Aktuelles - Meine Anfragen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
2024 feiert der Elbauenpark sein 25-jähriges Jubiläum und kann auf eine erfolgreiche Bilanz in den vergangenen Jahren schauen. Seit der BUGA 1999 hat sich der Elbauenpark kontinuierlich erweitert und mit dem jüngst erbauten Rutschenturm ein Unikat für die
Magdeburger Familien geschaffen. Der Elbauenpark ist längst nicht nur bei den Magdeburgerinnen und Magdeburgern ein beliebtes Ausflugsziel, sondern hat sich auch bei Gästen unserer Stadt als Sehenswürdigkeit etabliert. Die Besucherzahlen und Rezensionen
unterstreichen den steigenden Erfolg des Parks. Viele freuen sich schon jetzt auf das besondere Jubiläum im kommenden Jahr.
In der Stadtratssitzung am 24.02.2022 wurde mit dem Beschluss Nr. 1357-045(VII)22 folgendes beschlossen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten mit dem Geschäftsführer der MVGM Gespräche zu führen, mit dem Ziel, im Elbauenpark Magdeburg analog zum Sandmännchen im Blütenkleid
weitere Figuren zu errichten, die nicht nur als Fotomotiv dienen sollen, sondern auch Teile einer Erkundungstour für die Besucherinnen und Besucher des Parks werden können.
Angesichts der bevorstehenden Saison und des 25-jährigen Jubiläums im Jahr 2024 ergeben sich mir folgende Fragen:
1. Wurden bereits Gespräche mit der MVGM geführt?
Wenn ja, wann und mit welchen Ergebnissen?
Wenn nein, warum nicht und wann sind die Gespräche angesetzt?
2. Wurden seitens der Stadt bereits andere Methoden bzw. Alternativen bezüglich der Errichtung der Figuren untersucht, welche eine Kostenreduzierung hinsichtlich der Bepflanzung und Bewässerung bewirken?
3. Sind seitens der Gesellschaft bereits Forderungen nach finanziellen Mitteln zur Umsetzung der Maßnahme erfolgt? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?
Carola Schumann

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Zuge des 500jährigen Jubiläums der Stadtbibliothek im Jahr 2025 plant diese gemeinsam mit der Landeshauptstadt Magdeburg die Umsetzung und Durchführung des Festprogrammes (Anlage zur Drucksache DS0417/22). In Punkt 5 des Festprogrammes wird die Wiedereröffnung der Stadtteilbibliothek Buckau festgelegt. Angestrebt wird eine Kooperation mit dem benachbartem Literaturhaus. Mit Blick auf die Drucksache DS0417/22 nebst Anlage und den dazugehörigen Änderungsantrag DS0417/22/1 des Finanz- und Grundstücksausschusses ergeben sich mir folgende Fragen:

1. Wurde bereits eine Bedarfsplanung für die geplante Stadtteilbibliothek Buckau erstellt?
a) Wenn ja, wo kann diese eingesehen werden?
b) Wenn nein, warum nicht bzw. wann wird eine Bedarfsplanung erstellt?

2. Mit welchen Nutzerzahlen wird nach Wiedereröffnung der Stadtteilbibliothek Buckau gerechnet?

3. Ist Ihnen bekannt wie der aktuelle Bedarf sowie die Nutzerzahlen des Literaturhauses Magdeburg e.V. aussehen?

4. Laut Aussage des Literaturhauses Magdeburg e. V. wurde der Verein über die Pläne zur Eröffnung der Familienbibliothek in Teilen der Räume des Volksbades Buckau nicht informiert, gleichwohl das Literaturhaus in der Drucksache als Kooperationspartner genannt wird.
Warum haben vorab keine Gespräche stattgefunden?

5. Wie soll eine mögliche Kooperation zwischen der Stadtteilbibliothek Buckau und dem Literaturhauses Magdeburg e. V. aussehen?

