Meine Anträge

Touristisches Parkraumkonzept - Interfraktioneller Antrag

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, ein Touristisches Parkraumkonzept zu erstellen, um ein, der touristischen Nachfrage gerecht werdendes, Parkraumangebot sicherzustellen. Hierbei sollen auch Möglichkeiten für das sichere Aus – und Wiedereinsteigen in die Reisebusse durch die Schaffung von Haltebuchten berücksichtigt werden.  

Die vorhandene und zu erwartende Situation hinsichtlich der touristischen Parkraumnachfrage ist quantitativ zu bestimmen und dem gegenwärtigen Angebot gegenüberzustellen. Aus den Ergebnissen sind Handlungsempfehlungen und Maßnahmenvorschläge abzuleiten.

Dieses soll Ende des Jahres 2018 dem Stadtrat vorgelegt werden. Das touristische Parkraumkonzept soll Tagestouristen ebenso wie Mehrtagesgäste, die mit Personenkraftwagen individuell anreisen, aber auch Zweiräder, Fahrräder und besonders Reisebusse mit einbeziehen.

Wir bitten um Überweisung in den Kulturausschuss, in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und regionale Entwicklung.

Begründung:

Die Tourismusentwicklung in der Landeshauptstadt Magdeburg ist zunehmend positiv. Nicht zuletzt mit der Bewerbung zur „Kulturhauptstadt Europas 2025“ ist von einem weiter steigenden Kulturtourismus auszugehen.
Bereits jetzt haben Gäste der kulturellen Einrichtungen z.B. des Puppentheaters, Schauspielhauses, Kulturhistorischen Museums, Theater der Landeshauptstadt und anderer kultureller Einrichtungen Probleme, einen Parkplatz zu finden. Insbesondere für Reisebusunternehmen erweist es sich als äußerst schwierig, ihr Fahrzeug abzustellen. Selbst ein kurzzeitiges Halten der Busse zum Aus- und Wiedereinsteigen stellt sich oftmals als problematisch dar. Es gilt auch zu berücksichtigen, dass es sich dabei häufig um Kindergruppen handelt, denen auf jeden Fall ein gefahrenfreier Zugang gesichert werden sollte. Hieraus ergeben sich bereits jetzt besondere Anforderungen an die städtischen Planungen. 

Carola Schumann        Bernd Reppin 
Fraktion CDU/FDP/BfM            

Oliver Müller                René Hempel              
Fraktion DIE LINKE/future! 

Alfred Westphal 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Haushaltsplan 2018 (Instandsetzung/Sanierung eines Teilstücks des gemeinsamen Geh-und Radweges Königstraße zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße)

Der Stadtrat möge beschließen:

Im Vollzug des Haushalts 2017 trägt das Dezernat VI dafür Sorge, dass freiwerdende inves-tive Kapazitäten und Einsparungen dafür genutzt werden, dass der gemeinsame Geh-und Radweg in der Königstraße zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße in die Priori-tätenliste zum Haushalt 2018 aufgenommen wird.

Begründung:

Der gemeinsame Rad-und Gehweg in der Königstraße ist teilweise saniert. Lediglich der ca. 400m lange Abschnitt zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Str. ist noch unsaniert. Er weist witterungs- und nutzungsbedingt starke Verschleißerscheinungen auf. Eine Ausbesse-rung der gravierendsten Mängel erfolgte zwar, dennoch ist dieser Teil des Radweges entlang der Königstraße weiterhin verkehrsgefährdend und führt zu einer Unterbrechung des Zubrin-gerradweges zur Leipziger Straße, dem Gewerbegebiet Flugplatz, dem Nahversorger „Bör-depark" und der Halberstädter Straße.

In der Stellungnahme S0192/13 schätzt die Verwaltung die Kosten der Instandsetzung auf circa 165 T€ ein. Diese können durch freiwerdende Haushaltsmittel aus 2017 aufgebracht werden.

Carola Schumann          Christian Hausmann         Jenny Schulz
Fraktion CDU/FDP/BfM SPD-Stadtratsfraktion       Fraktion DIE LINKE/future!

