Aktuelles - Meine Anfragen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin
in Bezug auf Ihre Information zum Antrag A0256/24 "Wie weiter mit dem Kaiser-Otto-Fest?" teilt die Verwaltung mit, dass der aktuellen Ereignisse im Zusammenhang mit den Ereignissen am 20. Dezember 2024 auf dem Weihnachtsmarkt, deren Untersuchung derzeit noch läuft, die Evaluierung zur Durchführung des Kaiser-Otto-Festes verschoben werden muss.
Es soll abgewartet werden, ob sich aus den Untersuchungsergebnissen mögliche Änderungen bei den Sicherheitsauflagen für Großveranstaltungen ergeben können. Es wird geprüft, ob Änderungen bei den Sicherheitsauflagen notwendig sind und wer zukünftig für deren Einhaltung zuständig ist. Ein genauer Zeitpunkt für die Vorlage der Ergebnisse ist derzeit nicht festlegbar. Nach meiner Kenntnis wurde bereits im letzten Jahr vor besagtem Ereignis mit der Evaluierung begonnen.

Diesbezüglich habe ich folgende Fragen:
1. Wann ist mit der Bekanntgabe der Ergebnisse der Evaluierung des Kaiser-Otto-Festes 2024 zu rechnen?
2. Wer wird die weitere Planung des Kaiser-Otto-Festes 2025 übernehmen?
3. Wie bewerten Sie die Wahrscheinlichkeit, dass das Kaiser-Otto-Fest 2025 trotz der fortgeschrittenen Zeit und des Planungsrückstands stattfinden wird?

Ich bitte um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme innerhalb der vorgegebenen Frist gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg. Ich bitte um kurze Benachrichtigung, wenn diese Frist nicht eingehalten werden kann.

Carola Schumann
Stadträtin der CDU/FDP Stadtratsfraktion

Anfrage F0328/24  Sachstand zur Sanierung von Straßen und Brücken

Der Erhalt und Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur ist eine wichtige Aufgabe für eine gute
Mobilität der Magdeburgerinnen und Magdeburger. Dazu müssen unter anderem Straßen und
Brücken in regelmäßigen Abständen saniert, ertüchtigt und teilweise auch neu gebaut werden.
Die Stadt trägt dabei die Verantwortung und Kosten für die Straßen und Brücken in
Kommunaler Trägerschaft.

Dazu frage ich die Oberbürgermeisterin:
1. In welcher Höhe flossen in den letzten 10 Jahren Mittel aus dem Haushalt der Stadt
a) in den Straßenaus- und -neubau;
b) in den Neubau oder die Sanierung von Straßenbrücken;
c) in die Unterhaltung von Straßen in Baulastträgerschaft der Stadt?

2. In welcher Höhe wurden dafür jeweils
a) Eigenmittel aufgewendet;
b) Zuweisungen des Landes;
c) Bundesmittel;
d) Mittel der Europäischen Union aufgewendet?

3. Welche notwendigen Mittel für die Sanierung von Stützwänden, Lärmschutzwänden
und Tunneln erwartet die Stadt für das Jahr 2025?

Ich bitte um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme innerhalb der vorgegebenen Frist
gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg.
Ich bitte um kurze Benachrichtigung, wenn diese Frist nicht eingehalten werden kann.

Anfrage F0307/24 Wegfall der Planstelle Zeitgeschichte
mit Stellungnahme S0530/24