6. Ist Ihnen bekannt, dass das benachbarte Literaturhaus einer Wiedereröffnung der Stadtteilbibliothek Buckau eher negativ gegenübersteht? Da sich das Portfolio der geplanten Familienbibliothek und des Literaturhauses überschneidet, besteht die Sorge einer Existenznot.
7. Wie hoch sind die geschätzten Kosten (materiell und personell) für den Umbau der Räumlichkeiten bis zur Wiedereröffnung der Stadtteilbibliothek Buckau und wie hoch werden die personellen Kosten für den Betrieb nach der Eröffnung sein?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Carola Schumann
Stadträtin

Die Antwort der Verwaltung zur Anfrage liegt bereits vor.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

anlässlich der Wiedereröffnung der komplett sanierten mittelalterlichen Kirche des Kunstmuseums Kloster Unser Lieben Frauen ist mir im Kreuzgang eine Rollstuhlfahrerin in Begleitung ihres Angehörigen begegnet, für die die Hindernisse am Kreuzgang und der Klosterkirche wegen fehlender Barrierefreiheit unüberwindbar waren. Wenngleich es für die Museumsräume im oberen Stockwerk einen Aufzug gibt, sollten die übrigen Barrieren im Kloster Unser Lieben Frauen unbedingt noch abgeschafft werden. Die Landeshauptstadt Magdeburg deklariert im Kloster Unser Lieben Frauen das Café, die Konzerthalle und das Kunstmuseum als barrierefrei.
Aus diesem Grund frage ich Sie:

1. Wurde im Zuge der 20jährigen Sanierungsarbeiten die Barrierefreiheit des Kreuzgangs in Betracht gezogen?

a) Wenn ja, wieso wurde diese während der Sanierungsarbeiten nicht umgesetzt?
b) Wenn nein, welche Gründe sprachen gegen eine barrierefreie Sanierung des Kreuzgangs?

 2. Ist geplant, den Kreuzgang der Klosterkirche barrierefrei zu gestalten?

a) Wenn ja, wann sollen die Sanierungsarbeiten beginnen?
b) Wenn nein, warum nicht?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Smartbenches
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die 2018 errichteten Smartbenches bzw. iBenches in Magdeburg werden erfolgreich von den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Touristinnen und Touristen der Stadt angenommen und genutzt. Eine Erweiterung des Angebotes auf stark frequentierte Standorte ist
erstrebenswert. Bezug nehmend auf meine Anfrage F0066/21 und die Stellungnahme S0131/21 zur Situation der Smartbenches ergeben sich mir nun, 1 Jahr später, folgende Fragen:

1. Wie sieht es mit der Funktionstüchtigkeit und Nutzung der Bänke am Domplatz, in der Hegelstraße und an der Stadtbibliothek derzeit aus?
2. Ist seitens der Stadt eine Erweiterung des Angebotes von Smartbenches geplant?
3. Wie stehen Sie zur Errichtung einer iBench (inkl. Fahrradladestation) am Ambrosiusplatz und Neustädter Platz?
4. Ist geplant, im Zuge des derzeitigen Bauvorhabens „Eisenbahnüberführung Ernst-ReuterAllee (EÜ ERA)“ und der damit verbundenen Umgestaltung des Kölner Platzes und
Konrad-Adenauer-Platzes, Smartbenches zu installieren?

Ich bitte Sie um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Stellungnahme: S0235/22

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

anlässlich des 400. Geburtstages Otto von Guerickes wurden im Jahr 2002 über das gesamte Stadtgebiet Magdeburgs verteilt stilisierte „Magdeburger Halbkugeln“ als Skulpturen installiert. Die Kunstwerke sind mit verschiedenen Motiven, die sich auf das gesellschaftliche Leben beziehen, bemalt. Im Jahr 2005 kamen mit dem 1200. Stadtjubiläums weitere dieser Skulpturen dazu. Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Wie viele dieser Kunstwerke wurden bisher insgesamt im Stadtgebiet aufgestellt?

2. In welchem Zustand befinden sich die Skulpturen aktuell?

3. Die Kunstwerke sind mittlerweile in die Jahre gekommen. Wurden seit der Installation Ausbesserungsarbeiten zur Aufwertung notwendig?

Falls ja:
An wie vielen Skulpturen haben Ausbesserungsarbeiten stattgefunden?

Falls nein:
Sind zukünftig Ausbesserungsarbeiten geplant?
Wie sollen diese aussehen?
Wie hoch sind die Kosten dafür?

Ich bitte Sie um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zu Beginn der aktuellen kommunalen Wahlperiode hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen, Barbara Thiel, eine neue Handreichung für kommunale Mandatsträgerinnen und -träger veröffentlicht. Darin werden neben den Grundsätzen des Datenschutzes auch Fragen aus dem Arbeitsalltag erläutert, wie beispielsweise der Umgang mit Sitzungsprotokollen oder die Möglichkeit des Datenabrufs bei der Meldebehörde.

