Kulturstadt Magdeburg braucht
dringend „Plan B“

Start für „Kulturforum 20:30“ am 27. März / Stadträtin Carola Schumann mahnt zeitnahe Umsetzung von Ideen und Veranstaltungen aus Kulturhauptstadtbewerbung an

Magdeburg braucht nach dem verpassten Titel als Kulturhauptstadt Europas 2025 dringend einen „Plan B“, um sich trotz des Ausscheidens in den nächsten zehn Jahren zur Kulturstadt mit überregionaler Anziehungskraft weiterzuentwickeln. Das erklärte Carola Schumann, Stadträtin der Fraktion FDP/Tierschutzpartei und Mitglied des Kulturausschusses der Landeshauptstadt, im Vorfeld des ersten „Kulturforums Magdeburg 20:30“ am 27. März.

Anfrage
Kurztitel - Baulückenkataster

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Stadtratssitzung am 16.05.2019 habe ich, damals noch als Mitglieder der Fraktion CDU/FDP, gemeinsam mit Stadtrat a. D. Hans-Jörg Schuster den Antrag A0122/19 - Erfassung von Baulückengrundstücken gestellt. Baubeigeordneter Dr. Scheidemann empfahl in der dazugehörigen Stellungnahme S0290/19 der Stadtverwaltung vom 13.06.2019 die Annahme des Antrages. Nach vorheriger Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wurde der Antrag schließlich in der Stadtratssitzung am 19.09.2019 ungeändert beschlossen (siehe Beschluss-Nr. 124-003(VII)19).
Da seitdem einige Zeit vergangen ist, frage ich Sie:

1. Wie ist der aktuelle Stand der Erarbeitung einer katasterähnlichen Erfassung von
Baulückengrundstücken innerhalb des Stadtgebietes?

2. Wann ist mit der Fertigstellung einer solchen Erarbeitung zu rechnen?

3. Wo kann das Baulückenkataster schließlich eingesehen werden?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Antrag

Modernisierung kommunaler Straßenbeleuchtung mit Energiespar-Contracting

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob, unter welchen Bedingungen und in welchem zeitlichen Rahmen eine Modernisierung unserer kommunalen Straßenbeleuchtung mit Energiespar-Contracting durchgeführt werden kann.

Begründung:
Die in verschiedenen Stadtteilen noch veraltete Straßenbeleuchtung Magdeburgs fällt buchstäblich ins Auge und verursacht einen großen Anteil des kommunalen Stromverbrauchs. Hier kann über eine moderne LED-Beleuchtung Abhilfe geschaffen werden. Doch woher sollen - gerade in Corona-Zeiten und im Hinblick auf den Haushaltsdefizit - die finanziellen Mittel für die Umstellung genommen werden? Die Lösung heißt Energiespar-Contracting. Der Kommune entstehen nur geringe Kosten. Die Investition finanziert sich durch die eingesparten
Stromkosten, der Energieverbrauch sinkt indes dauerhaft um bis zu 80 Prozent. Der positive Effekt ist ein Imagegewinn sowie die schnellere Umsetzung des Klimaziels. Darüber hinaus ist die Umstellung auf LED-Beleuchtung eine gute Maßnahme gegen Lichtverschmutzung und der Artenerhalt von Insekten wird hierbei unterstützt.

Carola Schumann        Burkhard Moll                   Dr. Lydia Hüskens
Stadträtin                     Fraktionsvorsitzender       Fraktionsvorsotzende

Antrag  A0051/21

Kurztitel:  Benennung nach Cornelia Crombholz

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

In der Landeshauptstadt Magdeburg wird eine Straße/ein Platz nach der ehemaligen Regisseurin und früheren Schauspieldirektorin des Theaters Magdeburg Cornelia Crombholz benannt.

Wir bitten um Überweisung in den Kulturausschuss, den BA Theater sowie in die AG Straßennamen.

