Meine Anträge

Verbesserung Behördenwegweiser - Antrag A0030/18

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die öffentlichen Gebäude der Landeshauptstadt Magdeburg mit einem Behördenwegweiser mit Brailleschrift, (z.B. an Treppenläufen) ausgestattet werden können.

Dabei soll der Behindertenbeauftragte der Stadt Magdeburg und der Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt e. V. mit einbezogen werden.

 

Begründung:

Sehbehinderte und blinde Menschen haben große Probleme, sich im öffentlichen Raum und insbesondere auch in öffentlichen Gebäuden zu orientieren.

Unter Nutzung des genannten Behördenwegweisers, geben wir sehbehinderten und blinden Menschen die Möglichkeit, eigenbestimmt und ohne fremde Hilfe ihr behördliches Ziel zu erreichen.

Aufstellen von Abfallbehältern

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, 

  • welche Möglichkeiten bestehen an den, dem Ordnungsamt bekannten, „besonders belasteten“ Stellen der Stadt zusätzliche Abfallbehälter aufzustellen
  • inwiefern der Entleerungsturnus der vorhandenen Abfallbehälter erhöht werden kann
  • ob vermehrte Kontrollen durch das Ordnungsamt in diesen Gebieten durchgeführt werden können. 

Begründung:

Der abgelehnte Antrag A0111/17 Flächendeckende Aufstellung von Abfallbehältern mit intergierten Hundekot-Beutel sowie die rege Diskussion im Rat und den sozialen Netzwerken machte bereits auf die Problematik des „Hundekots“ aufmerksam.

Es ist hinlänglich bekannt, dass Tierhalter bzw. Tierführer in Magdeburg dazu verpflichtet sind, die Verunreinigungen durch Hundekot auf Straßen und Grünanlagen unverzüglich zu entfernen. Verantwortungsvolle Hundebesitzer tragen Tüten mit sich und entfernen die Hinterlassenschaften.

Es muss jedoch darauf hingewiesen werden, dass diese Entsorgungsmöglichkeiten nicht im ausreichenden Maße vorhanden sind. Somit muss der Tierhalter bzw. der Tierführer, eine gleichsam längere Zeit, die gefüllte Tüte mit sich führen, ehe diese in die entsprechenden Behältnisse entsorgt werden kann. Daher werden mehr Abfallbehälter benötigt.

Des Weiteren bedarf es einer kontinuierlichen und nachdrücklichen Aufklärung, auch durch die Mitarbeiter des Ordnungsamtes, die im Extremfall eine Ahndung dieser Ordnungswidrigkeit vornehmen können.

                               

Carola Schumann                                                       Dr. Klaus Kutschmann

Fraktion CDU/FDP/BfM                           

Aufstellen von SmartBenches

Der Stadtrat möge beschließen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, mit der MDCC die Aufstellung der im Prüfungsantrag (Antrag A0107/17) genannten und in der Stellungnahme in Aussicht gestellten Smartbenches zu vereinbaren. 

Begründung:

Die Stadt Magdeburg ist eine aufstrebende Metropole. Die Einwohnerzahlen und der Tourismus steigen stetig. Eine Möglichkeit, Magdeburg noch attraktiver zu machen und weiter zu entwickeln, ist, auch für neue Technologien offen zu sein. Eine Smartbench ist eine Hightech-Bank, die mit Solarzellen ausgestattet ist. Daran können sich problemlos Handys anschließen und aufladen lassen. Außerdem ermöglicht sie einen kostenlosen Internetzugang und kann somit den Bereich, in welchem sie aufgestellt wird, attraktiver machen.

Aus diesem Grunde wäre zu überlegen, diese Bänke nicht nur im Zentrum der Innenstadt, sondern auch in anderen Stadtteilzentren aufzustellen. 

Beim Aufstellen der Bänke sollte berücksichtigt werden, dass diese auch einer breiten Masse der Bevölkerung der Stadt zur Verfügung stehen. Aus diesem Grund scheint ein Standort in Uni-Nähe oder dem Wissenschaftshafen eher ungeeignet.

Touristisches Parkraumkonzept - Interfraktioneller Antrag

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, ein Touristisches Parkraumkonzept zu erstellen, um ein, der touristischen Nachfrage gerecht werdendes, Parkraumangebot sicherzustellen. Hierbei sollen auch Möglichkeiten für das sichere Aus – und Wiedereinsteigen in die Reisebusse durch die Schaffung von Haltebuchten berücksichtigt werden.  

