Meine Anfragen

Zünden von Feuerwerk

Gemeinsame Anfrage mit Stadtrat M. Hoffmann F0011/18 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

im letzten Jahr startete der Silvester Feuerwerksverkauf am 28. Dezember. Obwohl eindeutig der Gesetzgeber darauf hinweist, dass nur im Zeitraum vom 31. Dezember bis 01. Januar des neuen Jahres gezündet werden darf, wurde trotzdem in der Landeshauptstadt ab dem 28. Dezember 2017 mehrfach Feuerwerk gezündet.

Wenn Feuerwerksartikel gezündet werden, haben besonders Kinder, ältere Menschen und Tiere darunter zu leiden.

Deshalb fragen wir an:

1.1. Gab es Kontrollen durch den Stadtordnungsdienst für das vorzeitige Zünden von Feuerwerkskörpern?

1.1 Wenn ja, zu welcher Uhrzeit?

1.2 In welchen Stadtgebieten wurde kontrolliert?

1.3 Welche Ordnungsmaßnahmen erfolgten?

1.4 Wenn nein, warum nicht?

1.5 Gibt es Überlegungen dazu, wie die Stadtverwaltung zukünftig gegen die Verstöße vorgehen will?

2.  Welche konkreten kommunalrechtlichen Möglichkeiten können ermessensfehlerfrei ergriffen werden, um die Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern durch private Feuerwerke im öffentlichen Raum zu schützen?

3. Wie hoch sind die Kosten (zum Beispiel: Reinigung und Beseitigung) für das Vorhalten und die Einsätze der Sicherung der öffentlichen Sicherheit?

4. Wie viele Sondergenehmigungen gab es im gesamten Zeitraum 2017 für das Abbrennen von Feuerwerk in Magdeburg?

5. Sieht die Stadtverwaltung die Möglichkeit, dass nur noch an bestimmten Plätzen in Magdeburg Feuerwerk gezündet werden kann? 2

6. Könnte die Stadtverwaltung einen Erlass verfügen, der das Zünden von Feuerwerkskörpern an Alten- und Behindertenheimen, an Kirchengebäuden und am Zoo verbietet?

Nutzung Zoo-Nordeingang

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

in der gemeinsamen Sitzung der GWA Kannenstieg und GWA Rothensee stellte sich der Zoodirektor DR. Perret den Fragen der Einwohner. Dabei kamen auch Fragen zum Nordeingang, der ja auf Wunsch der Bürger des Stadtgebietes nördlich des Zoos seit geraumer Zeit wieder geöffnet wurde.
Da verschiedene Auffassungen über die Auslastung desselben im Umlauf sind,  habe ich folgende Fragen:

1. Wie ist die Frequentierung?
2. Wie wird der Eingang von den Einwohnern des dortigen Wohngebietes genutzt?

Aufgelistet nach

  • Saison/Vorsaison oder quartalsweise?
  • Bewohner des Stadtteils/Bürger aus Magdeburg/Auswärtige?
  • Im Verhältnis zur Zoowelle?
  • Einnahmen und Ausgaben, Personalkosten?

Ich bitte Sie um eine kurze mündliche sowie ausführlich schriftliche Stellungnahme.

Baustellen Radwege

In Magdeburg wird gebaut, dies regelmäßig auch an Stellen, welche Radwege direkt und indirekt betreffen.

 Ich frage die Verwaltung:

  1. Wie viele Baustellen gab es in den letzten 5 Jahren in der Stadt Magdeburg, bei de-nen Radwege betroffen waren bzw. störten (durch beispielsweise umgrenzende Ab-sperrungen)?
  2. Bei wie vielen davon wurden Umleitungsstrecken für Radfahrer ausgewiesen?
    Wenn keine ausgewiesen wurden: Wieso wurde an diesen Baustellen keine Umlei-tungsempfehlung für Radfahrer gegeben/entsprechende Schilder aufgestellt?
  3. Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung zukünftig, dieses Problem zu umgehen?

Die Beantwortung der Fragen geben Sie bitte kurz mündlich und ausführlich schriftlich.

