Ich freue mich sehr, dass die Stadtverwaltung schon die ersten Schritte unternommen hat für ein Festival der Moderne im Jahr 2027. Der Stadtrat hatte durch einen Beschluss die Verwaltung ja auch aufgefordert, das 100. Jubiläum der Theater-Ausstellung von 1927 angemessen zu würdigen. Nun schlägt die Verwaltung vor, das ganze größer zu denken.
Für das Festival der Moderne haben wir im Stadtrat nun einen Grundsatzbeschluss auf dem Tisch, der am Mittwoch bereits im Kulturausschuss beraten wird. Ich bin sehr zuversichtlich, dass sich dafür im Stadtrat am 13. März eine deutliche Mehrheit finden wird.

Antrag A0034/25 Gesellschaftshaus wirtschaftlich stärken und effizient nutzen

Die Oberbürgermeisterin wird gebeten zu prüfen, inwiefern geeignete Maßnahmen zu ergreifen
sind, um das Gesellschaftshaus Magdeburg als eine der repräsentativen kulturellen
Einrichtungen der Stadt zu stärken und zukunftsfest wirtschaftlich(er) zu betreiben.

Dabei sind Nutzungsmöglichkeiten wie
a) touristische weiterführende Nutzungsoptionen über die 10 bisher vorgesehenen Tage
hinaus, mehrtägige Formate, Nutzung als Veranstaltungsstätte über die bisher genutzten
Formate hinaus
b) die grundsätzliche Anpassung der Mieten für alle Formate, und die Umlage der
Betriebskosten auf alle Nutzer, sowie die allgemeine Kostenstruktur
zu prüfen und zu bewerten.
In diesem Zusammenhang wird gebeten, hinsichtlich der Trägerschaft die Übernahme des
Gesellschaftshauses, das sich derzeit im Eigenbetrieb der Stadt befindet, durch die MVGM zu
prüfen, um eine abgestimmte Vermarktung und Auslastung der bestehenden kulturellen
Veranstaltungsstätten in Magdeburg zu erreichen.

Begründung
Das Gesellschaftshaus gehört zu den repräsentativen Kultureinrichtungen der Stadt. Mit der
Anfrage (F0238/24) und der Antwort der Verwaltung (S0455/24) wird sichtbar, dass das
Gesellschaftshaus aufgrund seines negativen Jahresergebnisses hinsichtlich seines jährlichen
Zuschussbedarfes den Stadthaushalt stark belastet. Um das Gesellschaftshaus dauerhaft zu
sichern und wirtschaftlich zu betreiben, ist nicht zuletzt mit Blick auf die Haushaltssituation
erforderlich, Optimierungsmöglichkeiten durch Erhöhung der Einnahmen und Anpassung der
Kostenstruktur zu prüfen und umzusetzen.
Das Gesellschaftshaus befindet sich derzeit als Veranstaltungsstätte noch im Eigenbetrieb der
Stadt. Daher ist eine Übernahme durch die MVGM zu prüfen, da die MVGM derzeit bereits die
Johanneskirche, das AMO und die Hyparschale als Veranstaltungsobjekte betreibt und
perspektivisch auch als zukünftiger Betreiber der Stadthalle vorgesehen ist.
In der MVGM sind bereits personelle Ressourcen für Verwaltung und Vermarktung der o.g.
Objekte vorhanden, so dass sich entsprechende Synergieeffekte und eine gezielte Vermarktung
und damit bessere Auslastung aller Objekte erzielen lassen, um letztlich die repräsentativen
Einrichtungen der Stadt zu stärken und perspektivisch den gesamten Zuschussbedarf nicht weiter
anwachsen zu lassen bzw. wenn möglich zu verringern.