Die jüngere Geschichte und vor allem die Zeiten, die die heute Lebenden noch selbst erlebt
haben, oder über die ihre Eltern und Großeltern erzählt haben, sind von besonderer
identitätsbildender Bedeutung und haben daher auch in den Lehrplänen der Schulen besonders
Gewicht. Neben dem Stadtarchiv ist das Kulturhistorische Museum für die Magdeburger Schulen und die Magdeburger Bevölkerung im Allgemeinen der Partner, bei dem das familiär überlieferte Wissen und das allgemeine historische Wissen mit der städtischen Überlieferung verknüpft und abgeglichen wird. Das Kulturhistorische Museum hat mit einem Ausstellungszyklus zum Nationalsozialismus, zur
Zerstörung der Stadt und zum Wiederaufbau wesentlich zur Aufarbeitung der Geschichte der
Stadt in jener Zeit beigetragen und sich in den vergangenen Jahren mit identitätsstiftender
Wirkung mit der Magdeburger Moderne in der ersten Zeit mit demokratischer Verfassung, der
Weimarer Republik, angenommen. Das Jubiläumsjahr der Theaterausstellung von 1927 steht
demnächst bevor. Dem Kulturausschuss wurde versprochen, dass das Kulturhistorische Museum in den
kommenden Jahren auch verstärkt die Zeit der DDR in den Blick nimmt. Nach Auskunft des
Kulturhistorischen Museums ist die wissenschaftliche Betreuung zweier großer
Museumssammlungen, der „Sammlung Stadtgeschichte“ und der „schulgeschichtlichen
Sammlung“ mit der nun anderweitig verwendeten Stelle verbunden.
Durch die Überführung der Planstelle eines wissenschaftlichen Sachbearbeiters/einer
wissenschaftlichen Sachbearbeiterin für Zeitgeschichte in die Fachbereichsleitung Kunst und
Kultur ist dem Kulturhistorischen Museum nun eben diese Planstelle entzogen worden.

