Aktuelles - Meine Anfragen

Editha Gymnasium – gemeinsame Anfrage F0086/18 mit Bernd Heynemann und Thomas Brestrich ( CDU)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

die Situation im Editha-Gymnasium Magdeburg ist zurzeit nicht hinnehmbar. Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler ist sehr hoch. Die Schule stößt bereits an ihre Kapazitätsgrenzen. Es gibt teilweise schlechte bis unzureichende Unterrichtsbedingungen. Der Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeister ist dies bekannt!

Deshalb fragen wir an:

1. 1. Wie sieht der aktuelle Stand der Bautätigkeiten aus?
2. 2. Gibt es Komplikationen?
3. 3. Welche Schritte der Verwaltung werden unternommen, um einen zügigen Ausbau zu gewährleisten und der Einsatz von Zwischenlösungen und Provisorien abzustellen?
4. 4. Welche Möglichkeiten bestehen für eine bessere qualitative Unterrichtsgestaltung?
5. 5. Wie sieht der aktuelle Zeitplan aus?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

„Ungefähr ein Drittel der CO2-Emissionen in Magdeburg ist dem Verkehr zuzuordnen. Um die ehrgeizigen Klimaschutzziele, eine Halbierung des Pro-Kopf-Ausstoßes klimarelevanter Gase bis 2050 zu erreichen, ist es daher auch erforderlich, das eigene Mobilitätsverhalten zu hinterfragen. Klimaschonende, umweltbewusste Mobilität ist häufig schon durch kleine Änderungen im Verhalten und ohne große Einschränkungen erreichbar. Ansatzpunkte können sein: …..- Verkehr vom Pkw auf den Umweltverbund aus Fußverkehr, Fahrrad und ÖPNV verlagern
Ein Vergleich der von verschiedenen Verkehrsmitteln ausgehenden Umweltbelastungen und Unfallrisiken zeigt, dass Busse und Bahnen gegenüber Pkw deutliche Vorteile haben. Um denselben Verkehrsaufwand zu erbringen, benötigen Busse weniger als ein Drittel an Kraftstoff und emittieren proportional weniger Kohlendioxid.“

(Quelle: Klimaschutzportal der Landeshauptstadt Magdeburg)

Das bedeutet, dass der ÖPNV für die Bürgerinnen und Bürger attraktiv gestaltet werden muss. Dazu gehört neben dem finanziellen Aspekt auch der Wohlfühlaspekt. Der wiederum fängt bereits im Wartebereich, also an der Haltestelle an. Hier verbringen wir einen großen Teil mit dem Warten auf die öffentlichen Verkehrsmittel. Gerade bei Regen, Wind, Schnee und Kälte, also bei dem sogenannten schlechten Wetter, kann sich die Wartezeit auf Bus oder Bahn eine gefühlte Ewigkeit hinziehen. Besonders bei Verspätungen oder Ausfällen ist dies besonders ärgerlich.
Haltestellen sind zumeist der erste Eindruck, den ein Fahrgast vom Verkehrsunternehmen hat und sollten das Aushängeschild der MVB und unserer Stadt sein.
Wollen wir die ehrgeizigen Klimaziele der Landeshauptstadt Magdeburg erreichen, und die Bürgerinnen und Bürger zum Umdenken und somit zum Umstiegen auf der ÖPNV bewegen, muss die Wartezeit so angenehm wie möglich gestalten werden.
Viele Anträge von Stadträten aller Fraktionen haben dies bereits erkannt. Davon zeugen die zunehmenden Anfragen und Wünsche bezüglich der Aufstellung von Wartehäuschen/ Fahrgastunterständen/ Überdachungen.

Deshalb frage ich Sie:

1. 1. Gibt es eine Prioritätenliste für die Aufstellung der Wartehäuschen/Fahrgastunterstände/Überdachungen?
2. 2. Wenn nein: Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl?
3. 3. Wann ist geplant, die Haltestelle „Auf den Höhen“ im Wohngebiet „Am Birnengarten/ Auf den Höhen“ zu überdachen? Diese Haltstelle wird in immer stärkerem Maße von den Bewohnern dieses Bereiches, insbesondere durch die Schülerinnen und Schülern, die die Grund- und weiterführenden Schulen besuchen, genutzt.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

das Haus der Romanik steht direkt am Domplatz und zeugt von einer bedeutenden Stadtge-schichte. In diesem Haus befindet sich ein Informationszentrum, in dem sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sowie deren Gäste einen umfangreichen Überblick über eine der deutschlandweit beliebtesten touristischen Routen u.v.m. verschaffen kann. Hierzu habe ich folgende Fragen:

1. Wie haben sich die Besucherzahlen im Haus der Romanik seit 2007 entwickelt?

2. Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Ausstellung anlässlich des Jubiläumsjah-res „25 Jahre Straße der Romanik"?