Stefanie Middendorf
Dr. Beate Bettecken
Carola Schumann

Eröffnung des Workshops „Kunst im öffentlichen Raum“ 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer des heutigen Workshops,
stellen Sie sich vor:
Sie schlendern durch die Straßen unserer Stadt. Plötzlich bleibt Ihr Blick an einer Skulptur hängen – einem Kunstwerk, das vielleicht schon seit Jahrzehnten hier steht. Wie oft sind Sie schon daran vorbeigegangen, ohne es bewusst wahrzunehmen? Doch jetzt, in diesem Moment, hält es Sie fest. Es erzählt eine Geschichte- fordert Sie heraus- lässt Sie nachdenken.
Solche Begegnungen zeigen: Kunst im öffentlichen Raum ist weit mehr als nur Dekoration. Sie ist Ausdruck unserer Stadt, unserer Vergangenheit und der Zukunft. Sie schafft Orte der Begegnung, verbindet Generationen, lässt uns staunen – ja und manchmal auch streiten.
Die öffentliche Kunst gehört uns allen. Doch gerade weil sie so sichtbar und frei zugänglich ist, ist sie auch verletzlich.
Der Verlust der Skulptur „Spielende Mädchen“ an der Elbpromenade oder der Diebstahl der Bronze-Figur am Apel-Brunnen in Olvenstedt sind nur zwei Beispiele. Sie haben uns zuletzt schmerzlich vor Augen geführt, wie verwundbar die Kunst im öffentlichen Raum sein kann.
Beschädigung, Vandalismus und Diebstahl sind ernstzunehmende Bedrohungen, denen wir entschieden entgegentreten müssen.
Gerade deshalb finde ich es sehr erfreulich, dass die Landeshauptstadt Magdeburg mit ihrem Kunst-Patenprojekt ein Zeichen für den Schutz und die Wertschätzung öffentlicher Kunst setzt.

Nun ist auch das Jahr 2024 Geschichte.
Es war ein Jahr, welches es wirklich in sich hatte. Man sagt Schaltjahren im Allgemeinen nach, dass es keine guten Jahre sind, sie sogar Unglück bringen. Doch, wie in jedem Jahr, gab es auch 2024 gute, schöne Erlebnisse und weniger gute, traurige und schmerzhafte Erlebnisse.
So wie die meisten Magdeburgerinnen und Magdeburger stehe auch ich noch ganz unter den Eindrücken des 20.Dezember, als ein Attentäter auf unserem Weihnachtsmarkt bei seiner Amokfahrt 5 Menschen tötete und über 200 zum Teil sehr schwer verletzte. Das so etwas bei uns passieren könnte, hätte ich niemals für möglich gehalten.

Anfrage F0328/24  Sachstand zur Sanierung von Straßen und Brücken

Der Erhalt und Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur ist eine wichtige Aufgabe für eine gute
Mobilität der Magdeburgerinnen und Magdeburger. Dazu müssen unter anderem Straßen und
Brücken in regelmäßigen Abständen saniert, ertüchtigt und teilweise auch neu gebaut werden.
Die Stadt trägt dabei die Verantwortung und Kosten für die Straßen und Brücken in
Kommunaler Trägerschaft.

Dazu frage ich die Oberbürgermeisterin:
1. In welcher Höhe flossen in den letzten 10 Jahren Mittel aus dem Haushalt der Stadt
a) in den Straßenaus- und -neubau;
b) in den Neubau oder die Sanierung von Straßenbrücken;
c) in die Unterhaltung von Straßen in Baulastträgerschaft der Stadt?

2. In welcher Höhe wurden dafür jeweils
a) Eigenmittel aufgewendet;
b) Zuweisungen des Landes;
c) Bundesmittel;
d) Mittel der Europäischen Union aufgewendet?

3. Welche notwendigen Mittel für die Sanierung von Stützwänden, Lärmschutzwänden
und Tunneln erwartet die Stadt für das Jahr 2025?

Ich bitte um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme innerhalb der vorgegebenen Frist
gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg.
Ich bitte um kurze Benachrichtigung, wenn diese Frist nicht eingehalten werden kann.

Erwartbare Entwicklungen aus der Zusammenarbeit innerhalb der IT-UNION eG (KITU)
Verteiler Tag

1. Ist davon auszugehen, dass das Land durch seine finanziellen Möglichkeiten eine
dominierende Rolle in der KITU erlangt oder anstrebt?

