Meine Anfragen

Rufbus Westerhüsen – Beyendorf-Sohlen

3.12.2014

Rufbus Westerhüsen – Beyendorf-Sohlen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

auf meine Anfrage F0198/10 „Rufbus Westerhüsen – Beyendorf-Sohlen“ wurde von der Verwaltung in der S0015/11 vom 18.01.2011 u.a. mitgeteilt: „Die Möglichkeiten für die weitere Verbesserung und Qualifizierung des ÖPNV-Angebotes in der Landeshauptstadt Magdeburg werden weiterhin geprüft. Zusätzliche Erschließungen in dem o.g. Bereich sind aus heutiger Sicht aber leider nicht wirtschaftlich darstellbar.“

Ich gehe davon aus, dass sich die angekündigte „weitere Verbesserung … des ÖPNV-Angebotes“ niederschlägt in dem Verkehrskonzept Südost, das sich derzeit noch in der Erarbeitung befindet. 

Ich bitte um eine schriftliche Beantwortung nachstehender Fragen: 

  1. Welchen Stand der Erarbeitung hat das Verkehrskonzept Südost?

  2. Wann wird es dem Stadtrat vorgelegt?

  3. Sind dort Aussagen zur Verbesserung der Verkehrsanbindung von Westerhüsen nach Beyendorf-Sohlen bspw. durch alternative Angebote wie die Bereitstellung eines Rufbuses vorgesehen?

 

Homepages von Grundschulen der Landeshauptstadt Magdeburg

5.9.2013 

Homepages von Grundschulen der Landeshauptstadt Magdeburg 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

In der Stellungnahme der Verwaltung S0176/13 zu unserem Antrag A0083/13 „Erstellung von Schulwegplänen“ wird festgestellt, „dass zzt. nur zwei Drittel der Grundschulen der LH MD über eine eigene Homepages verfügen.“ 

Ich bitte um die schriftliche Beantwortung nachstehender Fragen:

  1. Worin liegen die Ursachen dafür, dass etwa ein Drittel der Magdeburger Grundschulen verteilt über das Stadtgebiet nicht über den Zugang zum Internet verfügen?
  2. Wo liegt die Zuständigkeit, diesen Zustand/Missstand zu beseitigen?
  3. Welche Kosten wären für wen damit verbunden?

 

Kooperation von Schulen und Jugendclubs in der Landeshauptstadt Magdeburg

06.06.2013 

Kooperation von Schulen und Jugendclubs in der Landeshauptstadt Magdeburg 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

um eine bessere Nutzung der städtischen Jugendclubs zu erreichen, ist eine

Kooperationsbeziehung mit den nächstgelegenen Schulen ggf. hilfreich. Das gilt auch für Grundschulen, weil immer mehr unter 10-Jährige das Angebot von Jugendclubs frequentieren. 

Dazu habe ich nachstehende Fragen, die ich Sie bitte, schriftlich zu beantworten.

  1. Wie hat sich die Zusammenarbeit zwischen Jugendclubs und Schulen in den vergangen Jahren aus der Sicht der Verwaltung entwickelt? Welche Bedeutung können Kooperationsverträge aus der Sicht der Verwaltung spielen, um die Zusammenarbeit weiter zu verbessern?
  2. Welche Jugendclubs haben einen Kooperationsvertrag mit einer Schule abgeschlossen, wo bestehen informelle Absprachen, beispielsweise hinsichtlich gemeinsamer Projekte oder zur Nutzung von Sporthalle oder Sportplatz? Wann und zu welchem Zweck wurden diese Kooperationsverträge abgeschlossen bzw. seit wann bestehen diese informellen Absprachen? Wir erbitten eine tabellarische Aufstellung.
  3. Gibt es ein Muster für einen Kooperationsvertrag zwischen einem Jugendclub und einerSchule, das die Verwaltung möglichen Vertragspartnern empfiehlt?

 

Umwandlung in Gemeinschaftsschulen

6.6.2013 

Umwandlung in Gemeinschaftsschulen 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zu den Faktoren, die gegenwärtig unsere Schulentwicklungsplanung beeinflussen, gehört auch die Umwandlung von Sekundarschulen (SK) in Gemeinschaftsschulen (GS). 