3. Besucher haben in den vergangenen Wochen moniert, dass die Beleuchtung teilwei-se defekt ist und Computer nicht funktionieren. Wann werden diese Defizite behoben sein?

4. Das "Haus der Romanik" liegt in prominenter Lage und ist doch für viele "unsichtbar". Die Ausschilderung muss dringend verbessert werden. Welche Pläne hat die Verwaltung diesbezüglich?

Ich bitte um eine schriftliche Beantwortung der Anfrage

Die Verwaltung nahm am 21.03.18 wie folgt Stellung:

1. Die Tabelle mit den Besucherzahlen können auf www.magdeburg.de angesehen werden.

2. Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Ausstellung anlässlich des Jubiläumsjahres „25 Jahre Straße der Romanik"?

Wie aus der obigen Tabelle hervorgeht, ist die Anzahl der Ausstellungsbesucher stetig zurückgegangen. Das diesjährige 25-jährige Jubiläum der „Straße der Romanik" ist insofern ein geeigneter Anlass, im Rahmen des Möglichen neue Impulse in der Ausstellung zu setzen, um auf diese Weise das Besucherinteresse wieder zu erhöhen.

Solche Überlegungen zur Schaffung eines neuen attraktiven Besuchsanlasses, insbesondere auch für jüngere Besucher, trafen sich mit Plänen der AQB gGmbH, ein seit längerer Zeit eingelagertes, bespielbares Modell der „Straße der Romanik" zum Jubiläumsjahr 2018 wieder zu reaktivieren.

Das ca. 2,50m x 3,50m große Modell entstand bereits 2003 im Rahmen einer Arbeitsförder-maßnahme der AQB gGmbH. Als Würfelspiel mit Spielkarten, Kirchenmodellen etc. konnten 2 insbesondere Schulklassen / Jugendgruppen diese „Spielstraße der Romanik" erkunden. Das Modell war zunächst in der Jugendherberge Magdeburg aufgestellt, wurde dann abgebaut und eingelagert, um 2010 zur IBA wieder zum Einsatz zu gelangen. Von 2011 bis 2017 war das Modell dann wiederum eingelagert.

Ende 2017 wurde das Modell nun im Rahmen einer geförderten Maßnahme der AQB gGmbH umfassend saniert und aktualisiert. Letzteres war auch deshalb erforderlich, weil

2017 per Beschluss der Landesregierung die „Straße der Romanik" um zehn historische Bauwerke auf nunmehr 88 steinerne Romanik-Zeitzeugen erweitert wurde. Um das Modell in die Ausstellung zu integrieren, sind einige kleinere Umbauarbeiten an den vorhandenen Ausstellungselementen erforderlich.

3. Besucher haben in den vergangenen Wochen moniert, dass die Beleuchtung teilweise defekt ist und Computer nicht funktionieren. Wann werden diese Defizite behoben sein?

Übliche Praxis ist, dass defekte Leuchtmittel zeitnah ausgetauscht werden. Sofern Defekte an den interaktiven Stationen vorliegen, werden diese im Zuge der anstehenden Umbauarbeiten behoben.

4. Das „Haus der Romanik" liegt in prominenter Lage und ist doch für viele „unsichtbar". Die Ausschilderung muss dringend verbessert werden. Welche Pläne hat die Verwaltung diesbezüglich?