Wigbert Schwenke
Fraktion CDU/FDP/BfM

Karte von Kunstwerken im öffentlichen Raum ( Sichtbarmachen von Kunstwerken)

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, wie man der Kunst im öffentlichen Raum eine größere Sichtbarkeit verschaffen kann.

Begründung:

Die Landeshauptstadt bereitet sich schon seit mehreren Jahren auf die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 vor. Unsere gemeinsame Kulturpolitik ist darauf ausgerichtet.

Magdeburg ist auch eine Kulturstadt, in der die Kunst im öffentlichen Raum eine gewichtige Rolle spielt (wenn man denn genau hinsieht). Um die Sichtbarkeit zu erhöhen, wäre es von Vorteil, wenn

  • an zentraler Stelle (www.magdeburg.de) eine Auflistung aller Kunstwerke im öffentlichen Raum zugänglich wäre (für touristische, Bildungs-, Veranstaltungs- und andere Zwecke), am besten mit Foto und Erläuterungstext zur Entstehungsgeschichte des jeweiligen Kunstwerkes
  • mit Hilfe einer Karte die Kunstwerke interaktiv und stadtteilbezogen „greifbar“ wären.

Es wäre sicherlich möglich, ein solches Projekt (in Teilprojekten) gemeinsam mit GWA, Stadtteilmanagement, interessierten Vereinen und Initiativen anzugehen. Ggf. bietet sich hier auch eine Kooperation mit dem Lehrstuhl für Kulturphilosophie der Otto-von-Guericke-Universität an (siehe: http://www.iphi.ovgu.de/Der+Bereich+Philosophie+/Kulturphilosophie/Philosophie+und+Kunst.html)

Sichtbarmachung von Kunst im öffentlichen Raum

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen ob, und wenn ja wie man der Kunst im öffentlichen Raum eine größere Sichtbarkeit verschaffen kann.

Begründung:

Die Landeshauptstadt bereitet sich schon seit mehreren Jahren auf die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 vor. Unsere gemeinsame Kulturpolitik ist darauf ausgerichtet.

Magdeburg ist auch eine Kulturstadt, in der die Kunst im öffentlichen Raum eine gewichtige Rolle spielt (wenn man denn genau hinsieht). Um die Sichtbarkeit zu erhöhen, wäre es von Vorteil, wenn

  • an zentraler Stelle (www.magdeburg.de) eine Auflistung aller Kunstwerke im öffentlichen Raum zugänglich wäre (für touristische, Bildungs-, Veranstaltungs- und andere Zwecke), am besten mit Foto und Erläuterungstext zur Entstehungsgeschichte des jeweiligen Kunstwerkes
  • mit Hilfe einer Karte die Kunstwerke interaktiv und stadtteilbezogen „greifbar“ wären.

Es wäre sicher möglich, ein solches Projekt (in Teilprojekten) gemeinsam mit GWA, Stadtteilmanagement, interessierten Vereinen und Initiativen anzugehen. Ggf. bietet sich hier auch eine Kooperation mit dem Lehrstuhl für Kulturphilosophie der Otto-von-Guericke-Universität an (siehe: http://www.iphi.ovgu.de/Der+Bereich+Philosophie+/Kulturphilosophie/Philosophie+und+Kunst.html

Prüfantrag Smartbench in Magdeburg

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob in Magdeburg eine Smartbench geschaffen werden kann.

Begründung:

Die Stadt Magdeburg ist eine aufstrebende Metropole. Die Einwohnerzahlen und der Tourismus steigen.

Um neue Möglichkeiten zu ermöglichen, muss Magdeburg sich weiterentwickeln. Dazu gehören auch neue technologische Möglichkeiten, um die Stadt weiter voranzubringen.

Smartbench ist eine neue Hightech-Bank. Die Smartbench ist mit Solarzellen ausgestattet. Daran können sich problemlos Handys anschließen und aufladen. Außerdem ermöglicht sie einen kostenlosen Internetzugang. 

