Meine Anfragen

Baustellen Radwege

In Magdeburg wird gebaut, dies regelmäßig auch an Stellen, welche Radwege direkt und indirekt betreffen.

 Ich frage die Verwaltung:

  1. Wie viele Baustellen gab es in den letzten 5 Jahren in der Stadt Magdeburg, bei de-nen Radwege betroffen waren bzw. störten (durch beispielsweise umgrenzende Ab-sperrungen)?
  2. Bei wie vielen davon wurden Umleitungsstrecken für Radfahrer ausgewiesen?
    Wenn keine ausgewiesen wurden: Wieso wurde an diesen Baustellen keine Umlei-tungsempfehlung für Radfahrer gegeben/entsprechende Schilder aufgestellt?
  3. Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung zukünftig, dieses Problem zu umgehen?

Die Beantwortung der Fragen geben Sie bitte kurz mündlich und ausführlich schriftlich.

 

Gemeinsame Anfrage mit Jenny Schulze ( DieLinke) zur Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule Ottersleben

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung im April 2017 wurde im Ausschuss für Bildung, Schule und Sport darüber informiert, dass noch im Schuljahr 2017/2018 die Sanierung der Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule in Ottersleben erfolgen wird, die dann in das Gebäude der Bertolt-Brecht-Straße ausgelagert werden soll.

Daher fragen wir:

  1. Wie ist der derzeitige Planungsstand zum vorübergehenden Umzug der Gemeinschaftsschule?
  2. Wird es für alle Schüler*innen unkompliziert umzusetzen sein, im laufenden Schuljahr eine Schülerfahrkarte zu beantragen, da mit dem Umzug vermutlich alle einen Anspruch darauf haben werden?
  3. Gibt es mittlerweile eine Lösung, wie in diesem Zusammenhang mit den Schüler*innen der Außenstellen der Grundschule Ottersleben und des Hortes (auch im Gebäude der Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule untergebracht) verfahren werden soll?
  4. Wenn ja, wie sieht diese aus?
  5. Wann und wie ist geplant, die Lehrer*innen und Eltern detailliert zu informieren?

 

Baumbestand in Magdeburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

Magdeburg verfügt(e) über einen historisch gewachsenen Baumbestand. Dieser wurde jedoch durch den Asiatischer Laubholzbockkäfer, die viele Baustellen und nicht zuletzt auch durch Unwetter, z.B. am 22.06.2017, angegriffen.

Ich frage die Verwaltung:

  1. Wie hoch ist der Baumbestand derzeit in unserer Stadt?
  2. Inwieweit wurde selbiger in den letzten 5 Jahren dezimiert?
  3. Wie wurde der Dezimierung des Bestandes begegnet?
  4. Wie schätzen Sie den Gesundheitszustand des Baumbestandes der Stadt ein?
  5. Was ist perspektivisch vorgesehen, um Magdeburg als grüne Stadt weiterzuentwickeln? Auch mit dem Hintergrund der gewachsenen Nachfrage an Eigenheimen und der Schaffung neuer Wohngebiete.

 

Anfrage Digitalisierung im Klassenzimmer

Digitalisierung im Klassenzimmer 

Die Digitalisierung ist in der heutigen Zeit ein prägender Faktor für die Arbeitswelt von morgen. Die „digitale Alphabetisierung“ in den Schulen erlangt einen immer größer werdenden Stellenwert. Sie ist neben Lesen, Schreiben und Rechnen eine weitere Kulturtechnik und für viele in Zukunft eine Schlüsselkompetenz für die Bildungsbiografie und den beruflichen Werdegang. Um im europäischen Bildungswettbewerb mithalten zu können, bedarf es der entsprechenden technischen Ausstattung von Schulen (und Lehrpersonal), damit den Lernenden die entsprechenden Kompetenzen im Sinne des KMK-Strategiepapiers „Bildung in der digitalen Welt ab dem Schuljahr 2018/19 verbindlich vermittelt werden können.