Begründung:
Im Jahr 2014 übernahm die in Halle (Saale) geborene Cornelia Crombholz die Leitung des Schauspiels am Theater Magdeburg. In den 5 Jahren, in denen sie in Magdeburg tätig war, wurde das Schauspielhaus mehrfach ausgezeichnet, von der Zeitschrift „Die Deutsche Bühne“ als „Bestes Theater abseits der Zentren“ (2015/16) sowie von der Fachzeitschrift „Theater heute“ in der Kategorie „Gesamtleistung eines Theaters der Saison“ (2016/17).
Während ihrer Zeit in Magdeburg hat sie mit der Uraufführung des Erik-Neutsch-Wälzers „Spur der Steine“ den Nerv des Publikums getroffen und auch der in eigener Regiearbeit auf die Bühne gebrachte Roman „Kruso“ wurde vom überregionalen Feuilleton gelobt.
Ihr Operndebüt hatte sie bereits im Jahr 2011 mit „Jenufa“ in Magdeburg gegeben. Im Jahr 2015 folgte die Deutsche Erstaufführung der Oper „Die Braut von Messina“. Ihre theaterpolitische Arbeit wirkte über die Landesgrenzen hinaus. Dies zeigte sich z.B. in ihrem Engagement für das Theater der Ukraine, welches seinen Höhepunkt in dem von ihr kuratierten Theaterfestival „Wilder Osten - Ereignis Ukraine“ (2016) fand.
Einen deutschlandweit beachteten Erfolg erzielte Cornelia Crombholz mit der Uraufführung von „Die Präsidentin“, einem von ihr und David Schliesing für die Bühne bearbeiteten Comicbuch (von François Durpaire und Farid Boudjellal), mit Corinna Harfouch in der Titelrolle (2018).
Leider verstarb Cornelia Crombholz am 25.10.2019 mit nur 53 Jahren.

Carola Schumann          Dr. Lydia Hüskens             Burkhard Moll
Stadträtin                       FRaktionsvorsitzende        Fraktionsvorsitzender

Änderungsantrag zur DS0643/20/4

Der Stadtrat möge beschließen:
Das Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025 (Anlage 1 der Drucksache DS0643/20) wird wie folgt geändert (Änderungen sind durchgestrichen bzw. fett markiert):

5.5. Einrichtung eines Shared Space
Der Verkehr spielt im Rahmenplan Innenstadt eine große Rolle, Autos hingegen eine untergeordnete. Der Autoverkehr in der Innenstadt soll nur 10% an Platz einnehmen (siehe 3.2). Der Fokus liegt auf Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und öffentlichem Nahverkehr. Ein guter Kompromiss zwischen allen Verkehrsteilnehmer*innen ist ein Shared Space. Eine gute Möglichkeit hierfür bietet der Breite Weg zwischen Karstadt und Universitätsplatz der Danzstraße und der Kreuzung ErnstReuter-Allee/Breiter Weg. Dies erfordert zwar eine langfristige, städteplanerische Konzeption mit Bürgerbeteiligung und Überzeugungsarbeit, sorgt aber für eine enorme Aufwertung und nachhaltige Belebung des öffentlichen Raums.

Begründung:
Durch ein klares Bekenntnis zum Nordabschnitt, welcher als Fußgängerzone mit Radverkehr großes Potenzial birgt, geben wir Interessenten und Investoren eine langfristige, sichere Perspektive und eine klare Ausrichtung der Ziele der Stadt. Sicherheit und klare Perspektiven bringen gute, individuelle Mieter. Aus unserer Sicht besteht hier das größte Potenzial, auch mit bereits bestehenden Mietern aus Kultur, Gastronomie und Handel, den Nordabschnitt mittel- und langfristig attraktiver zu gestalten.
Wir setzen ein klares Zeichen zur Aufwertung und Belebung. Ziel sollte es sein, zunächst den Nordabschnitt Breiter Weg, den Marktplatz und den Raum bis hin zum Neubau des SWM-Gebäudes auf sichere Beine zu stellen.
Mit wenigen Mitteln kann so in kurzer Zeit der Verkehrsraum für alle Verkehrsteilnehmer nutzbar gemacht und das Prinzip des Shared Spaces ausprobiert werden. Die Erfahrungen hieraus könnten dann für die Planung weiterer Abschnitte des Breiten Weges, bspw. zwischen Allee Center und Hasselbachplatz genutzt werden.