Die vorhandene und zu erwartende Situation hinsichtlich der touristischen Parkraumnachfrage ist quantitativ zu bestimmen und dem gegenwärtigen Angebot gegenüberzustellen. Aus den Ergebnissen sind Handlungsempfehlungen und Maßnahmenvorschläge abzuleiten.

Dieses soll Ende des Jahres 2018 dem Stadtrat vorgelegt werden. Das touristische Parkraumkonzept soll Tagestouristen ebenso wie Mehrtagesgäste, die mit Personenkraftwagen individuell anreisen, aber auch Zweiräder, Fahrräder und besonders Reisebusse mit einbeziehen.

Wir bitten um Überweisung in den Kulturausschuss, in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und regionale Entwicklung.

Begründung:

Die Tourismusentwicklung in der Landeshauptstadt Magdeburg ist zunehmend positiv. Nicht zuletzt mit der Bewerbung zur „Kulturhauptstadt Europas 2025“ ist von einem weiter steigenden Kulturtourismus auszugehen.
Bereits jetzt haben Gäste der kulturellen Einrichtungen z.B. des Puppentheaters, Schauspielhauses, Kulturhistorischen Museums, Theater der Landeshauptstadt und anderer kultureller Einrichtungen Probleme, einen Parkplatz zu finden. Insbesondere für Reisebusunternehmen erweist es sich als äußerst schwierig, ihr Fahrzeug abzustellen. Selbst ein kurzzeitiges Halten der Busse zum Aus- und Wiedereinsteigen stellt sich oftmals als problematisch dar. Es gilt auch zu berücksichtigen, dass es sich dabei häufig um Kindergruppen handelt, denen auf jeden Fall ein gefahrenfreier Zugang gesichert werden sollte. Hieraus ergeben sich bereits jetzt besondere Anforderungen an die städtischen Planungen. 

Carola Schumann        Bernd Reppin 
Fraktion CDU/FDP/BfM            

Oliver Müller                René Hempel              
Fraktion DIE LINKE/future! 

Alfred Westphal 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Haushaltsplan 2018 (Instandsetzung/Sanierung eines Teilstücks des gemeinsamen Geh-und Radweges Königstraße zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße)

Der Stadtrat möge beschließen:

Im Vollzug des Haushalts 2017 trägt das Dezernat VI dafür Sorge, dass freiwerdende inves-tive Kapazitäten und Einsparungen dafür genutzt werden, dass der gemeinsame Geh-und Radweg in der Königstraße zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße in die Priori-tätenliste zum Haushalt 2018 aufgenommen wird.

Begründung:

Der gemeinsame Rad-und Gehweg in der Königstraße ist teilweise saniert. Lediglich der ca. 400m lange Abschnitt zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Str. ist noch unsaniert. Er weist witterungs- und nutzungsbedingt starke Verschleißerscheinungen auf. Eine Ausbesse-rung der gravierendsten Mängel erfolgte zwar, dennoch ist dieser Teil des Radweges entlang der Königstraße weiterhin verkehrsgefährdend und führt zu einer Unterbrechung des Zubrin-gerradweges zur Leipziger Straße, dem Gewerbegebiet Flugplatz, dem Nahversorger „Bör-depark" und der Halberstädter Straße.

In der Stellungnahme S0192/13 schätzt die Verwaltung die Kosten der Instandsetzung auf circa 165 T€ ein. Diese können durch freiwerdende Haushaltsmittel aus 2017 aufgebracht werden.

Carola Schumann          Christian Hausmann         Jenny Schulz
Fraktion CDU/FDP/BfM SPD-Stadtratsfraktion       Fraktion DIE LINKE/future!

Wigbert Schwenke
Fraktion CDU/FDP/BfM

Karte von Kunstwerken im öffentlichen Raum ( Sichtbarmachen von Kunstwerken)

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, wie man der Kunst im öffentlichen Raum eine größere Sichtbarkeit verschaffen kann.

Begründung:

Die Landeshauptstadt bereitet sich schon seit mehreren Jahren auf die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 vor. Unsere gemeinsame Kulturpolitik ist darauf ausgerichtet.

Magdeburg ist auch eine Kulturstadt, in der die Kunst im öffentlichen Raum eine gewichtige Rolle spielt (wenn man denn genau hinsieht). Um die Sichtbarkeit zu erhöhen, wäre es von Vorteil, wenn

  • an zentraler Stelle (www.magdeburg.de) eine Auflistung aller Kunstwerke im öffentlichen Raum zugänglich wäre (für touristische, Bildungs-, Veranstaltungs- und andere Zwecke), am besten mit Foto und Erläuterungstext zur Entstehungsgeschichte des jeweiligen Kunstwerkes
  • mit Hilfe einer Karte die Kunstwerke interaktiv und stadtteilbezogen „greifbar“ wären.

