Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Radverkehrsanlagen in der Großen Diesdorfer Straße, zwischen Pestalozzistraße und Schmeilstraße sowohl stadtein- als auch stadtauswärts, in einen verkehrssicheren Zustand zu versetzen und dies regelmäßig zu kontrollieren.

Bis zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit der Radverkehrsanlagen sind beidseitig Fahrradschutzstreifen analog des Abschnittes Gerhart-Hauptmann-Straße bis Liebermannstraße einzurichten.

Begründung:

In ihrer Stellungnahme S0026/19 „Große Diesdorfer Straße“ verweist die Stadtverwaltung auf verkehrssichere Radverkehrsanlagen entlang der Großen Diesdorfer Straße ab dem Europaring und eine regelmäßige Kontrolle dieser. Durch mehrere Anwohner, die die Radverkehrsanlagen tagtäglich nutzen, wurde mir Gegenteiliges berichtet und ich habe mir auch selbst ein Bild vom Zustand der Radwege gemacht.

Die durch die Plattenanhebungen entstehenden Kanten und auch meist sehr spitzen Winkel sowie die recht tiefen Löcher durch fehlende Platten können keineswegs als zumutbar für die Bevölkerung erachtet werden.

Der Verweis auf die Möglichkeit zur Nutzung der Fahrbahn kann nur als ernst gemeint angesehen werden, wenn, wie auch im Streckenabschnitt Gerhart-Hauptmann-Straße bis Liebermannstraße, ein entsprechender Fahrradschutzstreifen eingerichtet wird. Jeder, der die Verkehrssituation in der Großen Diesdorfer Straße kennt, weiß, dass eine gefahrlose Nutzung durch Radfahrer nicht ohne weiteres möglich ist und hier zumindest eine Abgrenzung zum motorisierten Individualverkehr geschaffen werden muss.

Fassadenbild „Organisches und Anorganisches“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

bei der Sanierung der Gemeinschaftsschule Ernst-Wille in Ottersleben wird das Fassadenbild „Organisches und Anorganisches“ des Künstlers Dietrich Fröhner, „verschwinden“, wenn es, wie geplant, eine Außendämmung geben wird. Dagegen formiert sich in der Bevölkerung zunehmend Widerstand. Nicht nur die Bürgerinitiativen, die SchülerInnen, LehrerInnen sowie Eltern der Wille Schule, sondern auch viele BewohnerInnen des Stadtteils wollen den Erhalt des Fassadenbildes im Original. Der Bundesverband Bildender Künstler Sachsen-Anhalt e.V. unterstützt das Anliegen und hat gemeinsam mit dem Bürgerverein "Bürger für Ottersleben" und der Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule eine Petition auf den Weg gebracht.

Auch einen Antrag (A0139/18) zu dieser Problematik gibt es bereits. In einer der nächsten Stadtratssitzungen wird dazu ein Beschluss zu fassen sein.

Deshalb frage ich Sie:

Welche Kosten entstehen,
a) wenn das Kunstwerk als Kopie nachträglich wieder angebracht wird? Was kostet die Außendämmung plus Anbringen des Kunstwerkes?
b) wenn das Kunstwerk im Original erhalten wird? 

Was kostet die Innendämmung?
Gibt es eine andere Möglichkeit z. B. durch eine Verglasung? Wenn ja, was würde dies kosten?

Würde es beim Erhalt des Originals zu einer zeitlichen   Verschiebung des Beginns der Sanierung der Ernst- Wille-Gemeinschaftsschule kommen?
Wenn ja,
a) mit welchem Zeitrahmen muss gerechnet werden?
b) ist mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen?

Ist es zutreffend, dass, wie in einem Stadtratsbeschluss von 2011 beschlossen wurde, bis zu 1% der Baukosten für die „Kunst am Bau“ zur „Rettung“ dieses Kunstwerkes verwendet werden könnte? Wenn ja warum wurde/wird es nicht eingeplant? Wenn nicht, warum nicht?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

illegale Graffitis, Schmierereien und Aufkleber verschandeln das Stadtbild.

Neben freien Flächen an Brücken und Häusern sind besonders Stromkästen, Telekom-Kästen, Laternenmasten und Verkehrsschilder betroffen. Zur Beseitigung dieser Verschmutzungen ist allein bürgerschaftliches Engagement z.B. Verschmutzungen an Haltestellenfahrplänen zeitnah zu entfernen, nicht ausreichend. Die Stadt muss sich dieses Problems annehmen.