Dazu habe ich nachstehende Fragen, die ich Sie bitte, schriftlich zu beantworten.

  1. Welche Folgen hat die Umwandlung von einer SK in eine GS unter bautechnischen, personellen Aspekten und denen der Betriebskosten?
  2. Welche möglichen Konsequenzen ergeben sich aus dem Rechtsanspruch der Schüler auf Besuch der jeweiligen Schulform durch die Einführung der neuen Schulform der GS?
  3. Welche Magdeburger Schulen haben sich um die Umwandlung in eine GS beworben und welche daraus resultierenden Konsequenzen werden für die mittelfristige Schulentwicklungsplanung gesehen?

 

 

Schulbibliotheken II

4.4.2013 

Schulbibliotheken II 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit der Stellungnahme S0307/12 „Schulbibliotheken“ haben Sie ausführlich auf einen Teil meiner Fragen geantwortet und sich dazu der Mühe unterzogen, die kommunalen Schulen in die Beantwortung einzubeziehen. Dafür danke ich Ihnen. 

Offen bleiben für mich nachstehende Fragen, die ich bitte schriftlich zu beantworten:

  1. Wie bewerten Sie – in Auswertung der Antwort auf meine Anfrage F0199/12 – die Anzahl und Ausstattung der Schulbibliotheken in kommunaler Trägerschaft?
  2. Die Entwicklung im Multimediabereich berücksichtigend, wie bewerten Sie die offenbar sehr mangelhafte Ausstattung der Bibliotheken mit einem Angebot, das dem digitalen Zeitalter und somit der Lebenswirklichkeit der Schülerinnen und Schüler entspricht?
  3. Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Verbesserung der mangelhaften digitalen Ausstattung seitens der Kommune zu unterstützen?

 

 

Kunstobjekt "Gewächshaus"

28.2.2013 

Kunstobjekt "Gewächshaus" 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!

Das Kunstobjekt „Gewächshaus“ hat seit seiner Installation als Geschenk des Landes an seine Landeshauptstadt anl. von deren 1 200jährigem Stadtjubiläum die Gemüter berührt, bewegt, zur Diskussion aufgefordert und ermuntert. Zuletzt wohl anl. des Symposiums „Skulptur Gewächshaus“, das am 23. Juni 2012 vom Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen veranstaltet wurde. In der Stellungnahme S0218/12 vom 31.07.2012 stellte die Verwaltung u. a. fest, dass

  • die zeitliche Limitierung Grundlage der Realisierung war und
  • ein Abbau der Skulptur nach dem 2. September 2012 erfolgen wird. 

Wir bitten um eine mündliche und ggf. um die ausführliche schriftliche Beantwortung

nachstehender Fragen: 

  1. Warum ist das Kunstobjekt noch nicht abgebaut?
  2. Wann wird der Abbau definitiv erfolgen? Welche Kosten sind damit verbunden?
  3. Besteht nach wie vor die Option, das Material im Kunstmuseum einzulagern? Wenn ja, welche Kosten entstehen dadurch jährlich?
  4. Hat die Prüfung der Nachfragen „zu einer naturaffinen Nutzung des Rahmenmaterials“ stattgefunden? Wenn ja, mit welchem Ergebnis, wenn nicht, warum ist die Prüfung bisher unterblieben?

 

Termine Eheschließungen

8.11.12 

Termine Eheschließungen 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Laut Internetauftritt der Landeshauptstadt (siehe

http://www.magdeburg.de/index.php?object=tx%7c698.85.1&ModID=10&FID=698.225.1)

kann man 2013 in Magdeburg im Standesamt zusätzlich vom ersten Sonnabend im Mai bis zum ersten Sonnabend im Oktober auch sonnabends heiraten. Darüber hinaus werden folgende Sonnabendtermine angeboten: am 26.01., 16.02., 16.03., 20.04., 16.11. und 14.12. In der Lukasklause sind Eheschließungen am 11.05., 22.06., 20.07., 17.08. möglich. Nach Absprache mit der Weißen Flotte und dem Standesamt sind auch Schiffstrauungen möglich.