Es wäre sicherlich möglich, ein solches Projekt (in Teilprojekten) gemeinsam mit GWA, Stadtteilmanagement, interessierten Vereinen und Initiativen anzugehen. Ggf. bietet sich hier auch eine Kooperation mit dem Lehrstuhl für Kulturphilosophie der Otto-von-Guericke-Universität an (siehe: http://www.iphi.ovgu.de/Der+Bereich+Philosophie+/Kulturphilosophie/Philosophie+und+Kunst.html)

Sichtbarmachung von Kunst im öffentlichen Raum

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen ob, und wenn ja wie man der Kunst im öffentlichen Raum eine größere Sichtbarkeit verschaffen kann.

Begründung:

Die Landeshauptstadt bereitet sich schon seit mehreren Jahren auf die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 vor. Unsere gemeinsame Kulturpolitik ist darauf ausgerichtet.

Magdeburg ist auch eine Kulturstadt, in der die Kunst im öffentlichen Raum eine gewichtige Rolle spielt (wenn man denn genau hinsieht). Um die Sichtbarkeit zu erhöhen, wäre es von Vorteil, wenn

  • an zentraler Stelle (www.magdeburg.de) eine Auflistung aller Kunstwerke im öffentlichen Raum zugänglich wäre (für touristische, Bildungs-, Veranstaltungs- und andere Zwecke), am besten mit Foto und Erläuterungstext zur Entstehungsgeschichte des jeweiligen Kunstwerkes
  • mit Hilfe einer Karte die Kunstwerke interaktiv und stadtteilbezogen „greifbar“ wären.

Es wäre sicher möglich, ein solches Projekt (in Teilprojekten) gemeinsam mit GWA, Stadtteilmanagement, interessierten Vereinen und Initiativen anzugehen. Ggf. bietet sich hier auch eine Kooperation mit dem Lehrstuhl für Kulturphilosophie der Otto-von-Guericke-Universität an (siehe: http://www.iphi.ovgu.de/Der+Bereich+Philosophie+/Kulturphilosophie/Philosophie+und+Kunst.html

Prüfantrag Smartbench in Magdeburg

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob in Magdeburg eine Smartbench geschaffen werden kann.

Begründung:

Die Stadt Magdeburg ist eine aufstrebende Metropole. Die Einwohnerzahlen und der Tourismus steigen.

Um neue Möglichkeiten zu ermöglichen, muss Magdeburg sich weiterentwickeln. Dazu gehören auch neue technologische Möglichkeiten, um die Stadt weiter voranzubringen.

Smartbench ist eine neue Hightech-Bank. Die Smartbench ist mit Solarzellen ausgestattet. Daran können sich problemlos Handys anschließen und aufladen. Außerdem ermöglicht sie einen kostenlosen Internetzugang. 

Dazu könnten exponierte Orte (Beispiel: Alter Markt, Otto-von-Guericke-Universität (zwischen Mensa und Unibibliothek), Hochschule Magdeburg/Stendal oder im Elbauenpark) in Betracht gezogen werden. Ggf. lässt sich die Anschaffung einer solchen Smartbensch auch mit Hilfe eines Sponsors realisieren.

 

 

Ehrung Hans- Dietrich Genschers in Magdeburg, der Landeshauptstadt Sachsen- Anhalts

Antrag: Ehrung Genscher

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob eine angemessene Ehrung für Außenminister a.D. Hans-Dietrich Genscher, durch die Benennung einer Straße oder eine Platzes in der Landeshauptstadt, möglich ist.

Um Überweisung in die AG-Straßennahmen wird gebeten.

Begründung:

Der in Sachsen-Anhalt geborene Hans-Dietrich Genscher wäre am 21. März dieses Jahres 90 Jahre alt geworden – seine Verdienste um die deutsche und europäische Einheit geben Anlass zu einer angemessenen Ehrung. So könnte beispielsweise eine Straße, ein Platz oder Ähnliches nach H.-D. Genscher benannt werden. Es könnte auch im Rahmen der Verleihung des Kaiser-Otto-Preises, jeweils am Vorabend, eine Vorlesung mit anschließender Diskussion und einem kleinen Empfang an der OvGU geben, welche den Verdiensten von H.-D. Genscher, um die europäische und deutsche Einheit, gewidmet ist. Gegebenenfalls könnte dafür der jeweilige Preisträger oder ein Vortragender aus dem Umfeld des Preisträgers gewonnen werden. In der Definition des Kaiser-Otto-Preises heißt es „der denen verliehen wird, die sich um den europäischen Einigungsprozess, besonders im Hinblick auf die mittel-, ost- und südosteuropäischen Staaten verdient gemacht haben“.

Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt entsprechende Maßnahmen einzuleiten, um eine Be-stattung von Menschen und eingeäscherten kleinen Haustieren, das sind Hunde, Katzen und Heimtiere, auf einer Grabstelle zu ermöglichen.

Wenn die derzeitige Rechtslage das nicht zulässt, ist darzulegen, welche Schritte eingeleitet werden müssen, um das zu ermöglichen.

Es wird um Überweisung in den Verwaltungsausschuss, Betriebsausschuss Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg sowie in den Finanz- und Grundstücksausschuss gebeten.

Begründung:

In unserer Gesellschaft nehmen Haustiere einen zunehmend hohen Stellenwert ein und sind für viele Menschen ein wichtiges Familienmitglied. Von daher wünschen sich viele Besitzer, auch ihre Haustiere im Familiengrab, anstatt auf einem gesonderten Friedhof, bestatten zu können. Deswegen wäre die Möglichkeit, eingeäscherte Tiere im Familiengrab gegen Gebühr bestatten zu können, ein wichtiger Schritt, um diesen emotionalen Bindungen gerecht zu werden.

Eine weitere Begründung erfolgt ggf.mündlich.

Dr. Klaus Kutschmann                                               Carola Schumann

Stadtrat Fraktion CDU/FDP/BfM                                Stadträtin Fraktion CDU/FDP/BfM

Einbringung des Antrages A0060/16 „ Webseite Tunnelbaustelle“ 24.10.16

Einbringung des Antrages A0060/16 „ Webseite Tunnelbaustelle“ 24.10.16

Seit Antragstellung ist schon etwas passiert. Es gibt mehr Informationen.
Aber: Auf dem Handy kann man den Text so gut wie überhaupt nicht lesen.
Eine Adresse: z.B. www.citytunnel-md.de oder ähnliche Kurzadressen wären zielführender.

Volksmund: Tunnel oder Citytunnel

Als Benutzer eines Smartphones ist die Seite Magdeburg.de per se nicht ohne Zoomen der Webseite nutzbar, und dies in Zeiten von Smartphone und Digitalisierung.
Grundsätzlich sei erst einmal gesagt, das auf der bestehenden Webseite viele Informationen hinterlegt sind, das ist zu loben. Informationen zum aktuellen Projektstand, aktuelle Arbeiten und nicht zu vergessen techn. Herausforderungen und Probleme fehlen hingegen völlig.
Genau dies sind aber Informationen welche der Bürger proaktiv von der Stadt erwartet und erwarten darf. Man hat hier partiell den Eindruck von Intransparenz auch wenn dies sicherlich in keiner Weise so gemeint ist.
Ebenso wäre eine Live-Cam Sicht sehr begrüßenswert.

Volksstimme berichtet beispielhaft in Abständen über die Tunnelbaustelle. Nicht jeder will und kann die Informationen in der Zeitung lesen.

Webseite kann ein Stück weit für Akzeptanz der Baustelle zu sorgen.

Denken wir auch an die Touristen. Mit einer Tunnelwebseite kann über eine moderne Seite vollumfänglich über ein gutes städtische Großprojekt informiert werden – Stichwort Stadtmarketing.

Ich bin der festen Überzeugung: Eine eigenständige Webseite zum „Tunnel“ ist ein Gewinn für unsere Stadt und wird für mehr Akzeptanz bei der Bevölkerung, auch bei Probleme sorgen

Zusammenfassend kann festgestellt werden:

Sie hat viele Informationen, informiert aber nicht über den Projektstand und nicht über Probleme.

Sie ist eine Liste mit Informationen und macht nicht neugierig auf das was kommt.

Sie ist nicht modern und äußerst umständlich auf dem Handy zu bedienen.

Sie bezieht niemanden (Gewerke, MVB, MAREGO...) mit ein.

Sie könnte, wenn sie richtig gemacht ist, auch für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung sorgen und Magdeburger und Besucher neugierig auf das Großprojekt Tunnel machen

Baustellennews -aktuelle Infos nicht aus der Zeitung

Hinweis: QR-Code am Bauzaun vertreibt Wartenden informativ die Zeit und ist Marketing

Vergleich: Blauer Bock, das ist ein Beispiel für eine Seite über eine moderne Projektbaustelle.

Hinweis: OB selbst Nutzer mod. Medien, Facebookeinträge -Warum hier so verstaubt und wenig innovativ?

Nachtrag:  Dem Antrag wurde im Stadtrat bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen zugestimmt. Danke.

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