Die AQB besaß einen „Trupp“ aus sieben Personen, die u.a. illegal angebrachte Aufkleber an Laternenmasten im Stadtgebiet entfernt haben. Die Maßnahme konnte wegen der Temperaturen nur von April bis Oktober durchgeführt werden, da das entsprechende Lösungsmittel nur dann Wirkung zeigte. Hierbei durften nur städtische Anlagen gesäubert werden. Aufgrund der knappen Fördermittel und des hohen finanziellen Aufwandes bestand die Maßnahme nur drei Jahre bis 2016.
Jedoch ist diese Maßnahme gerade auch im Hinblick auf das Gesamterscheinungsbild der Stadt sehr sinnhaft und wichtig, um eine sofortige/regelmäßige Beseitigung vor Neuverschmutzung sicher zu stellen.

Bezüglich der Verschmutzungen und der illegalen Graffitis an Telekom-Kästen wurden Gespräche mit der Telekom geführt. Diese wies auf die Initiative „Bunt statt grau“ hin.

Deshalb frage ich an:

1. Ist angedacht, die Maßnahme der AQB zur Entfernung der illegal angebrachten Aufkleber durch Bereitstellung der finanziellen Mittel wieder zu „beleben“?
Wenn ja, ab wann?
Wenn nein: Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, diese Aufkleber in regelmäßigen kurzen Abständen entfernen zu lassen?

2. Ist die Initiative der Telekom „Bunt statt grau“ bekannt? Wenn ja, wie kann es sein, dass aus Magdeburg bisher noch keine Anfrage diesbezüglich vorliegt?
a. Welche Möglichkeiten sehen Sie, diese in unserer Stadt bekannt(er) zu machen?
b. Könnten Sie sich vorstellen, die Schulen und Kindergärten durch gesonderte Aktionen oder die Bereitstellung von finanziellen Mittel bei der Teilnahme an dieser Initiative zu unterstützen?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

wie wir alle auch durch die Anträge zum Haushalt feststellen, nimmt die Bedeutung des Rad-verkehrs in der Landeshauptstadt Magdeburg stetig zu. Denn neben dem ÖPNV ist dies eine umweltschonende Variante, sich in unserer Stadt ohne PKW fortzubewegen.

In den letzten Jahren haben wir viel in den Ausbau von Radverkehrsanlagen investiert und werden es auch weiterhin tun. Nur sollten wir dabei nicht nur an die Innenstadt denken, son-dern auch an die Stadtteile, in denen unsere Bürgerinnen und Bürger leben und sich haupt-sächlich fortbewegen.

Daher verwundert es mich, dass die Fußgänger- und Radverkehrsanlagen auf der Großen Diesdorfer Straße zwischen Europaring und Schmeilstraße seit Jahren sehr vernachlässigt wurden. Die Platten des Radweges heben sich durch die Baumwurzeln an, so dass eine gefahrlose Benutzung durch Radfahrer nicht gewährleistet ist. Auf diesen Umstand weist stadtauswärts lediglich das Gefahrenzeichen „Radwegschäden“ hin.

Zudem gibt es durch Falschparker immer wieder das Problem, dass bewegungseinge-schränkte Bürgerinnen und Bürger sowie Eltern mit Kinderwagen, die von der Großen Dies-dorfer abgehenden Straßen nicht queren können.

Ich frage Sie daher:

1. 1. Warum werden die Fußgänger- und Radverkehrsanlagen nicht wenigstens in einem verkehrssicheren Zustand erhalten?
2. 2. Wann ist die Sanierung der Wege geplant?
3. 3. Besteht die Möglichkeit, die Fußwege zur Benutzung für Radfahrer freizugeben?
4. 4. Werden Parkverstöße in diesem Gebiet regelmäßig geahndet?

Wie ich bereits in der letzten Stadtratssitzung betont habe, sind illegale Graffitis ein gesamtstädtisches Problem.

Wir sagen den Schmierereien in Ottersleben den Kampf an. Dazu soll es mit einem Vertreter der Stadt, der Telekom, der MV und der SWM eine Vorortbesichtigung geben. Dabei sollen die Besitzverhältnisse der Kästen geklärt und Möglichkeiten der Gestaltung ausgelotet werden. Wie ich bereits im Vorfeld erfuhr, gibt es seitens der Telekom das Programm „Bunt statt grau“, bei welchem sich Privatpersonen, Schulen und Vereine für die Gestaltung der Telekom-Kästen anmelden/bewerben können. Aus Magdeburg gab es bisher noch keine Anfrage. Dies wird sich sicherlich bald ändern, denn gemeinsam mit dem Stadtrat Andreas Schumann habe ich eine Anfrage für die nächste Sitzung des Stadtrates am Donnerstag vorbereitet, wo es um eben dieses Thema geht.