Eine aktuelle Bestandsaufnahme zur Ausschilderung des Romanikinformationszentrums und zur sonstigen Hinweisgebung auf diesen touristisch relevanten Ort zeigt folgendes Ergebnis:

- An der Fassade des Gebäudes Domplatz 1b, in dem sich das Romanikinformations-zentrum befindet, sind sowohl auf der Westseite als auch auf der Ostseite großflächige Werbebanner im Format 5,10m x 1,25m angebracht, die auf das Info-Zentrum Straße der Romanik aufmerksam machen

- Auf Informationstafeln des Touristischen Orientierungs- und Leitsystems in der Umgebung des Romanikinformationszentrums sind Aufsatzsatzschilder montiert, die gezielt auf das Info-Zentrum hinweisen. Solchermaßen erweiterte Tafeln befinden sich auf dem Fürstenwall in Höhe des Romanikinformationszentrums (s. Anlage) auf der Südwestecke des Domplatzes

- Auch auf der 3-teiligen Tafel zur Straße der Romanik an der Südseite des Domplatzes befindet sich ein solches Aufsatzschild sowie ein zusätzlicher Hinweis im Text der Tafel

- Im Hofeingangsbereich des Hauses der Romanik wird auf der großen mehrteiligen Informationstafel auf das Romanikinformationszentrum hingewiesen

- An einem Laternenmast im Übergangsbereich der Straßen Domplatz / Remtergang weist ein großes Richtungsschild den Weg

- Vor dem Eingang des Infozentrums befindet sich ein Aufsteller („undenstopper") mit Öffnungshinweis.

Nur der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass sämtliche Tafeln des Touristischen Orientierungs- und Leitsystems im Innenstadtbereich einen Stadtplan aufweisen, in dem das Romanikinformationszentrum sowohl in der Karte als auch in der Legende dargestellt ist. 3

Aus Sicht der Verwaltung ist die aktuell vorhandene Ausschilderung und Hinweisgebung ausreichend. Pläne zur Erweiterung bestehen derzeit nicht.

Abschließend und außerhalb des Fragenkataloges soll an dieser Stelle noch über aktuelle Entwicklungen bezüglich der personellen Betreuung des Romanikinformationszentrums informiert werden.

Am 21. Februar 2018 informierte die AQB gGmbH per E-Mail das Wirtschaftsdezernat, dass das Bundesarbeitsministerium aufgrund der laufenden Regierungsbildungsphase dem Jobcenter Magdeburg für das erste Halbjahr eine vorläufige Haushaltsführung auferlegt hat. Darin enthalten sind erhebliche Mittelbeschränkungen gegenüber dem regulären Budget für Maßnahmeausgaben. Bis zum 30. Juni 2018 sind lediglich 45% der finanziellen Mittel freigegeben. Von den momentanen Beschränkungen betroffen ist auch die AGH (Arbeitsgelegenheit)-Maßnahme mit drei Arbeitskräften im Romanikinformationszentrum, die entsprechend Bewilligungsbescheid noch bis zum 30. April 2018 durchgeführt wird, deren geplante nahtose Weiterführung aber derzeit nicht gesichert ist.

Rainer Nitsche

Gemeinsame Anfrage mit O. Müller F0019/18

18.01.18

Vor wenigen Wochen haben die Theaterverhandlungen des Landes Sachsen-Anhalt mit den Kommunen begonnen. Darunter ist selbstverständlich auch die Landeshauptstadt Magdeburg mit dem Theater Magdeburg und dem Puppentheater Magdeburg.

Wir fragen den Oberbürgermeister:

1. 1. Wie gestalten sich aktuell die Verhandlungsgespräche?

2. 2. Wann und mit welcher Zielrichtung werden diese geführt?

3. 3. Gibt es bereits zu einzelnen Vertragspunkten Verständigungen?

4. 4. Wer ist Verhandlungsführer der Stadt?

5. 5. Wird bspw. die sog. Dynamisierungsklausel den realen Lohnentwicklungen gerecht?

6. 6. Wie positioniert sich die Landeshauptstadt Magdeburg zu der Problematik der vollkommen unzureichenden Gagenbedingungen der Schauspieler/innen in den Theatern?

7. 7. In welcher Weise werden dabei Kennziffern wie Besucherzahlen, Zuschauer-auslastung etc. im Kontext von jahrelangen Sparmaßnahmen goutiert?

Wir bitten um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Zur Anfrage F0019/18 schreibt die Verwaltung in der öffentlichen Stellungnahme S0045/18 vom 27.02.18:

1. 1. Wie gestalten sich aktuelle die Verhandlungsgespräche?
2. 2. Wann und mit welcher Zielrichtung werden diese geführt?

