Aktuelles - Presse

Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg
Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Pressemitteilung
Vielen Dank, Michael Kempchen!
Der Intendant des Puppentheaters Magdeburg, verabschiedet sich im September nach über drei Jahrzehnten am Haus in den Ruhestand. Ihre letzte Fraktionssitzung vor der Sommerpause nutzte die Stadtratsfraktion FDP/Tierschutzpartei, um mit ihm, aber auch mit der künftigen Intendantin Sabine Schramm ins Gespräch zu kommen.

„Wenn man Puppentheater hört, denkt man an Michael Kempchen. Ursprünglich mit einem wirtschaftlichen Hintergrund gestartet, hat er die faszinierende Welt des Puppentheaters für sich entdeckt. Seitdem hat Michael Kempchen beharrlich daran gearbeitet, das Puppentheater in Magdeburg größer und bedeutsamer zu machen und das Haus zu hohem internationalen Ansehen geführt“, würdigte Co-Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin Carola Schumann die Arbeit: „Der unermüdliche Einsatz zahlt sich aus. Das Puppentheater ist beliebt bei den kleinen und großen Magdeburgern, der Kartenbedarf ist kaum zu decken. Der gesamte Stadtteil Buckau profitiert davon und wurde durch die verschiedenen Initiativen des Puppentheaters nach und nach immer weiter aufgewertet.“

Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg
Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Pressemitteilung
Fraktion FDP/Tierschutzpartei unterstützt neue Ausländerbehörde in Neue Neustadt

Fraktionschefs Carola Schumann und Burkhard Moll sehen Umzug als wichtigen Schritt zu besserer Willkommenskultur in Magdeburg / Sorgen von Anwohnern ernst nehmen

Die Stadtratsfraktion FDP/Tierschutzpartei unterstützt die Pläne für einen Umzug der Magdeburger Ausländerbehörde. Diese soll nach dem Willen von Oberbürgermeisterin Simone Borris und ihrem zuständigen Beigeordneten für Bürgerservice Ronni Krug künftig ein Bürohaus der Neustädter Höfe in der Lübecker Straße nutzen. Sorgen von Anwohnern des Stadtteils müssten jedoch genauso ernst genommen und bereits angeschobene Lösungen für Probleme im Viertel weiter vorangetrieben werden, betont die Fraktion.
„Aktuell ist die Ausländerbehörde im Breiten Weg zu klein und die Zustände dort sind für eine weltoffene Landeshauptstadt ein Armutszeugnis. Gerade mit Hinblick auf die künftige Fachkräfteeinwanderung, auch in Verbindung mit der Intel-Ansiedlung, ist der Umzug in ein größeres Gebäude für die Besucherinnen und Besucher der Ausländerbehörde, aber genauso für die Mitarbeitenden dringend geboten“, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Carola Schumann und Burkhard Moll.

Pressemitteilung

Erfolgreiche Initiative der Fraktion FDP/Tierschutzpartei im Stadtrat

Die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr liest ab sofort implantierte Mikrochips von geretteten oder tot aufgefundenen Haustieren aus, um schnellstmöglich die Besitzerin oder den Besitzer über das Tiersuchportal Tasso informieren zu können. Dazu sind die Retter bereits mit der notwendigen Chiplesetechnik ausgestattet worden.
Auslöser dafür: ein Antrag der Fraktion FDP/Tierschutzpartei. Diesen hat der Stadtrat in seiner Oktober-Sitzung nach langen Diskussionen über das Für und Wider offiziell beschlossen. „Unsere Beharrlichkeit und Hartnäckigkeit haben sich ausgezahlt. Nach gut anderthalb Jahren der Beratungen im Stadtrat ist nun der Beschluss für unseren Antrag ohne Änderungen und ganz im Interesse der Tierfreundinnen und Tierfreunde in der Landeshauptstadt gefallen. Über dieses gute Ende freuen wir uns sehr, und es war gut, dass wir uns trotz der anfangs ablehnenden Haltung der Verwaltung nicht beirren lassen haben“, so die Fraktionsvorsitzenden Carola Schumann (FDP) und Burkhard Moll (Tierschutzpartei).
Ebenfalls erfreulich: „Die Tierfangbereitschaft der Berufsfeuerwehr verfügt inzwischen durch eine private Spende bereits über die notwendige Technik und hat sich zur Halterermittlung bereiterklärt“, ergänzte Burkhard Moll von der Tierschutzpartei.
Der Co-Vorsitzende verweist auf das Tiersuchportal Tasso e.V. und ruft dazu auf, dieses zu nutzen: „Wer ein Haustier hat, sollte es chippen lassen, bei Tasso im Suchregister registrieren und eine Datenfreigabe für Rückmeldungen erteilen. Das ist ganz einfach online und komplett kostenfrei möglich. So besteht im Notfall für die Feuerwehr oder auch das Tierheim die Möglichkeit, über das Portal über den Verbleib des Tieres schnell zu informieren. Damit hat man beim Abhandenkommen eines Tieres die Chance, es schnell wiederzubekommen oder zumindest Gewissheit über den Verbleib zu erhalten.“