Das heißt, dass in Magdeburg in den Monaten Januar, Februar, März, April sowie im

Oktober, November und Dezember lediglich ein offizieller – und somit ohne zusätzliche

Kosten verbundener – Sonnabendtermin für Eheschließungen angeboten wird.

Die „normalen“, d.h. nicht zusätzlichen Trauungstermine weist der Internetauftritt des

Standesamtes nicht aus. 

Im Ergebnis eines Bürgergesprächs bitte ich Sie, nachstehende Fragen mündlich und ggf. ergänzend schriftlich zu beantworten:

  1. Welche Trauungstermine sind in Magdeburg an Wochentagen möglich?
  2. Wie viele Eheschließungen wurden 2010 und 2011 an den einzelnen Eheschließungstagen durchgeführt? (Bitte auch die Trauungen in der Lukasklause und die Schifftrauungen einbeziehen)
  3. Wie viele Paare wurden auf einen anderen Sonnabendtermin „gelenkt“, weil an dem von ihnen gewünschten Sonnabend keine Trauungen durchgeführt wurden oder kein Termin mehr frei war?
  4. Wie viele Eheschließungen wurden außerhalb der offiziellen Termine durchgeführt?
  5. Aus welchen Gründen wird an sieben Monaten im Jahr lediglich ein Sonnabend für Eheschließungen angeboten?
  6. Warum sind in Magdeburg keine Trauungen im Alten Rathaus möglich? 

Schulbibliotheken

In einem beispielhaften Sanierungsprogramm hat die Landeshauptstadt sich einer Vielzahl von Schulgebäuden angenommen und diese in einen zukunftsfähigen Zustand versetzt. Neben den neuen Unterrichtsräumen sind überwiegend auch die Freizeit- und Sozialräume neu gestaltet worden.

Sofern es sie gibt, gehören dazu auch die Schulbibliotheken und Leseräume, denen eine besondere Bedeutung bei den Ganztagsschulen zukommt. Wie alle Bibliotheken, sind auch die in Schulen nicht „nur“ mit Büchern bestückt, sondern dienen dem Umgang mit den modernen Medien und dem Erwerb der Informationskompetenz.

Ich bitte Sie, nachstehende Fragen schriftlich zu beantworten:

1.    Welche Schulen in kommunaler Trägerschaft verfügen über eine Schulbibliothek und/oder einen
       Lesesaal?
2.    Welche dieser Schulbibliotheken wurden bereits saniert, welche nicht?
3.    Halten Sie die Anzahl und Ausstattung der Schulbibliotheken in kommunaler Trägerschaft für
       ausreichend?
4.    Wie sind diese Räume technisch und medial ausgestattet?
5.    Wann sind die Schulbibliotheken geöffnet bzw. zugänglich?
6.    Steht pädagogisches Betreuungspersonal zur Verfügung?
7.    Gibt es Elterninitiativen, die diese Räume betreuen?
8.    Sind die Schulbibliotheken untereinander vernetzt?
9.    Wie werden die Schulbibliotheken finanziert? 

Festival des Sports

04.07.2012       F0139/12

Festival des Sports

Im Olympiajahr 2012 haben Stadtsportbund und Stadtverwaltung gemeinsam mit vielen Partnern und Sponsoren ein gut besuchtes Festival des Sports organisiert. Der Sport in seiner Vielfalt wurde von sehr vielen Magdeburgern und ihren Gästen erlebt und praktisch ausgeübt. Vom 8. bis 10. Juni haben sich mehr als 3.700 Kinder, Jugendliche und Erwachsene am Sportabzeichentag beteiligt und mehr als 30.000 Gäste besuchten den Tag der Sportvereine und den Familiensporttag auf dem Gelände am Petriförder.

An den drei Tagen waren Breiten- und Spitzensport mitten im Stadtzentrum der Landeshauptstadt vereint.

Ich bitte Sie, nachstehende Fragen schriftlich zu beantworten.

