Die Idee zu diesem Antrag erhielt ich von einem ehemaligen Stadtratskollegen.

Antrag A0121/21
Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit bei ausgewählten Straßenbahnhaltestellen in Absprache mit der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG eine farbliche oder andere künstlerische Gestaltung der tristen Betonflächen möglich ist. Als erste solcher Haltestellen würden sich z.B. die am Dommuseum, am Hundertwasserhaus und an der Universität anbieten.

Begründung:
Haltestellen von Straßenbahnen sind weitestgehend im Innenstadtbereich von tristen Betonflächen geprägt. Während man bei Fassaden der Häuser durchgehend auf deren Gestaltung achtet, werden solche Flächen, die einen Ort deutlich werten können (negativ oder positiv) außer Acht gelassen. Die Folge sind graue Funktionsflächen, welche unansehnlich sind, oft verschmutzt werden und keinerlei Bezug zur umgebenden Architektur herstellen. Ausnahmen sind gepflasterte oder begrünte Flächen der Trassengestaltung. Gerade bei den eingangs genannten Haltestellen könnte eine solche Hervorhebung durch künstlerische Gestaltungen den Aufenthaltsraum deutlich aufwerten, diese im Stadtbereich zu etwas Besonderem machen und nicht zuletzt für Magdeburg eine neue gestalterische Option eröffnen. Auch bei anderen Betonflächen wäre überlegenswert, ob dauerhafte oder vorübergehende Möglichkeiten (flächige Graffiti) mit einem aktuellen oder historischen Bezug gefunden werden können. Derartige künstlerische Gestaltungen würden auf jeden Fall zu einer Aufwertung des Stadtbildes beitragen.

Carola Schumann sowie Dr. Lydia Hüskens und Burkhard Moll als Fraktionsvorsitzende

Obgleich das ein Prüfantrag ist, der normalerweise sofort abgestimmt und dann als Information zur weiteren Bearbeitung zurück in den Stadtrat kommt, wurde dieser Antrag sofort abgelehnt. So hatte ich nicht einmal die Gelegenheit den Stadtratskollegen unsere Idee zu erläutern. Schade, dass man sich nicht einmal die Mühe machte, sich einmal mit dem Thema zu beschäftigen. 
Aber was nicht ist, kann ja noch werden. In einem halben Jahr starte ich dann den nächsten Versuch.

Persönliche Erklärung der Stadträtin Carola Schumann zur Anlage 1 „Strategiepapier Innenstadtbelebung“ der Drucksache DS0643/20 in der Stadtratssitzung am 06.05.2021

Ich fühle mich durch den Vorsitzenden bezüglich des Änderungsantrages, der zur Abstimmung kam, durch den Stadtratsvorsitzenden verkehrt wiedergegeben. Dadurch kam es bei der Abstimmung sicherlich auch zu Irritationen. Sie sagten, sehr geehrter Herr Vorsitzender, der Punkt 5.5 würde wiederbelebt werden, das ist mitnichten so. Der Punkt 5.5 sollte ersetzt werden und der bisherige Punkt 5.5 dann gegebenenfalls als Punkt 5.6 aufgeführt werden. Es ging uns nämlich nicht um das Thema „Shared Space“, sondern uns ging explizit um die Belebung des Nordabschnittes, um die Priorisierung des Nordabschnittes. Ich möchte heute schon ankündigen, dass wir das Thema weiter auf dem Schirm haben. Wir werden das Ziel weiterverfolgen und auch in Zukunft weiter um die Belebung des Nordabschnitts kämpfen. Wir werden bald mit einem neuerlichen Antrag bzw. anderen Aktivitäten aufwarten . Dankeschön.

*Es gilt das gesprochene Wort.

Kunstwerke im Elbauenpark

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die vielen Gärten und Ausstellungen im Elbauenpark laden Jahr für Jahr viele Besucherinnen und Besucher ein. Im Zuge des Umbaus für die Bundesgartenschau im Jahr 1999 wurden auch einige Kunstwerke auf dem Gelände aufgestellt. Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Wie viele und welche Kunstwerke wurden im Zuge der BUGA auf dem Gelände des Elbauenparks aufgestellt?