Carola Schumann                                               Stephan Papenbreer
Stadträtin                                                            Stadtrat
Fraktion FDP/ Tierschutzpartei                           Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Dr. Lydia Hüskens                                               Burkhard Moll
Fraktionsvorsitzende                                           Fraktionsvorsitzender
Fraktion FDP/Tierschutzpartei                            Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Anfrage Smartbenches    F0066/21

Am 21.08.2018 wurde die erste intelligente Bank, die sogenannten Smartbenches oder iBenches, am Domplatz eingeweiht. Es folgten zwei weitere, eine im Breiten Weg Nordabschnitt und am Spielplatz in der Hegelstraße.
Die MDCC hatte den Erwerb der Bänke finanziert, um „einen weiteren Beitrag für eine innovative, pulsierende sowie lebenswerte Stadt zu leisten.“ In den Diskussionen in den Ausschüssen und im Stadtrat wurden immer wieder Befürchtungen laut, dass diese Bänke dem Vandalismus preisgegeben werden und nicht lange funktionstüchtig sein werden.
Nun sind 2 ½ Jahre vergangen und ich frage Sie:

1. Wie werden die Bänke ( in Ihrer Wahrnehmung) angenommen? Gibt es Erkenntnisse über das Nutzerverhalten?

2. Wie ist der derzeitige Zustand der Bänke? Sind alle funktionstüchtig?

3. Wie oft wurden Beschädigungen oder Verunreinigungen angezeigt?

4. Wie hoch sind die Kosten für die bisherigen Kosten für Reparaturen und Säuberung/Reinigung der Bänke?

5. Ist eine Erweiterung der Angebote z.B. in anderen Stadtteilen geplant?
Wenn ja : Wann und wo?
Wenn nicht: Warum nicht?

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach überstandener Corona-Pandemie, als Dankeschön an die Bürgerinnen und Bürger, Familien und Kinder unserer Stadt, die in dieser Zeit viele Entbehrungen hinnehmen müssen, im Rahmen eines bereits existierenden jährlich stattfindenden Festes, einen kostenfreien Eintritt zu gewähren.

Begründung:
Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, Familien und insbesondere Kinder müssen in der Zeit der Corona Pandemie viele Entbehrungen hinnehmen. Homeoffice und Homeschooling stehen beispielsweise auf der Tagesordnung und sorgen oftmals für überforderte Eltern sowie frustrierte Schülerinnen und Schüler. Ein Dankeschön für all die Entbehrungen während dieser Zeit ist unseres Erachtens unumstritten, jedoch sollte dies in Verbindung mit einem bereits existierenden, beliebten Festes unserer Stadt erfolgen. Als Beispiel sei hier das Landeserntedankfest genannt, das jedes Jahr über 40.000 Besucherinnen und Besucher in den Elbauenpark Magdeburg zieht.

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Antrag wird wie folgt ergänzt:

Um ein wegweisendes modernes Lichtkonzept zu erstellen, wird zunächst das Konzept aus dem Jahre 1996 evaluiert. Dabei sind bereits umgesetzte Vorhaben insbesondere hinsichtlich ökologischer Gesichtspunkte einer Prüfung zu unterziehen. Für die Fortschreibung des Lichtkonzepts sind weitere, das Stadtbild prägende Objekte einzubeziehen und neue, moderne, ökologisch wertvolle Lichtinstallationen zu prüfen.

Digitalisierung an Schulen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wie der Presse zu entnehmen war, haben Sie die Digitalisierung zur Chefsache erklärt. Bereits im Jahre 2017 hatte ich eine 8 Punkte umfassende Anfrage, die F0154/17, unter dem Titel „Digitalisierung im Klassenzimmer“ gestellt. Dazu erhielt ich seinerzeit eine sehr umfängliche Stellungnahme durch den damaligen verantwortlichen Dezernenten Prof. Dr. Puhle.

 Echo zum Presseartikel „Schulen sollen moderner ausgestattet werden“
(Magdeburger „Volksstimme“ vom 12.02.2021, Lokalanzeiger, S. 13)

Besser spät als nie. Jetzt hat der Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper die Digitalisierung an den Magdeburger Schulen also zur Chefsache erklärt. Das ist sehr erfreulich, hätte aber schon viel eher erfolgen müssen. Wenn er nun erklärt: „[…] Das geht nicht von heute auf morgen. [...]“, mag das ja stimmen. Doch verwundert es schon, warum er die Dringlichkeit des Handelns jetzt erst erkennt. Bereits bei der sehr ausführlichen Beantwortung meiner Anfrage F0154/17 „Digitalisierung im Klassenzimmer“ vom 15.08.2017, also vor mehr als 4 Jahren, hätte doch bewusst sein müssen, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Zumal auch in den Bildungsausschusssitzungen immer wieder nach dem Stand der Ausstattung der Schulen mit Laptops, Tablets, Whiteboards, interaktiven Tafeln u.ä. gefragt und auch das Problem des Anschlusses der Schulen an das Breitband-/ Glasfasernetz häufig thematisiert wurde.