Wir sind uns sicher, dass die Kinder in den Schulen und anderer Kindereinrichtungen tolle Ideen haben, wie sie ihr Umfeld verschönern können. Dazu wollen wir in den nächsten Tagen Gespräche mit den Leitern führen. Vielleicht kann ja auch eine Aktion für die Kulturhauptstadt daraus werden. Wer weiß.

.Bereits auf dem Stammtisch der Julis am 25.10., an dem nicht nur ich, sondern auch die Stadträte Oliver Müller (DieLinke) und Tom Assmann (Grüne) teilnahmen, wurde festgestellt, dass es nicht die Spätshops sind, die für die Situation am Hasselbachplatz verantwortlich sind. In einer regen Diskussion mit Gastronomen und jungen Leuten wurde an diesem Abend nicht nur die aktuelle Lage erörtert, sondern auch verschiedene Lösungsansätze besprochen. Dabei bestand nahezu Einigkeit darüber, dass ein Alkoholverbot und die Schließung der „Spätis“ nicht nur rechtlich problematisch sind, sondern auch das Problem nicht lösen, sondern ggf. in umliegende Straßen verschiebt. Eingegriffen werden muss nur dort, wo es zu Verstößen gegen Gesetz und Ordnung kommt.
Bei der Forderung nach einer öffentlichen Toilette gingen die Meinungen jedoch auseinander. Da es in jeder Gaststätte eine Toilette gibt, haben die Besucher des Hasselbachplatzes gegen ein geringes Entgeld ausreichend Möglichkeiten ihre Notdurft zu entrichten. Es müssen, und da bin ich mit meiner Meinung nicht allein, Konzepte entwickelt werden, die kurzfristig, vor allem aber langfristig greifen. Kurzfristig ist eine Erhöhung der Polizeipräsenz in den Abend- und Nachstunden zielführend, die Aufwertung durch kulturelle Höhepunkte wirkt mittelfristig. Langfristig bedarf es jedoch einer städteplanerischen Umgestaltung des Hasselbachplatzes und seines Umfeldes. Dazu müssen alle Dezernate kooperieren und an einem Strang ziehen. Auch die Gastronomen, Bürgerinnen und Bürger sowie Politiker aus Stadt und Land müssen zwingend einbezogen werden. Dies könnte z.B. im Rahmen einer Bürgerversammlung geschehen.
Der Hasselbachplatz ist das Herz der Stadt. Hier pulsiert das Leben. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass dies so bleibt.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

in der Grundsatzentscheidung von 2009, hatte der Stadtrat beschlossen, die Gruson-Gewächshäuser nacheinander sanieren zu lassen. Im 1. Bauabschnitt wurden mit Mitteln des Konjunkturpakets entsprechende Sanierungsarbeiten durchgeführt.

Neben den finanziellen Aufwendungen seitens der Landeshauptstadt Magdeburg setzt sich verstärkt der Förderverein für den Erhalt der historischen Räumlichkeiten ein. Dieser leistet einen großen Beitrag in vielerlei Hinsicht.

Die Gewächshäuser der Landeshauptstadt Magdeburg haben bis heute eine hohe ökologische und bildungspolitische Bedeutung erlangt. Sie sind auch von großer touristischer und geschichtlicher Bedeutung.

Deshalb frage ich an:  

1. Wie sehen Sie den Stand der Sanierungen?
   1. Was ist bisher passiert?
   2. Sind Ihnen darüber hinaus Mängel bekannt? Wenn ja, ist geplant, diese zeitnah zu beheben?

(Bitte nach Vorhaben, Zeitraum und Kosten angeben.)

1. Sind für die geplanten Vorhaben bereits
   1. Fördermittel beantragt?
   2. Mittel im Haushalt 2019 eingeplant?
   3.  

Wir bitten um eine mündliche sowie um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Carola Schumann

Fraktion CDU/FDP/BfM                                                                        

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass das Fassadenbild „Organisches und Anorganisches“ vom Künstler Dietrich Fröhner, nach der Sanierung der Gemeinschaftsschule Ernst-Wille wieder an seinen alten Standort zurückkehrt.

Dies ist in der Bauplanung zur Sanierung der Ernst-Wille-Schule aufzunehmen und die dafür ggf. zusätzlichen Mittel im Haushaltsplan zu berücksichtigen.

Begründung:

Mit großer Freude ist zu entnehmen, dass die Ottersleber Gemeinschaftsschule Ernst-Wille saniert wird. Viele Bürger sind jedoch darüber in Sorge, dass das Wandbild an der Fassade, welches durch den Kunstmaler und Grafiker Dietrich Fröhner geschaffen wurde, dabei in Mitleidenschaft gezogen wird oder gar ganz verschwindet. Für die Bürgerinnen und Bürger Otterslebens ist dieses Bild untrennbar mit der Ernst-Wille-Schule verbunden. Es ist ein Stück Identität. Es besteht also ein öffentliches Interesse an der Erhaltung dieses Kunstwerkes.