2. In welchem Zustand sind diese?
    a) Welche sind erhalten geblieben und stehen heute noch auf dem Gelände?
    b) Welche sind renovierungsbedürftig?

3. Ist beabsichtigt, Kunstwerke zurückzubauen?

4. Gibt es für die renovierungsbedürftigen Kunsteweke einen Zeitrahmen für die Instandsetzung?
    Wenn ja, wie sieht der Zeitrahmen aus?
    Wenn nein, warum nicht? Was soll damit passieren?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Internationaler Museumstag

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Die Landeshauptstadt Magdeburg verfügt über eine reichhaltige und vielfältige Museumslandschaft. "In den vergangenen Jahren haben die Magdeburger Museen Ausstellungen und Galerien zu den unterschiedlichsten Themen präsentiert. Diese fanden national aber auch international starke Beachtung" wird auf www.magdeburg.de die Bedeutung der Magdeburger Museen herausgestellt und für die Angebote geworben.

Am 16. Mai 2021 findet der Internationale Museumstag statt. Der Museumstag bietet jährlich die Möglichkeit, durch besondere Aktionen und Angebote neue BesucherInnen in die Museen zu führen, einen Blick hinter die Kulissen der Museumsarbeit zu ermöglichen, AkteurInnen zu vernetzen und die Museen über die Region hinaus bekannter zu machen. 2020 war dies in den gewohnten Präsenzformaten angesichts der pandemischen Lage kaum bis gar nicht möglich. 2021, mit inzwischen über einem Jahr pandemischer Lage in Deutschland, haben Museen teilweise Formate und Wege entwickelt, um anlässlich des Internationalen Museumstages auch mittels digitaler Angebote und Kommunikation das Entdecken der Museumswelt zu ermöglichen. Der Museumsverband Sachsen-Anhalt hat anlässlich des Internationalen Museumstages 2021 auf seiner Webseite ein Vorhaben angekündigt.
"Anlässlich des Internationalen Museumstages findet erstmals eine Bloggertour durch Museen in Sachsen-Anhalt statt. Drei Bloggerinnen sind vom 10. bis 12. Mai unterwegs – natürlich unter den gegebenen strengen Corona-Bedingungen. Sie werden auf ihren Blogs und Social-Media-Profilen ausführlich über das Welterbe in Sachsen-Anhalt berichten.
Die Reise wird die Bloggerinnen zur Himmelsscheibe in Halle, in den Naumburger Dom, in die Lutherstadt Wittenberg sowie in das Dessau-Wörlitzer Gartenreich führen. Als Bloggerinnen konnten Eva Adamek (Burgdame.de) aus Nordrein-Westphalen [sic!], Sandra Hintringer (Tripp-Tipp.de) aus Brandenburg sowie Beate Ziehres (Reiselust-Mag.de) aus Niedersachsen gewonnen werden. Die Blogger-Tour wird in Kooperation des Verbandes mit der Investitions- und Marketing-Gesellschaft (IMG) durchgeführt.
Die Maßnahmen zum Internationalen Museumstag werden durch das Land Sachsen-Anhalt gefördert."

 Deshalb frage ich Sie:

1. Beteiligt sich die Stadt Magdeburg am Internationalen Museumstag?
Wenn ja, welche Aktivitäten sind in der Stadt Magdeburg anlässlich des Internationalen Museumstages geplant?

2. Insbesondere welche (neuen) innovativen Formate im digitalen Bereich werden angeboten?

3. Ist es geplant, digitale Aktivitäten über die Kommunikationskanäle der Landeshauptstadt Magdeburg und ihrer Einrichtungen hinaus zu bewerben und zu verbreiten?
Wenn ja, welche Maßnahmen und Kooperationen sind dafür vorgesehen?

4. Ist der Landeshauptstadt die Initiative zur Bloggertour durch Museen in Sachsen-Anhalt bekannt?
Wenn ja, aus welchen Gründen sind die zahlreichen Museen der Stadt Magdeburg nicht Teil der Tour?

