Aktuelles - Meine Anfragen

4.4.2013 

Schulbibliotheken II 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit der Stellungnahme S0307/12 „Schulbibliotheken“ haben Sie ausführlich auf einen Teil meiner Fragen geantwortet und sich dazu der Mühe unterzogen, die kommunalen Schulen in die Beantwortung einzubeziehen. Dafür danke ich Ihnen. 

Offen bleiben für mich nachstehende Fragen, die ich bitte schriftlich zu beantworten:

1. Wie bewerten Sie – in Auswertung der Antwort auf meine Anfrage F0199/12 – die Anzahl und Ausstattung der Schulbibliotheken in kommunaler Trägerschaft?
2. Die Entwicklung im Multimediabereich berücksichtigend, wie bewerten Sie die offenbar sehr mangelhafte Ausstattung der Bibliotheken mit einem Angebot, das dem digitalen Zeitalter und somit der Lebenswirklichkeit der Schülerinnen und Schüler entspricht?
3. Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Verbesserung der mangelhaften digitalen Ausstattung seitens der Kommune zu unterstützen?

28.2.2013 

Kunstobjekt "Gewächshaus" 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!

Das Kunstobjekt „Gewächshaus“ hat seit seiner Installation als Geschenk des Landes an seine Landeshauptstadt anl. von deren 1 200jährigem Stadtjubiläum die Gemüter berührt, bewegt, zur Diskussion aufgefordert und ermuntert. Zuletzt wohl anl. des Symposiums „Skulptur Gewächshaus“, das am 23. Juni 2012 vom Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen veranstaltet wurde. In der Stellungnahme S0218/12 vom 31.07.2012 stellte die Verwaltung u. a. fest, dass

• die zeitliche Limitierung Grundlage der Realisierung war und
• ein Abbau der Skulptur nach dem 2. September 2012 erfolgen wird. 

Wir bitten um eine mündliche und ggf. um die ausführliche schriftliche Beantwortung

nachstehender Fragen: 

1. Warum ist das Kunstobjekt noch nicht abgebaut?
2. Wann wird der Abbau definitiv erfolgen? Welche Kosten sind damit verbunden?
3. Besteht nach wie vor die Option, das Material im Kunstmuseum einzulagern? Wenn ja, welche Kosten entstehen dadurch jährlich?
4. Hat die Prüfung der Nachfragen „zu einer naturaffinen Nutzung des Rahmenmaterials“ stattgefunden? Wenn ja, mit welchem Ergebnis, wenn nicht, warum ist die Prüfung bisher unterblieben?

8.11.12 

Termine Eheschließungen 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Laut Internetauftritt der Landeshauptstadt (siehe

http://www.magdeburg.de/index.php?object=tx%7c698.85.1&ModID=10&FID=698.225.1)

kann man 2013 in Magdeburg im Standesamt zusätzlich vom ersten Sonnabend im Mai bis zum ersten Sonnabend im Oktober auch sonnabends heiraten. Darüber hinaus werden folgende Sonnabendtermine angeboten: am 26.01., 16.02., 16.03., 20.04., 16.11. und 14.12. In der Lukasklause sind Eheschließungen am 11.05., 22.06., 20.07., 17.08. möglich. Nach Absprache mit der Weißen Flotte und dem Standesamt sind auch Schiffstrauungen möglich.

Das heißt, dass in Magdeburg in den Monaten Januar, Februar, März, April sowie im

Oktober, November und Dezember lediglich ein offizieller – und somit ohne zusätzliche

Kosten verbundener – Sonnabendtermin für Eheschließungen angeboten wird.

Die „normalen“, d.h. nicht zusätzlichen Trauungstermine weist der Internetauftritt des

Standesamtes nicht aus. 

