Carola Schumann

Antrag  A0202/21

Energiespar-Contracting

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei einem Contractor ein Angebot zur Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf den aktuellen Standard (LED-Technik) gemäß dem Ziel der CO2-Neutralität einzuholen.

Wir bitten um sofortige Abstimmung.

Begründung:
Die veraltete Straßenbeleuchtung, die sich in verschiedenen Stadtteilen Magdeburgs immer noch wiederfindet, verursacht einen hohen Anteil des kommunalen Stromverbrauchs. Dabei liegen die Vorteile moderner LED-Beleuchtung auf der Hand: Sie senken die C02-Emission erheblich und tragen so zur Umsetzung des Klimaziels bei. LED-Lampen sind umweltfreundlich und energieeffizient, sie haben eine hohe Lichtausbeute und eine lange Lebensdauer, weshalb durch ihre Nutzung langfristig Stromkosten eingespart werden können.

Die Lösung für eine schnelle und kostengünstige Umstellung auf moderne LED-Technik heißt Energiespar-Contracting. Energie-Contracting ist eine Kooperationsform, die auf einem Vertrag basiert. Der Contractingnehmer überträgt dabei ausgewählte Aufgaben, welche die Energiebewirtschaftung betreffen, an den Contractinggeber. Ziel dieser Kooperation ist es, die Effizienz nachhaltig zu verbessern. Durch die optimierte Energieversorgung werden EnergiesparPotenziale aufgedeckt und eine effiziente Kostensenkung erzielt.

Viele Städte und Gemeinden haben bereits erkannt, dass sie im Klimaschutz eine Vorbildfunktion einnehmen können und sollen und folgen dem Modell des Energiespar-Contracting. Magdeburg sollte an dieser Stelle beispielhaft vorangehen und sich in einem ersten Schritt bei einem Contractor ein Angebot zur Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik einholen.

Carola Schumann Burkhard Moll
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Kunstwerke im Elbauenpark

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die vielen Gärten und Ausstellungen im Elbauenpark laden Jahr für Jahr viele Besucherinnen und Besucher ein. Im Zuge des Umbaus für die Bundesgartenschau im Jahr 1999 wurden auch einige Kunstwerke auf dem Gelände aufgestellt. Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Wie viele und welche Kunstwerke wurden im Zuge der BUGA auf dem Gelände des Elbauenparks aufgestellt?

2. In welchem Zustand sind diese?
    a) Welche sind erhalten geblieben und stehen heute noch auf dem Gelände?
    b) Welche sind renovierungsbedürftig?

3. Ist beabsichtigt, Kunstwerke zurückzubauen?

4. Gibt es für die renovierungsbedürftigen Kunsteweke einen Zeitrahmen für die Instandsetzung?
    Wenn ja, wie sieht der Zeitrahmen aus?
    Wenn nein, warum nicht? Was soll damit passieren?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Geh- und Radweg Königstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges in der Königstraße ist Bestandteil der Prioritätenliste. Mit Hilfe von Fördermitteln soll nun der Ausbau des Radweges Königstraße (Nordseite) zwischen Am Fischertor und Schafwäsche auf einer Länge von 560m realisiert werden. Das Bauvorhaben dient zur Verbesserung der Befahrbarkeit des Radweges, zum Ausbau des Radwegenetzes sowie zur Verminderung von CO2-Emissionen. Es befindet sich derzeit noch in der Planungsphase. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite wird jedoch aktuell schon gebaut. Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Gab oder gibt es Überlegungen den Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges in der Königstraße im Zuge der aktuell stattfindenden Baumaßnahme zu realisieren?

Wenn nicht, wann ist geplant, den Gehweg Salbker Chaussee/Königstraße zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße zu sanieren?

2. Wann ist mit der Fertigstellung des Radwegausbaus Königstraße (Nordseite) zwischen Am Fischertor und Schafwäsche zu rechnen?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Anfrage
Kurztitel - Baulückenkataster

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Stadtratssitzung am 16.05.2019 habe ich, damals noch als Mitglieder der Fraktion CDU/FDP, gemeinsam mit Stadtrat a. D. Hans-Jörg Schuster den Antrag A0122/19 - Erfassung von Baulückengrundstücken gestellt. Baubeigeordneter Dr. Scheidemann empfahl in der dazugehörigen Stellungnahme S0290/19 der Stadtverwaltung vom 13.06.2019 die Annahme des Antrages. Nach vorheriger Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wurde der Antrag schließlich in der Stadtratssitzung am 19.09.2019 ungeändert beschlossen (siehe Beschluss-Nr. 124-003(VII)19).
Da seitdem einige Zeit vergangen ist, frage ich Sie:

1. Wie ist der aktuelle Stand der Erarbeitung einer katasterähnlichen Erfassung von
Baulückengrundstücken innerhalb des Stadtgebietes?

2. Wann ist mit der Fertigstellung einer solchen Erarbeitung zu rechnen?

3. Wo kann das Baulückenkataster schließlich eingesehen werden?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Anfrage Smartbenches    F0066/21

Am 21.08.2018 wurde die erste intelligente Bank, die sogenannten Smartbenches oder iBenches, am Domplatz eingeweiht. Es folgten zwei weitere, eine im Breiten Weg Nordabschnitt und am Spielplatz in der Hegelstraße.
Die MDCC hatte den Erwerb der Bänke finanziert, um „einen weiteren Beitrag für eine innovative, pulsierende sowie lebenswerte Stadt zu leisten.“ In den Diskussionen in den Ausschüssen und im Stadtrat wurden immer wieder Befürchtungen laut, dass diese Bänke dem Vandalismus preisgegeben werden und nicht lange funktionstüchtig sein werden.
Nun sind 2 ½ Jahre vergangen und ich frage Sie:

1. Wie werden die Bänke ( in Ihrer Wahrnehmung) angenommen? Gibt es Erkenntnisse über das Nutzerverhalten?

2. Wie ist der derzeitige Zustand der Bänke? Sind alle funktionstüchtig?

3. Wie oft wurden Beschädigungen oder Verunreinigungen angezeigt?

4. Wie hoch sind die Kosten für die bisherigen Kosten für Reparaturen und Säuberung/Reinigung der Bänke?

5. Ist eine Erweiterung der Angebote z.B. in anderen Stadtteilen geplant?
Wenn ja : Wann und wo?
Wenn nicht: Warum nicht?