5. Sind der Landeshauptstadt Magdeburg BloggerInnen aus Magdeburg oder Sachsen-Anhalt bekannt, die für ein ähnliches oder ergänzendes Projekt kurzfristig noch zum Museumstag in diesem Jahr oder perspektivisch im nächsten Jahr angesprochen werden können?

6. Welche mittelfristigen und langfristigen Projekte zur digitalen Präsenz der Magdeburger Museen und ihrer Angebote sind seit 2020 konzipiert und angeschoben worden?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Einrichtung einer Antimobbingstelle

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, unter welchen Bedingungen eine Antimobbingstelle eingerichtet werden kann, an die sich Mitarbeitende der Verwaltung und stadteigenen Gesellschaften sowie LehrerInnen, ErzieherInnen und Eltern wenden können.

Begründung:
Mobbing hat viele Gesichter. Beim klassischen Mobbing finden die Attacken unter hierarchisch Gleichgestellten statt, beim Bossing gehen die Angriffe vom Chef aus. Wenn sich Untergebene aggressiv gegenüber dem Vorgesetzten verhalten, handelt es sich um Staffing.

Beim Mobbing werden beispielsweise die Fähigkeiten der gemobbten Person angezweifelt, wird unsachliche Kritik an der Arbeit geübt, werden sinnlose oder kränkende Tätigkeiten angeordnet, wichtige Informationen vorenthalten oder sogar Arbeitsergebnisse manipuliert. Gemobbte Personen werden oftmals wie Luft behandelt, beleidigt, belästigt, diskriminiert oder verleumdet.

Eine aktuelle Studie zeigt beispielsweise, dass „Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 21 Jahren häufiger von Cybermobbing betroffen sind als noch vor drei Jahren. Die Zahl der Fälle ist seit 2017 um mehr als ein Drittel (36 Prozent) gestiegen. Cybermobbing nimmt zu - auch bei jüngeren Schülerinnen und Schülern. Durch die Corona-Pandemie wurde diese Entwicklung noch weiter verstärkt. [...] Waren im Jahr 2017 noch 12,7 Prozent der SchülerInnen von Cybermobbing betroffen, sind es 2020 bereits 17,3 Prozent. Bundesweit sind das fast zwei Millionen Kinder und Jugendliche.
(Quelle: https://www.tk.de/presse/themen/praevention/gesund-leben/cybermobbing-nimmt-zu-2098262)

Wenn ein Schüler oder ein Arbeitnehmer über einen längeren Zeitraum von einer oder mehreren Personen schikaniert, seelisch verletzt und gequält wird, wirkt sich das sowohl psychisch als auch physisch auf ihn aus. Herzrasen, Schlafstörungen, Nervosität, Konzentrationsschwäche sowie Kopf- und Magenschmerzen sind erste Krankheitssymptome. Langfristig kann es zu Depressionen, anhaltenden Persönlichkeitsveränderungen und funktionellen Störungen sämtlicher Organe kommen. Die Sucht- und Suizidgefährdung steigt mit der Zeit.

Um diesen Kreislauf zu durchbrechen, brauchen Mobbingopfer Beratung und Hilfe. In Magdeburg gibt es jedoch derzeit keine Stelle, an die sich Betroffene, Angehörige, Lehrer, Vorgesetzte, Betriebsräte und Kollegen hilfesuchend wenden können.

Carola Schumann         Christian Hausmann        Oliver Müller
FDP/TSP                       SPD                                 DieLinke

Unterstand / Wartehäuschen „Auf den Höhen“

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
An der Haltestelle „Auf den Höhen“ im Magdeburger Stadtteil Ottersleben ist ein Unterstand / Wartehäuschen zu installieren. Zur Umsetzung wird der Oberbürgermeister gebeten, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung, Gespräche mit der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG und ggf. (falls notwendig) der FA Ströer zu führen.

Wir bitten um sofortige Abstimmung.

Begründung:
Das Wohngebiet „Auf den Höhen/Am Birnengarten“ wächst in den letzten Jahren kontinuierlich an. In der familienfreundlichen Umgebung nutzen viele Anwohner, vor allem aber Kinder um in die Schule zu fahren, die Busverbindung. Die Anwohner und Schulkinder sind während der Wartezeiten allen widrigen Wetterbedingungen ausgesetzt. Durch die Installation eines Unterstandes / Wartehäuschens sollte hier Abhilfe geschaffen werden.