Im Ergebnis eines Bürgergesprächs bitte ich Sie, nachstehende Fragen mündlich und ggf. ergänzend schriftlich zu beantworten:

1. Welche Trauungstermine sind in Magdeburg an Wochentagen möglich?
2. Wie viele Eheschließungen wurden 2010 und 2011 an den einzelnen Eheschließungstagen durchgeführt? (Bitte auch die Trauungen in der Lukasklause und die Schifftrauungen einbeziehen)
3. Wie viele Paare wurden auf einen anderen Sonnabendtermin „gelenkt“, weil an dem von ihnen gewünschten Sonnabend keine Trauungen durchgeführt wurden oder kein Termin mehr frei war?
4. Wie viele Eheschließungen wurden außerhalb der offiziellen Termine durchgeführt?
5. Aus welchen Gründen wird an sieben Monaten im Jahr lediglich ein Sonnabend für Eheschließungen angeboten?
6. Warum sind in Magdeburg keine Trauungen im Alten Rathaus möglich? 

In einem beispielhaften Sanierungsprogramm hat die Landeshauptstadt sich einer Vielzahl von Schulgebäuden angenommen und diese in einen zukunftsfähigen Zustand versetzt. Neben den neuen Unterrichtsräumen sind überwiegend auch die Freizeit- und Sozialräume neu gestaltet worden.

Sofern es sie gibt, gehören dazu auch die Schulbibliotheken und Leseräume, denen eine besondere Bedeutung bei den Ganztagsschulen zukommt. Wie alle Bibliotheken, sind auch die in Schulen nicht „nur“ mit Büchern bestückt, sondern dienen dem Umgang mit den modernen Medien und dem Erwerb der Informationskompetenz.

Ich bitte Sie, nachstehende Fragen schriftlich zu beantworten:

1.    Welche Schulen in kommunaler Trägerschaft verfügen über eine Schulbibliothek und/oder einen
       Lesesaal?
2.    Welche dieser Schulbibliotheken wurden bereits saniert, welche nicht?
3.    Halten Sie die Anzahl und Ausstattung der Schulbibliotheken in kommunaler Trägerschaft für
       ausreichend?
4.    Wie sind diese Räume technisch und medial ausgestattet?
5.    Wann sind die Schulbibliotheken geöffnet bzw. zugänglich?
6.    Steht pädagogisches Betreuungspersonal zur Verfügung?
7.    Gibt es Elterninitiativen, die diese Räume betreuen?
8.    Sind die Schulbibliotheken untereinander vernetzt?
9.    Wie werden die Schulbibliotheken finanziert? 

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Anfragen 2011

• Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für Schüler (F0178/11) wurde am 17.11.2011 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0293/11)
• Sport- und Spielgeräte (F0163/11), wurde am 13.10.2011 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0271/11)
• Beseitigung Hundekot (F0115/11), wurde am 23.06.2011 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0193/11)
• Stand Gespräch LH MD - KM betr. Medienführerschein (F0002/11), wurde am 27.01.2011 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0039/11)

Anfragen 2010

• Rufbus Westerhüsen-Beyendorf-Sohlen (F0198/10), am 09.12.2010 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0015/11)
• Gemeinsamer Rad-Gehweg Königstraße (F0151/10) wurde am 11.11.2010 in den Stadtrat eingebracht, siehe Stellungnahme (S0294/10)
• Werkraum "GS Schmeilstraße" (F0162/10), wurde am 14.10.2010 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0267/10)
• Sportplatz Tonkuhle (F0161/10), wurde am 14.10.2010 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0280(10)
• Lange Nacht des Sports (F0137/10), wurde am 16.09.2010 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0246/10)
• Fenster der GS Westerhüsen (F0136/10), wurde am 16.09.2010 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0251/10)
• Elberado Magdeburg (F0118/10), wurde im Stadtrat am 19.08.2010 eingebracht mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0215/10) und Information (I0319/10)
• Sanierung Grusonsche Gewächshäuser (F0111/10), mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0181/10)
• Stand Neuberufung Tierschutzbeirat (F0104/10), wurde am 24.06.2010 in den Stadtrat eingebracht mit der der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe hierzu Stellungnahme (S0172/10)
• Public-Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft (F0066/10), wurde am 22.04.2010 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0124/10)
• Schulschwänzer (F0065/10), wurde am 22.04.2010 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme + Anlagen (S0133/10), Anlage 1(S0133/10 ), Anlage 2 (S0133/10)
• Beschulung Schülerinnen und Schüler OT Beyendorf-Sohlen (F0051/10), wurde am 25.03.2010 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0105/10)
• GS "Westerhüsen" (F0049/10), in den Stadtrat am 25.03.2010 eingebracht mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0073/10)
• schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0069/10)
• Übungsleiter und Wettkampfrichter (F0026/10), am 25.02.2010 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0062/10)
• Hundeauslaufwiesen (F0005/10), wurde am 28.01.2010 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0015/10)
• Vandalismus auf Schulhöfen (F0004/10), wurde am 28.01.2010 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0035/10)