Anfragen Stadtratssitzung Stellungnahme
F0179/19 - Illegale Schmierereien an Denkmälern 22.08.2019 S0370/19
F0180/19 - Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln 22.08.2019 S0377/19
F0223/19 - Ordnungsamt Magdeburg 19.09.2019 S0426/19
F0239/19 - Windpark 19.09.2019 S0458/19
F0271/19 - Standort Biovergärungsanlage 17.10.2019 S0511/19
F0312/19 - Hyparschale 14.11.2019 S0522/19
F0014/20 - Delegation nach Berlin 23.01.2020 S0048/20
F0012/20 - Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung 23.01.2020 S0089/20
F0061/20 - Zukunft der Kleingartensparte "Einigkeit e. V." in Stadtfeld-West 20.02.2020 S0138/20
F0086/20 - Auswirkungen der Corona- Krise 14.05.2020 S0207/20
F0104/20 - Geruchsgutachten Biovergärungsanlage 14.05.2020 S0187/20
F0121/20 - Umgestaltung Barleber See 04.06.2020 S0232/20
F0153/20 - Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke 09.07.2020 S0326/20
F0151/20 - Schausteller 09.07.2020 S0264/20
F0174/20 - Mund-Nasen-Schutz in öffentlichen Verkehrsmitteln 03.09.2020 S0320/20
F0248/20 - Mobilitätskoordinator 05.11.2020
F0044/21 - Digitalisierung an Schulen 18.02.2021 S0109/21
F0065/21 - Baulückenkataster 18.03.2021 S0133/21
F0066/21 - Smartbenches 18.03.2021 S0131/21
F0087/21 - Geh- und Radweg Königstraße 15.04.2021 S0185/21
F0108/21 - Modellprojekt Öffnung der Kultureinrichtungen 15.04.2021 S0180/21
F0122/21 - Kunstwerke Elbauenpark 06.05.2021 S0249/21
F0127/21 - Internationaler Museumstag 06.05.2021 S0230/21
F0219/21 - IT-Sicherheit / Schutz vor Cyberangriffen 15.07.2021 S0358/21
F0232/21 - Lärmbelästigung durch den Jugendtreff in der Goethestraße 09.09.2021 S0382/21
F0287/21 - Magdeburg-Melder 04.11.2021 S0453/21
F0289/21 - Aktueller Sachstand zum Mobilitätskoordinator 04.11.2021 S0484/21
F0313/21 - Einlassverfahren im Elbauenpark Magdeburg 01.12.2021 S0496/21
F0311/21 - Informationsmaterial zum jüdischen Leben in Magdeburg 02.12.2021 S0013/22
F0009/22 - Belastung der Krankenhäuser zum Jahreswechsel 27.01.2022 S0069/22
F0073/22 - Unterbringung und Behandlung von Wildtieren 21.04.2022 S0174/22
F0122/22 - Magdeburger Halbkugeln 12.05.2022 S0226/22
F0123/22 - Handreichung zum Datenschutz 12.05.2022 S0195/22
F0156/22 - Smartbenches 09.06.2022 S0235/22
F0157/22 - Ausstellung anlässlich des 50. Jahrestages des Europapokalsieges des 1. FC Magdeburg 09.06.2022 S0252/22
F0236/22 - Barrierefreiheit im Kreuzgang der Klosterkirche 06.10.2022 S0378/22
F0288/22 - Nutzungskonzept Stadthalle und Hyparschale 10.11.2022 S0439/22
F0275/22 - Bedarfsplanung Stadtteilbibliothek Buckau 10.11.2022 S0455/22
F0309/22 - Magdeburg als Austragungsort des RoboCup Bundesfinales 08.12.2022 S0005/23
F0310/22 - unbeleuchtete Treppe am Parkplatz Magdalenenkapelle 08.12.2022 S0017/23
F0041/23 - Grillplatz und Hundeauslaufwiese Stadtpark Rothehorn 16.02.2023 S0116/23
F0042/23 - Austausch elektrischer Geräte 16.02.2023 S0125/23
F0074/23 - Umsetzung: Gestaltung weiterer Figuren im Elbauenpark 16.03.2023 S0150/23
F0086/23 - Förderprogramm "Fahrradhäuser an Bahnhöfen" 16.03.2023 S0182/23
F0110/23 - Erreichbarkeit der Stadtverwaltung über De-Mail und das besondere Behördenpostfach ("beBPo") 20.04.2023 S0218/23
F0149/23 - Mitgliedschaften der Landeshauptstadt Magdeburg in Vereinen und Initiativen 25.05.2023 S0316/23
F0173/23 - Grundsatzbeschluss Ausbau des nördlichen Radweges in der Königstraße - Radweg und Haltestelle 25.05.2023 S0283/23
F0183/23 - Erweiterung von Blühwiesen/Bienenweiden ind der Landeshauptstadt 22.06.2023 S0322/23
F0190/23 - KulturPass 22.06.2023 S0343/23
F0238/23 - Aktueller Stand - Graffiti Strategie 17.08.2023 S0427/23
F0250/23 - Weitere Blumenfiguren für den Elbauenpark 17.08.2023 S0420/23
F0334/23 - Aktueller Stand - Bronzeskulptur "Spielende Mädchen" 16.11.2023 S0531/23
F0338/23 - Tunnel- und Tourist-Info 16.11.2023 S0577/23
F0373/23 - Beschaffenheit der Friedhofswege 07.12.2023
F0030/24 - Taxifahrten an Feiertagen 15.02.2024
F0029/24 - Begrünung und Photovoltaik auf Fahrgastunterständen 15.02.2024
F0006/24 - Aktueller Stand zur Erneuerung des touristischen Informations- und Wegeleitsystems der Landeshauptstadt Magdeburg 18.01.2024

Aktueller Stand zur Erneuerung des touristischen Informations- und Wegeleitsystems der Landeshauptstadt Magdeburg

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, mit der Drucksache DS0307/22 wurde die Erneuerung des touristischen Informations- und Wegeleitsystems der Landeshauptstadt Magdeburg beschlossen.
Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Zur Umsetzung des Konzeptes sollten entsprechende Fördermittel beantragt werden. Das Land Sachsen-Anhalt stellte für das Vorhaben eine touristische Infrastrukturförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Aussicht. Dabei bestand bis Ende 2023 die Chance auf eine bis zu 95%-ige Förderung. a) Wurden die Fördermittel frist- und formgerecht beantragt?
b) Wurden die Fördermittel bewilligt? Wenn ja, in welchem Umfang? Wenn nein, welche Gründe gab es für eine Ablehnung?

2. Welche Maßnahmen wurden im Zuge der Erneuerung des touristischen Informations- und Wegeleitsystems bereits umgesetzt und gibt es dazu schon erste Resonanzen?

