

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Umstellung der Pausenmusik in der Telefon-Warteschleife zentraler Einrichtungen der LH Magdeburg (Rathaus, Dezernate, Bürgerbüros, Theater, Museen u.ä.) auf ein publikumswirksames Musikwerk des großen Komponisten und Sohnes unserer Stadt, Georg Philipp Telemann, vorzunehmen.

Dazu ist der Rat unseres Telemann-Forschungszentrums einzuholen.

Es wird um Überweisung in den Verwaltungsausschuss und in den Kulturausschuss gebeten.

Begründung:

Wer derzeit beim Versuch unsere zentralen städtischen Einrichtungen telefonisch zu erreichen nicht gleich beim ersten Mal Glück hat und in der Warteschleife landet, wird in der Regel mit durchaus gefälliger klassischer Musik unterhalten. Anders als in Sachsen-Anhalts zweitgrößter und unserer
Schwesterstadt Halle, wo Händels Musik die Wartezeit überbrücken hilft, sind in der Landeshauptstadt Magdeburg Werke unseres großen Sohnes und Musikers der Stadt, Georg Philipp Telemann, jedoch leider nicht zu hören und sollten daher zukünftig hierbei als Werbeträger unserer Landeshauptstadt, die sich auf dem Wege der europ. Kulturhauptstadtbewerbung befindet, unbedingt Verwendung
finden.

SR'in Carola Schumann                                                       SR Oliver Müller

Fraktion CDU/FDP/BfM                                                        Fraktion Die Linke/Tierschutzpartei

Antrag: Wegweiser Partnerstädte Magdeburg

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob in der Nähe
des Alten Rathauses Wegweiser aufgestellt werden können, die die Entfernungen und Himmelsrichtungen der einzelnen Partnerstädte Magdeburgs veranschaulichen.
Für die Umsetzung sollen Sponsoren gewonnen werden.

Der Antrag wird in den Ausschuss Regionalentwicklung,
Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik überwiesen.

Begründung:

Die Landeshauptstadt Magdeburg hat derzeit sieben Partnerstädte
mit denen aktive Partnerschaften gelebt werden.

Die Partnerschaften mit den Städten Le Havre (Frankreich),
Harbin (China), Radom (Polen), Saporoshje (Ukraine), Nashville (USA),
Braunschweig (Deutschland) und Sarajevo (Bosnien-Herzegowina) haben aus den verschiedensten Gründen eine hohe Bedeutung für die Landeshauptstadt Magdeburg. Diese Bedeutung soll auch außerhalb des Rathauses optisch dargestellt werden. Ein solcher Wegweiser hat zum einen Informationsgehalt für die Besucher der Landeshauptstadt und zum anderen kann sich daraus ein weiterer beliebter Treffpunkt (Fotomotiv) entwickeln. Dies kann für die Stadtführer auch ein interessanter Punkt werden, beispielsweise im Rahmen der Stadtrallye mit Kindern wo das Thema Städtepartnerschaften behandelt wird.

Carola Schumann                                              Wigbert Schwenke

Stadträtin Fraktion CDU/FDP/BfM                     Fraktion CDU/FDP/BfM

Haushalt 2015 -
Defibrillatoren in kommunalen Gebäuden

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Mittel in Höhe von 7.000 Euro für die sukzessive Anschaffung und Installation von Defibrillatoren (AED) in
ausgewählten kommunalen Gebäuden mit größeren Verwaltungseinheiten und starkem Publikumsverkehr beginnend mit dem Rathaus, Neuen Rathaus, Sozialdezernat,Baudezernat und dem Verwaltungssitz in der
J.-Bremer-Straße in den Haushalt 2015 einzustellen.
Die Nutzung von Fördermitteln ist zu prüfen.

Begründung:

Die Gesundheit unserer städtischen
Bürgerinnen und Bürger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die in den kommunalen Gebäuden aus unterschiedlichsten Gründen unterwegs sind, muss uns zweifellos am Herzen liegen.
Schelle Hilfe auf dem Stand der Technik sollte daher ein Standardkriterium
sein. Insbesondere Notfälle, wie in jüngster Zeit auch in einigen der o.g.
Gebäude geschehen, zwingen zum Handeln. Dies möchte dieser Antrag bewirken.

In 85 Prozent aller plötzlichen Herztode liegt anfangs ein
sogenanntes Kammerflimmern vor. Ein Defibrillator kann diese elektrisch kreisende Erregung im Herzen durch gleichzeitige Stimulation von mindestens 70 Prozent aller Herzmuskelzellen unterbrechen. Dabei wird eine große Anzahl von Zellen gleichzeitig depolarisiert, was zur Folge hat, dass diese Zellen eine relativ lange Zeit (etwa 250 ms = Refraktärzeit der Zellen) nicht mehr erregbar sind. Der kreisenden Welle wird quasi der Weg abgeschnitten und das Herz befindet sich wieder in einem Zustand,
in dem das natürliche Erregungsleitungssystem die Stimulation des
Herzens wieder übernehmen kann. Entscheidend bei der Defibrillation ist der frühestmögliche Einsatz, da die durch das Kammerflimmern hervorgerufene Unterversorgung des Gehirns mit Sauerstoff (Gehirnischämie) binnen kurzer Zeit zu massiven neurologischen Defiziten führen kann. Aus diesem Grund werden auch im öffentlichen Raum immer mehr automatisierte externe Defibrillatoren (AED) platziert. Der erfolgreiche Einsatz eines AED steht und fällt mit der richtigen Durchführung der Herz-Lungen-Wiederbelebung. Der AED ist nur eine Ergänzung, kein Ersatz. Jedoch ist zu ergänzen, dass bei einem Kammerflimmern pro Minute die Überlebenschance des Patienten um 10 % sinkt. Daher muss und sollte der Einsatz eines Laiendefibrillators so früh wie
möglich stattfinden.[1]

Oliver Müller                                             Carola Schumann

Stadtrat  Die LInke/Gartenpartei              Stadträtin Fraktion CDU/FDP/BfM

[1] Vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Defibrillator.