Innerhalb der KITU hat jedes Genossenschaftsmitglied eine gleiche Stimme in der
Generalversammlung. Der Anteil des Waren- und Dienstleistungsumsatzes des Landes
innerhalb des Gesamtvolumens der KITU dürfte in der Vergangenheit als nicht
dominierend eingeschätzt werden können. Sollte sich der Umsatz des Landes mit der
KITU steigern, wären jedoch auch diese höheren Umsätze im Verhältnis zum
Gesamtumsatz mit weiteren Mitgliedern der KITU zu sehen. Aus heutiger Sicht ist eine
dominierende Rolle des Landes in der KITU als nicht zutreffend einzuschätzen. Über
etwaige Bestrebungen des Landes kann seitens der Landeshauptstadt keine Auskunft
gegeben werden.

2. Ist bezugnehmend auf Frage 1 von einer Umgewichtung / Verlagerung des ITServices auszugehen? Welche Konsequenzen hätte dies insbesondere für die
Landeshauptstadt? Wie schätzt die Stadt dieses evtl. Risiko ein und was kann ggf.
dagegen unternommen werden?

Maßgeblicher IT-Dienstleister für das Land ist Dataport. Die Beauftragungen des Landes
ggü. der KITU beziehen sich im Wesentlichen auf die Schaffung von Voraussetzungen
und die Unterstützung der kommunalen Verwaltungen bei der zunehmenden
Digitalisierung derer Verwaltungsprozesse. Dies ist eng verbunden mit den
Dienstleistungen, die die KITU ohnehin für die Kommunalverwaltungen erbringt. Eine
wesentliche Veränderung der Tätigkeiten in der KITU ist nicht gegeben. Das
Tätigkeitsspektrum der KID für die Landeshauptstadt Magdeburg ist maßgeblich durch
den bestehenden langjährigen Rahmenvertrag vereinbart.

3. Das Land stellt darüber hinaus auch erhebliche Finanzmittel zur Verfügung. Sofern
das Land damit auch indirekt der KID Magdeburg GmbH Aufträge über mehrere
Millionen jährlich erteilt, welche Auswirkungen hat dies auf die wirtschaftliche
Situation und den beschlossenen Wirtschaftsplan?
Die vom Land verwendeten Mittel zur Unterstützung der Digitalisierung der Kommunen
stammen aus dem Corona-Sondervermögen, welches vrsl. bis spätestens Ende 2026
zur Verfügung steht. Nach Kenntnisstand wurden keine Aufträge des Landes an die
KITU in Höhe mehrerer Millionen Euro jährlich erteilt. Folglich hat auch die KID keine
Dienstleistungen in diesem Umfang erbracht, die vom Land beauftragt waren.

4. Sind bezugnehmend auf Frage 3 positive Effekte zu erwarten, die zu einer
Abführung von Gewinnen in den Haushalt der Landeshauptstadt führen können?

Inwiefern weitere Beauftragungen des Landes erfolgen sowie welche Geschäfte sich
daraus ergeben, ist aus heutiger Sicht offen.

5. Wie schätzt die Stadt Magdeburg grundsätzlich die interkommunale
Zusammenarbeit, die Arbeit der KID sowie die Kooperation mit dem Land zur
zügigen Umsetzung von Digitalisierungsvorhaben der Verwaltung ein?

Über die KITU erfolgt landesweite interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der
Digitalisierung. Die Mitgliedschaft von über 120 Organisationen, darunter überwiegend
öffentliche Verwaltungen, ermöglicht einen breiten Erfahrungsaustausch sowie das
Finden sogen. „Best-Practices“. Die gemeinsame Umsetzung durch einen zentralen
Dienstleister sowie die gemeinsame Beschaffung schaffen Effizienz- und Preisvorteile
für die Mitglieder. Die KID als Betriebsgesellschaft der KITU Genossenschaft ist dabei
zentraler Umsetzungspartner. Zentrale Beauftragungen des Landes über die KITU
ermöglichen Voraussetzungen, auf deren Basis auch die Landeshauptstadt
Digitalisierungsvorhaben effizienter umsetzen kann. Als Pilot-Kommune in einem
Landesprojekt kann auch die Landeshauptstadt bereits einer der ersten Nutzer neuer
Lösungen sein und damit Effizienzvorteile nutzen.