 

Gemeinsame Anfrage mit Jenny Schulze ( DieLinke) zur Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule Ottersleben

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung im April 2017 wurde im Ausschuss für Bildung, Schule und Sport darüber informiert, dass noch im Schuljahr 2017/2018 die Sanierung der Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule in Ottersleben erfolgen wird, die dann in das Gebäude der Bertolt-Brecht-Straße ausgelagert werden soll.

Daher fragen wir:

  1. Wie ist der derzeitige Planungsstand zum vorübergehenden Umzug der Gemeinschaftsschule?
  2. Wird es für alle Schüler*innen unkompliziert umzusetzen sein, im laufenden Schuljahr eine Schülerfahrkarte zu beantragen, da mit dem Umzug vermutlich alle einen Anspruch darauf haben werden?
  3. Gibt es mittlerweile eine Lösung, wie in diesem Zusammenhang mit den Schüler*innen der Außenstellen der Grundschule Ottersleben und des Hortes (auch im Gebäude der Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule untergebracht) verfahren werden soll?
  4. Wenn ja, wie sieht diese aus?
  5. Wann und wie ist geplant, die Lehrer*innen und Eltern detailliert zu informieren?

 

Baumbestand in Magdeburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

Magdeburg verfügt(e) über einen historisch gewachsenen Baumbestand. Dieser wurde jedoch durch den Asiatischer Laubholzbockkäfer, die viele Baustellen und nicht zuletzt auch durch Unwetter, z.B. am 22.06.2017, angegriffen.

Ich frage die Verwaltung:

  1. Wie hoch ist der Baumbestand derzeit in unserer Stadt?
  2. Inwieweit wurde selbiger in den letzten 5 Jahren dezimiert?
  3. Wie wurde der Dezimierung des Bestandes begegnet?
  4. Wie schätzen Sie den Gesundheitszustand des Baumbestandes der Stadt ein?
  5. Was ist perspektivisch vorgesehen, um Magdeburg als grüne Stadt weiterzuentwickeln? Auch mit dem Hintergrund der gewachsenen Nachfrage an Eigenheimen und der Schaffung neuer Wohngebiete.

 

Anfrage Digitalisierung im Klassenzimmer

Digitalisierung im Klassenzimmer 

Die Digitalisierung ist in der heutigen Zeit ein prägender Faktor für die Arbeitswelt von morgen. Die „digitale Alphabetisierung“ in den Schulen erlangt einen immer größer werdenden Stellenwert. Sie ist neben Lesen, Schreiben und Rechnen eine weitere Kulturtechnik und für viele in Zukunft eine Schlüsselkompetenz für die Bildungsbiografie und den beruflichen Werdegang. Um im europäischen Bildungswettbewerb mithalten zu können, bedarf es der entsprechenden technischen Ausstattung von Schulen (und Lehrpersonal), damit den Lernenden die entsprechenden Kompetenzen im Sinne des KMK-Strategiepapiers „Bildung in der digitalen Welt ab dem Schuljahr 2018/19 verbindlich vermittelt werden können.

Der Kommune als Schulträger kommt dabei eine entscheidende Rolle zu, um diese große Aufgabe erfolgreich zu bewältigen. Aus diesem Grund - und vor dem Hintergrund, dass die LH Magdeburg in den vergangenen Jahren bei der Schulsanierung Maßstäbe gesetzt hat - frage ich Sie:

  1. Viele Kommunen haben in den vergangenen Jahren Konzepte zur IT-Ausstattung der Schulen in kommunaler Trägerschaft erarbeitet, einige sogar auf der Basis detaillierter Befragungen von Lehrkräften. (Beispiel: Erlangen: https://www.erlangen.de/desktopdefault.aspx/tabid-1127/346_read-33901/) Arbeitet die LH Magdeburg an einem solchen Konzept? Wenn nicht, warum nicht? Wenn ja: Wann wird dieses Konzept vorliegen?
  2. An wie vielen Schulen liegen bereits Medienbildungskonzepte vor?
  3. Wie viele Schulen in Magdeburg haben sich für das aktuelle IKT-Programms der Landesregierung beworben?
  4. Inwieweit sind die Schulen in die kommunale Breitbandstrategie der LH Magdeburg eingebunden?
  5. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Laptops für den Gebrauch im Unterricht fortgeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) zum Ausbau der Ausstattung mit Laptops und für deren Wartung zur Verfügung?
  6. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Tablets zum Gebrauch im Unterricht vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Tablets und für deren Wartung zur Verfügung?
  7. Wie weit ist der Ausbau von WLAN-Netzen an den Schulen (differenziert nach Schulformen im Land Bremen) vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für den Ausbau der WLAN-Netze zur Verfügung?
  8. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit interaktiven Whiteboards vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Whiteboards und für deren Wartung zur Verfügung?