Instandsetzung/Sanierung eines Teilstücks des gemeinsamen Radund
Gehweges Königstraße (zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße) 

Der Stadtrat möge beschließen: 

Der gemeinsame Rad- und Gehweg südliche Königstraße zwischen Schäferbreite und

Osterweddinger Straße (ca. 400m) wird saniert resp. instand gesetzt. Die Maßnahme ist in den Haushaltsplan 2014 aufzunehmen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Planung dieser Maßnahme sofort zu beginnen. Die Planung wird finanziert aus nichtverwendeten Haushaltsausgaberesten 2013, die aus den Haushaltsjahren 2012 und den Vorjahren übertragen wurden.

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr und in den Finanz- und Grundstücksausschuss überwiesen. 

Begründung:

Der gemeinsame Rad-und Gehweg in der Königstraße ist teilweise saniert. Lediglich der ca. 400m lange Abschnitt zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Str. ist noch unsaniert. Er weist witterungs- und nutzungsbedingt starke Verschleißerscheinungen auf. Dieser Teil des Radweges entlang der Königstraße ist verkehrsgefährdend und führt zu einer Unterbrechung des Zubringerradweges zur Leipziger Straße, dem Gewerbegebiet Flugplatz, dem Nahversorger „Bördepark“ und der Halberstädter Str.

Magdeburg entwickelt sich immer mehr zu einer radfahrerfreundlichen Stadt. Dies zeigt sich nicht nur im Fortschreiten des Ausbaus des Radwegenetzes und der Instandsetzung der beschädigten Radwege, sondern auch in der Entwicklung des Radwegekonzeptes „Rund um Magdeburg“ sowie dem Bau eines Radweges zwischen Niederndodeleben und Magdeburg.

Die Königstraße stellt eine direkte Verbindung der Stadtteile Ottersleben und Sudenburg mit Beyendorf- Sohlen im Süden sowie Hohendodeleben und Niederndodeleben im Westen dar.

Sichere Querungsmöglichkeit im Bereich des ASB-Altenpflegeheims Birnengarten untersuchen

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Untersuchung zu veranlassen, um eine sichere Querung für Fußgänger im Bereich des Altenpflegeheims des ASB „Am Birnengarten 63“ zur zentralen Grünfläche zu ermöglichen.

Das Untersuchungsergebnis soll zeitlich so vorgelegt werden, dass ggfl. notwendige finanzielle Mittel für mögliche bauliche Veränderungen im Rahmen des Haushalts 2014 diskutiert werden können.

Der Antrag soll im StBV beraten werden.

Begründung:

Zur Klärung von Bürgeranfragen aus dem Wohngebiet Birnengarten, die an mich herangetragen wurden, und zur weiteren Bearbeitung des Antrags A0120/12 fand am 14.05.13 ein Vor-Ort-Termin mit Vertretern des Dezernates VI statt.

U.a. wurde dort auch die fehlende Querungsmöglichkeit vom Altenpflegeheim des ASB zur zentralen Grünfläche festgestellt. Es fand eine Verständigung darüber statt zu untersuchen, wie das Problem behoben werden kann. Mir liegt bis dato kein Prüfergebnis vor.

Für die Bewohner der Altenpflegeeinrichtung bedeutet eine sichere Querungsmöglichkeit mehr Unabhängigkeit, Selbstbestimmtheit und somit die Verbesserung ihrer Lebensqualität.

Übergang Wanzleber Chaussee

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie ein sicherer Übergang der Wanzleber Chaussee in Höhe Seniorenheim ASB zum Nahversorger NP mittels Querungshilfe oder Fußgängerüberweg gestaltet werden kann.

Begründung: 

Ein Überqueren der Wanzleber Chaussee in diesem Bereich ist sehr gefährlich und gestaltet sich besonders die älteren Bürger, sehr schwierig. Da die Wanzleber Chaussee als Hauptstraße stark frequentiert ist, ist ein gefahrloses Überqueren nicht möglich. Vor allem gehbeeinträchtigte Bürgerinnen und Bürger und Kinder, die den Nahversorger aufsuchen wollen, sind gefährdet und trauen sich oftmals nicht über die Straße, zumal ein Geh- Fußweg auf der südlichen Seite des Wanzleber Chaussee in diesem Abschnitt fehlt. Aus diesem Grund ist auch eine Nutzung der Ampelanlage Wanzleber Straße/Königstraße nicht hilfreich, zumal dafür die Straße Am Birnengarten im Einmündungsbereich Wanzleber Chaussee/Am Birnengarten zu überqueren wäre.