  1. Wer war der Initiator des "Festival des Sports" und welchen Anteil an der Vorbereitung und Durchführung der Sportveranstaltung hatte die Landeshauptstadt Magdeburg?
  2. Mit welchen Kosten war die Aktion für die LH MD verbunden und wie wurden diese finanziert?
  3. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, das Festival des Sports bzw. ein ähnliches Sporterlebnis-Wochenende im Zeichen der Verbindung von Breiten-und Spitzensport erneut/evtl. in regelmäßig wiederkehrenden Abständen in Magdeburg durchzuführen? 

Fragen zur Stellungnahme S0095/12

27.04.2012   F0085/12

Fragen zur Stellungnahme S0095/12 „ Hortbetreuung der GS Am Westring“

Die Stellungnahme S0095/12 auf meine Anfrage F0032/12 .Hortbetreuunq der GS Am Westring" wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet.

Daher bitte ich Sie, nachstehende Fragen zum Thema schriftlich zu beantworten:

  1. Warum wird in der Stellungnahme bei der Kostenermittlung von 200 Kindern für die Hortbetreuung ausgegangen, wenn in der Stellungnahme S0315/11 (nicht S0351/11), auf die in der S0095/12 mehrfach Bezug genommen wird, ein Durchschnittswert von 109 Kindern errechnet wurde?
  2. Wie wurde die Fläche von 2.281 m2 benötigtem umbautem Raum errechnet, wenn in der S0315/11 von .rd. 275 m2, bei einem (idealisierten) Raummaß von 60 rn", das entspricht 5 Horträumen, ausgegangen wird? 
  3. Welche Kosten würden für eine Containerlösung entstehen, wenn lediglich die beiden fehlenden Räume für die Hortbetreuung bereit gestellt werden würden oder ggf. nur ein Hortraum ersetzt werden würde? 

 

Katzenpopulation in der Landeshauptstadt Magdeburg

07.03.2012   F0035/12 Interfraktioneller Antrag mit CDU/BfM ( Dr. Kutschmann)

Katzenpopulation in der Landeshauptstadt Magdeburg

Durch die Presse wurde vor wenigen Tagen auf ein scheinbares Problem mit der Population von Katzen im Stadtgebiet hingewiesen. Schlussfolgernd wurde seitens der Tierschutzvereine diesbezüglich eine mangelhafte Unterstützung durch die Stadt beklagt und eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen gefordert.

Wir bitten Sie, nachstehend aufgeführte Fragen kurz mündlich und ausführlich schriftlich zu beantworten. 

  1. Sind dem Gesundheits- und Veterinäramt oder dem Ordnungsamt Probleme mit einer massenhaften Vermehrung von Katzen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt bekannt? 
  2. Wenn das der Fall sein sollte: An welchen Stellen der Stadt sind diese Probleme aufgetreten und welche Maßnahmen sind seitens der Stadt veranlasst worden? Welche Kosten wurden durch diese Maßnahmen verursacht?
  3. Welche finanziellen Mittel sind in den letzten 5 Jahren seitens der Stadt für die Instandhaltung und Rekonstruktion des städtischen Tierheimes bereitgestellt worden?
  4. Welche Kosten entstehen der Stadt durch die Unterhaltung des städtischen Tierheimes pro Jahr? (Bitte die letzten fünf Jahre berücksichtigen)
  5. Welche Kosten entstehen der Stadt durch den Betrieb und die Unterhaltung der Tierrettung?
  6. Wie viele männliche und weibliche Katzen sind in den letzten 5 Jahren im städtischen Tierheim kastriert worden?
  7. Welche Kosten entstanden der Stadt durch diese operativen Eingriffe?
  8. Hat es sich bei diesen Tieren ausschließlich um Fundtiere aus dem Stadtgebiet gehandelt und woher stammten diese Tiere und wie erfolgte ein entsprechender Nachweis?
  9. Welche rechtlichen Konsequenzen hat das Füttern scheinbar herrenloser Katzen für den Unterhalter inoffizieller Futterstellen?
  10. Wurde bei der Berechnung der tierärztlichen Leistung für die Kastration männlicher und weiblicher Fundkatzen die Gebührenordnung für Tierärzte(GOT) angewendet?
  11. Besteht die Absicht, den Tierschutzbeirat der LH MD mit der Problematik der vorgeblichen Überpopulation von Katzen im Stadtgebiet zu befassen?
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