3. Gibt es einen zeitlichen Ablaufplan für die einzelnen Maßnahmen?
Wenn ja, bitten wir um eine entsprechende Anlage zur Stellungnahme.
Wenn nein, wieso nicht und wann wird mit der Fertigstellung eines zeitlichen Ablaufplanes gerechnet?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Juni 2023 wurde die Bronzeskulptur „Spielende Mädchen“ aus dem Jahr 1974 der bereits verstorbenen Bildhauerin Ursula Schneider-Schulz mutwillig zerstört. Bereits einen Monat später, im Juli 2023, war der übrige Teil des Kunstwerkes samt Betonsockel abgebaut und im Kulturbüro eingelagert worden.

Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:
1. Was ist seit Juli 2023 mit den „Resten“ der Skulptur passiert?

2. Wie ist der aktuelle Ermittlungsstand bezüglich der Tätersuche?

3. Ist geplant, die Skulptur zu rekonstruieren und wieder im öffentlichen Raum zu präsentieren?
Wenn ja, wie ist der aktuelle Planungsstand?
Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

4. Ist für die Stadt denkbar, einem anderen Künstler die übrigen Teile der Skulptur zu überlassen um daraus ein neues Kunstwerk (ggf. mit appellierender Funktion) zu gestalten?

5. Wenn 3. und 4. nicht realisiert werden kann / soll, ist es möglich, eine Art Gedenktafel für dieses Kunstwerk / die Künstlerin an dieser Stelle aufzustellen?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die Landeshauptstadt engagiert sich in vielen Initiativen und Vereinen nicht nur in Magdeburg. Man findet allerdings keine Auflistung in welchen Initiativen und Vereinen genau und vor allem welche Kosten damit verbunden sind.
Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. In welchen Initiativen und Vereinen ist die Landeshauptstadt Magdeburg seit wann Mitglied?

2. Ist es geplant ein öffentliches Register über die Mitgliedschaften zu führen?
Wenn ja, wann ist damit zu rechnen?
Falls nein, wieso nicht?

3. Welche Kosten für die Stadt sind mit den jeweiligen Mitgliedschaften verbunden?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Carola Schumann
Stadträtin

Stellungnahme liegt vor:
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241490

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in der Stadtratssitzung am 13.06.2022 hat der Stadtrat beschlossen, die Problematik Gebärdensprachdolmetscher einzuführen und die Verwaltung zu beauftragen, das Verfahren der Einführung dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Einführung beinhaltet
neben Gebärdendolmetscher auch Schriftdolmetscher (A0050/22) und die Begleitung der Pressekonferenzen des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin durch einen
Gebärdendolmetscher (A0050/22/1). Die Einführung der Gebärdendolmetscherinnen und Gebärdendolmetscher für die Stadtratssitzungen (donnerstags) erfolgte zügig und bietet seither Menschen mit Höreinschränkungen die Möglichkeit, die Beratung und Beschlussfassungen im Stadtrat zu verfolgen. Für Menschen, die sehr spät ertaubt sind oder auch ältere Menschen ist es
hingegen notwendig einen Schriftdolmetscher für die Stadtratssitzungen zu engagieren, da die Betroffenen die Gebärdensprache in der Regel nicht oder nur wenig beherrschen. Um alle Magdeburgerinnen und Magdeburger sowie Interessierte der Magdeburger Stadtpolitik zu erreichen ergeben sich mir folgende Fragen:

1. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand für die Einführung eines Schriftdolmetschers für die Stadtratssitzungen und Pressekonferenzen der Oberbürgermeisterin?

2. Wann kann mit der Einführung gerechnet werden?

3. Sind aufgrund der positiven und hohen Resonanz, seitens der Verwaltung bereits Überlegungen getätigt worden, neben den Stadtratssitzungen am Donnerstag auch die Fortsetzungen am Montag mit Gebärden- (und Schrift-)dolmetschern zu übertragen?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Carola Schumann
Stadträtin

Die Stellungnahme steht noch aus.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

der KulturPass ist ein Angebot der Bundesregierung für alle, die 2023 ihr 18. Lebensjahr vollenden. Ab Mitte Juni 2023 erhalten diese ein Budget von 200 Euro, welches sie für Eintrittskarten, Bücher, CDs und vieles andere einsetzen können. So wird Kultur vor Ort noch einfacher erlebbar. Ziel ist es, junge Menschen stärker für Kultur zu begeistern und gleichzeitig die Kulturbranche zu unterstützen. Kulturanbietende können sich auf der KulturPass-Plattform registrieren und ihre Veranstaltungen sowie Kulturprodukte dort zur Verfügung stellen. Die Kosten für die in Anspruch genommenen Angebote werden im Nachgang erstattet. Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. In wie weit sind die Kulturakteure und die Stadt auf den Kulturpass vorbereitet?