Anfrage F0307/24 Wegfall der Planstelle Zeitgeschichte
mit Stellungnahme S0530/24

Die jüngere Geschichte und vor allem die Zeiten, die die heute Lebenden noch selbst erlebt
haben, oder über die ihre Eltern und Großeltern erzählt haben, sind von besonderer
identitätsbildender Bedeutung und haben daher auch in den Lehrplänen der Schulen besonders
Gewicht. Neben dem Stadtarchiv ist das Kulturhistorische Museum für die Magdeburger Schulen und die Magdeburger Bevölkerung im Allgemeinen der Partner, bei dem das familiär überlieferte Wissen und das allgemeine historische Wissen mit der städtischen Überlieferung verknüpft und abgeglichen wird. Das Kulturhistorische Museum hat mit einem Ausstellungszyklus zum Nationalsozialismus, zur
Zerstörung der Stadt und zum Wiederaufbau wesentlich zur Aufarbeitung der Geschichte der
Stadt in jener Zeit beigetragen und sich in den vergangenen Jahren mit identitätsstiftender
Wirkung mit der Magdeburger Moderne in der ersten Zeit mit demokratischer Verfassung, der
Weimarer Republik, angenommen. Das Jubiläumsjahr der Theaterausstellung von 1927 steht
demnächst bevor. Dem Kulturausschuss wurde versprochen, dass das Kulturhistorische Museum in den
kommenden Jahren auch verstärkt die Zeit der DDR in den Blick nimmt. Nach Auskunft des
Kulturhistorischen Museums ist die wissenschaftliche Betreuung zweier großer
Museumssammlungen, der „Sammlung Stadtgeschichte“ und der „schulgeschichtlichen
Sammlung“ mit der nun anderweitig verwendeten Stelle verbunden.
Durch die Überführung der Planstelle eines wissenschaftlichen Sachbearbeiters/einer
wissenschaftlichen Sachbearbeiterin für Zeitgeschichte in die Fachbereichsleitung Kunst und
Kultur ist dem Kulturhistorischen Museum nun eben diese Planstelle entzogen worden.

Die Hyparschale wurde 1969 nach Plänen des Bauingenieurs Ulrich Müther gebaut und 1990 unter Denkmalschutz gestellt. Seit 1997 sie  baupolizeilich gesperrt und dem Verfall preisgegeben. Der damalige Oberbürgermeister war an einer Saninierung der Halle wenig interessiert. Das wollten viele Magdeburgerinnen und Magdeburger nicht so einfach hinnehmen. Viele Initiativen, auch seitens der Stadtratsfraktionen gab es, die den Verfall stoppen sollten.

Nachdem anhand des Wahlergebnisses klar war, dass wir keine Fraktiosstärke erreicht haben, führten wir gemeinsam mit unserem Kreisvorsitzenden Thomas Gürke Gespräche mit verschiedenen Parteien bezüglich einer Zusammenarbeit. Nach reiflicher Überlegung entschieden wir uns für eine gemeinsame Fraktion mit der CDU. Die erste gemeinsame Sitzung, die konstituierende Fraktionssitzung, fand am 01.07. statt. Auf dieser wurde Dr. Kathrin Meyer- Pinger zur 2. Stellvertreterin gewählt. Der Vorsitzende der Fraktion ist Tim Rohne und sein 1. Stellvertreter Frank Schuster.

Die konstituierende Stadtratssitzung fand dann am 08.06.24 statt

Liebe Kathrin Mehnke, liebe Stefanie Schrader,

nochmals vielen Dank für die tolle, vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Ihr wart die guten Seelen der Fraktion und immer zur Stelle, wenn ich wieder einmal etwas auf dem Herzen hatte. Nicht nur fachlich, vor allem menschlich wart ihr die besten Mitarbeiter, die wir FDP-lerinnen uns nur wünschen konnten. Während unserer Zeit in der Fraktion FDP/TSP wart ihr stets loyal und immer für uns da. Leider trennen sich nun unsere Wege. Stefanie, dir werden wir trotzdem im Rathaus weiterhin begegnen. Aber auch zu dir, liebe Kathrin wird der Kontakt ganz sicher bestehen bleiben.Wir hören und sehen uns!
Ich wünsche euch für die Zukunft nur das Allerbeste.
Bleibt gesund!