Meine Anfragen

Fragen zur Stellungnahme S0095/12

27.04.2012   F0085/12

Fragen zur Stellungnahme S0095/12 „ Hortbetreuung der GS Am Westring“

Die Stellungnahme S0095/12 auf meine Anfrage F0032/12 .Hortbetreuunq der GS Am Westring" wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet.

Daher bitte ich Sie, nachstehende Fragen zum Thema schriftlich zu beantworten:

  1. Warum wird in der Stellungnahme bei der Kostenermittlung von 200 Kindern für die Hortbetreuung ausgegangen, wenn in der Stellungnahme S0315/11 (nicht S0351/11), auf die in der S0095/12 mehrfach Bezug genommen wird, ein Durchschnittswert von 109 Kindern errechnet wurde?
  2. Wie wurde die Fläche von 2.281 m2 benötigtem umbautem Raum errechnet, wenn in der S0315/11 von .rd. 275 m2, bei einem (idealisierten) Raummaß von 60 rn", das entspricht 5 Horträumen, ausgegangen wird? 
  3. Welche Kosten würden für eine Containerlösung entstehen, wenn lediglich die beiden fehlenden Räume für die Hortbetreuung bereit gestellt werden würden oder ggf. nur ein Hortraum ersetzt werden würde? 

 

Katzenpopulation in der Landeshauptstadt Magdeburg

07.03.2012   F0035/12 Interfraktioneller Antrag mit CDU/BfM ( Dr. Kutschmann)

Katzenpopulation in der Landeshauptstadt Magdeburg

Durch die Presse wurde vor wenigen Tagen auf ein scheinbares Problem mit der Population von Katzen im Stadtgebiet hingewiesen. Schlussfolgernd wurde seitens der Tierschutzvereine diesbezüglich eine mangelhafte Unterstützung durch die Stadt beklagt und eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen gefordert.

Wir bitten Sie, nachstehend aufgeführte Fragen kurz mündlich und ausführlich schriftlich zu beantworten. 

  1. Sind dem Gesundheits- und Veterinäramt oder dem Ordnungsamt Probleme mit einer massenhaften Vermehrung von Katzen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt bekannt? 
  2. Wenn das der Fall sein sollte: An welchen Stellen der Stadt sind diese Probleme aufgetreten und welche Maßnahmen sind seitens der Stadt veranlasst worden? Welche Kosten wurden durch diese Maßnahmen verursacht?
  3. Welche finanziellen Mittel sind in den letzten 5 Jahren seitens der Stadt für die Instandhaltung und Rekonstruktion des städtischen Tierheimes bereitgestellt worden?
  4. Welche Kosten entstehen der Stadt durch die Unterhaltung des städtischen Tierheimes pro Jahr? (Bitte die letzten fünf Jahre berücksichtigen)
  5. Welche Kosten entstehen der Stadt durch den Betrieb und die Unterhaltung der Tierrettung?
  6. Wie viele männliche und weibliche Katzen sind in den letzten 5 Jahren im städtischen Tierheim kastriert worden?
  7. Welche Kosten entstanden der Stadt durch diese operativen Eingriffe?
  8. Hat es sich bei diesen Tieren ausschließlich um Fundtiere aus dem Stadtgebiet gehandelt und woher stammten diese Tiere und wie erfolgte ein entsprechender Nachweis?
  9. Welche rechtlichen Konsequenzen hat das Füttern scheinbar herrenloser Katzen für den Unterhalter inoffizieller Futterstellen?
  10. Wurde bei der Berechnung der tierärztlichen Leistung für die Kastration männlicher und weiblicher Fundkatzen die Gebührenordnung für Tierärzte(GOT) angewendet?
  11. Besteht die Absicht, den Tierschutzbeirat der LH MD mit der Problematik der vorgeblichen Überpopulation von Katzen im Stadtgebiet zu befassen?

Alte Staatsbank/Orchestersaal

14.03.2012   F0047/12

Alte Staatsbank/Orchestersaal

Erst kürzlich formulierte Herr Kaiser in der Volksstimme (siehe 9.3.2012), dass ein Ende des Tauziehens um die alte Staatsbank offenbar nicht in Sicht sei. "Ikonenschau" oder "Domrnuseurn" scheinen die Alternativen zu sein.