Erfolgreiche Initiative der Fraktion FDP/Tierschutzpartei im Stadtrat

Die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr liest ab sofort implantierte Mikrochips von geretteten oder tot aufgefundenen Haustieren aus, um schnellstmöglich die Besitzerin oder den Besitzer über das Tiersuchportal Tasso informieren zu können. Dazu sind die Retter bereits mit der notwendigen Chiplesetechnik ausgestattet worden.

Auslöser dafür: ein Antrag der Fraktion FDP/Tierschutzpartei. Diesen hat der Stadtrat in seiner Oktober-Sitzung nach langen Diskussionen über das Für und Wider offiziell beschlossen. „Unsere Beharrlichkeit und Hartnäckigkeit haben sich ausgezahlt. Nach gut anderthalb Jahren der Beratungen im Stadtrat ist nun der Beschluss für unseren Antrag ohne Änderungen und ganz im Interesse der Tierfreundinnen und Tierfreunde in der Landeshauptstadt gefallen. Über dieses gute Ende freuen wir uns sehr, und es war gut, dass wir uns trotz der anfangs ablehnenden Haltung der Verwaltung nicht beirren lassen haben“, so die Fraktionsvorsitzenden Carola Schumann (FDP) und Burkhard Moll (Tierschutzpartei).

Ebenfalls erfreulich: „Die Tierfangbereitschaft der Berufsfeuerwehr verfügt inzwischen durch eine private Spende bereits über die notwendige Technik und hat sich zur Halterermittlung bereiterklärt“, ergänzte Burkhard Moll von der Tierschutzpartei.

Der Co-Vorsitzende verweist auf das Tiersuchportal Tasso e.V. und ruft dazu auf, dieses zu nutzen: „Wer ein Haustier hat, sollte es chippen lassen, bei Tasso im Suchregister registrieren und eine Datenfreigabe für Rückmeldungen erteilen. Das ist ganz einfach online und komplett kostenfrei möglich. So besteht im Notfall für die Feuerwehr oder auch das Tierheim die Möglichkeit, über das Portal über den Verbleib des Tieres schnell zu informieren. Damit hat man beim Abhandenkommen eines Tieres die Chance, es schnell wiederzubekommen oder zumindest Gewissheit über den Verbleib zu erhalten.“

Bezugnehmend auf den Artikel in der Volksstimme und der vom OB freigegebenen Information I0108/20 nehmen wir als Vertreter der Bürgerinitiative Ottersleben „Fragt uns doch!“ wie folgt Stellung:

„Wer die Kapelle bestellt und bezahlt, bestimmt was gespielt wird.“ Dies ist eine alte Weisheit und bewahrheitet sich immer wieder. Diesen Spruch im Hinterkopf ist das vom Eigenbetrieb Städtischer Abfallbetrieb in Auftrag gegebene Geruchsgutachten so ausgefallen, wie von uns erwartet.
Unserer Meinung nach wurde dem Sachverhalt, dass sich die Rotten draußen auf der Deponie befinden zu wenig Beachtung geschenkt. Von diesen, wird, davon sind wir überzeugt, eine sehr intensive Geruchsbelastung ausgehen.

Stellungnahme zum Artikel: Schlange stehen an der Deponie von Ivar Lüthe in der Volksstimme vom 1.4.