Der Kommune als Schulträger kommt dabei eine entscheidende Rolle zu, um diese große Aufgabe erfolgreich zu bewältigen. Aus diesem Grund - und vor dem Hintergrund, dass die LH Magdeburg in den vergangenen Jahren bei der Schulsanierung Maßstäbe gesetzt hat - frage ich Sie:

  1. Viele Kommunen haben in den vergangenen Jahren Konzepte zur IT-Ausstattung der Schulen in kommunaler Trägerschaft erarbeitet, einige sogar auf der Basis detaillierter Befragungen von Lehrkräften. (Beispiel: Erlangen: https://www.erlangen.de/desktopdefault.aspx/tabid-1127/346_read-33901/) Arbeitet die LH Magdeburg an einem solchen Konzept? Wenn nicht, warum nicht? Wenn ja: Wann wird dieses Konzept vorliegen?
  2. An wie vielen Schulen liegen bereits Medienbildungskonzepte vor?
  3. Wie viele Schulen in Magdeburg haben sich für das aktuelle IKT-Programms der Landesregierung beworben?
  4. Inwieweit sind die Schulen in die kommunale Breitbandstrategie der LH Magdeburg eingebunden?
  5. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Laptops für den Gebrauch im Unterricht fortgeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) zum Ausbau der Ausstattung mit Laptops und für deren Wartung zur Verfügung?
  6. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Tablets zum Gebrauch im Unterricht vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Tablets und für deren Wartung zur Verfügung?
  7. Wie weit ist der Ausbau von WLAN-Netzen an den Schulen (differenziert nach Schulformen im Land Bremen) vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für den Ausbau der WLAN-Netze zur Verfügung?
  8. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit interaktiven Whiteboards vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Whiteboards und für deren Wartung zur Verfügung?

Ich bitte um eine kurze und ausführliche schriftliche Beantwortung der Fragen.

Digitalisierung im Klassenzimmer

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

die Digitalisierung ist in der heutigen Zeit ein prägender Faktor für die Arbeitswelt von morgen. Die „digitale Alphabetisierung“ in den Schulen erlangt einen immer größer werdenden Stellenwert. Sie ist neben Lesen, Schreiben und Rechnen eine weitere Kulturtechnik und für viele in Zukunft eine Schlüsselkompetenz für die Bildungsbiografie und den beruflichen Werdegang. Um im europäischen Bildungswettbewerb mithalten zu können, bedarf es der entsprechenden technischen Ausstattung von Schulen (und Lehrpersonal), damit den Lernenden die entsprechenden Kompetenzen im Sinne des KMK-Strategiepapiers „Bildung in der digitalen Welt ab dem Schuljahr 2018/19 verbindlich vermittelt werden können.

Der Kommune als Schulträger kommt dabei eine entscheidende Rolle zu, um diese große Aufgabe erfolgreich zu bewältigen. Aus diesem Grund - und vor dem Hintergrund, dass die LH Magdeburg in den vergangenen Jahren bei der Schulsanierung Maßstäbe gesetzt hat - frage ich Sie:

  1. Viele Kommunen haben in den vergangenen Jahren Konzepte zur IT-Ausstattung der Schulen in kommunaler Trägerschaft erarbeitet, einige sogar auf der Basis detaillierter Befragungen von Lehrkräften. (Beispiel: Erlangen: https://www.erlangen.de/desktopdefault.aspx/tabid-1127/346_read-33901/). Arbeitet die LH Magdeburg an einem solchen Konzept? Wenn nicht, warum nicht? Wenn ja: Wann wird dieses Konzept vorliegen?
  2. An wie vielen Schulen liegen bereits Medienbildungskonzepte vor?
  3. Wie viele Schulen in Magdeburg haben sich für das aktuelle IKT-Programms der Landesregierung beworben?
  4. Inwieweit sind die Schulen in die kommunale Breitbandstrategie der LH Magdeburg eingebunden?
  5. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Laptops für den Gebrauch im Unterricht fortgeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) zum Ausbau der Ausstattung mit Laptops und für deren Wartung zur Verfügung?
  6. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Tablets zum Gebrauch im Unterricht vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Tablets und für deren Wartung zur Verfügung?
  7. Wie weit ist der Ausbau von WLAN-Netzen an den Schulen (differenziert nach Schulformen) vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für den Ausbau der WLAN-Netze zur Verfügung?
  8. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit interaktiven Whiteboards vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Whiteboards und für deren Wartung zur Verfügung?

Anfrage Kontrollen Radfahrer

Anfrage: Kontrollen von Radfahrern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

gerade in der Frühlings- und Sommerzeit gibt es in Magdeburg ein erhöhtes Aufkommen von Radfahrern.

Auch für Radfahrer gilt die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Viele Radfahrer halte sich auch an die Verkehrsregeln. Dennoch halten sich bedauerlicher Weise zunehmend mehr nicht daran und fahren (zum Teil aggressiv auf dem Fußweg oder in die falsche Verkehrsrichtung. Dadurch werden die anderen Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, andere Radfahrer aber auch abbiegende Autofahrer) gefährdet.
Deshalb frage ich an:

  1. Ist Ihnen das Problem bekannt?
  2. Gibt es dazu Kontrollen des Stadtordnungsdienstes? (Falls nicht, wieso nicht?)
  3. Welche Verstöße werden am meisten geahndet?
  4. Wie hoch ist Strafe, für die Benutzung der Radfahrer auf dem Gehweg?
  5. Wie hoch ist die Strafe, der Radfahrer, wenn sie in der falschen Richtung fahren?