Dazu könnten exponierte Orte (Beispiel: Alter Markt, Otto-von-Guericke-Universität (zwischen Mensa und Unibibliothek), Hochschule Magdeburg/Stendal oder im Elbauenpark) in Betracht gezogen werden. Ggf. lässt sich die Anschaffung einer solchen Smartbensch auch mit Hilfe eines Sponsors realisieren.

 

 

Ehrung Hans- Dietrich Genschers in Magdeburg, der Landeshauptstadt Sachsen- Anhalts

Antrag: Ehrung Genscher

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob eine angemessene Ehrung für Außenminister a.D. Hans-Dietrich Genscher, durch die Benennung einer Straße oder eine Platzes in der Landeshauptstadt, möglich ist.

Um Überweisung in die AG-Straßennahmen wird gebeten.

Begründung:

Der in Sachsen-Anhalt geborene Hans-Dietrich Genscher wäre am 21. März dieses Jahres 90 Jahre alt geworden – seine Verdienste um die deutsche und europäische Einheit geben Anlass zu einer angemessenen Ehrung. So könnte beispielsweise eine Straße, ein Platz oder Ähnliches nach H.-D. Genscher benannt werden. Es könnte auch im Rahmen der Verleihung des Kaiser-Otto-Preises, jeweils am Vorabend, eine Vorlesung mit anschließender Diskussion und einem kleinen Empfang an der OvGU geben, welche den Verdiensten von H.-D. Genscher, um die europäische und deutsche Einheit, gewidmet ist. Gegebenenfalls könnte dafür der jeweilige Preisträger oder ein Vortragender aus dem Umfeld des Preisträgers gewonnen werden. In der Definition des Kaiser-Otto-Preises heißt es „der denen verliehen wird, die sich um den europäischen Einigungsprozess, besonders im Hinblick auf die mittel-, ost- und südosteuropäischen Staaten verdient gemacht haben“.

Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt entsprechende Maßnahmen einzuleiten, um eine Be-stattung von Menschen und eingeäscherten kleinen Haustieren, das sind Hunde, Katzen und Heimtiere, auf einer Grabstelle zu ermöglichen.

Wenn die derzeitige Rechtslage das nicht zulässt, ist darzulegen, welche Schritte eingeleitet werden müssen, um das zu ermöglichen.

Es wird um Überweisung in den Verwaltungsausschuss, Betriebsausschuss Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg sowie in den Finanz- und Grundstücksausschuss gebeten.

Begründung:

In unserer Gesellschaft nehmen Haustiere einen zunehmend hohen Stellenwert ein und sind für viele Menschen ein wichtiges Familienmitglied. Von daher wünschen sich viele Besitzer, auch ihre Haustiere im Familiengrab, anstatt auf einem gesonderten Friedhof, bestatten zu können. Deswegen wäre die Möglichkeit, eingeäscherte Tiere im Familiengrab gegen Gebühr bestatten zu können, ein wichtiger Schritt, um diesen emotionalen Bindungen gerecht zu werden.

Eine weitere Begründung erfolgt ggf.mündlich.

Dr. Klaus Kutschmann                                               Carola Schumann

Stadtrat Fraktion CDU/FDP/BfM                                Stadträtin Fraktion CDU/FDP/BfM

Einbringung des Antrages A0060/16 „ Webseite Tunnelbaustelle“ 24.10.16

Einbringung des Antrages A0060/16 „ Webseite Tunnelbaustelle“ 24.10.16

Seit Antragstellung ist schon etwas passiert. Es gibt mehr Informationen.
Aber: Auf dem Handy kann man den Text so gut wie überhaupt nicht lesen.
Eine Adresse: z.B. www.citytunnel-md.de oder ähnliche Kurzadressen wären zielführender.