Leider war es trotz des Datums kein Aprilscherz, was sich derzeit am Standort Deponie Hängelsberge abspielt. Handwerker und Privatpersonen stehen mit ihren Fahrzeugen stundenlang in einer nicht enden wollenden Fahrzeugschlange und nicht selten kommt es vor, dass sie unverrichteter Dinge wieder losfahren müssen.
Wenn man in diesen Zeiten, in der viele Bürgerinnen und Bürger zwangsweise zuhause sind und sich mit Gartenarbeit und kleineren Arbeiten am und im Haus ablenken, aus vier Abgabestellen nun eine macht, ist das Chaos vorprogrammiert. Die entstehenden Abfälle müssen schließlich entsorgt werden. Der Umwelt zuliebe fällt das Verbrennen aus. Auch die Osterfeuer wurden logischerweise bereits abgesagt.
Wenn man das Problem, wie der Stadtsprecher zugibt, bereits im Vorfeld erkannt hat, verwundert es schon, dass man nicht vorgesorgt hat. Nun aber ist schnelles Handeln angesagt.
So sollte
1. ein Aufruf / weitgestreute Information der Bürgerinnen und Bürger zur Notwendigkeit und zu über Möglichkeiten Entlastung des Werkstoffhofes durch Informationsblätter und über soziale Medien
2. eine Regulierung des Verkehrsflusses und der Zufahrten inklusive Kreuzungsbereiche zur Deponie
3. zusätzliche Abgabezeiten für kleine und mittelständige Unternehmen (Sonderöffnung für Handwerker)
erfolgen.
Außerdem sollte
4. über eine stundenweise Öffnung anderer Werkstoffhöfe nachgedacht werden. (Wo bleibt eigentlich der Aufschrei bezüglich des gestiegenen CO2 Ausstoßes wegen der Fahrten quer durchs gesamte Stadtgebiet?)
Ich möchte allen Mitarbeitern, die auf dem Werkstoffhof trotz der widrigen Umstände einen super Job machen, herzlich danken. In Ihrem und im Interesse der Bürgerinnen und Bürgern muss schnell gehandelt werden. Gerade in dieser Zeit sollten wir uns das Leben nicht noch schwieriger machen, sondern gemeinsam nach Lösungen suchen.

Carola Schumann: Biogasablage hat in Ottersleben keinen Platz                         

Als völlig deplatziert bezeichnet Carola Schumann, FDP-Stadträtin das Vorhaben der Stadtverwaltung westlich von Ottersleben eine Biogasanlage zu errichten. Die Erfahrung aus anderen Orten zeige, dass selbst dann, wenn die Abstände zur Wohnbebauung den rechtlichen Vorgaben entsprechen und die Anlagen auf modernstem Stand sind, eine Geruchsbelästigung nicht auszuschließen sei. 

Wie ich bereits in der letzten Stadtratssitzung betont habe, sind illegale Graffitis ein gesamtstädtisches Problem.

Wir sagen den Schmierereien in Ottersleben den Kampf an. Dazu soll es mit einem Vertreter der Stadt, der Telekom, der MV und der SWM eine Vorortbesichtigung geben. Dabei sollen die Besitzverhältnisse der Kästen geklärt und Möglichkeiten der Gestaltung ausgelotet werden. Wie ich bereits im Vorfeld erfuhr, gibt es seitens der Telekom das Programm „Bunt statt grau“, bei welchem sich Privatpersonen, Schulen und Vereine für die Gestaltung der Telekom-Kästen anmelden/bewerben können. Aus Magdeburg gab es bisher noch keine Anfrage. Dies wird sich sicherlich bald ändern, denn gemeinsam mit dem Stadtrat Andreas Schumann habe ich eine Anfrage für die nächste Sitzung des Stadtrates am Donnerstag vorbereitet, wo es um eben dieses Thema geht.

Wir sind uns sicher, dass die Kinder in den Schulen und anderer Kindereinrichtungen tolle Ideen haben, wie sie ihr Umfeld verschönern können. Dazu wollen wir in den nächsten Tagen Gespräche mit den Leitern führen. Vielleicht kann ja auch eine Aktion für die Kulturhauptstadt daraus werden. Wer weiß.