Nach einem Gespräch des Oberbürgermeisters mit dem Staatssekretär Herrn Dr. Schellenberger im Dezember 2017 wird es in den kommenden Wochen ein weiteres Treffen mit der Leitung des Ministeriums für Kultur geben. Die Zielrichtung ist es, eine verbesserte Förderung für die beiden Magdeburger Theater zu erhalten, zumindest aber die Fortschreibung des bisherigen Vertrags von 2014 bis 2018 mit der Dynamisierungsklausel zu erreichen.

3. 3. Gibt es bereits zu einzelnen Vertragspunkten Verständigungen?

Die bisherigen Signale seitens der Landesregierung gingen in die Richtung der Fortschreibung des bisherigen Vertrags für den neuen Vertrag mit der Laufzeit 2019 bis 2023.

4. 4. Wer ist Verhandlungsführer der Stadt?

Verhandlungsführer der Landeshauptstadt ist der Herr Oberbürgermeister mit Beteiligung des Beigeordneten für Kultur, Schule und Sport.

5. 5. Wird bspw. die sog. Dynamisierungsklausel den realen Lohnentwicklungen gerecht?

Die Dynamisierungsklausel geht von Tarifsteigerungen in Höhe von 2% aus, was in der Regel unter den tatsächlichen Tarifabschlüssen liegt.

6. 6. Wie positioniert sich die Landeshauptstadt Magdeburg zu der Problematik vollkommen unzureichenden Gagenbedingungen der Schauspieler/innen in den Theatern?

Theater Magdeburg

Im Rahmen der Beantwortung der Frage 6. der vorbezeichneten Anfrage, sollte aus Sicht der Theaterleitung gegenüber dem Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg die tatsächliche Situation der Gagenbedingungen dargestellt werden. Erst dann kann sich darüber eine Meinung gebildet werden, ob diese Gagenbedingungen sodann tatsächlich als „vollkommen unzureichend“ bezeichnet werden können. Im Rahmen der diesbezüglichen Pressemitteilungen kann aus unserer Sicht der Eindruck entstanden sein, die Schauspielerinnen und Schauspieler erhalten am Theater Magdeburg lediglich eine monatliche Gage „um die 2.000,00 € brutto herum“.

Dazu ist festzustellen, dass am Theater Magdeburg keine Schauspielerin und kein Schauspieler die Mindestgage erhält. Die niedrigste Gage liegt für eine am 14.08.2017 angestellte Berufsanfängerin bei 1.860,00 monatlich die höchste Gage bei 3.863,58 € monatlich. Die Durchschnittsgage der Schauspielerinnen und Schauspieler ist (inklusive Zuwendung) mit 2.769,74 € brutto monatlich anzugeben.

Ab dem 01.04.2018 erhalten alle Mitglieder des NV-Bühne – so auch betreffende Schauspielerinnen und Schauspieler – eine tarifvertraglich garantierte Mindestgage i.H.v. 2.000,00 €.

Die Theaterleitung kann sich im Rahmen des Gesamtkomplexes „Steigerung Dienstaltersstufen“, welche im Gegensatz zu allen anderen am Theater Magdeburg zur Anwendung kommenden Tarifverträgen (TVöD, TVK, NV-Bühne (SR-Chor)) im Bereich NV-Bühne (SR Solo) nicht gegeben ist, folgende Positionierung zusammen mit der Landeshauptstadt Magdeburg vorstellen.

Künstlerisch Beschäftigte im Tarifbereich NV-Bühne (SR Solo), die zukünftig als Berufsanfängerinnen/Berufsanfänger engagiert werden, erhalten in der Regel die Mindestgage i.H.v. 2.000,00 €. Nach maximal zwei Spielzeiten und entsprechender Entwicklung erhalten diese Beschäftigten „automatisch“ eine Gage von mindestens

2.300,00 €. Für die Folgezeit kehrt man sodann wieder zur tarifvertragskonformen individuellen Gagenverhandlung zwischen Künstlerin/Künstler und Theaterleitung

zurück.