Ich bitte um eine kurze und ausführliche schriftliche Beantwortung der Fragen.

Digitalisierung im Klassenzimmer

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

die Digitalisierung ist in der heutigen Zeit ein prägender Faktor für die Arbeitswelt von morgen. Die „digitale Alphabetisierung“ in den Schulen erlangt einen immer größer werdenden Stellenwert. Sie ist neben Lesen, Schreiben und Rechnen eine weitere Kulturtechnik und für viele in Zukunft eine Schlüsselkompetenz für die Bildungsbiografie und den beruflichen Werdegang. Um im europäischen Bildungswettbewerb mithalten zu können, bedarf es der entsprechenden technischen Ausstattung von Schulen (und Lehrpersonal), damit den Lernenden die entsprechenden Kompetenzen im Sinne des KMK-Strategiepapiers „Bildung in der digitalen Welt ab dem Schuljahr 2018/19 verbindlich vermittelt werden können.

Der Kommune als Schulträger kommt dabei eine entscheidende Rolle zu, um diese große Aufgabe erfolgreich zu bewältigen. Aus diesem Grund - und vor dem Hintergrund, dass die LH Magdeburg in den vergangenen Jahren bei der Schulsanierung Maßstäbe gesetzt hat - frage ich Sie:

  1. Viele Kommunen haben in den vergangenen Jahren Konzepte zur IT-Ausstattung der Schulen in kommunaler Trägerschaft erarbeitet, einige sogar auf der Basis detaillierter Befragungen von Lehrkräften. (Beispiel: Erlangen: https://www.erlangen.de/desktopdefault.aspx/tabid-1127/346_read-33901/). Arbeitet die LH Magdeburg an einem solchen Konzept? Wenn nicht, warum nicht? Wenn ja: Wann wird dieses Konzept vorliegen?
  2. An wie vielen Schulen liegen bereits Medienbildungskonzepte vor?
  3. Wie viele Schulen in Magdeburg haben sich für das aktuelle IKT-Programms der Landesregierung beworben?
  4. Inwieweit sind die Schulen in die kommunale Breitbandstrategie der LH Magdeburg eingebunden?
  5. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Laptops für den Gebrauch im Unterricht fortgeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) zum Ausbau der Ausstattung mit Laptops und für deren Wartung zur Verfügung?
  6. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit Tablets zum Gebrauch im Unterricht vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Tablets und für deren Wartung zur Verfügung?
  7. Wie weit ist der Ausbau von WLAN-Netzen an den Schulen (differenziert nach Schulformen) vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für den Ausbau der WLAN-Netze zur Verfügung?
  8. Wie weit ist die Ausstattung der Schulen (differenziert nach Schulformen) mit interaktiven Whiteboards vorangeschritten? Welche Budgets stehen den Schulen (differenziert nach Schulformen) für die Ausstattung mit Whiteboards und für deren Wartung zur Verfügung?

Anfrage Kontrollen Radfahrer

Anfrage: Kontrollen von Radfahrern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

gerade in der Frühlings- und Sommerzeit gibt es in Magdeburg ein erhöhtes Aufkommen von Radfahrern.

Auch für Radfahrer gilt die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Viele Radfahrer halte sich auch an die Verkehrsregeln. Dennoch halten sich bedauerlicher Weise zunehmend mehr nicht daran und fahren (zum Teil aggressiv auf dem Fußweg oder in die falsche Verkehrsrichtung. Dadurch werden die anderen Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, andere Radfahrer aber auch abbiegende Autofahrer) gefährdet.
Deshalb frage ich an:

  1. Ist Ihnen das Problem bekannt?
  2. Gibt es dazu Kontrollen des Stadtordnungsdienstes? (Falls nicht, wieso nicht?)
  3. Welche Verstöße werden am meisten geahndet?
  4. Wie hoch ist Strafe, für die Benutzung der Radfahrer auf dem Gehweg?
  5. Wie hoch ist die Strafe, der Radfahrer, wenn sie in der falschen Richtung fahren?