.Bereits auf dem Stammtisch der Julis am 25.10., an dem nicht nur ich, sondern auch die Stadträte Oliver Müller (DieLinke) und Tom Assmann (Grüne) teilnahmen, wurde festgestellt, dass es nicht die Spätshops sind, die für die Situation am Hasselbachplatz verantwortlich sind. In einer regen Diskussion mit Gastronomen und jungen Leuten wurde an diesem Abend nicht nur die aktuelle Lage erörtert, sondern auch verschiedene Lösungsansätze besprochen. Dabei bestand nahezu Einigkeit darüber, dass ein Alkoholverbot und die Schließung der „Spätis“ nicht nur rechtlich problematisch sind, sondern auch das Problem nicht lösen, sondern ggf. in umliegende Straßen verschiebt. Eingegriffen werden muss nur dort, wo es zu Verstößen gegen Gesetz und Ordnung kommt.
Bei der Forderung nach einer öffentlichen Toilette gingen die Meinungen jedoch auseinander. Da es in jeder Gaststätte eine Toilette gibt, haben die Besucher des Hasselbachplatzes gegen ein geringes Entgeld ausreichend Möglichkeiten ihre Notdurft zu entrichten. Es müssen, und da bin ich mit meiner Meinung nicht allein, Konzepte entwickelt werden, die kurzfristig, vor allem aber langfristig greifen. Kurzfristig ist eine Erhöhung der Polizeipräsenz in den Abend- und Nachstunden zielführend, die Aufwertung durch kulturelle Höhepunkte wirkt mittelfristig. Langfristig bedarf es jedoch einer städteplanerischen Umgestaltung des Hasselbachplatzes und seines Umfeldes. Dazu müssen alle Dezernate kooperieren und an einem Strang ziehen. Auch die Gastronomen, Bürgerinnen und Bürger sowie Politiker aus Stadt und Land müssen zwingend einbezogen werden. Dies könnte z.B. im Rahmen einer Bürgerversammlung geschehen.
Der Hasselbachplatz ist das Herz der Stadt. Hier pulsiert das Leben. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass dies so bleibt.

Bereits auf dem Stammtisch der Julis, der am 25.10. unter Leitung Martin Wischeropp standfand, wurde festgestellt, dass es nicht die Spätshops sind, die für die Situation am Hasselbachplatz verantwortlich sind. In einer regen Diskussion an dem nicht nur ich, sondern auch die Stadträte Oliver Müller (DieLinke) und Tom Assmann (Grüne) teilnahmen, wurde mit einigen Gastronomen und jungen Leuten nicht nur die aktuelle Lage erörtert, sondern auch verschiedene Lösungsansätze besprochen. Dabei bestand nahezu Einigkeit darüber, dass ein Alkoholverbot und die Schließung der „Spätis“ nicht nur rechtlich problematisch sind, sondern auch das Problem nicht lösen, sondern ggf. in umliegende Straßen verschiebt. Eingegriffen werden muss nur dort, wo es zu Verstößen gegen Gesetz und Ordnung kommt.
Bei der Forderung nach einer öffentlichen Toilette gingen die Meinungen jedoch auseinander. Da es in jeder Gaststätte eine Toilette gibt, haben die Besucher des Hasselbachplatzes gegen ein geringes Entgeld ausreichend Möglichkeiten ihre Notdurft zu entrichten. Es müssen, und da bin ich mit meiner Meinung nicht allein, Konzepte entwickelt werden, die kurzfristig, vor allem aber langfristig greifen. Kurzfristig ist eine Erhöhung der Polizeipräsenz in den Abend- und Nachstunden zielführend, die Aufwertung durch kulturelle Höhepunkte wirkt mittelfristig. Langfristig bedarf es jedoch einer städteplanerischen Umgestaltung des Hasselbachplatzes und seines Umfeldes. Dazu müssen alle Dezernate kooperieren und an einem Strang ziehen. Auch die Gastronomen, Bürgerinnen und Bürger sowie Politiker aus Stadt und Land müssen zwingend einbezogen werden. Dies könnte z.B. im Rahmen einer Bürgerversammlung geschehen.
Der Hasselbachplatz ist das Herz der Stadt. Hier pulsiert das Leben. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass dies so bleibt.

Zum Geburtstag von Wilhelm (Willi) Polte

Die beiden Stadträte Carola Schumann und Hans-Jörg Schuster gratulieren gemeinsam mit Lydia Hüskens, der Kreisvorsitzenden der Freien Demokraten, Willi Polte zum 80. Geburtstag.

„Willi Polte hat mit seinen Ideen als erster Oberbürgermeister Magdeburgs nach der Wende unsere Stadt maßgeblich geprägt. Die Liberalen würdigen seine Lebensleistung für Magdeburg und seine Arbeit im Landtag von Sachsen-Anhalt auch deshalb, weil er bei den zahlreichen sachlichen Auseinandersetzungen immer ein fairer und konstruktiver Partner oder auch Gegner war.

Sein engagierter, stets sachlicher Einsatz für das Land, die Landeshauptstadt und insbesondere die kommunalen Interessen insgesamt erscheinen gerade in Zeiten besonders wertvoll, die vor allem von Populismus und Verächtlichmachen des politischen Gegners geprägt sind“, so die Liberalen. In seinem Engagement für das Gemeinwesen und als einer der besten Fremdenführer Magdeburgs ist Willi Polte ein Vorbild.