Volksmund: Tunnel oder Citytunnel

Als Benutzer eines Smartphones ist die Seite Magdeburg.de per se nicht ohne Zoomen der Webseite nutzbar, und dies in Zeiten von Smartphone und Digitalisierung.
Grundsätzlich sei erst einmal gesagt, das auf der bestehenden Webseite viele Informationen hinterlegt sind, das ist zu loben. Informationen zum aktuellen Projektstand, aktuelle Arbeiten und nicht zu vergessen techn. Herausforderungen und Probleme fehlen hingegen völlig.
Genau dies sind aber Informationen welche der Bürger proaktiv von der Stadt erwartet und erwarten darf. Man hat hier partiell den Eindruck von Intransparenz auch wenn dies sicherlich in keiner Weise so gemeint ist.
Ebenso wäre eine Live-Cam Sicht sehr begrüßenswert.

Volksstimme berichtet beispielhaft in Abständen über die Tunnelbaustelle. Nicht jeder will und kann die Informationen in der Zeitung lesen.

Webseite kann ein Stück weit für Akzeptanz der Baustelle zu sorgen.

Denken wir auch an die Touristen. Mit einer Tunnelwebseite kann über eine moderne Seite vollumfänglich über ein gutes städtische Großprojekt informiert werden – Stichwort Stadtmarketing.

Ich bin der festen Überzeugung: Eine eigenständige Webseite zum „Tunnel“ ist ein Gewinn für unsere Stadt und wird für mehr Akzeptanz bei der Bevölkerung, auch bei Probleme sorgen

Zusammenfassend kann festgestellt werden:

Sie hat viele Informationen, informiert aber nicht über den Projektstand und nicht über Probleme.

Sie ist eine Liste mit Informationen und macht nicht neugierig auf das was kommt.

Sie ist nicht modern und äußerst umständlich auf dem Handy zu bedienen.

Sie bezieht niemanden (Gewerke, MVB, MAREGO...) mit ein.

Sie könnte, wenn sie richtig gemacht ist, auch für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung sorgen und Magdeburger und Besucher neugierig auf das Großprojekt Tunnel machen

Baustellennews -aktuelle Infos nicht aus der Zeitung

Hinweis: QR-Code am Bauzaun vertreibt Wartenden informativ die Zeit und ist Marketing

Vergleich: Blauer Bock, das ist ein Beispiel für eine Seite über eine moderne Projektbaustelle.

Hinweis: OB selbst Nutzer mod. Medien, Facebookeinträge -Warum hier so verstaubt und wenig innovativ?

Nachtrag:  Dem Antrag wurde im Stadtrat bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen zugestimmt. Danke.

Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen

Gemeinsamer Antrag des Stadtrates Oliver Müller (Die LINKE) und Carola Schumann (CDU/FDP/ BfM)

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die bestehenden Hundeauslaufwiesen in der LH Magdeburg unter Beteiligung einschlägiger Magdeburger Tierschutz- und Umweltverbände sowie der Gemeinwesenarbeitsgruppen und unter Beachtung aktueller Kennziffern des demographischen Wandels und der Magdeburger Siedlungsstruktur bis Dezember 2017 fortgeschrieben und weiterentwickelt werden können zu einem auch für die Zukunft tragfähigen Konzept.

Dabei wäre im Rahmen einer Analyse als Grundlage der weiteren konzeptuellen Planung zunächst ebenfalls zu prüfen, wie Kenntnis über das tatsächliche Nutzungsverhalten hinsichtlich der einzelnen Hundeauslaufwiesen zu erlangen und im Rahmen der Konzepterstellung/-fortschreibung entsprechend zu dokumentieren ist.

Begründung:

Wer zu Recht Leinenzwang fordert, muss im Sinne des Tierschutzes auch ausreichend Möglichkeit zu freiem Auslauf und ungezwungenem Spiel der Hunde bieten. Dabei ist neben vielfältigen sicherheits- und verkehrsorganisatorischen Abwägungen auch die Altersstruktur der Magdeburger Bevölkerung zu berücksichtigen. Die LH Magdeburg ist dabei grundsätzlich auf einem guten Weg, muss sich aber dennoch sowohl mancher Herausforderung – etwa durch Wegnahme (und bisher ohne Ersatz verbliebener) zuvor ausgewiesener Hundeauslaufflächen wie in Sudenburg im Bereich der am Lemsdorfer Weg neu geschaffenen Tangentenauf- und -abfahrten – als auch aktuellen bevölkerungspolitischen Entwicklungen stellen. Beispielsweise möchten auch gerade viele immer älter werdende Menschen auf ihre vierbeinigen Freunde nicht verzichten, sind aber mitunter selbst nicht mehr so mobil, um weite Strecken bis zur nächst gelegenen Hundeauslaufwiese zu bewältigen. Andererseits gibt es Wohngebiete oder Ortslagen wie Ottersleben, wo bislang gar keine offiziellen Hundeauslaufwiesen ausgewiesen sind. Eine zukunftsfeste Aussteuerung des bestehenden Systems an Hundeauslaufwiesen im Sinne einer tragfähigen Konzepterstellung/-fortschreibung erscheint auch mit Blick auf die optimale Bekanntmachung und Information zu ausgewiesenen Hundeauslaufwiesen geboten.

 

Seniorenspielplatz in Olvenstedt

Antrag Seniorenspielplatz vom 19.10.15

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mehrgenerationenspielplatz in Neu Olvenstedt mit Nutzungshinweisen und Anleitungen für die vorhandenen Geräte auszustatten.

Begründung:

Der Mehrgenerationenspielplatz in Neu Olvenstedt verfügt über sehr schöne Spiel- und Sportgeräte. Eine Anleitung, wie man die entsprechenden Geräte benutzen kann, fehlt leider bisher. Bei einer Schaukel versteht sich das von selbst. Es sind dort allerdings auch andere Geräte vorhanden, welche pädagogisch wertvoll sind. Nur leider fehlen bisher die Nutzer der Geräte, da nicht ersichtlich ist, wie man die Geräte am effektivsten benutzen sollte.

Anleitungen und Anregungen zur Nutzung der vorhandenen Geräte würden sicherlich auch die Frequentierung des Spielplatzes deutlich erhöhen.

 

Skulpturen in der Stadt

Der Oberbürgermeister prüft die Möglichkeiten der Errichtung von Miniaturskulpturen (Kleinplastiken) vor/an markanten Punkten (Sehenswürdigkeiten der Stadt) im öffentlichen Raum und legt dem Stadtrat bis Dezember 2015 ein Konzept zur Umsetzung vor.

Begründung:

Die Stadt Magdeburg ist eine geschichtsträchtige Stadt. Der Dom ist das Wahrzeichen, dass wie kein anderes Gebäude für unsere Stadt steht. Weiterhin gib es viele Dinge, die
ebenfalls eine unverwechselbare und Identität stiftende Eigenschaft haben: Die
Magdeburger Originale, die Halbkugeln oder die Magdeburger Jungfrau.
Solche und ähnliche, noch zu schaffende Skulpturen sind kleine Botschafter unserer Stadt, die nach und nach angefertigt und aufgestellt werden sollen.

Wie die Zwerge in Wroclaw (Breslau), die es dort schon an weit mehr als 100 Standorten gibt, können diese auf wichtige Attraktionen in der Stadt hinweisen. Dies bietet auch die
Möglichkeit, Exkursionen von Schulklassen wie auch Touristen an einem grünen Faden
anzubieten.

  

Gleichfalls kann durch wiederkehrende Skulpturen ein Gemeinschaftsgefühl
innerhalb der ganzen Stadt bewirkt werden: Der Dom oder die Halbkugeln sind nicht
nur ein Bestandteil der Stadt, sondern die Stadt auch Bestandteil des Doms und
der Halbkugeln. Die Stadt verfügt mit der Hochschule über die kreativen wie auch technischen Fähigkeiten zur Planung und Erstellung solcher Skulpturen. Sponsoren stellen eine kostenneutrale Schaffung sicher, und auch in Eigeninitiative können sich Hoteliers und andere Gewerbetreibende beteiligen. Dafür gibt es in unserer Stadt ausreichend Potenzial.

Für ein weiteres Highlight im Stadtbild, die uns auf dem Weg zur Europäischen Kulturhauptstadt begleitet, fehlt bisher nur ein entsprechendes politisches Konzept.

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