Ausstellung zum Europapokalsieg des 1. FC Magdeburg 1974 im Jahr 2024

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Antrag wird wie folgt geändert (Änderungen sind durchgestrichen bzw. fett markiert):

Der Oberbürgermeister wird gebeten, mit den Verantwortlichen des 1.FC Magdeburg Gespräche zu führen, mit dem Ziel, den Verein und die Vertreter*innen der Fanszene bei den Planungen und der Umsetzung des/der Vorhaben zur würdigen Begehung des 50. Jahrestages des Europapokalsieges des 1. FC Magdeburg im Jahr 2024, ggf. in Form einer Ausstellung, zu unterstützen.

Begründung:
erfolgt mündlich

Benennung von Straßen und Plätzen

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Bei der zukünftigen Benennung von Straßen und Plätzen wird verstärkt auf die Abarbeitung der Vorschlagsliste der AG Straßennamen gesetzt. Die Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse erhält dabei die oberste Priorität.

Wir bitten um sofortige Abstimmung.
Begründung:
In der Vergangenheit konnte in Bezug auf die Benennung von Straßen und Plätzen im Stadtrat oftmals schwer eine Einigkeit erzielt werden. Die Vorschlagsliste der AG Straßennamen hat sich darüber hinaus immer mehr gefüllt. Bei vorstehenden Benennungen von Straßen und Plätzen sollte daher darauf geachtet werden, die bereits im Stadtrat gefassten Beschlüsse prioritär zu behandeln. Damit kann zum einen eine zügigere Minimierung der Vorschlagliste erzielt werden und zum anderen auch die Arbeit der AG etwas erleichtert werden.

Der Antrag wurde überwiesen.

Kurztitel
Wissenschaft Gesicht und Stimme geben

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwiefern durch großformatige Aufsteller Wissenschaftler*innen, die an der OvG Uni und der HS Magdeburg-Stendal arbeiten, im Rathaus, in Einzelhandelsgeschäften und an anderen geeigneten Orten vorgestellt werden können. 

Begründung:
Längst nicht allen Einwohner*innen unserer Stadt sind die Wissenschaftler*innen und ihre oft großartigen Leistungen in Forschung und Lehre bekannt. Eine Stadt, die Wissen schafft, lebt gerade auch davon, dass die Einwohner*innen an zentralen Orten Themen, die an den Hochschulen erforscht werden, kennenlernen. Das leistet bereits die bewährte Vortragsreihe "Wissenschaft im Rathaus". Bekanntheit und Präsenz von Wissenschaft im öffentlichen Raum können durch Aufsteller (siehe z.B. https://www.goettinger-tageblatt.de/Campus/Goettingen/Neue-Blicke-auf-Forschung) und ggf. zusätzlich durch Werbung auf nicht gebuchten Ströer-Werbeflächen verstärkt werden. Das würde auch die gute Arbeit des "Teams Wissenschaft" wirkungsvoll begleiten.

Geh- und Radweg Königstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges in der Königstraße ist Bestandteil der Prioritätenliste. Mit Hilfe von Fördermitteln soll nun der Ausbau des Radweges Königstraße (Nordseite) zwischen Am Fischertor und Schafwäsche auf einer Länge von 560m realisiert werden. Das Bauvorhaben dient zur Verbesserung der Befahrbarkeit des Radweges, zum Ausbau des Radwegenetzes sowie zur Verminderung von CO2-Emissionen. Es befindet sich derzeit noch in der Planungsphase. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite wird jedoch aktuell schon gebaut. Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Gab oder gibt es Überlegungen den Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges in der Königstraße im Zuge der aktuell stattfindenden Baumaßnahme zu realisieren?

Wenn nicht, wann ist geplant, den Gehweg Salbker Chaussee/Königstraße zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße zu sanieren?

2. Wann ist mit der Fertigstellung des Radwegausbaus Königstraße (Nordseite) zwischen Am Fischertor und Schafwäsche zu rechnen?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.