Puppentheater

Im EB Puppentheater der Stadt Magdeburg findet für alle künstlerischen Beschäftigten (Solisten) der Tarifvertrag NV-Bühne Anwendung. Im Gegensatz zu anderen Tarifverträgen sieht der NV Bühne (Solo) keine gestaffelten Gehaltsgruppen vor und legt lediglich eine Mindestgage fest. Die aktuelle Mindestgage beträgt z. Zt. 1.865,00 € und ab dem 01.04.18 2.000,00 € brutto. Die Mindestgage wird durch die Verhandlungen seitens der Gewerkschaften und dem Deutschen Bühnenverein festgelegt. Eine Erhöhung der Mindestgage bedeutet für unser Haus, dass langjährig Beschäftigte Solisten mit angepasst werden müssen, da sie sonst mit den neuen Solisten gleichgestellt wären. Dieser Handlungsspielraum steht uns nicht zur Verfügung. Die damit verbunden Mehrkosten (circa 70.0 TEUR) können nicht durch hausinterne Konsolidierungsmaßnahmen aufgefangen werden. Das Puppentheater hat in den vergangenen Jahren bereits die Einführung und Erhöhung des Mindestlohnes (+40.0 TEUR) allein getragen.

7. 7. In welcher Weise werden dabei Kennziffern wie Besucherzahlen, Zuschauerauslastung etc. im Kontext von jahrelangen Sparmaßnahmen goutiert?

Die Kennziffern der Magdeburger Theater, die als ausgesprochen positiv zu bewerten sind, wurden von der Landesregierung im Rahmen der Theatervertragsverhandlungen für die Laufzeit 2014 – 2018 anerkennend zur Kenntnis genommen, was für die jetzt zu Ende gehende Laufzeit bedeutete, dass es keine Absenkung der Landesförderung wie bei drei aktuellen Theatern im Lande gab. Die ebenfalls sehr positiven aktuellen Kennziffern der Magdeburger Theater werden von städtischer Seite als wichtiges Argument für eine angemessene Förderung von Seiten des Landes eingebracht werden.

Gemeinsame Anfrage mit Stadtrat M. Hoffmann F0011/18 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

im letzten Jahr startete der Silvester Feuerwerksverkauf am 28. Dezember. Obwohl eindeutig der Gesetzgeber darauf hinweist, dass nur im Zeitraum vom 31. Dezember bis 01. Januar des neuen Jahres gezündet werden darf, wurde trotzdem in der Landeshauptstadt ab dem 28. Dezember 2017 mehrfach Feuerwerk gezündet.

Wenn Feuerwerksartikel gezündet werden, haben besonders Kinder, ältere Menschen und Tiere darunter zu leiden.

Deshalb fragen wir an:

1.1. Gab es Kontrollen durch den Stadtordnungsdienst für das vorzeitige Zünden von Feuerwerkskörpern?

1.1 Wenn ja, zu welcher Uhrzeit?

1.2 In welchen Stadtgebieten wurde kontrolliert?

1.3 Welche Ordnungsmaßnahmen erfolgten?

1.4 Wenn nein, warum nicht?

1.5 Gibt es Überlegungen dazu, wie die Stadtverwaltung zukünftig gegen die Verstöße vorgehen will?

2.  Welche konkreten kommunalrechtlichen Möglichkeiten können ermessensfehlerfrei ergriffen werden, um die Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern durch private Feuerwerke im öffentlichen Raum zu schützen?

3. Wie hoch sind die Kosten (zum Beispiel: Reinigung und Beseitigung) für das Vorhalten und die Einsätze der Sicherung der öffentlichen Sicherheit?

4. Wie viele Sondergenehmigungen gab es im gesamten Zeitraum 2017 für das Abbrennen von Feuerwerk in Magdeburg?

5. Sieht die Stadtverwaltung die Möglichkeit, dass nur noch an bestimmten Plätzen in Magdeburg Feuerwerk gezündet werden kann? 2

6. Könnte die Stadtverwaltung einen Erlass verfügen, der das Zünden von Feuerwerkskörpern an Alten- und Behindertenheimen, an Kirchengebäuden und am Zoo verbietet?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

in der gemeinsamen Sitzung der GWA Kannenstieg und GWA Rothensee stellte sich der Zoodirektor DR. Perret den Fragen der Einwohner. Dabei kamen auch Fragen zum Nordeingang, der ja auf Wunsch der Bürger des Stadtgebietes nördlich des Zoos seit geraumer Zeit wieder geöffnet wurde.
Da verschiedene Auffassungen über die Auslastung desselben im Umlauf sind,  habe ich folgende Fragen:

1. Wie ist die Frequentierung?
2. Wie wird der Eingang von den Einwohnern des dortigen Wohngebietes genutzt?

Aufgelistet nach

• Saison/Vorsaison oder quartalsweise?
• Bewohner des Stadtteils/Bürger aus Magdeburg/Auswärtige?
• Im Verhältnis zur Zoowelle?
• Einnahmen und Ausgaben, Personalkosten?