Anfragen 2009

• Stand der Vorbereitung der Bildungskonferenz (F0201/09), am 03.12.09 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0390/09)
• Sternwarte (F0186/09), am 05.11.2009 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung
• Umsetzung Landeskampfhundegesetz in der Landeshauptstadt Magdeburg (F0173/09), am 05.11.2009 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um kurze mündliche und ergänzende schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0386/09)
• Tierschutzbeirat (F0144/09), am 10.09.2009 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0283/09)
• Kinderparcours für Verkehrserziehung (F0141/09), am 10.09.2009 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0295/09)
• Zugang zu verbilligten Schülertickets (F0120/09), am 13.08.2009 in den Stadtrat eingebracht mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0243/09)
• Abfallentsorgung Gelbe Tonne (F0117/09), am 13.08.2009 in den Stadtrat eingebracht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0251/09)
• Hundesteuermarken (F0050/09), im Stadtrat am 30.04.09 eingebracht mit der Bitte um schriftliche Beantwortung, siehe Stellungnahme (S0145/09)
• Hundekotbeutel (F0028/09), im Stadtrat am 26.03.09 eingebracht, siehe auch Stellungnahme (S0118/09)
• Stand der Vorbereitung UEFA U 17 (F0015/09), im Stadtrat am 26.02.09 eingebracht, siehe Stellungnahme (S0077/09)
• Sportförderung (F0014/09), im Stadtrat am 26.02.09 eingebracht, siehe auch Stellungnahme (S0066/09)
• Ausnahmegenehmigungen Grundschüler (F0005/09), in den Stadtrat am 22.01.09 eingebracht, siehe Stellungnahme (S0055/09)
  
  
  

04.07.2012       F0139/12

Festival des Sports

Im Olympiajahr 2012 haben Stadtsportbund und Stadtverwaltung gemeinsam mit vielen Partnern und Sponsoren ein gut besuchtes Festival des Sports organisiert. Der Sport in seiner Vielfalt wurde von sehr vielen Magdeburgern und ihren Gästen erlebt und praktisch ausgeübt. Vom 8. bis 10. Juni haben sich mehr als 3.700 Kinder, Jugendliche und Erwachsene am Sportabzeichentag beteiligt und mehr als 30.000 Gäste besuchten den Tag der Sportvereine und den Familiensporttag auf dem Gelände am Petriförder.

An den drei Tagen waren Breiten- und Spitzensport mitten im Stadtzentrum der Landeshauptstadt vereint.

Ich bitte Sie, nachstehende Fragen schriftlich zu beantworten.

1. Wer war der Initiator des "Festival des Sports" und welchen Anteil an der Vorbereitung und Durchführung der Sportveranstaltung hatte die Landeshauptstadt Magdeburg?
2. Mit welchen Kosten war die Aktion für die LH MD verbunden und wie wurden diese finanziert?
3. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, das Festival des Sports bzw. ein ähnliches Sporterlebnis-Wochenende im Zeichen der Verbindung von Breiten-und Spitzensport erneut/evtl. in regelmäßig wiederkehrenden Abständen in Magdeburg durchzuführen? 