Ich bitte um eine mündliche sowie um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme

 

Anfrage Wartehäuschen Haltestelle Wanzleber Chaussee

Wartehäuschen Halberstädter Chaussee/Wanzleber Chausse

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

in der Halberstädter Chaussee/ Wanzleber Chaussee nutzen viele Bürgerinnen und Bürger den ÖPNV und damit die vorhandene Bushaltestelle. Leider gibt es dort, worauf ich bereits 2016 erstmals in einer Anfrage hinwies, keine Unterstellmöglichkeiten und Sitzgelegenheiten. Somit sind die wartenden Bürgerinnen und Bürger, vor allem die älteren Bewohner der naheliegenden Seniorenwohnanlage, allen Witterungsbedingungen ausgesetzt.

Ich beziehe mich nunmehr auf die Antwort des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, S0239/16 vom 05.10.2016, und frage Sie:

  1. Wann wird die Maßnahme für einen Witterungsschutz durchgeführt?
  2. Können die Nutzer der MVB noch vor dem schlechten Herbstwetter mit dem Unterstand rechnen? 

 

Stellungnahme: S0220/17 vom 17,07.2017 

Bei einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin der MVB und des Tiefbauamtes konnte festgestellt werden, dass die örtlichen Voraussetzungen für den Bau eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle Halberstädter Chaussee/Wanzleber Chaussee gegeben sind. Derzeit arbeiten die MVB und das Tiefbauamt an einer Lösung, möglichst noch vor dem Herbst einen Fahrgastunterstand, Wetterschutz o. ä. an dieser Haltestelle zu errichten. 

Zimmermann

 

 

 

Anfrage: Kulturellen Erbes in Sachsen-Anhalt in der EFRE-Förderperiode 2014-2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

das Bundesland Sachsen-Anhalt ist reich an kulturellem Erbe. Von der Bronzezeit, dass Mittelalter, die Reformation, die Zeit der Aufklärung bis zur klassischen Moderne. Deshalb hat unser schönes Bundesland auch eine Vielzahl von UNESCO-Welterbestätten. Die Sammlung geht von bedeutende Denkmale, Dome und Klöster, Burgen und Schlösser, Parklandschaften, Museen und Domschätze.

Schwerpunktorientiertes Handeln ist die Voraussetzung um die Stadt Magdeburg nach außen und die Identitätsbildung nach innen weiter und dauerhaft positiv zu beeinflussen.

Seit 2014 gibt es einen Wettbewerb zur Verbesserung der Präsentation und nachhaltigen Nutzung des kulturellen Erbes.

Daher frage ich an:

  1. Ist der Stadt Magdeburg der Wettbewerbsaufruf zur Verbesserung der Präsentation und nachhaltigen Nutzung des kulturellen Erbes in der EFRE- Förderperiode 2014-2020 bekannt?
  2. Welche Beteiligungen der Stadt Magdeburg sind geplant?
  3. Welche Beiträge der Stadt Magdeburg werden dafür genutzt?

Anfrage zum Tierheimfest Magdeburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

das Magdeburger Tierheim besteht seit 1976. Seit 1991 gehört es der Stadt Magdeburg. Jedes Jahr finden Tiere vorrübergehend eine Unterkunft im Tierheim. Es gehört zu den besten Einrichtungen in Sachsen-Anhalt. Der Magdeburger Tierschutzbeirat hat sich am 29. September 2010 konstituiert. Laut Stadtratsbeschluss Nr. 681-27(V)10 soll ein jährliches Tierheimfest unter Federführung des Tierschutzbeirates stattfinden. Nach meiner Kenntnis hat bisher keine Umsetzung dieses Beschlusses stattgefunden.

Daher frage ich an:

1. Befasst sich der Magdeburger Tierschutzbeirat mit der Umsetzung des Beschlusses Nr. 681-27(V)10?

1.1 Wenn Nein – Welche Gründe liegen vor?

2. Welche Ideen oder Planungen gibt es für die Initiierung eines MagdeburgerTierschutztages?

3. Sind Kontakte zu anderen Tierschutzorganisationen geknüpft worden?

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