Ich bitte um eine mündliche sowie um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme

 

Anfrage Wartehäuschen Haltestelle Wanzleber Chaussee

Wartehäuschen Halberstädter Chaussee/Wanzleber Chausse

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

in der Halberstädter Chaussee/ Wanzleber Chaussee nutzen viele Bürgerinnen und Bürger den ÖPNV und damit die vorhandene Bushaltestelle. Leider gibt es dort, worauf ich bereits 2016 erstmals in einer Anfrage hinwies, keine Unterstellmöglichkeiten und Sitzgelegenheiten. Somit sind die wartenden Bürgerinnen und Bürger, vor allem die älteren Bewohner der naheliegenden Seniorenwohnanlage, allen Witterungsbedingungen ausgesetzt.

Ich beziehe mich nunmehr auf die Antwort des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, S0239/16 vom 05.10.2016, und frage Sie:

  1. Wann wird die Maßnahme für einen Witterungsschutz durchgeführt?
  2. Können die Nutzer der MVB noch vor dem schlechten Herbstwetter mit dem Unterstand rechnen? 

 

Stellungnahme: S0220/17 vom 17,07.2017 

Bei einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin der MVB und des Tiefbauamtes konnte festgestellt werden, dass die örtlichen Voraussetzungen für den Bau eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle Halberstädter Chaussee/Wanzleber Chaussee gegeben sind. Derzeit arbeiten die MVB und das Tiefbauamt an einer Lösung, möglichst noch vor dem Herbst einen Fahrgastunterstand, Wetterschutz o. ä. an dieser Haltestelle zu errichten. 

Zimmermann

 

 

 

Anfrage: Kulturellen Erbes in Sachsen-Anhalt in der EFRE-Förderperiode 2014-2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

das Bundesland Sachsen-Anhalt ist reich an kulturellem Erbe. Von der Bronzezeit, dass Mittelalter, die Reformation, die Zeit der Aufklärung bis zur klassischen Moderne. Deshalb hat unser schönes Bundesland auch eine Vielzahl von UNESCO-Welterbestätten. Die Sammlung geht von bedeutende Denkmale, Dome und Klöster, Burgen und Schlösser, Parklandschaften, Museen und Domschätze.

Schwerpunktorientiertes Handeln ist die Voraussetzung um die Stadt Magdeburg nach außen und die Identitätsbildung nach innen weiter und dauerhaft positiv zu beeinflussen.

Seit 2014 gibt es einen Wettbewerb zur Verbesserung der Präsentation und nachhaltigen Nutzung des kulturellen Erbes.

Daher frage ich an:

  1. Ist der Stadt Magdeburg der Wettbewerbsaufruf zur Verbesserung der Präsentation und nachhaltigen Nutzung des kulturellen Erbes in der EFRE- Förderperiode 2014-2020 bekannt?
  2. Welche Beteiligungen der Stadt Magdeburg sind geplant?
  3. Welche Beiträge der Stadt Magdeburg werden dafür genutzt?

Anfrage zum Tierheimfest Magdeburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

das Magdeburger Tierheim besteht seit 1976. Seit 1991 gehört es der Stadt Magdeburg. Jedes Jahr finden Tiere vorrübergehend eine Unterkunft im Tierheim. Es gehört zu den besten Einrichtungen in Sachsen-Anhalt. Der Magdeburger Tierschutzbeirat hat sich am 29. September 2010 konstituiert. Laut Stadtratsbeschluss Nr. 681-27(V)10 soll ein jährliches Tierheimfest unter Federführung des Tierschutzbeirates stattfinden. Nach meiner Kenntnis hat bisher keine Umsetzung dieses Beschlusses stattgefunden.

Daher frage ich an:

1. Befasst sich der Magdeburger Tierschutzbeirat mit der Umsetzung des Beschlusses Nr. 681-27(V)10?

1.1 Wenn Nein – Welche Gründe liegen vor?

2. Welche Ideen oder Planungen gibt es für die Initiierung eines MagdeburgerTierschutztages?

3. Sind Kontakte zu anderen Tierschutzorganisationen geknüpft worden?

Sanierung Akkumulatorenhaus im Elbbahnhof

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

das Akkumulatorenhaus im Elbbahnhof verfällt zusehends. Dem Eigentümer des Grundstückes wurden weitere Baugenehmigungen erteilt, ohne Auflagen zur Sanierung des Akkumulatorenhauses. Magdeburg bewirbt sich um den Titel der Kulturhauptstadt Europas - da spielt die Elbe und das Gebiet des alten Elbbahnhofs eine wichtige Rolle.