27.04.2012   F0085/12

Fragen zur Stellungnahme S0095/12 „ Hortbetreuung der GS Am Westring“

Die Stellungnahme S0095/12 auf meine Anfrage F0032/12 .Hortbetreuunq der GS Am Westring" wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet.

Daher bitte ich Sie, nachstehende Fragen zum Thema schriftlich zu beantworten:

1. Warum wird in der Stellungnahme bei der Kostenermittlung von 200 Kindern für die Hortbetreuung ausgegangen, wenn in der Stellungnahme S0315/11 (nicht S0351/11), auf die in der S0095/12 mehrfach Bezug genommen wird, ein Durchschnittswert von 109 Kindern errechnet wurde?
2. Wie wurde die Fläche von 2.281 m2 benötigtem umbautem Raum errechnet, wenn in der S0315/11 von .rd. 275 m2, bei einem (idealisierten) Raummaß von 60 rn", das entspricht 5 Horträumen, ausgegangen wird? 
3. Welche Kosten würden für eine Containerlösung entstehen, wenn lediglich die beiden fehlenden Räume für die Hortbetreuung bereit gestellt werden würden oder ggf. nur ein Hortraum ersetzt werden würde? 

07.03.2012   F0035/12 Interfraktioneller Antrag mit CDU/BfM ( Dr. Kutschmann)

Katzenpopulation in der Landeshauptstadt Magdeburg

Durch die Presse wurde vor wenigen Tagen auf ein scheinbares Problem mit der Population von Katzen im Stadtgebiet hingewiesen. Schlussfolgernd wurde seitens der Tierschutzvereine diesbezüglich eine mangelhafte Unterstützung durch die Stadt beklagt und eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen gefordert.

Wir bitten Sie, nachstehend aufgeführte Fragen kurz mündlich und ausführlich schriftlich zu beantworten. 

1. Sind dem Gesundheits- und Veterinäramt oder dem Ordnungsamt Probleme mit einer massenhaften Vermehrung von Katzen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt bekannt? 
2. Wenn das der Fall sein sollte: An welchen Stellen der Stadt sind diese Probleme aufgetreten und welche Maßnahmen sind seitens der Stadt veranlasst worden? Welche Kosten wurden durch diese Maßnahmen verursacht?
3. Welche finanziellen Mittel sind in den letzten 5 Jahren seitens der Stadt für die Instandhaltung und Rekonstruktion des städtischen Tierheimes bereitgestellt worden?
4. Welche Kosten entstehen der Stadt durch die Unterhaltung des städtischen Tierheimes pro Jahr? (Bitte die letzten fünf Jahre berücksichtigen)
5. Welche Kosten entstehen der Stadt durch den Betrieb und die Unterhaltung der Tierrettung?
6. Wie viele männliche und weibliche Katzen sind in den letzten 5 Jahren im städtischen Tierheim kastriert worden?
7. Welche Kosten entstanden der Stadt durch diese operativen Eingriffe?
8. Hat es sich bei diesen Tieren ausschließlich um Fundtiere aus dem Stadtgebiet gehandelt und woher stammten diese Tiere und wie erfolgte ein entsprechender Nachweis?
9. Welche rechtlichen Konsequenzen hat das Füttern scheinbar herrenloser Katzen für den Unterhalter inoffizieller Futterstellen?
10. Wurde bei der Berechnung der tierärztlichen Leistung für die Kastration männlicher und weiblicher Fundkatzen die Gebührenordnung für Tierärzte(GOT) angewendet?
11. Besteht die Absicht, den Tierschutzbeirat der LH MD mit der Problematik der vorgeblichen Überpopulation von Katzen im Stadtgebiet zu befassen?

14.03.2012   F0047/12

Alte Staatsbank/Orchestersaal

Erst kürzlich formulierte Herr Kaiser in der Volksstimme (siehe 9.3.2012), dass ein Ende des Tauziehens um die alte Staatsbank offenbar nicht in Sicht sei. "Ikonenschau" oder "Domrnuseurn" scheinen die Alternativen zu sein.