Im .Kulturschwärmer" 03/12 ist nun auf Seite 12in einem Interview mit dem stv.
Generalintendanten des Theaters Magdeburg, Herrn M. St. Sickei, von diesem zu lesen, dass der Orchestersaal im Opernhaus eigentlich zu klein sei und "auch die Akustik ist nicht gut. Karen Stone hat ja die alte Staatsbank für einen Orchestersaal im Kopf, das wäre sehr spannend."

Wir finden das auch sehr spannend und bitten daher um die mündliche und ergänzende schriftliche Beantwortung nachstehender Fragen:

  1. Welche Arbeitsbedingungen herrschen im Orchestersaal des Opernhauses - akustisch und arbeitstechnisch?
  2. Musste das Orchester in den vergangenen fünf Spielzeiten in Ausweichquartieren proben? Wenn ja, aus welchen Gründen? 
    Ist kurz- oder mittelfristig geplant, den Orchestersaal aus dem Opernhaus auszulagern?
  3. Wenn ja, ist die Alte Staatsbank dafür vorgesehen und welche Kosten werden damit 
  4. verbunden sein?
  5. Plant die Landeshauptstadt, die Alte Staatsbank nicht nur als .Domrnuseurn" zu nutzen? Wenn ja, wie sieht das Nutzungskonzept aus - unterstellt, das Landesverwaltungsgericht entscheidet im zweiten Quartal zugunsten der Landeshauptstadt? 

Hortbetreuung der Grundschule „Am Westring“

02.03.2012   F0032/12

Hortbetreuung der Grundschule „Am Westring“

Die komplizierte Situation der Hortbetreuung der Kinder der Grundschule "Am Westring" ist hinlänglich bekannt. Unabhängig davon, wer bereits wie lange die Betreuung in den dunklen Kellerräumen geduldet hat und dafür verantwortlich ist, wurde im Bildungsausschuss am 21.2.2012 über eine pragmatische Lösung in Form einer Containerbereitstellung diskutiert.

In diesem Zusammenhang bitte ich Sie, mir nachstehende Fragen mündlich und ergänzend schriftlich zu beantworten:

  1. Wie bewerten Sie den diskutierten Vorschlag, die Hortbetreuung der Kinder der GS "Am Westring" (vorübergehend) in einen Container, der auf dem Schulgelände aufgestellt wird, auszulagern?
  2. Welche Kosten würde die Umsetzung des Vorschlags nach sich ziehen?
  3. Wie lange würde es dauern, den Vorschlag umzusetzen?
  4. Ist seitens der Verwaltung angedacht, diesen Vorschlag mit der Schulleitung und den
    Elternvertretern zu besprechen? Wenn nein, warum nicht?

Finanzierung Also Projekt

11.01.2012   F007/12

Finanzierung Also Projekt

Das Also-Projekt - "Exportschlager aus Magdeburg für viele Bundesländer"  (Volksstimme 3.1.2012) - bietet seit fast 15 Jahren durch die Jugendberatungsstelle der kostenfreie sozialarbeiterische Betreuungsangebote auf Bolzplätzen, in kommunalen Sporthallen und Freizeiteinrichtungen an.

Das Alternative Freizeitpädagogische Antigewalt Sofortprogramm "der AQB gGmbH bietet allen Kindern und Jugendlichen die kostenfreie Möglichkeit zur sportlichen Freizeitbeschäftigung an. Täglich kann man hier bei Fußball, Volleyball, Basketball, Tischtennis und weitere Aktivitäten ins Schwitzen kommen. Die Betreuung übernehmen ausgebildete Übungsleiter des Also-Projektes."

Dem Vernehmen nach gibt es Probleme bei der Finanzierung der über die AQB beschäftigten Mitarbeiter und damit auch für die bisherige Angebotspalette.

Angesichts der offenbar jahrelang erfolgreichen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in diesem Präventionsprojekt und der überregionalen Ausstrahlung habe ich folgende Frage:

Sehen Sie eine Möglichkeit, dass sich die Landeshauptstadt koordinierend oder vermittelnd in die dauerhafte Weiterführung des Also-Projektes einbringen kann? Wenn ja, welche wären dies und wenn nicht, welche Gründe sprechen dagegen. 

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