Mir ergibt sich diesbezüglich folgende Frage:

Wie bewertet die Stadt Magdeburg die Chance noch vor der Kommunalwahl 2024, gemeinsam mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz des Landes Sachsen-Anhalt, eine vergleichbare Handreichung zum Datenschutz herauszugegeben?

Ich bitte Sie um eine ausführliche schriftliche Antwort.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den vergangenen Jahren kommen immer mehr Wildtiere in die Stadtgebiete Magdeburgs. Neben kleineren Wildtieren und Greifvögeln zieht es auch zunehmend mehr Rehe, Füchse, Wildschweine, Waschbären und Marder in die Stadt. Unter Ihnen aber auch vermehrt Tiere, die auf der Roten Liste der bedrohten Tierarten zu finden sind. Unter anderem die Löffelente (vom Aussterben bedroht), der Feldhase (stark gefährdet), der Wanderfalke (gefährdet) sowie Graureiher und Wildkaninchen (Arten der Vorwarnliste) . 2020 kam es in Magdeburg zu 120 Verkehrsunfällen durch Wild auf der Fahrbahn1. Was passiert nun mit den kranken oder verletzten Wildtieren insbesondere auch mit den Tieren der bedrohten Arten? Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Wo werden verletzte Wildtiere und verletzte Tiere bedrohter Arten sowie invasiver Arten untergebracht und behandelt?

2. Werden Unterschiede im Umgang mit Wildtieren und Tieren invasiver Arten gemacht?

3. Wie viele Tiere und welche Arten wurden in den vergangenen 5 Jahren behandelt?

4. Reichen die personellen und räumlichen Gegebenheiten aus, um auch in Zukunft eine artgerechte Behandlung und Unterbringung verletzter oder kranker Wildtiere zu gewährleisten?

Ich bitte Sie, um eine ausführliche schriftliche Antwort.

Quelle: Amt für Statistik, Wahlen und Digitalisierung; Statistisches Jahrbuch 2021 der Landeshauptstadt Magdeburg

Antrag  A0202/21

Energiespar-Contracting

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei einem Contractor ein Angebot zur Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf den aktuellen Standard (LED-Technik) gemäß dem Ziel der CO2-Neutralität einzuholen.

Wir bitten um sofortige Abstimmung.

Begründung:

Anfrage  F0219/21

Kurztitel IT-Sicherheit / Schutz vor Cyberangriffen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat infolge eines Hackerangriffs auf das Computersystem der Kreisverwaltung mit einem Trojaner am 6. Juni 2021 den bundesweit ersten Cyber- Katastrophenfall ausgerufen. Die Verwaltung wurde durch die Attacke arbeitsunfähig, sodass keine Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger mehr angeboten und zum Beispiel keine Sozial- und Unterhaltsleistungen mehr ausgezahlt werden können bzw. konnten. Nach
Aussagen von Expertinnen und Experten sei die kommunale IT-Infrastruktur in Deutschland allgemein nur unzureichend gegen Cyberangriffe geschützt.

Ich frage Sie daher:

1. Wie ist die Landeshauptstadt Magdeburg nach Ihrer Einschätzung auf mögliche Cyberangriffe bzw. die Abwehr von Hackerangriffen vorbereitet?

2. Mit welchen Maßnahmen und personellen Ressourcen werden die IT-Systeme der Stadtverwaltung und die zahlreichen gespeicherten Daten der Bürgerinnen und Bürger geschützt?

3. Sind aufgrund der sich häufenden Angriffe weitere Maßnahmen vorgesehen?

4. Wo ist der Schutz der IT-Technik der Landeshauptstadt angesiedelt?

5. Waren bereits Cyberangriffe auf das Computersystem der Stadtverwaltung zu
verzeichnen?

Wenn ja: Wie wurden diese abgewehrt und welche Auswirkungen hatten diese?

6. Auf welchem Stand ist die IT-Technik der Stadtverwaltung und entspricht diese den aktuellen Anforderungen an die IT-Sicherheit?

Kunstwerke im Elbauenpark

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die vielen Gärten und Ausstellungen im Elbauenpark laden Jahr für Jahr viele Besucherinnen und Besucher ein. Im Zuge des Umbaus für die Bundesgartenschau im Jahr 1999 wurden auch einige Kunstwerke auf dem Gelände aufgestellt. Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Wie viele und welche Kunstwerke wurden im Zuge der BUGA auf dem Gelände des Elbauenparks aufgestellt?