2. Welche Einrichtungen, Vereine etc. haben sich bereits auf der Plattform registriert?

3. Wie steht die Stadt zu den Chancen des Bundesprogrammes und die damit verbundene Unterstützung für den Kulturbereich?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Carola Schumann
Stadträtin

Stellungnahme liegt vor:
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241562

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im gesamten Stadtgebiet gibt es einige ausgewiesene Blühwiesen/Bienenweiden die sowohl die Tiere als auch die Menschen erfreuen. Durch die Beschilderung (siehe unten) der
entsprechenden Flächen werden die Vorbeigehenden veranschaulich informiert und aufgeklärt; ebenso führt diese zu einer höheren Akzeptanz der Wiesen unter der Bevölkerung.
Mit deutlich geringeren Unterhalts-/Pflegekosten sind Blühwiesen ebenso eine attraktive Möglichkeit dem Personalmangel entgegen zu wirken. Beispielsweise wird die große Grünfläche westlich des Sanddornweges (39116 Magdeburg) aktuell durch den Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe betreut und gepflegt. Die Grünfläche gehört mit zum B-Plangebiet 353-1 und ist im Osten begrenzt durch das Wohngebiet „Wanzleber Chaussee/ Königstraße“ und im Westen durch eine landwirtschaftlich betriebene Agrarfläche. Mir ergeben sich bezüglich einer möglichen Ausweitung von Blühwiesen/Bienenweisen folgende Fragen:

1. Auf welchen Grünflächen sieht die Stadt Potential für Blühwiesen?

2. Ist es möglich den Bereich westlich des Sanddornweges als Blühwiese auszuweisen und entsprechend zu beschildern?
Wenn ja, wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen?
Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Carola Schumann
Stadträtin
https://www.magdeburg.de/B%C3%BCrger-Stadt/System/Adressen/Otto-liebt-Bienen-MagdeburgerBienenweiden.php?object=tx,

Stellungnahme liegt vor:
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241511

Grundsatzbeschluss Ausbau des nördlichen Radweges in der Königstraße - Radweg und Haltestelle

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

mit dem Beschluss-Nr. 426-012(VII)20 der Drucksachen DS0548/19 und DS0548/22/1 wurde der grundhafte Ausbau des nördlichen Radweges in der Königstraße beschlossen. Mit der
Stellungnahme S0158/21 haben sie darüber informiert, dass die Bauarbeiten am 12.04.2021 begannen. Im Zuge der aktuellen Bauarbeiten in der Königstraße ist nun erkennbar, dass auf
der Nordseite der Königstraße kein „roter Streifen“ für Radfahrer angelegt ist. Aus diesem Grund ergeben sich mir folgende Fragen:

1. Ist geplant, im Zuge der laufenden Bauarbeiten einen ausgewiesenen Fahrradstreifen auch für die Nordseite der Königstraße anzulegen? Wenn nein, warum nicht?

Im Volksstimme-Artikel vom 25.05.2023 wird berichtet, dass kein barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Schäferbreite“ geplant ist.

Daher frage ich sie:
1. Besteht die Möglichkeit im Zuge der laufenden Bauarbeiten die Bushaltestelle „Schäferbreite“ barrierefrei zu gestalten?

2. Die Prioritätenliste für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen im gesamten Stadtgebiet sieht den Ausbau für die „Schäferbreite“ erst im Jahr 2034 vor.
Kann die Prioritätenliste für diese Haltestelle angepasst werden um eine erneute Beeinträchtigung der Anwohnerinnen und Anwohner zu vermeiden?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Carola Schumann
Stadträtin

Stellungnahme liegt vor:
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241369