Auch der Bürgerverein „Bürger für Ottersleben e.V.“ hatte sich beim letzten Volks- und Heimatfest für den Erhalt des Bildes ausgesprochen.

Uns ist bekannt, dass es aufgrund von Dämmmaßnahmen an der Fassade wahrscheinlich nicht möglich ist, das Kunstwerk im Original zu erhalten. Ebenso wollen wir keinesfalls den Umbau verzögern. Nach der Sanierung jedoch sollte zumindest eine Kopie des Bildes wieder die Fassade zieren.

Carola Schumann                                                     Wigbert Schwenke

Stadträtin Fraktion CDU/FDP/BfM                           Vorsitzender Fraktion   CDU/FDP/BfM

Bereits auf dem Stammtisch der Julis, der am 25.10. unter Leitung Martin Wischeropp standfand, wurde festgestellt, dass es nicht die Spätshops sind, die für die Situation am Hasselbachplatz verantwortlich sind. In einer regen Diskussion an dem nicht nur ich, sondern auch die Stadträte Oliver Müller (DieLinke) und Tom Assmann (Grüne) teilnahmen, wurde mit einigen Gastronomen und jungen Leuten nicht nur die aktuelle Lage erörtert, sondern auch verschiedene Lösungsansätze besprochen. Dabei bestand nahezu Einigkeit darüber, dass ein Alkoholverbot und die Schließung der „Spätis“ nicht nur rechtlich problematisch sind, sondern auch das Problem nicht lösen, sondern ggf. in umliegende Straßen verschiebt. Eingegriffen werden muss nur dort, wo es zu Verstößen gegen Gesetz und Ordnung kommt.
Bei der Forderung nach einer öffentlichen Toilette gingen die Meinungen jedoch auseinander. Da es in jeder Gaststätte eine Toilette gibt, haben die Besucher des Hasselbachplatzes gegen ein geringes Entgeld ausreichend Möglichkeiten ihre Notdurft zu entrichten. Es müssen, und da bin ich mit meiner Meinung nicht allein, Konzepte entwickelt werden, die kurzfristig, vor allem aber langfristig greifen. Kurzfristig ist eine Erhöhung der Polizeipräsenz in den Abend- und Nachstunden zielführend, die Aufwertung durch kulturelle Höhepunkte wirkt mittelfristig. Langfristig bedarf es jedoch einer städteplanerischen Umgestaltung des Hasselbachplatzes und seines Umfeldes. Dazu müssen alle Dezernate kooperieren und an einem Strang ziehen. Auch die Gastronomen, Bürgerinnen und Bürger sowie Politiker aus Stadt und Land müssen zwingend einbezogen werden. Dies könnte z.B. im Rahmen einer Bürgerversammlung geschehen.
Der Hasselbachplatz ist das Herz der Stadt. Hier pulsiert das Leben. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass dies so bleibt.

Antrag Wartehäuschen

Bezugnehmend auf die Stellungnahme S0111/18 wird der Oberbürgermeister gebeten

1. 1. eine aktuelle Übersicht über die Frequentierung der Bushaltestellen zu erstellen
2. 2. eine Prioritätenliste für die Errichtung von Wartehäuschen/ Fahrgastunterständen zu erstellen

Begründung:

Die MVB haben gerade erst die Fahrpreise erhöht. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten nun einen attraktiveren ÖPNV. Dazu gehört neben dem finanziellen Aspekt auch der Wohlfühlaspekt. Der wiederum fängt bereits im Wartebereich, also an der Haltestelle an.

Hier verbringen wir einen großen Teil mit dem warten auf die öffentlichen Verkehrsmittel. Gerade bei Regen, Wind, Schnee und Kälte also bei dem sogenannten schlechten Wetter, Kann sich die Wartezeit auf Bus oder Bahn eine gefühlte Ewigkeit hinziehen. Nicht selten haben diese dann auch noch Verspätung.

Haltestellen sind das Aushängeschild eines Verkehrsunternehmens und der erste Eindruck. Will ich, die ehrgeizigen Klimaziele der Landeshauptstadt Magdeburg erreichen, muss ich den Nutzern die Wartezeit so angenehm wie möglich gestalten.

Viele Anträge von Stadträten aller Fraktionen haben dies bereits erkannt. Davon zeugen die zunehmenden Anfragen und Wünsche bezüglich der Aufstellung von Wartehäuschen/ Fahrgastunterstände/ Überdachungen.