2. In welchem Zustand sind diese?
    a) Welche sind erhalten geblieben und stehen heute noch auf dem Gelände?
    b) Welche sind renovierungsbedürftig?

3. Ist beabsichtigt, Kunstwerke zurückzubauen?

4. Gibt es für die renovierungsbedürftigen Kunsteweke einen Zeitrahmen für die Instandsetzung?
    Wenn ja, wie sieht der Zeitrahmen aus?
    Wenn nein, warum nicht? Was soll damit passieren?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Internationaler Museumstag

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Die Landeshauptstadt Magdeburg verfügt über eine reichhaltige und vielfältige Museumslandschaft. "In den vergangenen Jahren haben die Magdeburger Museen Ausstellungen und Galerien zu den unterschiedlichsten Themen präsentiert. Diese fanden national aber auch international starke Beachtung" wird auf www.magdeburg.de die Bedeutung der Magdeburger Museen herausgestellt und für die Angebote geworben.

Am 16. Mai 2021 findet der Internationale Museumstag statt. Der Museumstag bietet jährlich die Möglichkeit, durch besondere Aktionen und Angebote neue BesucherInnen in die Museen zu führen, einen Blick hinter die Kulissen der Museumsarbeit zu ermöglichen, AkteurInnen zu vernetzen und die Museen über die Region hinaus bekannter zu machen. 2020 war dies in den gewohnten Präsenzformaten angesichts der pandemischen Lage kaum bis gar nicht möglich. 2021, mit inzwischen über einem Jahr pandemischer Lage in Deutschland, haben Museen teilweise Formate und Wege entwickelt, um anlässlich des Internationalen Museumstages auch mittels digitaler Angebote und Kommunikation das Entdecken der Museumswelt zu ermöglichen. Der Museumsverband Sachsen-Anhalt hat anlässlich des Internationalen Museumstages 2021 auf seiner Webseite ein Vorhaben angekündigt.
"Anlässlich des Internationalen Museumstages findet erstmals eine Bloggertour durch Museen in Sachsen-Anhalt statt. Drei Bloggerinnen sind vom 10. bis 12. Mai unterwegs – natürlich unter den gegebenen strengen Corona-Bedingungen. Sie werden auf ihren Blogs und Social-Media-Profilen ausführlich über das Welterbe in Sachsen-Anhalt berichten.
Die Reise wird die Bloggerinnen zur Himmelsscheibe in Halle, in den Naumburger Dom, in die Lutherstadt Wittenberg sowie in das Dessau-Wörlitzer Gartenreich führen. Als Bloggerinnen konnten Eva Adamek (Burgdame.de) aus Nordrein-Westphalen [sic!], Sandra Hintringer (Tripp-Tipp.de) aus Brandenburg sowie Beate Ziehres (Reiselust-Mag.de) aus Niedersachsen gewonnen werden. Die Blogger-Tour wird in Kooperation des Verbandes mit der Investitions- und Marketing-Gesellschaft (IMG) durchgeführt.
Die Maßnahmen zum Internationalen Museumstag werden durch das Land Sachsen-Anhalt gefördert."

 Deshalb frage ich Sie:

1. Beteiligt sich die Stadt Magdeburg am Internationalen Museumstag?
Wenn ja, welche Aktivitäten sind in der Stadt Magdeburg anlässlich des Internationalen Museumstages geplant?

2. Insbesondere welche (neuen) innovativen Formate im digitalen Bereich werden angeboten?

3. Ist es geplant, digitale Aktivitäten über die Kommunikationskanäle der Landeshauptstadt Magdeburg und ihrer Einrichtungen hinaus zu bewerben und zu verbreiten?
Wenn ja, welche Maßnahmen und Kooperationen sind dafür vorgesehen?

4. Ist der Landeshauptstadt die Initiative zur Bloggertour durch Museen in Sachsen-Anhalt bekannt?
Wenn ja, aus welchen Gründen sind die zahlreichen Museen der Stadt Magdeburg nicht Teil der Tour?

5. Sind der Landeshauptstadt Magdeburg BloggerInnen aus Magdeburg oder Sachsen-Anhalt bekannt, die für ein ähnliches oder ergänzendes Projekt kurzfristig noch zum Museumstag in diesem Jahr oder perspektivisch im nächsten Jahr angesprochen werden können?

6. Welche mittelfristigen und langfristigen Projekte zur digitalen Präsenz der Magdeburger Museen und ihrer Angebote sind seit 2020 konzipiert und angeschoben worden?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.