Daher frage ich an:

1. Wer ist der Eigentümer des Akkumulatorenhauses im Elbbahnhof?

2. Ist das Akkumulatorenhaus im Elbbahnhof denkmalgeschützt?

3. Welche Möglichkeiten wird die Landeshauptstadt Magdeburg ergreifen, um das

Akkumulatorenhaus im Elbbahnhof vor dem Verfall bewahren?

Ich bitte um schriftliche Stellungnahme.

Verzögerung Grundschulanmeldung

Die Anmeldung zur Einschulung von Kindern für das kommende Schuljahr muss laut Landesbildungsministerium bis 31. März erfolgen. Dem liegt die vorhergehende Meldung der zugeteilten Kinder von der Stadtverwaltung an die Schulen zu Grunde. Diese Meldung ist bisher nicht erfolgt, sodass eine Anmeldung der Kinder von Seiten der Eltern nicht möglich ist. Verunsicherung und Planungssicherheit in den Einrichtungen und bei den Eltern sind die Folge. Der Stadtrat hat am 26. Januar 2017 die Berechnung der Schuleinzugsbereiche durch eine neue Methode beschlossen und den Stadträtinnen und Stadträten versichert, dass die Berechnung umgehend erfolgt und die Fristen zur Anmeldung eingehalten werden können, durch zeitnahe Meldung der Namen der zugeteilten Kinder an die Schulen.

Daher frage ich den Oberbürgermeister:

1. Warum verzögert sich die Meldung der Namen der zugeteilten Kinder von der

Stadtverwaltung an die Schulen?

2. Welche Konsequenzen sind für Schüler, Eltern und Schulen durch diese

Verzögerung zu erwarten?

3. Wie soll diesen Konsequenzen begegnet werden?

4. Wie wird verhindert, dass sich diese Verzögerung 2018/19 wiederholt?

Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:

Zu 1)

Die Anmeldung der Einschüler muss gemäß Terminplan des Runderlasses des Ministeriums für Bildung „Aufnahme an Grundschulen" zum Schuljahr 2018/19 bis zum 1.3. erfolgt sein.

Die DS0392/16 „Optimierung von Schulbezirken" wurde durch die Verwaltung bereits im September erstellt, die Beschlussfassung zu Punkt 2 (Einschüler 2018) wurde jedoch vom 17.11.2016 auf den 26.01.2017 wegen Gesprächsbedarf innerhalb der Fraktionen vertagt.

Erst mit endgültiger Beschlussfassung konnte das Optimierungsprogramm starten, dessen Ergebnis Grundlage einer Satzung über die Schulbezirke der kommunalen Grundschulen ist, die dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden muss.

Nach dem ersten Durchlauf des Programms waren viele Bereinigungen vorzunehmen, z.B. unsichere Schulwege manuell zu sperren. Da jede Straße geprüft werden muss, ist dies ein zeitaufwändiger Vorgang. Insgesamt waren drei Durchläufe notwendig.

Zu 2 und 3)

Die Konsequenz ist, dass derzeit keine verbindliche Schulanmeldung erfolgen kann, sondern lediglich eine Registrierung zur Schulanmeldung. Nach der Beschlussfassung der Satzung ist eine Zuordnung der Grundschüler zu den einzelnen Schulen sinnvoll und soweit es noch nicht erfolgt ist, werden die Erziehungsberechtigten zur verbindlichen Anmeldung aufgefordert. Haben Erziehungsberechtigte bereits eine Registrierung ihres Kindes an einer Schule vorgenommen, die nicht zum optimierten Schulbezirk gehört, werden diese gesondert darüber informiert.

Die Planungssicherheit der Schulen ist gegeben, denn die Zügigkeit der Grundschule und die Planungsgröße (22 Kinder pro Klasse) ist den Schulleitungen bekannt

Zu 4)

Die Satzung über die Schulbezirke für das Einschulungsjahr 2019/20 wird dem Stadtrat Ende des 3. Quartals 2017 zur Beschlussfassung vorgelegt, sodass eine verbindliche Anmeldung der Einschüler 2019 erlassgemäß erfolgen kann.

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