Im .Kulturschwärmer" 03/12 ist nun auf Seite 12in einem Interview mit dem stv.
Generalintendanten des Theaters Magdeburg, Herrn M. St. Sickei, von diesem zu lesen, dass der Orchestersaal im Opernhaus eigentlich zu klein sei und "auch die Akustik ist nicht gut. Karen Stone hat ja die alte Staatsbank für einen Orchestersaal im Kopf, das wäre sehr spannend."

Wir finden das auch sehr spannend und bitten daher um die mündliche und ergänzende schriftliche Beantwortung nachstehender Fragen:

1. Welche Arbeitsbedingungen herrschen im Orchestersaal des Opernhauses - akustisch und arbeitstechnisch?
2. Musste das Orchester in den vergangenen fünf Spielzeiten in Ausweichquartieren proben? Wenn ja, aus welchen Gründen? 
   Ist kurz- oder mittelfristig geplant, den Orchestersaal aus dem Opernhaus auszulagern?
3. Wenn ja, ist die Alte Staatsbank dafür vorgesehen und welche Kosten werden damit 
4. verbunden sein?
5. Plant die Landeshauptstadt, die Alte Staatsbank nicht nur als .Domrnuseurn" zu nutzen? Wenn ja, wie sieht das Nutzungskonzept aus - unterstellt, das Landesverwaltungsgericht entscheidet im zweiten Quartal zugunsten der Landeshauptstadt? 

02.03.2012   F0032/12

Hortbetreuung der Grundschule „Am Westring“

Die komplizierte Situation der Hortbetreuung der Kinder der Grundschule "Am Westring" ist hinlänglich bekannt. Unabhängig davon, wer bereits wie lange die Betreuung in den dunklen Kellerräumen geduldet hat und dafür verantwortlich ist, wurde im Bildungsausschuss am 21.2.2012 über eine pragmatische Lösung in Form einer Containerbereitstellung diskutiert.

In diesem Zusammenhang bitte ich Sie, mir nachstehende Fragen mündlich und ergänzend schriftlich zu beantworten:

1. Wie bewerten Sie den diskutierten Vorschlag, die Hortbetreuung der Kinder der GS "Am Westring" (vorübergehend) in einen Container, der auf dem Schulgelände aufgestellt wird, auszulagern?
2. Welche Kosten würde die Umsetzung des Vorschlags nach sich ziehen?
3. Wie lange würde es dauern, den Vorschlag umzusetzen?
4. Ist seitens der Verwaltung angedacht, diesen Vorschlag mit der Schulleitung und den
   Elternvertretern zu besprechen? Wenn nein, warum nicht?

11.01.2012   F007/12

Finanzierung Also Projekt

Das Also-Projekt - "Exportschlager aus Magdeburg für viele Bundesländer"  (Volksstimme 3.1.2012) - bietet seit fast 15 Jahren durch die Jugendberatungsstelle der kostenfreie sozialarbeiterische Betreuungsangebote auf Bolzplätzen, in kommunalen Sporthallen und Freizeiteinrichtungen an.

Das Alternative Freizeitpädagogische Antigewalt Sofortprogramm "der AQB gGmbH bietet allen Kindern und Jugendlichen die kostenfreie Möglichkeit zur sportlichen Freizeitbeschäftigung an. Täglich kann man hier bei Fußball, Volleyball, Basketball, Tischtennis und weitere Aktivitäten ins Schwitzen kommen. Die Betreuung übernehmen ausgebildete Übungsleiter des Also-Projektes."

Dem Vernehmen nach gibt es Probleme bei der Finanzierung der über die AQB beschäftigten Mitarbeiter und damit auch für die bisherige Angebotspalette.

Angesichts der offenbar jahrelang erfolgreichen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in diesem Präventionsprojekt und der überregionalen Ausstrahlung habe ich folgende Frage:

Sehen Sie eine Möglichkeit, dass sich die Landeshauptstadt koordinierend oder vermittelnd in die dauerhafte Weiterführung des Also-Projektes einbringen kann? Wenn ja, welche wären dies und wenn nicht, welche Gründe sprechen dagegen.