Ich bitte Sie um eine kurze mündliche sowie ausführlich schriftliche Stellungnahme.

In Magdeburg wird gebaut, dies regelmäßig auch an Stellen, welche Radwege direkt und indirekt betreffen.

 Ich frage die Verwaltung:

1. Wie viele Baustellen gab es in den letzten 5 Jahren in der Stadt Magdeburg, bei de-nen Radwege betroffen waren bzw. störten (durch beispielsweise umgrenzende Ab-sperrungen)?
2. Bei wie vielen davon wurden Umleitungsstrecken für Radfahrer ausgewiesen?
   Wenn keine ausgewiesen wurden: Wieso wurde an diesen Baustellen keine Umlei-tungsempfehlung für Radfahrer gegeben/entsprechende Schilder aufgestellt?
3. Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung zukünftig, dieses Problem zu umgehen?

Die Beantwortung der Fragen geben Sie bitte kurz mündlich und ausführlich schriftlich.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung im April 2017 wurde im Ausschuss für Bildung, Schule und Sport darüber informiert, dass noch im Schuljahr 2017/2018 die Sanierung der Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule in Ottersleben erfolgen wird, die dann in das Gebäude der Bertolt-Brecht-Straße ausgelagert werden soll.

Daher fragen wir:

1. Wie ist der derzeitige Planungsstand zum vorübergehenden Umzug der Gemeinschaftsschule?
2. Wird es für alle Schüler*innen unkompliziert umzusetzen sein, im laufenden Schuljahr eine Schülerfahrkarte zu beantragen, da mit dem Umzug vermutlich alle einen Anspruch darauf haben werden?
3. Gibt es mittlerweile eine Lösung, wie in diesem Zusammenhang mit den Schüler*innen der Außenstellen der Grundschule Ottersleben und des Hortes (auch im Gebäude der Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule untergebracht) verfahren werden soll?
4. Wenn ja, wie sieht diese aus?
5. Wann und wie ist geplant, die Lehrer*innen und Eltern detailliert zu informieren?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

Magdeburg verfügt(e) über einen historisch gewachsenen Baumbestand. Dieser wurde jedoch durch den Asiatischer Laubholzbockkäfer, die viele Baustellen und nicht zuletzt auch durch Unwetter, z.B. am 22.06.2017, angegriffen.

Ich frage die Verwaltung:

1. Wie hoch ist der Baumbestand derzeit in unserer Stadt?
2. Inwieweit wurde selbiger in den letzten 5 Jahren dezimiert?
3. Wie wurde der Dezimierung des Bestandes begegnet?
4. Wie schätzen Sie den Gesundheitszustand des Baumbestandes der Stadt ein?
5. Was ist perspektivisch vorgesehen, um Magdeburg als grüne Stadt weiterzuentwickeln? Auch mit dem Hintergrund der gewachsenen Nachfrage an Eigenheimen und der Schaffung neuer Wohngebiete.

Digitalisierung im Klassenzimmer 

Die Digitalisierung ist in der heutigen Zeit ein prägender Faktor für die Arbeitswelt von morgen. Die „digitale Alphabetisierung“ in den Schulen erlangt einen immer größer werdenden Stellenwert. Sie ist neben Lesen, Schreiben und Rechnen eine weitere Kulturtechnik und für viele in Zukunft eine Schlüsselkompetenz für die Bildungsbiografie und den beruflichen Werdegang. Um im europäischen Bildungswettbewerb mithalten zu können, bedarf es der entsprechenden technischen Ausstattung von Schulen (und Lehrpersonal), damit den Lernenden die entsprechenden Kompetenzen im Sinne des KMK-Strategiepapiers „Bildung in der digitalen Welt ab dem Schuljahr 2018/19 verbindlich vermittelt werden können.

Der Kommune als Schulträger kommt dabei eine entscheidende Rolle zu, um diese große Aufgabe erfolgreich zu bewältigen. Aus diesem Grund - und vor dem Hintergrund, dass die LH Magdeburg in den vergangenen Jahren bei der Schulsanierung Maßstäbe gesetzt hat - frage ich Sie:

1. Viele Kommunen haben in den vergangenen Jahren Konzepte zur IT-Ausstattung der Schulen in kommunaler Trägerschaft erarbeitet, einige sogar auf der Basis detaillierter Befragungen von Lehrkräften. (Beispiel: Erlangen: https://www.erlangen.de/desktopdefault.aspx/tabid-1127/346_read-33901/) Arbeitet die LH Magdeburg an einem solchen Konzept? Wenn nicht, warum nicht? Wenn ja: Wann wird dieses Konzept vorliegen?
2. An wie vielen Schulen liegen bereits Medienbildungskonzepte vor?
3. Wie viele Schulen in Magdeburg haben sich für das aktuelle IKT-Programms der Landesregierung beworben?
4. Inwieweit sind die Schulen in die kommunale Breitbandstrategie der LH Magdeburg eingebunden?
5. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Laptops für den Gebrauch im Unterricht fortgeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) zum Ausbau der Ausstattung mit Laptops und für deren Wartung zur Verfügung?
6. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Tablets zum Gebrauch im Unterricht vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Tablets und für deren Wartung zur Verfügung?
7. Wie weit ist der Ausbau von WLAN-Netzen an den Schulen (differenziert nach Schulformen im Land Bremen) vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für den Ausbau der WLAN-Netze zur Verfügung?
8. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit interaktiven Whiteboards vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Whiteboards und für deren Wartung zur Verfügung?

Ich bitte um eine kurze und ausführliche schriftliche Beantwortung der Fragen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

die Digitalisierung ist in der heutigen Zeit ein prägender Faktor für die Arbeitswelt von morgen. Die „digitale Alphabetisierung“ in den Schulen erlangt einen immer größer werdenden Stellenwert. Sie ist neben Lesen, Schreiben und Rechnen eine weitere Kulturtechnik und für viele in Zukunft eine Schlüsselkompetenz für die Bildungsbiografie und den beruflichen Werdegang. Um im europäischen Bildungswettbewerb mithalten zu können, bedarf es der entsprechenden technischen Ausstattung von Schulen (und Lehrpersonal), damit den Lernenden die entsprechenden Kompetenzen im Sinne des KMK-Strategiepapiers „Bildung in der digitalen Welt ab dem Schuljahr 2018/19 verbindlich vermittelt werden können.

Der Kommune als Schulträger kommt dabei eine entscheidende Rolle zu, um diese große Aufgabe erfolgreich zu bewältigen. Aus diesem Grund - und vor dem Hintergrund, dass die LH Magdeburg in den vergangenen Jahren bei der Schulsanierung Maßstäbe gesetzt hat - frage ich Sie:

1. Viele Kommunen haben in den vergangenen Jahren Konzepte zur IT-Ausstattung der Schulen in kommunaler Trägerschaft erarbeitet, einige sogar auf der Basis detaillierter Befragungen von Lehrkräften. (Beispiel: Erlangen: https://www.erlangen.de/desktopdefault.aspx/tabid-1127/346_read-33901/). Arbeitet die LH Magdeburg an einem solchen Konzept? Wenn nicht, warum nicht? Wenn ja: Wann wird dieses Konzept vorliegen?
2. An wie vielen Schulen liegen bereits Medienbildungskonzepte vor?
3. Wie viele Schulen in Magdeburg haben sich für das aktuelle IKT-Programms der Landesregierung beworben?
4. Inwieweit sind die Schulen in die kommunale Breitbandstrategie der LH Magdeburg eingebunden?
5. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Laptops für den Gebrauch im Unterricht fortgeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) zum Ausbau der Ausstattung mit Laptops und für deren Wartung zur Verfügung?
6. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Tablets zum Gebrauch im Unterricht vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Tablets und für deren Wartung zur Verfügung?
7. Wie weit ist der Ausbau von WLAN-Netzen an den Schulen (differenziert nach Schulformen) vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für den Ausbau der WLAN-Netze zur Verfügung?
8. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit interaktiven Whiteboards vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Whiteboards und für deren Wartung zur Verfügung?